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US-Zentralbankchef Bernanke für die Erhöhung von Hartz IV

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Bildarbeit | Chipcard: Jörg Stange, gfok

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Was bereits seit geraumer Zeit von unserer Redaktion befürwortet wurde, erhält nun auch die Unterstützung des Chefs der US-Notenbank, der Federal Reserve: um der Finanzkrise, den globalen Instabilitäten und Ungleichgewichten der Weltwirtschaft und des Finanzsystems entgegenzutreten, muss geschehen, was die deutsche Regierung und ihre Stichwortgeber unter den sogenannten „Wirtschaftsweisen“ bisher konsequent verweigern: ein Ausbau der Sozialleistungen, sprich: eine Erhöhung von Hartz IV.

Mancher wird nun rätseln, was Fed-Chef Bernanke, der auf der Forbes-Liste der mächtigsten Personen der Welt auf Platz 4 – hinter den Präsidenten Chinas, der USA und Russlands – geführt wird, zu dieser Empfehlung bewogen haben mag: ob er seine karitative Ader entdeckt habe, unter den Einfluss kommunistischer Zirkel geraten ist oder nur zu den falschen Drogen gegriffen habe.

Sicher ist, dass er sich mit seinem Statement, das er heute gegenüber der Konferenz der EZB in Frankfurt abgab, den Unmut der politischen und ökonomischen Elite in Deutschland einhandelt: ob von seiten Angela Merkels, ihres Finanzminister Schäuble, der schwarz-gelben Koalition insgesamt, von Josef Ackermann oder dem Verband der Arbeitgeber, aber auch von den führenden Kadern der SPD, Steinbrück, Müntefering & Co., die sich lange Jahre darum bemühten, Sozialleistungen und Löhne auf ein Minimum zu reduzieren.
Bernanke wird mit diesem Rat die einflußreichen Kreise der deutschen Transatlantiker und ihrer Netzwerke in Unsicherheit stürzen und womöglich orientierungslos an dem Leuchtfeuer der einzigen Supermacht zweifeln lassen, das ihnen nun einen Kurs anweist, der so gar nicht nach ihrem Geschmack sein kann: nicht mehr Reichtum, Vermögen, Einkommen von unten nach oben zu verteilen, wie sie es jahrzehntelang gelernt haben, sondern stattdessen die verarmten Schichten der Bevölkerung mit Geld zu versorgen.

Wörtlich erklärte er in seinem vorab veröffentlichten Manuskript die Empfehlung: „…surplus countries could speed adjustment with policies that boost domestic spending, such as strengthening the social safety net, improving retail credit markets to encourage domestic consumption“.
Dass zu den „surplus countries“ neben China insbesondere Deutschland zu erwähnen ist, dass diesbezüglich von den Chinesen nur knapp überrundet wurde, ist für alle Beteiligten – mit Ausnahme deutscher Politiker und Journalisten – selbstverständlich.

Tatsächlich ergibt eine Analyse der Umstände, des Finanzsystems und der Genese der aktuellen Krise, dass sich der US-Zentralbankchef innerhalb der Rationalität der globalen Finanzpolitik bewegt – einer Rationalität jedoch, von der sich die Führer der deutschen Volkswirtschaft seit geraumer Zeit verabschiedeten. Der letztere Umstand war bereits seit einiger Zeit unter anderem Kolumnisten der Financial Times aufgefallen, die wiederholt auf die Problematik hinwiesen. Die Logik der Dinge rückte sie dabei in die Nähe des Parteichefs der „Linken“, Oskar Lafontaine, der darauf hinwies, dass das Eintrocknen der Binnennachfrage nicht nur die Bevölkerung in die Verarmung treibe, sondern auch der Ökonomie und der globalen Balance der Weltwirtschaft schädlich sei.

Nur wenige waren jedoch geneigt, Verständnis zu zeigen für die Logik dieser Zusammenhänge.
Der Mainstream der deutschen Presse – ob Springers BILD, die „Welt“, oder „Spiegel“ und SZ bläuten dem Publikum weiterhin die Parolen ein, die vom Arbeitgeberverband, von IFO-Chef Sinn und anderen neoliberalen „Wirtschaftsweisen“ vorgefertigt wurden: Löhne, Einkommen, Sozialleistungen seien auf ein Minimum zu senken, wenn die deutsche Wirtschaft Erfolg haben solle.
Dieser Logik folgten in allem Eifer alle beteiligten Regierungspolitiker: von Schröder, Müntefering, Steinbrück, den Grünen, zu Angela Merkel, Westerwelle und sämtlichem schwarz-gelben Anhang.

Im Ergebnis verwiesen sie stolz auf die deutsche Exportweltmeisterschaft, die sie durch das Dumping von Löhnen und Sozialleistungen erreichen konnten: die exzessiv positive deutsche Handelsbilanz.
Während der Konsum schrumpfte oder stagnierte – da die breite Bevölkerung bewusst knapp gehalten wurde – stauten sich die milliardenschweren Erträge aus dem Export und wurden damit zur Spekulationsmasse der Finanzindustrie, die sich anschließend munter damit befasste, hiermit Blasen zu produzieren, riskante Wetten abzuschließen, für deren Verluste schließlich wieder der Steuerzahler aufkommen musste.

Dass die deutschen Überschüsse ihr Gegenstück hatten / haben mussten in den Defiziten der Importländer – etwa an der europäischen Peripherie aber auch der USA – kam deutschen Politikern und ihren „Wirtschaftsweisen“ nicht in den Sinn. Über die groben globalen ökonomischen und finanziellen Ungleichgewichte, die die Folge waren und das Ausmaß der Finanzkrise heraufbeschworen, machte man sich keine Gedanken. Thomas Fricke, Chefökonom der Financial Times diagnostizierte erst kürzlich den notorischen Autismus, der deutsche Politiker und Volkswirtschaftler beherrscht „Tante Erna macht Weltökonomie“.

Warum Hartz IV?
Warum es Sinn machen könnte, HartzIV im Rahmen der Dynamik der Finanzkrise zu erhöhen, wie letztlich von Fed-Chef Bernanke vorgeschlagen, wird sich fraglos nur wenigen deutschen Zeitgenossen erschließen, und selbst die Betroffenen Arbeitslosen und Geringverdiener werden sich schwertun, dieser Logik zu folgen, auch wenn sich über die Notwendigkeit, die Binnennachfrage zu verstärken, wie festgestellt, Notenbankchef Bernanke einig ist mit den Kolumnisten der Financial Times und Oskar Lafontaine.
Der neoliberale Chef des Wirtschaftsresorts der Süddeutschen Zeitung, Marc Beise und andere werden gemeinsam mit FDP-Chef Westerwelle stattdessen Steuersenkungen für Reiche (gern apostrophiert als „Leistungsträger der Nation“) zum Mittel der Wahl erklären.
Ökonomisch betrachtet besteht hierbei jedoch der Pferdefuß, dass die vom FDP-Chef vertretenen Schichten als Konsumenten weitgehend gesättigt sind und einen hohen Anteil jedes Einkommenszuwachses oder Ersparnis wiederum in die ein oder andere Anlageform, in Wertpapiere, Sparguthaben usw. unterbringen werden und damit der Volkswirtschaft entziehen.
Umgekehrt besteht bei HartzIV-Empfängern und Niedrigverdienern mangels flüssiger Mittel ein Konsumrückstau. Einkommenszuwächse würden damit weitgehend direkt in den ökonomischen Kreislauf der Volkswirtschaft fließen, und die stagnierenden Binnenumsätze der deutschen Wirtschaft beleben, anstatt durch Exporte das bereits exzessive Handelsdefizit der USA zu vergrößern.

Diese die Wahrnehmung der Zusammenhänge gilt jedoch neoliberalen Volkswirtschaftlern und ihren journalistischen Unterstützern als unliebsam und unerwünscht.
Auch die aktuelle Meldung über die – ansonsten auch in Deutschland immer mit höchster Aufmerksamkeit registrierten – Statements des US-Zentralbankchefs wurden von den deutschen Medien weitestgehend verschwiegen oder versteckt.
So war im Wirtschaftsteil der „Zeit“-online kein einziger Hinweis unter ansonsten etwa 40 annoncierten Artikeln zu finden. Auch im Spiegel oder in der Süddeutschen Zeitung sucht man vergebens nach Hinweisen zu den Erklärungen Bernankes auf der aktuellen Konferenz der EZB.

Die Rat- und Sprachlosigkeit der deutschen Medien
Offenbar ist in deutschen Redaktionsstuben Rat- und Sprachlosigkeit ausgebrochen in Anbetracht der Situation, dass von seiten des größten und wichtigsten Verbündeten nun Vorschläge und Forderungen kommen, die die geheiligten Prinzipien der neoliberalen Ökonomie, wie man sie nun seit mindestens zwei Jahrzehnten beherzigt und propagiert, infrage gestellt, womöglich ins Gegenteil verkehrt werden.

Ein kleiner Hinweis am Rande: aus dem vorstehenden Beitrag sollte nicht der Schluss gezogen werden, dass von unserer Redaktion die Politik der Federal Reserve oder der US-Regierung in dieser Sache für akzeptabel befunden wird: mit Hinblick auf die exzessive Überschuldung und die Überschwemmung der Welt mit frisch gedruckten Dollars wird man möglicherweise auch der Kritik deutscher Finanzpolitiker recht geben müssen. Dies befreit dabei jedoch nicht die Erklärungen Bernankes gegenüber dem deutschen Exportwahn von ihrer Stichhaltigkeit. gw -19.11.10 1913

http://www.ftd.de/finanzen/maerkte/:waehrungsstreit-bernanke-attackiert-schwellenlaender/50196375.html

http://www.thomson-webcast.net/de/dispatching/?ecb_101119_stream_video

http://www.ecb.int/events/conferences/html/Global_Rebalancing.pdf

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Redaktionspool http://www.meta-info.de

Originalartikel bzw. ergänzende Info hier

http://news.web-hh.de/index.php?newsfull=1&lid=32723&rubrik=politik

https://medienwatch.wordpress.com/?s=Hartz

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Written by medienwatch & metainfo

November 19, 2010 at 20:14

Veröffentlicht in Allgemein

Fuehrender Wiener Wirtschaftsexperte erwartet finalen Finanzcrash

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Finanzsystem als systemisches Betrugsmodell

Der oesterreichische Wirtschaftswissenschaftler Franz Hoermann, Professor an der Wirtschaftsuniversitaet Wien, rechnet mit einem endgueltigen Zusammenbruch des Finanzsystems. Dies durch die Finanzkrise bereits angeschlagene System ist nach seiner Einschaetzung zunehmend fehlerhaft, dysfunktional und obsolet.

Hoermann lehrt an der Wiener Wirtschaftsuniversitaet mit den Schwerpunkten Revisions-, Treuhand- und Rechnungswesen. Nach seiner Analyse handelt es sich bei dem bestehenden Finanzsystem um ein systemisches Betrugsmodell, von dem in erster Linien Banken und die Finanzelite profitieren. Diese Nutznießer wiederum tun nach Hoermann alles, um das System aufrechtzuerhalten und zu stabilisieren, obwohl es laengst ueberholt ist und dysfunktional wurde. Die Grundlagen des bestehenden Systems wurden nach Hoermann in der Antike durch die Zinsberechnung sowie im 15.Jahrhundert durch die Einfuehrung der doppelten Buchfuehrung gelegt und beinhalten dabei bereits systemische Maengel, die wiederum von den Angehoerigen der Finanzelite ausgebeutet werden.

Das bestehende System ist nach Hoermanns Einschaetzung bedroht vom vollstaendigen Kollaps, den er innerhalb der kommenden Jahre erwartet.

Gleichzeitig sind nach seiner Analyse laengst alternative Strukturen und Methoden verfuegbar, um das alte, dysfunktionale System zu ersetzen. Diese basieren fuer ihn insbesondere auf den technischen Moeglichkeiten des Internet, den Optionen zu freier Kommunikation und Interaktion, die hier in hoher Komplexitaet abgewickelt werden kann.

Außerdem verweist Hoermann auf China, das in seiner Finanzpolitik die Probleme umgeht, die die westlichen Staaten regelmaeßig generieren: waehrend diese durch ihre Zentralbanken bei der Geldschoepfung gleichzeitig Schulden aufnehmen, nutzt auch die chinesische Regierung die Geldschoepfung „aus dem Nichts, um Unternehmen mit Krediten zu versorgen.. Dabei verschuldet sich jedoch der Staat nicht.

Westlicher Lehre zufolge waere das Ergebnis dieses Verfahrens Inflation. Diese wiederum wird in China vermieden durch eine staatliche Regulierung der Preise.

Im Unterschied zum westlichen Finanzsystem gelinge es so den Chinesen, dessen Fehler zu umgehen.

NAch der Einschaetzung Hoermanns ist die Etablierung eines neuen Systems alternativlos, da ansonsten der Zusammenbruch ganzer Staaten und Gesellschaften innerhalb der naechsten drei Jahre drohe.

Dies lasse sich nur durch einen Systemwechsel, der die Abkehr vom Geldsystem insgesamt beinhalte, loesen. gw 16.11.2010

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Finale Krise des Finanzsystems im nächsten Jahr?

Rainer Sommer 16.11.2010
Der renommierter Wiener Wirtschaftsprofessor Franz Hörmann kritisiert die Wirtschaftswissenschaften als politische Propaganda, hält das aktuelle System für gescheitert und erwartet einen fundamentalen Systemwechsel
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33666/1.html

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derStandard.at-Interview

„Banken erfinden Geld aus Luft“

von Daniela Rom  |  13. Oktober 2010, 07:05
Warum das Finanzsystem ein Betrugsmodell ist, was Bilanzen damit zu tun haben und warum der ultimative Crash droht, erklärt der Wiener Wirtschaftwissenschafter Franz Hörmann
http://derstandard.at/1285200656759/derStandardat-Interview-Banken-erfinden-Geld-aus-Luft

Fuer vollständige Info / Quellen / Bildmaterial / Videos usw. den nachfolgenden angegebenen Link zum Beitrag aufrufen!

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globalisierungskritische Nachrichten WWW.Meta-Info.De

Link zum Beitrag / Hintergrundinfo, Quellen oder Pressehinweis:

http://www.meta-info.de?site=metainfo&lid=33651

Redaktionspool – metainfo hamburg – http://www.meta-info.de

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Vom exponentiellen Wahnsinn des Geldsystems

von Lars Schall
Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Bernd Senf zählt zu den prominentesten deutschen Kritikern des bestehenden Finanzsystems. In dem ausführlichen Audio-Interview, das er chaostheorien.de gab, zeigt er auf, wo ein aus dem Nichts und durch Schulden geschöpftes Geld hin treibt: in eine stets beschleunigte Zerstörung: (Audio)
http://www.chaostheorien.de/artikel/-/asset_publisher/haR1/content/vom-exponentiellen-wahnsinn-des-geldsystems-audio?redirect=%2F

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Irland: EU-Rettungsschirm für Josef Ackermann

Die Rettung Josef Ackermanns kommt Deutschland wieder einmal teuer zu stehen: der Rettungsschirm der EU, dessen Volumen zum erheblichen Teil mit deutschen Mitteln zu finanzieren ist, wird aktuell auf eine Summe von etwa 100 Milliarden Euro überschlagen. Die Rettung dient in erster Linie dem Zweck, deutsche und andere europäische Banken vor Verlusten zu schützen, die ein Bankrott Irlands ansonsten im Gefolge hätte: deutsche Banken sind in Irland mit insgesamt etwa 114 Milliarden Euro engagiert.

Während derzeit die meisten deutschen Medien den Hinweis unterlassen, dass die viele Milliarden schwere Rettung Irlands vor allem der Rettung von Investments deutscher und anderer europäischer Banken dient, erinnert die Financial Times daran und reklamiert, dass noch immer kein tauglicher Mechanismus zur Abwicklung insolventer Banken besteht. Stattdessen hatte die irische Regierung beim Ausbruch der Finanzkrise pauschal von staatlicher Seite eine umfassende Garantie für die irischen Banken übernommen, die ihr nun zum Verhängnis wurde.
Der Kommentar der Financial Times erklärt, dass die Banker den Politikern der EU weiterhin auf der Nase herumtanzten und ihre Erpressungsmacht des „too big to fail“ nutzten.

Inzwischen wächst offennbar sogar bei deutschen Mainstreammedien, die bisher weitgehend treu den Banken als Propagandisten und Anwälte dienten, die Skepsis , ob die staatliche Großzügigkeit gegenüber der Finanzindustrie und ihren multimilliardenschweren Spekulationen und Verstrickungen weiterhin angebracht sei, wie etwa ein Artikel der FAZ belegt. In dem Beitrag wird festgestellt, dass Irland das Spielhaus Europas war und dass die deutschen Banken für die Unvorsichtigkeiten der eigenen Geschäfte und Kreditvergabe in dem Land nun wieder einmal die Haftung des Steuerzahlers einforderten.
Zitiert wird der Sprecher der Frankfurter Banken Lutz Raettig „Die Forderungen der deutschen Banken an Irland sind wichtig genug, um dem Land zu helfen.“, übersetzt: Helft Irland, um uns zu helfen!
Hingewiesen wird auch darauf, dass von seiten der Banken die Lage dramatisiert werde: während die irische Regierung sich noch gegen eine „Rettung“ wehrte, sei durch die Banken eine Situation herbeigeführt worden, die diese unumgänglich machte – zum Vorteil der Banken, deren Investments nun vorteilhaft abgesichert seien. Es sei heute nicht mehr populär, Banken zu retten und zu unterstützen. stattdessen werde „Solidariät mit Irland“ gefordert, die im Ergebnis nichts anderes bedeute, als Solidarität mit Ackermann.

http://www.ftd.de/politik/europa/:euro-krise-schluss-mit-den-nebelbomben-der-banken/50197445.html
http://www.ftd.de/politik/europa/:drama-von-dublin-die-wahren-schuldigen-der-irland-krise-finden/50196146.html
http://www.faz.net/s/Rub3ADB8A210E754E748F42960CC7349BDF/Doc~ED8CCCE35B28C46D08B8B8E3219EC84B7~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Noch ein kleines aktuelles Beispiel: wer weiss schon, dass es bei der „Irland-Rettung“ tatsächlich u.a. um die Rettung von 46 Milliarden Dollar von deutschen Banken dort geht? D.h.: wir retten dort „solidarisch“ und die Milliarden landen bei der Deutschen Bank..
www.bbc.co.uk/blogs/thereporters/robertpeston/2010/11/ireland_how_much_punishment_fo.html

Ich sehe mich veranlasst, eine kleine aber relevante Korrektur zu machen:
es geht hier nicht um die Rettung von 46 Milliarden Dollar. Es geht um insgesamt 114 Milliarden Euro, mit denen deutsche Banken in Irland engagiert sind.
http://www.ftd.de/politik/europa/:euro-krise-schluss-mit-den-nebelbomben-der-banken/50197445.html

Dies bedeutet, wir können uns bereits heute verabreden für die Proteste gegen das nächste Spar- / Sozialabbau-Paket, das dieser Irland-Hilfe – von denen Deutschland den Löwenanteil übernehmen muss und wird – zwangsweise folgt.

Leider gelingt es bisher auch Attac selten, den Bogen zu schlagen, zwischen der Solidarität mit Josef Ackermann, die heute auf der politischen Agenda steht, und dem Zusammenstreichen von Bildung, Sozialausgaben, Gesundheit usw.
Wo dieser Bogen fehlt, wird der durchschnittliche betroffene Bürger sagen: „Naja, es ist unangenehm; aber es muss nun mal gespart werden. So kanns mit der Verschuldung ja nicht weiter gehen.“ – und damit wiedergeben, was ihm von den Medien suggeriert wird.

Sobald er hingegen erfährt, dass ihm die Butter vom Brot genommen wird, damit den großen deutschen Banken Abschreibungen auf ihre riskanten Investments im Steuerparadies Irland erspart bleiben, könnte ihn das zum Protest veranlassen.

Attac sollte nicht hinter der Kritik am räuberischen Verhalten von Banken und Finanzindustrie zurückbleiben, wie sie inzwischen schon von FAZ und Financial Times zur Sprache gebracht werden.

Hierzu noch der Hinweis auf „Irland: EU-Rettungsschirm fuer Josef Ackermann“

www.meta-info.de?site=metainfo&lid=33652

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Irland-Krise

Die List der deutschen Banken

Deutschland soll jetzt auch Irland retten. Und die deutschen Banken finden das gut. Kein Wunder: Denn das schont ihre Bilanzen vor Abschreibungen. Längst hat die Finanzwelt die Politik fest im Griff: FAZ | Von Lisa Nienhaus und Christian Siedenbiedel

[..] Was Ackermann nicht sagt, wird erst auf den zweiten Blick klar: Wenn Europa Irland hilft, hilft es auch den deutschen Banken. Die nämlich sind zweitgrößter Gläubiger Irlands nach den Briten. Sie haben mehr als hundert Milliarden Euro an Krediten in Irland vergeben, davon allein rund 40 Milliarden an die irischen Banken […] weiterlesen:

http://www.faz.net/s/Rub3ADB8A210E754E748F42960CC7349BDF/Doc~ED8CCCE35B28C46D08B8B8E3219EC84B7~ATpl~Ecommon~Scontent.html

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33717/1.html

http://www.ftd.de/politik/europa/:euro-krise-schluss-mit-den-nebelbomben-der-banken/50197445.html

http://www.ftd.de/politik/europa/:drama-von-dublin-die-wahren-schuldigen-der-irland-krise-finden/50196146.html

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Regierung, Banken und die Schuldenfalle

Wie Irland ruiniert wurde

Die Regierung und die Banken in Dublin haben das Land ruiniert und in die Schuldenfalle geführt. Das zeugt von krimineller Energie. Die Verantwortlichen sind bekannt. VON RALF SOTSCHECK   06.02.2011
http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/wie-irland-ruiniert-wurde/

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Fotografie + Chipcard-Grafik: Jörg Stange, GfoK

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Written by medienwatch & metainfo

November 16, 2010 at 15:54

Veröffentlicht in Allgemein

Beschleunigte Ausplünderung des Gemeinwesens durch Banken und Großkonzerne + mehr

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fotos: jörg stange, gfok

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Unter Angela Merkel gelang es in den vergangenen Jahren, die Ausplünderung des Gemeinwesens in einem Ausmass zu beschleunigen, das bis dahin unbekannt war. Dies gilt auch für den Abbau von Demokratie und Bürgerrechten. Ermöglicht wurde dieser Fortschritt durch ein vielfach reibungsloses Zusammenspiel der Führungsetagen der Banken und Konzerne, der Regierungs- und Parteipolitiker sowie der großen Medien, deren Macht durch Monopolisierungsprozesse inzwischen soweit konzentriert ist, dass ihre Gleichschaltung ohne größere Umstände möglich wird.

Eine solche Gleichschaltung ist dabei nicht der Regelfall: dies würde die Täuschung des Publikums: man befinde sich in einem pluralistischen System der Pressefreiheit – zu sehr beschädigen. sie findet deshalb nur statt im Rahmen wichtiger politischer Kampagnen, bei denen sie immer selbstverständlicher umgesetzt wird. Letzteres zeigte sich insbesondere in Situationen bevorstehender, gravierender Entscheidungen, wie etwa den Parlamentsabstimmungen über die EU-Verfassung oder zur Bankenrettung.

In Kooperation mit den großen Medien gelang es für Angela Merkel ein politisches Profil zu inszenieren, dass sie ausgesprochen erfolgreich agieren lässt ungeachtet aller kritischer Anmerkungen, die ihr gegenüber gelegentlich in der Presse fallen.
Die von ihr betriebenen politischen Vorgänge erreichen vielfach ihr Ziel, indem sie oft „unter dem Radar“ der Opposition und anderer Instanzen sowie der Öffentlichkeit insgesamt lanciert werden, so dass die jeweiligen Massnahmen oder Gesetze als harmlos oder selbstverständlich erscheinen, auch wenn die Betroffenen dabei aufs Schwerste in den Nachteil versetzt werden, während Banken und große Konzerne, deren Interessen von Angela Merkel und ihrer Partei vertreten werden, ihre Positionen immer weiter ausbauen ihre Gewinne auf Kosten der Bevölkerung und der Allgemeinheit vervielfachen können. Merkels Profil der anscheinenden Harmlosigkeit war von unschätzbarem Wert, wenn es galt im Sinn der Interessen einer eher autokratisch gesinnten Elite und von Konzerninteressen massive wenn nicht putschistische Durchgriffe auf die Substanz des Gemeinwesens, der Demokratie und der Bürgerrechte durchzuführen. Hinter dieser Fassade konnte ihr gelingen, woran vermutlich Kohl oder Schröder gescheitert wären. Dass sie letztlich nur als ausführendes Werkzeug der großen Banken, der Automobilindustrie oder der Nuklearkonzerne diente, wurde vom Publikum und selbst von der politischen Opposition in der Regel nicht wahrgenommen oder thematisiert. Stattdessen konnte Merkel um ihr Handeln eine Aura der Exekution überparteilicher Interessen inszenieren – mit unablässiger Unterstützung der großen Medien: nie wurden ihr schwerwiegende politische Fehler, wie sie ihr als Mitverursacherin der Finanzkrise hätten angelastet werden können, indem sie z. B. im Jahr 2005 den steuerfreien Handel mit finanziellem Giftmüll forderte (und schließlich durchsetzte), entgegengehalten.

Zu den überzeugendsten Massnahmen dieser Art gehört zweifellos das Bankenrettungspaket, mit dem dreistellige Milliardenbeträge aus den öffentlichen Kassen zugunsten der Großbanken transferiert werden konnten.
Wie sich im nachhinein herausstellte, wusste anscheinend keiner der beteiligten Politiker, was tatsächlich geschah und insgesamt ist davon auszugehen, dass sich hieran auch heute wenig geändert hat. Die Kontrolle wurde effektiv abgegeben an die großen privaten Finanzinstitute unter Führung Josef Ackermanns. Wo die hunderte Milliarden, die für die „Bankenrettung“ ausgegeben wurden, versickerten, kann auch heute keiner der beteiligten Politiker zuverlässig erklären. Erlären konnten sie hingegen die Dringlichkeit, dass zur Rettung des „heiligen Grals“ der Moderne, der Großbanken und ihres Finanzsystems nahezu jedes Opfer recht sei, und dass es unfair sei, sich auch nur nach dem Verbleib der Milliarden zu erkundigen, die nun auf allen Ebenen des Gemeinwesens fehlen, die Politiker in Regelmässigkeit vom Bürger fordern lassen, den Gürtel noch enger zu schnallen und die zu immer weiter verschärftem Kahlschlag im sozialen Bereich, bei Kultur, Bildung und Umweltschutz führen.

Kein Politiker erklärt sich dabei für diese Konsequenzen verantwortlich, auch wenn er unmittelbar involviert war in die Vorgänge, die nun zur Austrocknung der Ressourcen des Gemeinwesens führten.
Stattdessen exekutieren sie heute das Sachzwang-Argument zur Begrenzung der infolge der Bankenrettung überbordenden Schulden und begründen damit die Streichung von Mitteln für Schulen, Kindergärten, für soziale Zwecke, Gesundheit, Bildung oder Kultur.
Sie fragen die Betroffenen, wo man denn sparen solle, wenn nicht bei ihnen.

Nicht selten erreichen sie den gewünschten Effekt der Spaltung und die Betroffenen reagieren nach dem St-Florians-Prinzip.
Nur wenige erkennen dabei den übergreifenden Kontext: dieser wurde etwa von Naomi Klain in ihrem Buch „die Schock-Strategie“ dargestellt: die Betreiber dieses Vorgehens stellen eine Notlage, eine Katastrophensituation her oder lassen sie eintreten (indem sie z.b. Gegenmassnahmen versäumen) und beuten anschliessend diese Notsituation für ihre Zwecke aus: hier werden Zwangsmassnahmen, Härte, Willkür, auch räuberisches Vorgehen und Plünderung durchsetzbar, die beim normal-gemäßigten Lauf der Dinge nicht zu begründen wären. Das Argument lautet dann, diese Massnahmen seien zwingend erforderlich und ohne weiteren Verzug, den eine Prüfung und gründliche Debatte verursachen würde, umzusetzen, wenn ein umfassender Schaden vermieden werden soll.

Im Fall der Finanzkrise wurde die Not durch das Verhalten der großen Finanzinstitute hergestellt; anschliessend konnte diese Notlage durch dieselbe Branche mit Hilfe von Finanzpolitikern und Kanzlerin Merkel ausgebeutet werden; auch darüberhinaus dient die prekäre finanzielle Lage dazu, den Fluss von Mitteln, die nicht den Interessen der Banken und großen Konzerne dienen – wie in den Bereichen Soziales, Bildung ,Kultur usw. – auf ein absolutes Minimum zu reduzieren: hierfür reicht das Geld ja nun nicht mehr.

Auch in Ländern, wie Griechenland, Irland und vielen anderen wurde die Austrocknung der öffentlichen Mittel durch die extensive Bankenrettung bewirkt. Bezahlen muss dafür nun die einfache Bevölkerung, besonders die ärmeren Schichten, die mit der Elite und den Finanzinstituten wenig oder nichts zu tun haben.

Der neoliberale Ansatz beinhaltete ein Konzept, das dem Staat seine finanziellen Mittel und seine Kontrollfunktionen weitgehend entzieht, um sie den Konzernen, der Finanzwirtschaft und der Industrie zugute kommen zu lassen. Wenn es nun zur Plünderung der Staatshaushalte aufgrund von „Fehlverhalten“ spekulierender Banken kam, dann werden damit im Ergebnis wichtige Schritte zugunsten der neoliberalen Agenda erzielt: den Staat auszutrocknen und zu entmachten.

In Deutschland wurde die Macht, etwa über den Verbleib von 500 Milliarden (Im Soffin) aus den öffentlichen Kassen zu entscheiden von der Politik an die Finanzwirtschaft abgegeben. Hier wurde ein wesentlicher Schritt zur Selbstentmachtung der demokratischen Instanzen getan, der nun in weiten Teilen Deutschlands finanzielle Notlagen bewirkt – zusammen mit vergleichbaren Vorgängen um die Landesbanken – WestLB, LBBW, BayernLB, HSH usw. – die von den privaten Großbanken in eine „Zuträger-Funktion“ manövriert wurden.

Der Einfluss der Großbanken und ihrer Lobby macht dabei vor kaum einer Partei halt: die lukrativen Pfründe, die diese an Politiker zu vergeben haben in Form etwa von Aufsichtsratspositionen, auch begünstigender Medieneinfluss, Einladungen zu einflussreichen Kreisen der ökonomischen und politischen Elite oder andere karrierefördernde Massnahmen entfalten genügend Attraktivität für Diejenigen, die nicht als politische Eintagsfliege enden möchten.
In den USA verfügt die Lobby der Wallstreet über ein Milliardenbudget, um im politischen Raum die eigene Agenda zur Durchsetzung zu bringen.

In ähnlicher Weise einflussreich sind auch die Führungen der großen Energiemonopole. Ihre Methoden der politischen „Landschaftspflege“ sind Legende. Auch ein Generalsekretär der CDU bezog von einem der Konzerne ein Gehalt für seine politischen Dienstleistungen, bis dies ruchbar wurde. Auch sind tausende von Landräten und anderen Kommunalpolitiker involviert in die Geschäfte der großen Energiemonopole.
Meist handelt es sich bei ihnen ohnehin um privatisierte politische Pfründe: bei den früheren kommunalen Energieversorgern, aus denen sie hervorgingen, fanden viele Angehörige der jeweiligen Regierungsparteien ihr Auskommen. Eine klare Trennlinie zwischen Wirtschaft und Politik war somit hier selten gegeben.
Ihr Einfluss auf politische Entwicklungen – insbesondere natürlich der Energiepolitik – gilt deshalb als selbstverständlich und unaufhaltsam.

Den letzten Beleg hierfür lieferten die Pläne der Regierung Merkel, ein neues Gesetz zu schneidern zur Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke, das exakt zugeschnitten war auf die Interessenlage der Konzerne.Ihre Belastungen wurden dabei – ungeachtet der Tatsache, dass sie sichere und üppige Gewinne einfahren, wie Gelddruckmaschinen – minimiert, ihre Macht damit zusätzlich aufgebläht.
Dass ihr Bestand, ihre Infrastruktur mit umfangreichen öffentlichen Mitteln zu dem wurde, was sie heute repräsentieren, wird nur noch selten erwähnt: diese Vorteile werden ohne Zögern privatisiert.

Für nicht zuständig jedoch erklären sie sich, sobald Notlagen das Gemeinwesen betreffen: in der Regel lässt man nur kleine Beträge aus der Portokasse fliessen für Sportveranstaltungen oder Kulturevents, wenn diese als tauglich erscheinen, um das Image des konzerns und seines Logos aufzuwerten.

Gleichzeitig lassen sie von der Politik schwerste Verstöße gegen Klima- und Umweltschutz, wie bei dem durch Merkel unterstützten massiven Ausbau von Kohlekraftwerken oder der stark risikobehaftetet Verlängerung des Betriebs von Atomkraftwerken absegnen, ungeachtet der Tatsache, dass grundlegende Probleme, wie die Entsorgung, ungelöst sind oder bisherige Ansätze, wie das Salzstocklager Asse, im Desaster mündeten.
Die nuklear ausgestatteten Energiekonzerne sind offensichtlich nicht bereit, die Verantwortung für den Betrieb ihrer Atommeiler zu übernehmen, ebensowenig, wie die Politiker, die ihn befürworten. Offenbar gilt hier die Maxime „nach uns die Sintflut“.

Diese Verfahren und Vorgänge, die unter anderen Regierungen einen Aufschrei des Protests und schwere politische Erschütterungen ausgelöst hätten, können unter Merkel so inszeniert werden, als seien sie legitim und tolerabel.
Dies könnte dadurch ermöglicht worden sein, dass viele weibliche Wählerinnen Merkel als Bonus zugute halten, als erste Frau ins mächtigste Staatsamt eingezogen zu sein, was sie jeder Kritik enthebt. Merkel geniesst darüberhinaus die uneingeschränkte Unterstützung der mächtigsten und durchschlagkräftigsten Medien, wie etwa Springers BILD-Zeitung. Brüche mit der Agenda der Elite, wie sie unter Schröder vorkamen, der sich nicht bereit fand, den Irakkrieg mit deutschen Truppen zu unterstützen und die US-regierung dazu zwang, sich mit einer „Koalition der Willigen“ zu begnügen, kommen unter Merkel nicht mehr vor. Umso uneingeschränkter ist der Rückenwind, den sie von den Instanzen der ökonomisch-politischen Elite erhält.

Auch die Tatsache, dass in der von den Medien regelmässig veröffentlichten Beliebtheitsskala der führenden Politiker und in der allgemeinen Wahrnehmung des Publikums praktisch durchweg Diejenigen Spitzenwerte verzeichnen, die von seiten der Medien mit Samthandschuhen behandelt werden, über die hier nur selten ein kritisches Wort fällt, während in Regelmässigkeit Beiträge und Interviews mit ihnen publiziert werden, die sie als uneingeschränkt seriös, als tüchtig und verantwortungsbewusst charakterisieren, während ihren Gegnern eben diese Qualitäten abgesprochen werden, wird in aller Regel nicht bemerkt.
Somit bleibt die Manipulierbarkeit der Wählerschaft mit den Mitteln der großen Medien weitgehend ungebrochen: sie sind es, die heute bestimmen, wer als Kanzlerkandidat einer Partei geeignet und zulässig ist; auch Frank-Walter Steinmeier war insbesondere auf Druck der Medien als Kandidat der SPD inthronisiert worden. Mit derselben Zuverlässigkeit wurde die missliebige Andrea Ypsilanti, die der herrschenden Agenda auf dem Feld der Energiepolitik eine Alternative entgegensetzen wollte, aus dem politischen Zusammenhang durch eine konzentrierte Kampagne eliminiert.
Eine Politik, die nicht den Interessen der großen Banken und Konzerne – und ihrer Verstärkung durch die Sprachrohre der großen Medien – folgt, ist unter diesen Umständen heute weitgehend ausgeschlossen. Dieser Umstand wird berücksichtigt durch die meisten führenden („Real“)-Politiker der SPD und der Grünen, und auch unter der „Linken“ wächst die „Einsicht“ in diese Art der „Notwendigkeiten“ – zumindest für Diejenigen, die den Fleischtöpfen des Systems, seinen Pfründen und Karriereperspektiven nicht dauerhaft fernbleiben wollen.

Dies System war nie so perfekt installiert und inszeniert, wie zum gegenwärtigen Zeitpunkt: insbesondere die Methoden der politischen PR und ihrer weitgehend perfekt koordinierten Medienpropaganda, die Pluralismus vortäuscht und mit dieser Täuschung und Desinformation noch eine große Mehrheit der Intellektuellen überzeugt: die subtil und fein ausdifferenzierte Ansprache unterschiedlichster Zielgruppen des Publikums, dem von seiten „linksliberaler“ Medien ein kritisches Profil vorgespiegelt wird, während dasselbe Blatt / derselbe Sender bei passender Gelegenheit einer in ihrer Substanz autokratisch geprägten, bürgerfeindlichen politischen Kampagne ihren Rückenwind gibt, kann heute als unübertroffen gelten: jeder Form von politischer Opposition und Widerstand steht damit eine Gummiwand gegenüber, ein in fast allen Köpfen verbreitetes Fluidum der Täuschung und Desinformation, das auf diesem Weg nahezu sämtliche Bemühungen um organisierte Gegenwehr zum Scheitern bringt – weil die an solchen Initiativen Beteiligten zumindest teiulweise selbst vom Virus dieser Desinformationen befallen sind.

Derweil bleibt anzumerken, dass sich zunehmend Ansätze unabhängiger Meinungsbildung – insbesondere mit den Mitteln des Internets entwickeln. Nachhaltige Wirkung können diese jedoch nur entfalten, insoweit die hierdurch Erreichten auf den weiteren Konsum der konventionellen, manipulativen Medien verzichten. Die suggestiven Wirkungen, die besonders über den Fernsehkonsum erzielt werden können und die eine Kontrolle durch die Rationalität unterlaufen, neutralisieren schnell jeden alternativ aufklärerischen Vorstoß: einem TV-Konsumenten zu einem stabil-souveränen politischen Bewusstsein zu verhelfen ist damit etwa so aussichtsreich, wie einen Kettenraucher von einer chronischen Bronchitis zu kurieren.
Da das Internet ungeachtet dessen noch in der Lage ist, unabhängige, kritische Inhalte zur Verbreitung zu bringen, sind Versuche, diese Freiheit und Unabhängigkeit sukzessive aufzuheben, wie sie aktuell zu beobachten sind durch den Google-Konzern im Bündnis mit führenden Telekom-Unternehmen, naheliegend.
Der Widerstand gegen diese Bemühungen kann deshalb nicht hoch genug eingeschätzt werden. gw- 26.09.10 [2005]

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bundestag-reichtaggebaeude-gerlach-stange-gfok-zdf-ard-bertelsmann2011sw2

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Trend zum Kampagnenjournalismus der Mainstreammedien

Wie Demokratie ersetzt wird durch Herrschaft der Medien und Konzerne
Die Entwicklung des Journalismus in den großen Medien hin zu kampagnenmäßig strukturierer Propaganda, die von uns bereits verschiedentlich untersucht worden war, wird seit einiger Zeit auch von Albrecht Müllerauf den „Nachdenkseiten“ beobachtet und beschrieben. Die zentralen Themen der neoliberalen Agenda – ob Lissabon-Vertrag, Hartz IV, eine nuklear und fossil ausgerichtete Energiepolitik, die Dominanz und Unantastbarkeit von Finanzzockereien in großem Stil, der allgemeine Sozialabbau – werden heute in Form von Kampagnen orchestriert dem breiten Publikum nahe gebracht.

Auch Personalien, die im Sinn des neoliberalen Systems als geeignete Führungskräfte betrachtet werden, erhalten den Rückenwind solcher Kampagnen, oder sie werden, falls sie als lästig und inkompatibel eingeschätzt werden, in teilweise massiver Form öffentlich demontiert, wie im Fall von Andrea Ypsilanti, als sie eine Energiepolitik zur Abkehr von Atom- und Kohlestrom betrieb. Wie dies durchgeführt wurde, hinterließ offensichtlich auch bei Albrecht Müller – früher Planungschef im Kanzleramt unter Willy Brandt und Helmut Schmidt – nachhaltigen Eindruck.
Im Jahr 2008 wurde von uns beobachtet, wie die Führung der SPD im Effekt von den großen Medien übernommen wurde, die der Partei den Kanzlerkandidaten – Frank-Walter Steinmeier – vorschrieben und jede Alternative als inakzeptabel erklärten. Das unausweichlich nachfolgende Wahldesaster der SPD war dabei nicht unerwünscht: es ermöglichte mit der schwarz-gelben Koalition unter Merkel einen weitgehend lupenreinen neoliberalen Kurs.

Neben Steinmeier war als weiterer Spitzenpolitiker Peer Steinbrück involviert, um die Politik der ehemaligen Volkspartei auf neoliberalen Kurs zu zwingen. Steinbrück hatte bereits das Wahldesaster der SPD in Nordrhein-Westfalen verursacht, das anschließend in die große Koalition unter Merkels Kanzlerschaft führte.
Als Finanzminister unter Merkel ist ihm das „Verdienst“ zuzurechnen, den gewaltigen Transfer öffentlicher Mittel im Umfang von mehr als 500 Milliarden Euro zugunsten der großen Banken eingeleitet und abgewickelt zu haben. Nach einer ARD-Dokumentation zeichnete sich seine Amtsführung aus durch einen nahezu vollständigen Kontrollverlust, durch ein Fehlen praktisch jeglicher Aufsicht gegenüber den Vorgängen etwa um die „Bad Bank“ Hypo Real Estate, wie auch der IKB, für deren „Rettung“ er dreistellige Milliardenbeträge verfügbar machte aus dem Bundeshaushalt, den er damals vorgab zu sanieren. Sein „Krisenmanagement“ beinhaltete damit im Kern das Leeren der öffentlichen Kassen, deren Mittel etwa auf dem Weg über die Hypo Real Estate und über den mit 500 Milliarden Euro ausgestatteten Bankenrettungsfonds der Finanzindustrie, die sich verzockt hatte, übereignet wurden.

Ungeachtet dessen wurde er von den großen Medien gefeiert als „Krisenmanager“ und genoss durch den uneingeschränkten Rückenwind der Presse das Image als seriösester SPD-Politiker neben Steinmeier und entsprechend beste Umfragewerte.

Albrecht Müller – einstmals Mitglied der SPD-Regierungen unter Brandt und Schmidt – stellt derzeit auf den „Nachdenkseiten“ fest, dass aktuell wieder eine Kampagne der großen Medien zugunsten Steinbrücks betrieben wird mit dem offensichtlichen Zweck, Steinbrück und seine Lorbeeren als „Krisenmanager“ wieder herauszustellen, so dass er anschließend wieder als führender SPD-Politiker – möglicherweise erneut in einem Regierungsamt – recyclet werden kann.

Andere Kampagnen mit dem Zweck, systemkompatible Führungspolitiker aufzubauen und zu positionieren und andere zu beseitigen, betrafen, wie bereits erwähnt, Andrea Ypsilanti, deren angeblicher „Wortbruch“ zur gleichen Zeit gespiegelt wurde: nach den Wahlen in Hamburg, als sich dort die Grünen, trotz ausdrücklicher vorheriger Erklärungen, nicht mit der CDU zusammengehen zu wollen und obwohl CDU-Chef Beust das Kohlekraftwerk Moorburg, das die Grünen konfrontierten, mit der Brechstange durchsetzte, auf eine schwarz-grüne Koalition einließen. Der Hamburger Wortbruch erfolgte im Sinn der neoliberalen Agenda, und war deshalb kein Gegenstand einer kritischen Reflektion durch die Presse, während diese in Hessen Ypsilantis Gegner, Roland Koch bevorzugte, und ihr taktisches Vorgehen im Sinn der Umsetzung des SPD-Wahlprogramms mit allen Mitteln skandalisierte.
Nicht anders traf es Kurt Beck, der ebenfalls im Verlauf einer monatelangen Medienkampagne unter Mithilfe neoliberal gestimmter Parteigenossen zerlegt wurde, um durch Steinmeier ersetzt zu werden, um dessen Kanzlerkandidatur nicht im Weg zu stehen.

Inzwischen kann festgestellt werden, dass wichtige Personalentscheidungen einer Partei in hohem Maße davon abhängig sind, ob der jeweilige Kandidat die Gewähr bietet, von den großen Medien geduldet zu werden: somit sind es die Entscheidungen, die in den Chefredaktionen, den Verlags- und Sendeleitungen der Mainstreammedien getroffen werden, die in weit höherem Mass ausschlaggebend sind, als eine Befürwortung oder Ablehnung aus den Reihen der Partei selbst. gw

metainfo-redaktion
http://news.web-hh.de/?newsfull=1&lid=33636&rubrik=politik

http://www.youtube.com/watch?v=MyN0Etzgayc&feature=youtube_gdata_player
http://www.nachdenkseiten.de/?p=6804
http://www.nachdenkseiten.de/?p=3574
http://www.nachdenkseiten.de/?p=6777
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E20259B938FD14F54BCA4988892892FAE~ATpl~Ecommon~Scontent.html

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metainfo-redaktion

http://www.meta-info.de/

http://news.web-hh.de/?newsfull=1&lid=33637&rubrik=politik

http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/ein-parlament-entmachtet-sich-selbst/1484248.html

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http://feuerloescher-tv2.blogspot.com/2010/10/mit-der-menschenkette-will-das.html

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Elbphilharmonie bis Gänsemarkt

Menschenkette in Hamburg

In Hamburg sind die öffentlichen Ausgaben ungleich verteilt. Während auf der einen Seite Milllionen in Prestigeprojekte wie z.B. die Elbphilharmonie gebuttert wird, kürzt man bei Kitas drastisch. Nach der Menschenkette wird auf dem Gänsemarkt eine Abschlusskundgebung stattfinden. Alle Bürger sind aufgerufen an dieser Protestaktion im Rahmern der Kampagne „Gerecht geht anders“ teilzunehmen.

Weitere Informationen: http://www.gerecht-geht-anders-hamburg.de

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http://www.financial-crimes.net/dreck-am-stecken.php

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telepolis | medienwatch

Memo: Wie der Inhalt des Rettungspakets in der Kasse der Deutschen Bank landet

Wie der Inhalt des Rettungspakets in der Kasse der Deutschen Bank landet

26 Jan, 2009 metainfo  Hier

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Menschenkette in Hamburg gegen »Sozial & Kultursparwahn« 2010 Fotos: Jörg Stange, gfok

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Heiner Geißler über Hartz-IV-Neuregelung

„Davon lässt sich nicht würdig leben“

CDU-Politiker und Attac-Mitglied Geißler fordert höhere Steuern, um eine Anhebung des Arbeitslosengelds II finanzieren zu können. Er erinnert die CDU an ihr christliches Menschenbild. * 27.09.2010
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/davon-laesst-sich-nicht-wuerdig-leben/

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Rudolph Bauer: Bürgergesellschaft als Bertelsmann-Projekt

https://medienwatch.wordpress.com/burgergesellschaft-als-bertelsmann-projekt/

Kulturszene Hamburg: Kampfansage + mehr

https://medienwatch.wordpress.com/2010/09/24/kulturszene-hamburg-kampfansage/

Das „Studio Braun“ bläst dem gegenwärtigen Bürgermeister Ahlhaus und „seinem“ mit 1,5 Millionen geförderten und favorisierten Hamburger Polizeiorchester und der Finanzbehörde am Gänsemarkt den Marsch. Menschenkette in Hamburg..

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Anmerkungen zum Sparkurs in Norddeutschland

Von Annette Schneider
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/fazit/1279843/
dradio hören: Hier

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HSH-Nordbank: Kapitaler Krimi »Steilvorlage als Steuerporno«
Die Welt: 07:59 Bewerten | Drucken | Versenden

Die Angst der Nordbank vor dem Finanzamt

„Chronos“, „Guitar“ oder „Athena“ hießen die Projekte, mit denen das Institut Steuern sparen wollte
http://www.welt.de/print/die_welt/hamburg/article10660274/Die-Angst-der-Nordbank-vor-dem-Finanzamt.html

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Stuttgart 21 vor dem Kanzleramt | 01.10.2010

Großer Bahnhof in Berlin

Die Auseinandersetzung um „Stuttgart 21“ ergreift die Bundesebene. Die CDU wirft Grünen und Linken jetzt Instrumentalisierung der Proteste vor. VON MATTHIAS LOHRE
http://www.taz.de/1/zukunft/schwerpunkt-stuttgart-21/artikel/1/grosser-bahnhof-in-berlin/

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Blick über den Tellerrand nach Paris

La Nuit Blanche 2010, lumineuse et contemporaine

[Echo: Dieser Hinweis ist keine Empfehlung für die Hafencity in Hamburg – wie ein französischer Kollege ausdrücklich anmerkt!]

http://www.lemonde.fr/culture/visuel/2010/10/02/la-nuit-blanche-2010-lumineuse-et-contemporaine_1419576_3246.html#ens_id=1418955

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medienwatch.wordpress.com | medienwatch.de | meta-info.de

Written by medienwatch & metainfo

September 28, 2010 at 07:48

Veröffentlicht in Allgemein

Kulturszene Hamburg: Kampfansage + mehr

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Es wird angenommen, dass die feindliche Übernahme der Schiffesammlung des Altonaer Museums, zugunsten der tammschen Stiftung geplant ist. Die ehemalige Direktorin des Museums für Hamburgische Geschichte stellte seinerzeit fest, dass die Qualität der Schiffe-Sammlung Tamms, im neuen „Internationalen Schifffahrtsmuseum“ in der Hafencity, bei Weitem nicht, an die der öffentlichen Museen in Hamburg heranreichen würde: „Loyalität“ seitens des neuen Bürgermeisters lässt grüßen? Es kursierte seinerzeit das Gerücht, die Tamm-Stiftung werde um die Sammlung aufzupeppen, Schiffe aus dem Altonaer Museum etc. überstellt bekommen… Es wird inzwischen unter Künstlern und Medienleuten die Frage diskutiert, ob die Immobilien Firma Dahler & Company, in der die Frau des Bürgermeister Franchising mit hochwertigen Immobilien betreibt, für die Immobilie Altonaer Museum vermittlerisch zuständig wird oder bereits ist?  jst,  Fotos: Jörg Stange, gfok

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Kulturszene Hamburg

Kampfansage

Von Till Briegleb | 24.09.2010, 09:01
Während die reiche Stadt Hamburg wieder in Champagnerlaune ist, drohen dem Altonaer Museum und dem Schauspielhaus die Schließung. Ein groteskes Vorgehen.
http://www.sueddeutsche.de/kultur/kulturszene-hamburg-kampfansage-1.1003963

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Spardebatte | 11.10.2010

Schauspielhaus droht mit Pleite

Kultursenator findet, das Schauspielhaus könnte auch mit weniger Produktionen und Regisseuren arbeiten. Das Theater hält das für realitätsfremd. VON PETRA SCHELLEN
http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/1/schauspielhaus-droht-mit-pleite/

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Protest

Thalia wird politisch

Das Theater ruft zum Widerstand gegen die Sparpläne der Kulturbehörde auf: Es holt die Betroffenen auf die Bühne. VON Daniela Barth | 08.10.2010
http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/1/thalia-wird-politisch/
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„Hey Stuth, don’t make it bad“

Von Birgit Reuther | 9. Oktober 2010, 07:24 Uhr
Vom Gängeviertel bis zur Staatsoper demonstrierte Hamburgs Kultur am Thalia-Theater Geschlossenheit gegen die Sparpolitik des Senats
http://www.abendblatt.de/kultur-live/article1657350/Hey-Stuth-dont-make-it-bad.html


Kulturpolitik

Protest, Wut und Tränen – Hamburgs Kulturkrise

Hamburg (dpa) – «Ich bin jetzt Anwalt für Kultur!»
Künstler gehen auf die Barrikaden und viele stellen die kulturelle Kompetenz des 54-jährigen Fliegenträgers infrage.
http://www.zeit.de/news-102010/7/iptc-bdt-20101007-167-26714328xml

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Fotos: Jörg Stange

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Solidarität mit dem Altonaer Museum und dem Hamburger Schauspielhaus

Mit großer Bestürzung und Sorge haben die Freundeskreise der Hamburger Kunsthalle und des Museums für Kunst und Gewerbe von den geplanten Sparmaßnahmen im Kulturbereich erfahren.
Dr. Ekkehard Nümann, Vorsitzender des Vorstands der Freunde der Kunsthalle: „Ich bin sprachlos. Mit der Schließung des Altonaer Museums und der Etatkürzung am Schauspielhaus werden Dämme brechen, die das Hamburger Kulturleben zu verwüsten drohen.“ Peter Voss-Andreae, Vorsitzender der Justus Brinckmann Gesellschaft, warnt eindringlich vor den Folgen dieser drastischen Einschnitt „Schon sehr bald werden wir unsere Stadt nicht wieder erkennen. Geschichte, Kunst und Theater müssen künftig Großevents und Marketing-Aktionen weichen.“
Die Vorstände erklären sich uneingeschränkt solidarisch mit den betroffenen Institutionen und werden ihre Mitglieder aufrufen, sich den Protesten gegen diese phantasielose Form von Kulturpolitik anzuschließen. | 24.9.2010

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Kontakt:
Dr. Ekkehard Nümann
Vorsitzender des Vorstands der
Freunde der Kunsthalle e. V.
c/o Notariat Spitalerstraße
http://www.freunde-der-kunsthalle.de
mail(at)notariatspitalerstrasse.de Tel. 040 / 32 32 42 – 0

Dr. Kathrin Erggelet Geschäftsführerin Freunde der Kunsthalle e. V. Glockengießerwall 20095 Hamburg Tel. 040 / 428 54 – 3214 Fax  040 / 428 54 – 3207 Mail  erggelet(at)freunde-der-kunsthalle.de | Peter Voss-Andreae Vorsitzender des Vorstands der Justus Brinckmann Gesellschaft e. V. Freunde des Museums für Kunst und Gewerbe Hamburg http://www.justusbrinckmann.org pvossandreae(a)gmx.de Tel. 040 / 24 52 91.

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Pressemitteilung

Hamburger Sparpläne bedrohen die kulturelle Grundversorgung

Deutscher Kulturrat fordert den Hamburger Senat auf, eine Kehrtwende einzuleiten

Berlin, den 24.09.2010. Nach dreitägiger Beratung hat der Hamburger Senat sein Sparpaket vorgelegt. Im Kulturetat sollen im kommenden Jahr allein ca. 6,8 Millionen Euro eingespart werden.

Diese drastischen Einsparungen schlagen sich auf die Kulturlandschaft der Elbmetropole dramatisch nieder. Das Altonaer Museum steht kurz vor der Liquidierung. Der Senat erhofft sich so Einsparungen von 3,5 Millionen Euro. Eine Milchmädchenrechnung, denn Personalkosten laufen aufgrund der Verträge zuerst einmal weiter.

Weitere Millionenkürzungen kommen auf die Bücherhallen zu, Privattheater und Elbphilharmonie sehen finanziell schweren Zeiten entgegen. Und auch das Schauspielhaus wird mit erheblichen Kürzungen konfrontiert. 1,2 Millionen Euro werden im nächsten Jahr gestrichen. Neben diesen massiven Einschnitten im Bereich der Kultur soll die sogenannte „Kulturtaxe“ dafür sorgen, dass Geld in die leeren Kassen gespült wird. Die Verantwortlichen versprechen sich jährliche Einnahmen von 10 Millionen Euro.

Die Einnahmen durch die „Kulturtaxe“, gespeist aus einem Zuschlag auf Übernachtungsgebühren in Hamburger Hotels, sollen zu drei Vierteln u.a. in Festivals oder Ausstellungen fließen. Ein Viertel soll zur Verbesserung des Marketings und des Kulturtourismus genutzt werden. Während die kulturelle Grundversorgung in Hamburg stark zurückgefahren wird, investiert die Stadt in den Tourismus.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Was in Hamburg passiert, ist nicht nur grob fahrlässig, es ist der systematische Ausverkauf von Teilen der Kultur. Kürzungen in dieser Höhe und die Schließung eines Traditionsmuseums in der Stadt kommen einem Kultur-Harakiri gleich. Das Aushängeschild des Altonaer Museums sind Angebote für Kinder und Jugendliche. Die Schließung dieses Hauses ist daher besonders unverständlich. Kulturangebote, die sich an eine breite Bevölkerungsschicht richten, werden buchstäblich weggespart. Projekte, die für den Tourismus attraktiv sind, werden begünstigt. Mit dieser Strategie beendet der Senat seine bisherige Schwerpunktsetzung auf das Thema kulturelle Bildung.“  25.09.2010

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Anmerkungen zum Sparkurs in Norddeutschland

Von Annette Schneider

Das Altonaer Museum in Hamburg wird geschlossen. Die Weserburg in Bremen verkauft 53 ihrer Bilder, darunter ein auf 8 Millionen Euro geschätzten Gerhard Richter. Damit werden innerhalb weniger Tage gleich zwei Tabus bisheriger staatlicher Museumsarbeit gebrochen: Anmerkungen zum Sparkurs in Norddeutschland | Von Annette Schneider

dradio Hören: Museumslandschaft verramscht

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Deutscher Museumsbund ist gegen geplante Gemälde-Auktion durch Weserburg-Museum aus Kostengründen

Der Präsident des Deutschen Museumsbunds, Volker Rodekamp, kritisiert die Entscheidung des Bremer Museums Weserburg, zwei seiner wichtigsten Gemälde auf dem internationalen Auktionsmarkt anzubieten, um laufende Kosten zu decken:

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1279454/

dradio Hören: „Da wird die Substanz aufs Spiel gesetzt“

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WIR SIND DAS ALTONAER MUSEUM!

Und wir bleiben es auch!

Liebe Freunde des Altonaer Museums,

die Herren im Hamburger Senat haben beschlossen, das Altonaer Museum zu schließen. Wir haben beschlossen, das zu verhindern. Die geplante Schließung des Museums als symbolischer Akt einer restriktiven Sparpolitik stellt einen regelrechten Skandal dar. Ein seit mehr als hundert Jahren bestehendes Haus mit einer einzigartigen Sammlung und Geschichte darf nicht den kulturfeindlichen Zielen des Hamburger Senats zum Opfer fallen.

Wir brauchen deshalb jede nur mögliche Unterstützung, damit dieser katastrophalen Entwicklung Einhalt geboten werden kann:

Unterschriftenlisten

Mit Ihrer Unterschrift können Sie gegen die Beschlüsse des Hamburger Senats protestieren. Anbei sende ich Ihnen eine Unterschriftenliste. Legen Sie diese bitte an möglichst vielen Stellen aus, sammeln Sie Unterschriften und geben Sie die Listen im Altonaer Museum ab!

Demonstration für das Altonaer Museum am 25. September ab 11 Uhr

Treffen am Bahnhof Altona unter dem Motto:

Alle wollen das Selbe, Bürgermeister Aalhaus in die Elbe!

Altonaer Museum und SEFA bleiben!

Wir fordern alle Hamburger auf sich unserem Aufruf gegen die irrwitzigen Sparpläne des Senats anzuschließen und dies gemeinsam Kund zu tun. Wir wenden uns gegen die geplante Schließung des Altonaer Museums und rufen alle interessierten Hamburger auf empört euch und macht mit. Am Samstag den 25. September rufen wir zu einer Demonstration gegen den Sparhammer aus dem Senat auf. Die Forderung nach Denkmalsschutz für die SEFA kann mit wenigen Klicks auf der Homepage von Anna Elbe von jedem selbst in die Hand genommen werden. Macht mit! Treffen 11:00 vor dem ehemaligen Bismarckbad, heute Burger King. Weiter gehen wir zum Altonaer Museum und zur Seefahrtschule an der Rainvilleterrasse nahe Elbchaussee. Veranstalter sind die Partei Die Linke und die Gewerkschaften.

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Solidaritätsfest am 03. Oktober ab 10 Uhr im Altonaer Museum

Am 03. Oktober werden wir im Altonaer Museum ab 10 Uhr ein Solidaritätsfest mit Führungen durchs Museum, einer Podiumsdiskussion und einem kulturellen Begleitprogramm veranstalten. Auf diese Weise möchten wir den Hamburgern noch einmal zeigen, was sie mit den Beschlüssen des Senats verlieren.

Wir möchten Sie herzlich zu diesem Soli-Fest einladen! Bringen Sie Ihre Familien und Ihre Freunde mit!

Ihr Team des Altonaer Museums

Wir sind das Altonaer Museum!
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Stiftung Historische Museen Hamburg

Altonaer Museum für Kunst und Kulturgeschichte

PR und Marketing

Matthias Seeberg

Museumstraße 23

22765 Hamburg

Tel. 040 428 135 2678

Fax 040 428 135 1913

matthias.seeberg(at)altonaermuseum.de

http://www.altonaermuseum.de

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Feuerloescher TV war am 25. September 2010 in Altona unterwegs und konnte sich von verschiedenen Protesten und Protestformen ein paar Bilder machen und Statements einfangen.

Mit Statements von u.a. Fette Mieten Party – Initiative Recht auf Wohnraum, dem Direktor vom Altonaer Museum, dem frühreren Direkor vom Museum für Hamburgische Geschichte, von annaelbe Aktivisten, Bezirkspolitikern und KünstlerInnen.
Es geht darum, die steigenden Mieten für Wohnraum und die damit verbundene Verdrängung der ursprünglichen Bevölkerung durch die perverse Vermarktung der Immobilienhaie endlich zu stoppen und sich seiner Rechte zu besinnen.

Sogar die Stadt selbst behauptet, die Miete für ihre eigenen kulturellen Betriebsstätten nicht mehr aufbringen zu können?!
Anstatt dem Treiben der Immobilienwirtschaft und den Banken mit ihren Zinsen endlich mal ein Ende zu machen, verkaufen sie einfach mal eben alles an dieselben. Ist das ein Symptom von Schizophrenie oder ein typisches, psychopathologisches Phänomen in unserer Gesellschaft?

Traditionell lassen sich die Altonaer ja nichts gefallen, desshalb sollten wir uns also lieber auf einen heissen Herbst gefasst machen…

Es kann doch nicht angehen, daß momentan die letzten städtischen, öffentlichen Gebäude und das Gemeinwesen in Altona und wahrscheinlich sogar nicht nur in Altona – privatisiert werden soll und wir gucken bei dieser Enteignungswelle einfach nur zu?

SO NICHT! WIR WISSEN WIE DAS GEHT!
Eingestellt von Feuerloescher TV
http://feuerloescher-tv2.blogspot.com/2010/09/proteste-in-altona.html

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Musikstadt. Kunsthalle. Schauspielhaus. Elbphilharmonie. Große Ziele, leere Kassen. In Hamburg steht die neue kulturpolitische Führung unter Senator Stuth vor schwierigen Aufgaben. Und der größte Teil der Kulturszene fragt sich, wie es weitergeht. Was wird geschehen: Folgt man weiterhin dem kulturökonomischen Ansatz der Creative City Richard Floridas? Wie löst man das Problem der Flächenkonkurrenz zwischen Immobilienentwicklern und Kreativen? Kann ein ausgewogeneres Verhältnis zwischen punktuellen und medienwirksamen kulturpolitischen Interventionen hergestellt werden?

Die internationale Konferenz ‚Music City. Hamburg?! Musikalische Annäherungen an die kreative Stadt‘ versucht Antworten auf diese aktuellen Fragen im Hinblick auf die vielschichtigen Schnittpunkte von Musik und Stadt zu finden. Im Rahmen von Vorträgen und Diskussionen international renommierter Wissenschaftler auf den Gebieten der Musiksoziologie, Kulturgeografie und kultureller Stadtentwicklung gilt es, aktuelle Forschungsergebnisse und Entwicklungen kritisch unter die Lupe zu nehmen und anhand des Beispiels Hamburg zu diskutieren.

Das dreitägige Programm umfasst neben der theoretischen Einführung die thematischen Schwerpunkte ‚Stadt, Musik & Creative Diversity‘, ‚Performing & Marketing‘, ‚Politics & Policies‘ und die Vorstellung empirischer, auf die Stadt Hamburg bezogene, Forschungsergebnisse. Vortragstitel wie ‚Bauen für Musik. Die Elbphilharmonie aus kulturgeschichtlicher Sicht‘, ‚Wie klingt die Stadt wenn sie vermarktet wird? Zum Zusammenhang von urbanen Musikpraktiken, Ortmythen und Werbung’ oder ‚Musik als Standortfaktor: Die ökonomische Sichtweise‘ zeigen die breite thematische Anlage.

Als Referenten treten u.a. auf: Adam Krims (University of Nottingham), Bastian Lange (Humboldt Universität Berlin), Martin Cloonan (University of Glasgow), Malte Friedrich (ISoMe Berlin), Andreas Gebesmair (Institut Mediacult Wien) und Alexander Grimm (Goethe-Universität Frankfurt/Main).

Als Ergänzung zu den eher wissenschaftlich orientierten Vorträgen diskutieren kontrovers besetzte Roundtables mit Akteuren des Hamburger Kulturlebens die Themen ‚Kulturelle Vielfalt in Hamburg‘, ‚Vermarktung der Musikstadt Hamburg‘ und ‚Förderung und politische Strategien‘ am Beispiel der Hansestadt. Hierbei sind u.a. vertreten: Egbert Rühl (Kreativgesellschaft), Alexander Steinhilber (BKSM), Christoph Twickel (Journalist und Autor), Andrea Rothaug (RockCity e.V.), Kurt Reinken (STEG), Kai-Michael Hartig (Körber-Stiftung), Katja Scheer (Netzwerk Musik von den Elbinseln), Fahrid Müller (GAL) und Andy Grote (SPD).

Die Ergebnisse der Konferenz sollen 2011 in Buchform erscheinen.
Programm und Informationen zur Teilnahme findet Ihr im angehängten Programm.

Robin Kuchar, M.A.
Institut für Kulturtheorie, Kulturforschung und Künste
Scharnhorststraße 1, Raum C1.113
21335 Lüneburg
Fon. 04131-677 1306
Mail. robin.kuchar(at)leuphana.de

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metainfo & medienwatch
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Financial Times Paul Krugman: Verrückte an der Macht

Europas Marsch in die nächste Wirtschaftskrise

Bereits im Sommer sprach Paul Krugman, der im vergangenen Jahr mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet wurde, von „Verrückten“, die sich an der Macht befänden – insbesondere in Europa – und die Wirtschaft in die nächste Krise steuerten, um damit die gefürchtete „Double-Dip-Rezession“ auszulösen. Die Entwicklung in den neuen Niedergang beschreibt aktuell auch in der Financial Times der deutsche Wirtschaftswissenschaftler Gustav Horn: „Die Konjunktur ist nur fit gespritzt“.
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Wie auch von uns in früheren Beiträgen ausgeführt, bemüht sich die deutsche Wirtschaftspolitik – und ihr folgend die Regierungen vieler EU-Staaten – die Fehler zu wiederholen, die bereits zur Zeit der großen Depression zu Beginn der 30er-Jahre in den Ruin (und zum Aufstieg des Nazi-Regimes in Deutschland) führten: damals war es Reichskanzler Brüning, der mit immer neuen Notverordnungen und Sparmassnahmen die Wirtschaftstätigkeit nahezu zum Stillstand brachte, sie quasi zu Tode sparte.
Dieser ruinöse Ansatz wird heute in Europa wiederholt, begründet damit, dass die überschuldeten Staatshaushalte saniert werden müssten. In extremer Form wird die wirtschaftliche Strangulierung dabei praktiziert gegenüber den von der Finanzkrise besonders getroffenen Ländern, wie Griechenland, Spanien und Irland, aber auch in den vergleichsweise finanziell stabilen Staaten, wie Deutschland und Frankreich wird die Austrocknung der Ökonomie – mit Ausnahme der Exportwirtschaft – durch Sparmassnahmen voran getrieben.
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Dass diese Wirtschaftspolitik zur Selbstkannibalisierung führt wurde inzwischen von verschiedenen Ökonomen erklärt: besonders das Zurückfahren öffentlicher Investitionen durch Sparmassnahmen sowie die weitere Dämpfung der Binnennachfrage, des Konsums der Bevölkerung bewirken negative Effekte auf die Entwicklung der Wirtschaft, weiter einbrechende Steuereinnahmen und konterkarieren damit das Sparziel der Haushaltssanierung: die Schulden vergrößern sich in dieser Abwärtsspirale, während die Wirtschaft weiter schrumpft.
Gustuv Horn erklärt entsprechend, es sei aktuell der falsche Zeitpunkt zum Sparen.
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Nach den Einschätzungen verschiedener Ökonomen, wie Krugman und anderen, verdankt sich die aktuell positive Wirtschaftsentwicklung, wie sie in Deutschland zu spüren ist, insbesondere den Effekten staatlicher Konjunkturprogramme, die seit dem Ausbruch der Krise aufgelegt wurden – hierunter etwa die deutsche Abwrackprämie – von denen aber keine nachhaltige Wirkung zu erwarten sei.
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Deutschland: parasitäre Scheinblüte

Insbesondere schwimmt dabei die deutsche Wirtschaft quasi parasitär auf den Konjunkturmassnahmen anderer Länder: die Konjunkturmassnahmen etwa in China, dessen Wirtschaftsoutput dem deutschen ungefähr vergleichbar ist, umfassten mehr als den 20-fachen Betrag des deutschen Konjunkturpakets und halfen damit unter anderem der deutschen Automobilindustrie wieder auf die Beine.
Auch in den USA war ein sehr viel umfassenderes Konjunkturpaket aufgelegt worden. Allerdings versandete hier ein Großteil der Mittel im Terrain der maroden Finanzindustrie, ihrer Zombie-Banken und -Konzerne.
Da große Teile dieser Konjunkturspritzen insbesondere von den jeweiligen Oberschichten / der wirtschaftlichen Elite abgeschöpft wurden, konnte die deutsche Automobilindustrie, die besonders das Segment der S-Klasse bedient, dadurch neue Geschäftserfolge verbuchen, nachdem der Effekt der Abwrackprämie verraucht war.
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Desinformationskampagnen zur Ablenkung von den tatsächlichen Ursachen

Bei der Diskussion über die Notwendigkeit der Haushaltssanierung und der hier gezogenen Schlussfolgerung, dass durchgreifende Sparmassnahmen unabwendbar seien, wurde gleichzeitig von Politikern und Medien durchweg ausgeklammert, wodurch der vielfach hohe Schuldenstand verursacht wurde: so war auch durch eine Studie der EU festgestellt worden, dass die finanziellen Schwierigkeiten Griechenlands nicht, wie etwa in der Kampagne der BILD-Zeitung behauptet, verursacht waren durch Schlendrian, mangelnde Arbeitsdisziplin der Bevölkerung und allgemein unsolides Geschäftsgebaren oder Korruption; fraglos waren auch diese Faktoren dort im Spiel, jedoch nicht in nennenswert höherem Umfang, als in vielen anderen Staaten der EU. Die Hauptursache hingegen bestand offenbar in den extensiven Massnahmen der Bankenrettung im Zusammenhang der Finanzkrise, und damit ähnlicher Bedingungen, wie sie aktuell in Irland zu konstatieren sind.
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Auch in Deutschland werden die Sparzwänge insbesondere durch den hohen Aufwand der Bankenrettungsmassnahmen forciert. Dieser Hintergrund wird gleichzeitig von den Medien praktisch durchweg verschwiegen und stattdessen der Eindruck erzeugt, der Schlendrian, die Neigung zur hemmungslosen Verschuldung sei beim Staat zu suchen, bei Ausgaben für Klimaschutz, für Soziales, für Renten und anderen Budgetposten, die der breiten Bevölkerung zugute kommen.
Während weitere 40 Milliarden, die von der Hypo Real Estate beansprucht werden, um damit die Deutsche Bank und andere Gläubiger abzufinden, als selbstverständlich und unumgänglich abgebucht werden, wird gleichzeitig damit als nur wenig kritikwürdig sondern mehr oder weniger unumgänglich hingenommen, dass dies gegenfinanziert wird, indem durch die Streichung des Elterngeldes für alleinerziehende ALG2-Empfänger diese noch weiter in die Armut getrieben werden.
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Förderung der prekär-krisenhaften Entwicklung durch die Medien

Diese zunehmend krassen Unverhältnismäßigkeiten werden ermöglicht durch eine Medienlandschaft wie in Deutschland, die hier Bundeskanzlerin Merkel in Anbetracht ihrer Banken- und konzernfreundlichen politischen Ausrichtung meist nur milde kritisiert und die wesentliche Hintergundinformationen – etwa zum Verbleib immenser Beträge aus öffentlichen Mitteln zur Bankenrettung – ausblendet und insgesamt Argumentationszusammenhänge im Sinn der großen Banken und Konzerne herstellt.

Während dabei kritische Informationen zum Geschäftsgebaren der Großkonzerne und Banken meist milde vorgetragen und relativiert werden, ist andererseits festzustellen, dass gern Gelegenheiten wahrgenommen werden, um verschiedene Gruppen der Bevölkerung gegeneinander auszuspielen nach dem bekannten Muster „divide et impera“.
So werden Beschäftigte in Gegensatz gebracht zu „arbeitsscheuen“ Arbeitslosen, „fleißige“ Deutsche gegen „faule“ Griechen, Deutsche Einheimische gegen Muslime usw.
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Divide et Impera

Dies Spiel der Medien gestaltet sich in Deutschland (etwa in Form der Kampagnen der BILD-Zeitung, durch extensive Publizität zugunsten spaltender Populisten, wie Thilo Sarrazin und andere) sehr erfolgreich und verhindert damit, dass sich die Bevölkerung solidarisch verhält gegenüber Politikern, Banken und Großkonzernen, die die öffentlichen Kassen, das Gemeinwesen plündern, einen insgesamt prekären Zustand herstellen, den sie wiederum ausnutzen, um mit den so erzielten Notlagen weitere Geschäfte zu machen und Gewinn zu erzielen. – 24.09.10 1518 | gw

http://www.ftd.de/politik/konjunktur/:aufschwung-die-konjunktur-ist-nur-fit-gespritzt/50167356.html
http://krugman.blogs.nytimes.com/2010/06/07/madmen-in-authority
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32635/1.html
http://www.heise.de/tp/blogs/8/147792
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33359/1.html

Metainfo: Originalartikel bzw. ergänzende Info hier

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„Kunstwissenschaft ist Klimaforschung“ Kunst und Wissenschaft im Altonaer Museum 2009 Gunnar F. Gerlach, Mojib Lativ noroomgallery => [::]

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September 27, 2010 at 06:43

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Kulturszene Hamburg: Kampfansage + mehr

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„Feindliche Übernahme“ der Schiffesammlung des Museum Altona, zugunsten der tammschen Stftung geplant? Die ehemalige Direktorin des Museums für Hamburgische Geschichte stellte seinzerzeit fest, dass die Qualität der Schiffe-Sammlung Tamms, im neuen „Internationalen Schifffahrtsmuseum“ in der Hafencity, bei Weitem nicht, an die der öffentlichen Museen in Hamburg heranreichen würde: „Loyalität“ seitens des neuen Bürgermeisters lässt grüßen? Es kursierte seinerzeit das Gerücht, die Tamm-Stiftung werde, um seine Sammlung aufzupeppen, Schiffe aus dem Altonaer Museum etc. überstellt bekommen… jst,  Fotos: Jörg Stange, gfok

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Diese Seite wurde erweitert weitere Beiträge unter:

https://medienwatch.wordpress.com/2010/09/24/kulturszene-hamburg-kampfansage/

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Kulturszene Hamburg

Kampfansage

Von Till Briegleb | 24.09.2010, 09:01
Während die reiche Stadt Hamburg wieder in Champagnerlaune ist, drohen dem Altonaer Museum und dem Schauspielhaus die Schließung. Ein groteskes Vorgehen.
http://www.sueddeutsche.de/kultur/kulturszene-hamburg-kampfansage-1.1003963

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Solidarität mit dem Altonaer Museum und dem Hamburger Schauspielhaus

Mit großer Bestürzung und Sorge haben die Freundeskreise der Hamburger Kunsthalle und des Museums für Kunst und Gewerbe von den geplanten Sparmaßnahmen im Kulturbereich erfahren.
Dr. Ekkehard Nümann, Vorsitzender des Vorstands der Freunde der Kunsthalle: „Ich bin sprachlos. Mit der Schließung des Altonaer Museums und der Etatkürzung am Schauspielhaus werden Dämme brechen, die das Hamburger Kulturleben zu verwüsten drohen.“ Peter Voss-Andreae, Vorsitzender der Justus Brinckmann Gesellschaft, warnt eindringlich vor den Folgen dieser drastischen Einschnitt „Schon sehr bald werden wir unsere Stadt nicht wieder erkennen. Geschichte, Kunst und Theater müssen künftig Großevents und Marketing-Aktionen weichen.“
Die Vorstände erklären sich uneingeschränkt solidarisch mit den betroffenen Institutionen und werden ihre Mitglieder aufrufen, sich den Protesten gegen diese phantasielose Form von Kulturpolitik anzuschließen. | 24.9.2010

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Kontakt:
Dr. Ekkehard Nümann
Vorsitzender des Vorstands der
Freunde der Kunsthalle e. V.
c/o Notariat Spitalerstraße
http://www.freunde-der-kunsthalle.de
mail(at)notariatspitalerstrasse.de Tel. 040 / 32 32 42 – 0

Dr. Kathrin Erggelet Geschäftsführerin Freunde der Kunsthalle e. V. Glockengießerwall 20095 Hamburg Tel. 040 / 428 54 – 3214 Fax  040 / 428 54 – 3207 Mail  erggelet(at)freunde-der-kunsthalle.de | Peter Voss-Andreae Vorsitzender des Vorstands der Justus Brinckmann Gesellschaft e. V. Freunde des Museums für Kunst und Gewerbe Hamburg http://www.justusbrinckmann.org pvossandreae(a)gmx.de Tel. 040 / 24 52 91.

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Anmerkungen zum Sparkurs in Norddeutschland

Von Annette Schneider

Das Altonaer Museum in Hamburg wird geschlossen. Die Weserburg in Bremen verkauft 53 ihrer Bilder, darunter ein auf 8 Millionen Euro geschätzten Gerhard Richter. Damit werden innerhalb weniger Tage gleich zwei Tabus bisheriger staatlicher Museumsarbeit gebrochen: Anmerkungen zum Sparkurs in Norddeutschland | Von Annette Schneider

dradio Hören: Museumslandschaft verramscht

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Deutscher Museumsbund ist gegen geplante Gemälde-Auktion durch Weserburg-Museum aus Kostengründen

Der Präsident des Deutschen Museumsbunds, Volker Rodekamp, kritisiert die Entscheidung des Bremer Museums Weserburg, zwei seiner wichtigsten Gemälde auf dem internationalen Auktionsmarkt anzubieten, um laufende Kosten zu decken:

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1279454/

dradio Hören: „Da wird die Substanz aufs Spiel gesetzt“

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WIR SIND DAS ALTONAER MUSEUM!

Und wir bleiben es auch!

Liebe Freunde des Altonaer Museums,

die Herren im Hamburger Senat haben beschlossen, das Altonaer Museum zu schließen. Wir haben beschlossen, das zu verhindern. Die geplante Schließung des Museums als symbolischer Akt einer restriktiven Sparpolitik stellt einen regelrechten Skandal dar. Ein seit mehr als hundert Jahren bestehendes Haus mit einer einzigartigen Sammlung und Geschichte darf nicht den kulturfeindlichen Zielen des Hamburger Senats zum Opfer fallen.

Wir brauchen deshalb jede nur mögliche Unterstützung, damit dieser katastrophalen Entwicklung Einhalt geboten werden kann:

Unterschriftenlisten

Mit Ihrer Unterschrift können Sie gegen die Beschlüsse des Hamburger Senats protestieren. Anbei sende ich Ihnen eine Unterschriftenliste. Legen Sie diese bitte an möglichst vielen Stellen aus, sammeln Sie Unterschriften und geben Sie die Listen im Altonaer Museum ab!

Demonstration für das Altonaer Museum am 25. September ab 11 Uhr

Treffen am Bahnhof Altona unter dem Motto:

Alle wollen das Selbe, Bürgermeister Alhaus in die Elbe!

Altonaer Museum und SEFA bleiben!

Wir fordern alle Hamburger auf sich unserem Aufruf gegen die irrwitzigen Sparpläne des Senats anzuschließen und dies gemeinsam Kund zu tun. Wir wenden uns gegen die geplante Schließung des Altonaer Museums und rufen alle interessierten Hamburger auf empört euch und macht mit. Am Samstag den 25. September rufen wir zu einer Demonstration gegen den Sparhammer aus dem Senat auf. Die Forderung nach Denkmalsschutz für die SEFA kann mit wenigen Klicks auf der Homepage von Anna Elbe von jedem selbst in die Hand genommen werden. Macht mit! Treffen 11:00 vor dem ehemaligen Bismarckbad, heute Burger King. Weiter gehen wir zum Altonaer Museum und zur Seefahrtschule an der Rainvilleterrasse nahe Elbchaussee. Veranstalter sind die Partei Die Linke und die Gewerkschaften.

Solidaritätsfest am 03. Oktober ab 10 Uhr im Altonaer Museum

Am 03. Oktober werden wir im Altonaer Museum ab 10 Uhr ein Solidaritätsfest mit Führungen durchs Museum, einer Podiumsdiskussion und einem kulturellen Begleitprogramm veranstalten. Auf diese Weise möchten wir den Hamburgern noch einmal zeigen, was sie mit den Beschlüssen des Senats verlieren.

Wir möchten Sie herzlich zu diesem Soli-Fest einladen! Bringen Sie Ihre Familien und Ihre Freunde mit!

Ihr Team des Altonaer Museums

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Wir sind das Altonaer Museum!
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Stiftung Historische Museen Hamburg

Altonaer Museum für Kunst und Kulturgeschichte

PR und Marketing

Matthias Seeberg

Museumstraße 23

22765 Hamburg

Tel. 040 428 135 2678

Fax 040 428 135 191

matthias.seeberg(at)altonaermuseum.de

http://www.altonaermuseum.de

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Fotos: Jörg Stange, Gunnar F. Gerlach Gfok-Kunstarchiv

seite im Aufbau

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Musikstadt. Kunsthalle. Schauspielhaus. Elbphilharmonie. Große Ziele, leere Kassen. In Hamburg steht die neue kulturpolitische Führung unter Senator Stuth vor schwierigen Aufgaben. Und der größte Teil der Kulturszene fragt sich, wie es weitergeht. Was wird geschehen: Folgt man weiterhin dem kulturökonomischen Ansatz der Creative City Richard Floridas? Wie löst man das Problem der Flächenkonkurrenz zwischen Immobilienentwicklern und Kreativen? Kann ein ausgewogeneres Verhältnis zwischen punktuellen und medienwirksamen kulturpolitischen Interventionen hergestellt werden?

Die internationale Konferenz ‚Music City. Hamburg?! Musikalische Annäherungen an die kreative Stadt‘ versucht Antworten auf diese aktuellen Fragen im Hinblick auf die vielschichtigen Schnittpunkte von Musik und Stadt zu finden. Im Rahmen von Vorträgen und Diskussionen international renommierter Wissenschaftler auf den Gebieten der Musiksoziologie, Kulturgeografie und kultureller Stadtentwicklung gilt es, aktuelle Forschungsergebnisse und Entwicklungen kritisch unter die Lupe zu nehmen und anhand des Beispiels Hamburg zu diskutieren.

Das dreitägige Programm umfasst neben der theoretischen Einführung die thematischen Schwerpunkte ‚Stadt, Musik & Creative Diversity‘, ‚Performing & Marketing‘, ‚Politics & Policies‘ und die Vorstellung empirischer, auf die Stadt Hamburg bezogene, Forschungsergebnisse. Vortragstitel wie ‚Bauen für Musik. Die Elbphilharmonie aus kulturgeschichtlicher Sicht‘, ‚Wie klingt die Stadt wenn sie vermarktet wird? Zum Zusammenhang von urbanen Musikpraktiken, Ortmythen und Werbung’ oder ‚Musik als Standortfaktor: Die ökonomische Sichtweise‘ zeigen die breite thematische Anlage.

Als Referenten treten u.a. auf: Adam Krims (University of Nottingham), Bastian Lange (Humboldt Universität Berlin), Martin Cloonan (University of Glasgow), Malte Friedrich (ISoMe Berlin), Andreas Gebesmair (Institut Mediacult Wien) und Alexander Grimm (Goethe-Universität Frankfurt/Main).

Als Ergänzung zu den eher wissenschaftlich orientierten Vorträgen diskutieren kontrovers besetzte Roundtables mit Akteuren des Hamburger Kulturlebens die Themen ‚Kulturelle Vielfalt in Hamburg‘, ‚Vermarktung der Musikstadt Hamburg‘ und ‚Förderung und politische Strategien‘ am Beispiel der Hansestadt. Hierbei sind u.a. vertreten: Egbert Rühl (Kreativgesellschaft), Alexander Steinhilber (BKSM), Christoph Twickel (Journalist und Autor), Andrea Rothaug (RockCity e.V.), Kurt Reinken (STEG), Kai-Michael Hartig (Körber-Stiftung), Katja Scheer (Netzwerk Musik von den Elbinseln), Fahrid Müller (GAL) und Andy Grote (SPD).

Die Ergebnisse der Konferenz sollen 2011 in Buchform erscheinen.
Programm und Informationen zur Teilnahme findet Ihr im angehängten Programm.

Robin Kuchar, M.A.
Institut für Kulturtheorie, Kulturforschung und Künste
Scharnhorststraße 1, Raum C1.113
21335 Lüneburg
Fon. 04131-677 1306
Mail. robin.kuchar(at)leuphana.de

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metainfo & medienwatch
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Financial Times Paul Krugman: Verrückte an der Macht

Europas Marsch in die nächste Wirtschaftskrise

Bereits im Sommer sprach Paul Krugman, der im vergangenen Jahr mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet wurde, von „Verrückten“, die sich an der Macht befänden – insbesondere in Europa – und die Wirtschaft in die nächste Krise steuerten, um damit die gefürchtete „Double-Dip-Rezession“ auszulösen. Die Entwicklung in den neuen Niedergang beschreibt aktuell auch in der Financial Times der deutsche Wirtschaftswissenschaftler Gustav Horn: „Die Konjunktur ist nur fit gespritzt“.
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Wie auch von uns in früheren Beiträgen ausgeführt, bemüht sich die deutsche Wirtschaftspolitik – und ihr folgend die Regierungen vieler EU-Staaten – die Fehler zu wiederholen, die bereits zur Zeit der großen Depression zu Beginn der 30er-Jahre in den Ruin (und zum Aufstieg des Nazi-Regimes in Deutschland) führten: damals war es Reichskanzler Brüning, der mit immer neuen Notverordnungen und Sparmassnahmen die Wirtschaftstätigkeit nahezu zum Stillstand brachte, sie quasi zu Tode sparte.
Dieser ruinöse Ansatz wird heute in Europa wiederholt, begründet damit, dass die überschuldeten Staatshaushalte saniert werden müssten. In extremer Form wird die wirtschaftliche Strangulierung dabei praktiziert gegenüber den von der Finanzkrise besonders getroffenen Ländern, wie Griechenland, Spanien und Irland, aber auch in den vergleichsweise finanziell stabilen Staaten, wie Deutschland und Frankreich wird die Austrocknung der Ökonomie – mit Ausnahme der Exportwirtschaft – durch Sparmassnahmen voran getrieben.
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Dass diese Wirtschaftspolitik zur Selbstkannibalisierung führt wurde inzwischen von verschiedenen Ökonomen erklärt: besonders das Zurückfahren öffentlicher Investitionen durch Sparmassnahmen sowie die weitere Dämpfung der Binnennachfrage, des Konsums der Bevölkerung bewirken negative Effekte auf die Entwicklung der Wirtschaft, weiter einbrechende Steuereinnahmen und konterkarieren damit das Sparziel der Haushaltssanierung: die Schulden vergrößern sich in dieser Abwärtsspirale, während die Wirtschaft weiter schrumpft.
Gustuv Horn erklärt entsprechend, es sei aktuell der falsche Zeitpunkt zum Sparen.
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Nach den Einschätzungen verschiedener Ökonomen, wie Krugman und anderen, verdankt sich die aktuell positive Wirtschaftsentwicklung, wie sie in Deutschland zu spüren ist, insbesondere den Effekten staatlicher Konjunkturprogramme, die seit dem Ausbruch der Krise aufgelegt wurden – hierunter etwa die deutsche Abwrackprämie – von denen aber keine nachhaltige Wirkung zu erwarten sei.

Deutschland: parasitäre Scheinblüte

Insbesondere schwimmt dabei die deutsche Wirtschaft quasi parasitär auf den Konjunkturmassnahmen anderer Länder: die Konjunkturmassnahmen etwa in China, dessen Wirtschaftsoutput dem deutschen ungefähr vergleichbar ist, umfassten mehr als den 20-fachen Betrag des deutschen Konjunkturpakets und halfen damit unter anderem der deutschen Automobilindustrie wieder auf die Beine.

Auch in den USA war ein sehr viel umfassenderes Konjunkturpaket aufgelegt worden. Allerdings versandete hier ein Großteil der Mittel im Terrain der maroden Finanzindustrie, ihrer Zombie-Banken und -Konzerne.
Da große Teile dieser Konjunkturspritzen insbesondere von den jeweiligen Oberschichten / der wirtschaftlichen Elite abgeschöpft wurden, konnte die deutsche Automobilindustrie, die besonders das Segment der S-Klasse bedient, dadurch neue Geschäftserfolge verbuchen, nachdem der Effekt der Abwrackprämie verraucht war.
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Desinformationskampagnen zur Ablenkung von den tatsächlichen Ursachen

Bei der Diskussion über die Notwendigkeit der Haushaltssanierung und der hier gezogenen Schlussfolgerung, dass durchgreifende Sparmassnahmen unabwendbar seien, wurde gleichzeitig von Politikern und Medien durchweg ausgeklammert, wodurch der vielfach hohe Schuldenstand verursacht wurde: so war auch durch eine Studie der EU festgestellt worden, dass die finanziellen Schwierigkeiten Griechenlands nicht, wie etwa in der Kampagne der BILD-Zeitung behauptet, verursacht waren durch Schlendrian, mangelnde Arbeitsdisziplin der Bevölkerung und allgemein unsolides Geschäftsgebaren oder Korruption; fraglos waren auch diese Faktoren dort im Spiel, jedoch nicht in nennenswert höherem Umfang, als in vielen anderen Staaten der EU. Die Hauptursache hingegen bestand offenbar in den extensiven Massnahmen der Bankenrettung im Zusammenhang der Finanzkrise, und damit ähnlicher Bedingungen, wie sie aktuell in Irland zu konstatieren sind.

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Auch in Deutschland werden die Sparzwänge insbesondere durch den hohen Aufwand der Bankenrettungsmassnahmen forciert. Dieser Hintergrund wird gleichzeitig von den Medien praktisch durchweg verschwiegen und stattdessen der Eindruck erzeugt, der Schlendrian, die Neigung zur hemmungslosen Verschuldung sei beim Staat zu suchen, bei Ausgaben für Klimaschutz, für Soziales, für Renten und anderen Budgetposten, die der breiten Bevölkerung zugute kommen.
Während weitere 40 Milliarden, die von der Hypo Real Estate beansprucht werden, um damit die Deutsche Bank und andere Gläubiger abzufinden, als selbstverständlich und unumgänglich abgebucht werden, wird gleichzeitig damit als nur wenig kritikwürdig sondern mehr oder weniger unumgänglich hingenommen, dass dies gegenfinanziert wird, indem durch die Streichung des Elterngeldes für alleinerziehende ALG2-Empfänger diese noch weiter in die Armut getrieben werden.
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Förderung der prekär-krisenhaften Entwicklung durch die Medien

Diese zunehmend krassen Unverhältnismäßigkeiten werden ermöglicht durch eine Medienlandschaft wie in Deutschland, die hier Bundeskanzlerin Merkel in Anbetracht ihrer Banken- und konzernfreundlichen politischen Ausrichtung meist nur milde kritisiert und die wesentliche Hintergundinformationen – etwa zum Verbleib immenser Beträge aus öffentlichen Mitteln zur Bankenrettung – ausblendet und insgesamt Argumentationszusammenhänge im Sinn der großen Banken und Konzerne herstellt.

Während dabei kritische Informationen zum Geschäftsgebaren der Großkonzerne und Banken meist milde vorgetragen und relativiert werden, ist andererseits festzustellen, dass gern Gelegenheiten wahrgenommen werden, um verschiedene Gruppen der Bevölkerung gegeneinander auszuspielen nach dem bekannten Muster „divide et impera“.
So werden Beschäftigte in Gegensatz gebracht zu \“arbeitsscheuen\“ Arbeitslosen, \“fleißige\“ Deutsche gegen „faule“ Griechen, Deutsche Einheimische gegen Muslime usw.
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Divide et Impera

Dies Spiel der Medien gestaltet sich in Deutschland (etwa in Form der Kampagnen der BILD-Zeitung, durch extensive Publizität zugunsten spaltender Populisten, wie Thilo Sarrazin und andere) sehr erfolgreich und verhindert damit, dass sich die Bevölkerung solidarisch verhält gegenüber Politikern, Banken und Großkonzernen, die die öffentlichen Kassen, das Gemeinwesen plündern, einen insgesamt prekären Zustand herstellen, den sie wiederum ausnutzen, um mit den so erzielten Notlagen weitere Geschäfte zu machen und Gewinn zu erzielen. – 24.09.10 1518 | gw

http://www.ftd.de/politik/konjunktur/:aufschwung-die-konjunktur-ist-nur-fit-gespritzt/50167356.html
http://krugman.blogs.nytimes.com/2010/06/07/madmen-in-authority
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32635/1.html
http://www.heise.de/tp/blogs/8/147792
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33359/1.html

Metainfo: Originalartikel bzw. ergänzende Info hier

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„Kunstwissenschaft ist Klimaforschung“ Kunst und Wissenschaft im Altonaer Museum 2009 Gunnar F. Gerlach, Mojib Lativ noroomgallery => [::]

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September 24, 2010 at 17:32

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Kulturszene Hamburg: Kampfansage + mehr

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Es wird angenommen, dass die feindliche Übernahme der Schiffesammlung des Altonaer Museums, zugunsten der tammschen Stiftung geplant ist. Die ehemalige Direktorin des Museums für Hamburgische Geschichte stellte seinerzeit fest, dass die Qualität der Schiffe-Sammlung Tamms, im neuen „Internationalen Schifffahrtsmuseum“ in der Hafencity, bei Weitem nicht, an die der öffentlichen Museen in Hamburg heranreichen würde: „Loyalität“ seitens des neuen Bürgermeisters lässt grüßen? Es kursierte seinerzeit das Gerücht, die Tamm-Stiftung werde um die Sammlung aufzupeppen, Schiffe aus dem Altonaer Museum etc. überstellt bekommen… Es wird inzwischen unter Künstlern und Medienleuten die Frage diskutiert, ob die Immobilien-Firma Dahler & Company, in der die Frau des Bürgermeister Franchising mit hochwertigen Immobilien betreibt, für die Immobilie Altonaer Museum vermittlerisch zuständig wird oder bereits ist?  jst,  Fotos: Jörg Stange, gfok

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Altonaer Museum: Noch so ein Sieg, und wir sind verloren!

Hamburgs Oberbürgermeister widerruft die Schließung des Altonaer Museums. Aber das ist ein Pyrrhussieg. Nun sollen die Museen sich selbst kaputt sparen. Ein Kommentar
http://www.zeit.de/kultur/kunst/2010-10/altona-museum-kommentar

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15.11.2010
Peinliche Hamburger Kulturpolitik

Blind vor lauter Sparwut

Von Christoph Twickel
Museum dichtmachen, Schauspielhaus schleifen – Hamburgs neuer Kultursenator Reinhard Stuth hat mit seinen Sparplänen die Szene der Stadt nachhaltig verprellt. Proteste und eigene Fehler zwingen ihn jetzt zum Nachgeben. Selbst dabei macht er eine schlechte Figur.
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,729159,00.html

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Countdown für den Start der Volksinitiative läuft

Montagabend (1. November) startet die  Volksinitiative „ALTONAER MUSEUM BLEIBT, als Teil der Vielfalt der Hamburgischen Museumslandschaft“

Hierfür steht das Altonaer Theater ab 18:45 Uhr zur Verfügung (Einlass), ab 19:00 Uhr beginnt dann die Veranstaltung.

Der Anschein ist falsch, dass der Kulturgipfel ein ehrliches Zugehen auf die Beteiligten und Erreichung eines tragfähigen Kompromisses gewesen ist.

Die Bürger und auch die Presse lassen sich nicht durch Taschspielertricks der Kommunikationsberater des Senats täuschen.

Es ist an der Zeit, zur Kenntnis zu nehmen, dass der Spardruck gegenüber den Museen in vollem Umfang, einzig relativiert durch eine zeitliche Streckung aufrechterhalten bleibt.

„Ja, noch so ein Kultursparbeschluss, und Hamburgs Historische Museen sind futsch! Armes siegreiches Altonaer Museum!“ DIE ZEIT

Dem werden wir uns widersetzen und die vier Haupthäuser in ihrem Bestand gegen dieses schwarzgrüne Ansinnen verteidigen. Jede Kompromissbereitschaft endet bei der Infragestellung der lebensnotwendigen Substanz einer dieser vier Haupthäuser!

Hauptreferent des Abends wird der Hamburger Rechtsanwalt Dr. Gerhard Strate sein, der den Gesetzesentwurf der Volksinitiative vorstellen und begründen wird.

Weitere RednerInnen kommen aus dem Altonaer Museum, dem Freundeskreis des Museums, der Bürgerinitiative ALTONER MUSEUM BLEIBT, dem Schauspielhaus und den Hamburger Bücherhallen. Für eine musikalische Umrahmung ist gesorgt.

Dr. Elisabeth von Dücker wird Prof. Dr. Torkhild Hinrichsen interviewen.

Am Ende der Veranstaltung werden die für die Sammlung der Unterschriften notwendigen Listen ausgegeben.

Die Bürgerinitiative will den Zeitgewinn von drei Monaten nutzen, um eine Volksinitiative auf den Weg zu bringen, die das Altonaer Museum dauerhaft in der Gemeinschaft mit den anderen Hamburgischen Museen absichert. Dem dient eine im Gesetzentwurf vorgesehene Bestandsgarantie (Nr. 1 des Gesetzentwurfs). Da dies nicht in einer Einzelregelung für das Altonaer Museum geschehen kann, sieht der Gesetzesentwurf eine Bestandsgarantie für alle durch das Museumsstiftungsgesetz in landesunmittelbare Stiftungen des öffentlichen Rechts überführten (ehemals) staatlichen Museen vor.

http://www.altonaermuseumbleibt.de

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Die Freude nach dem Kulturgipfel vom Mittwoch ist verhalten

Probleme verlagert

KOMMENTAR VON PETRA SCHELLEN

Die Freude nach dem Kulturgipfel vom Mittwoch ist verhalten, und das aus gutem Grund: Zwar haben alle ihren Willen zum Gespräch bekundet, das schon lange fällig war. Andererseits sind die messbaren Erfolge für die Kulturinstitutionen zu klein, um Triumphgesänge anzustimmen. 28.10.2010
http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/1/probleme-verlagert/
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Kulturpolitik

Gipfel der kleinen Schritte

Verhaltener Optimismus nach dem runden Tisch: Das Altonaer Museum schließt vorläufig nicht, Schauspielhaus und Bücherhallen werden entlastet. VON PETRA SCHELLEN  28.10.2010
http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/1/gipfel-der-kleinen-schritte/

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KULTURGIPFEL

Stuth: Düpiert und demontiert

Showdown im Kampf zwischen Kultur und Senat, Spar-Diskussionen bis in die Nacht. Mittendrin: Kultursenator Reinhard Stuth (CDU). Der Kulturgipfel hätte seine große Stunde werden können. Es wurde: ein Desaster. VON CHRISTOPH HEINEMANN  29.10.2010
http://www.mopo.de/2010/20101029/hamburg/kultur/stuth_duepiert_und_demontiert.html

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Eine Museumsschließung aus Spargründen in Hamburg ist vorerst abgewendet

http://www.ndr.de/regional/hamburg/kulturgipfel107.html
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Altonaer Museum wird nicht geschlossen

Das Altonaer Museum ist gerettet. Entegegen der ursprünglichen Pläne des Hamburger Senats wird es nicht zum 1. Januar 2011 geschlossen, sondern bekommt ein neues Konzept.
http://www.mopo.de/2010/20101028/hamburg/panorama/altonaer_museum_wird_nicht_geschlossen.html

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Betr.: Deutsches Schauspielhaus etc.

Widerstand in Haltung und Handlung bedingt erfolgreich

Warum entschuldigen sich, die politisch Verantwortlichen nicht (mit einer gewissen Demut)  bei dem aus diesen, nun abgefederten Gründen, zurückgetretenden „Exilintendanten“ Friedrich Schirmer und bitten Herrn Schirmer,  die Intendanz im Schauspielhaus wieder aufzunehmen? Das hätte etwas mit Anstand und Aufrichtigkeit zu tun, als sich quasi als Retter der Häuser ins Rampenlicht zu stellen. Zudem niemand der Verursacher dieses Skandalons, aus innerer Einsicht von der Schließung und den rigorosen Kürzungsplänen abgerückt ist, sondern aufgrund des Drucks öffentlicher Proteste!  Der städtisch grossangelegte Gentrifizierungpoker, kann nun an anderen weniger spektakulären Orten unbehelligt vorangetrieben werden? jst

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Das Signal ist klar: Die Kuschelphase mit der GAL ist vorbei

Schluss mit Kuscheln

[..] Und dann ist da noch eine politische Ebene: Offenbar ist Ahlhaus auf eine angriffslustigere Spielart von PR aus, als sie in seinem Haus bisher betrieben wird. Dass das erste Opfer dieser neuen Gangart der grüne Koalitionspartner ist, spricht Bände [..] KOMMENTAR VON JAN KAHLCKE | 26.10.2010
http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/1/schluss-mit-kuscheln-1/

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Jobwechsel

Eine Personalie mit Sprengkraft

Mit dem früheren Bauer-Verlagssprecher Andreas Fritzenkötter soll ein Mann Hamburger Medienkoordinator werden, der einst Kohl beriet und mit Schill feierte. VON MARCO CARINI | 26.10.2010
http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/1/eine-personalie-mit-sprengkraft/

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Pressemeldung der deutschen Sektion des internationalen Kunstkritikervrbandes aica (Association internationale des critiques d’art)

Schließung des Altonaer Museums in Hamburg

Die deutsche Sektion der aica begrüßt die Bereitschaft des Hamburger Senats, an einem „Runden Tisch“ die angekündigte Schließung des 1863 gegründeten Altonaer Museums noch einmal zu überdenken. Auch wir wissen, dass kulturelle Einrichtungen nicht per se sakrosankt sind. Doch die Schließung des seit 1901 am jetzigen Ort befindlichen Hauses mit seinen weit in die norddeutsche, ehemals dänische Region hinausgreifenden Sammlungen wäre nicht nur ein Verlust an Kultur, Geschichte und Identität am Standort, dem erst 1938 zu Hamburg gekommenen Stadtteil, sondern auch über Hamburg hinaus ein kulturpolitisch verheerendes Zeichen. Zudem darf bezweifelt werden, dass die angestrebten 3,5 Mio. Einsparungen durch die simple Maßnahme der Schließung zu erzielen sind, genießt doch das Personal Kündigungsschutz und die etwa 640Tausend Objekte sind weiter zu bewahren, Bauernstuben und originalgroße Gebäude sind in das Museum fest eingebaut.

Zudem ist der Vorgang in seiner fast diktatorischen Rigidität anzuprangern: Binnen drei Monaten soll entgegen den jahrelang ausgetüftelten Regeln und Gesetzen der Hamburgischen Museumsstiftungen und unter gänzlichem Mangel an notwendiger Absprache unter völliger Missachtung  eines gerade begonnenen Verbesserungs- und Wandlungsprozesses und nach gerade erst erfolgten Investitionen in die Infrastruktur (3 Mio. für den neuen Eingangsbereich) das nicht zuletzt durch seine Arbeit mit Kindern und Jugendlichen beliebte Haus abgewickelt werden.

Die deutsche Sektion der aica bittet die Kulturbehörde und den Senat in Hamburg nachdrücklich, sich an die selbst gesetzten Verpflichtungen zu halten, der Kunst und Kultur keinen weiteren Schaden zuzufügen und die verfügte Museum-Schließung zurückzunehmen oder zumindest zu modifizieren sowie die durch jahrelange Unterfinanzierung bestehenden Defizite der Hamburger Museumsstiftungen jetzt nicht etwa durch die Schließung eines andern Hauses zu kompensieren.

Thomas Wulffen (Präsident)

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Depesche an die Presse |  03.10.2010

Schließungsbeschluss des Senats: rechtlich unhaltbar

Die Bürgerinitiative ALTONAER MUSEUM BLEIBT hat durch den Hamburger Rechtsanwalt Gerhard Strate klären lassen, dass die Ankündigung des Hamburger Senats, das Altonaer Museum schließen zu wollen, rechtlich gar nicht umzusetzen ist. Es handelt sich um eine Kompetenzanmaßung, die durch die Rechts- und Gesetzeslage nicht gedeckt ist:
Ein aus dem Vermögen der Stiftung Historische Museen herauslösbares Sondervermögen des Altonaer Museums gibt es gar nicht. Selbst wenn der Senat qua Stimmenmehrheit (die es nicht automatisch gibt) innerhalb des Stiftungsrats der Stiftung Historische Museen einen Verkauf oder auch nur eine der dauerhaften Nutzung des Gesamt-Stiftungsvermögens zuwiderlaufende „Auslagerung“ der zum Altonaer Museum gehörenden Exponate beschließen lassen wollte, wäre ein solcher Beschluss nur rechtmäßig, wenn hierdurch der Stiftungszweck „ungeschmälert“ bleibt.
Das wäre bei einem solchen Vorgehen gerade nicht der Fall.
Sollte der Senat durch ein (von der Bürgerschaft zu verabschiedendes) Gesetz versuchen wollen, das ehemalige Vermögen der Stiftung des Altonaer Museums wieder aus der Stiftung Historische Museen herauszulösen, wäre die Stiftung Historische Museen gemäß Art. 19 Abs. 3 des Grundgesetzes unter Umständen als grundrechtsfähig anzusehen. Die Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde hätte der (zur Vertretung der Stiftung nach außen berufene) Vorstand (bestehend aus den vier Museumsdirektoren sowie dem kaufmännischen Geschäftsführer) zu treffen. Auch könnte man an eine Klagebefugnis von Personen und Institutionen denken, die die vier Museen (insbesondere das Altonaer Museum) in den letzten zwölf Jahre mit Zustiftungen bedacht haben (diese wären in ihrem Vertrauen auf die Dauerhaftigkeit des Stiftungsakts getäuscht worden).

Infos zu den Rechtsfragen unter: Dr. iur. h.c. Gerhard Strate

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Offene Mail
Genauer hinschauen, bevor Erfolge reklamiert werden!

Liebe Leute von „Altonaer Museum. Offen bleiben“,
ihr habt den Artikel „Hoffnung für das Altonaer Museum“ abendblatt „Nach der Bezirkskoalition sind auch Altonas Bezirksamtsleiter Jürgen Warmke-Rose und weitere Stiftungsmitglieder für den Erhalt…“ auf die Facebookseite gestellt und 68 Personen gefällt das.

Mir gefällt das nicht und ich habe das auch gepostet. Für alle, die Facebookseiten nicht aufsuchen, ich schrieb:

Schaun wir `mal, was die Bezirkskoalition (GAL/CDU) fordert: „Sollte sich bis zum Jahresende abzeichnen, dass durch Alternativen ein nennenswerter Einsparungsbeitrag der Stiftung erbracht werden kann, wird das Altonaer Museum zum 31.12.2010 nicht geschlossen“. Nimmt man die Folklore des Antrages weg, bedeutet dies, dass die 3,5 Mio. Einsparung nun von allen Museen gemeinsam zu erbringen sind. Alle Welt weiß, dass die Zuwendungen an die Hamburger Museen zu gering sind. Deshalb soll jetzt das Hauen und Stechen der Museen untereinander initiiert werden. Das ist besonders perfide, da durch Schließung des Altonaer Museums kaum ein Einsparbeitrag zu erbringen wäre. Richtig heißt es im o.g. Abendblattartikel: „Laut Planungsrecht müsse das Museumsgrundstück für den Gemeinbedarf der Stadt genutzt werden und sei ausgeschrieben für den Bereich Bildung und Museen. Eine etwaige Weiternutzung des Grundstücks sei zurzeit nicht möglich. Für die Fläche an der Ottenser Museumsstraße ist das Bezirksamt zuständig und nicht der Senat“. Heißt zusammengefasst: 1. Der Senat hat mittlerweile zugegeben, dass er die Schließung nicht verfügen kann. 2. Die errechneten Einsparungen sind nicht zu realisieren, woraus 3. folgt, dass, wenn der Plan zur Schleifung der Museen aufrechterhalten werden soll, dies durch Kürzung der Zuwendungen an die Stiftung historische Museen Hamburgs erfolgen muss. CDU und GAL in Altona schlagen also einen „Kompromiss“ vor, der dem Senat aus der selbst gebastelten Falle hilft und zudem noch so aussieht, schaut man nicht so genau hin, als wäre das Altonaer Museum gerettet.<<

Ich denke, ihr solltet etwas vorsichtiger sein, wenn ihr als Administratoren der Seite und ausgestattet mit der Kompetenz des Museums solche Artikel unkommentiert postet, denn sie erwecken den Eindruck, dass die Rettung des Museums auf einem guten Weg sei. Tatsächlich gibt es dafür ja auch durchaus Anzeichen, etwa wenn der Senat seine Kritiker zum Gespräch bittet. Auf der anderen Seite sind Angebote, wie die von CDU und GAL auf Bezirksebene eben keine, wie oben dargestellt. Der Senat bekommt langsam einen Eindruck von der Stärke des Widerstandes und will deshalb wahrscheinlich auf die Schließung des Altonaer Museums in den nächsten 18 Monaten verzichten, nicht aber auf auf die Einsparung der 3,5 Mio. EUR bei den Museen. Damit aber können die Museen nicht zurecht kommen.

Die, von uns angeschobene Volksinitiative hat daher schon, in weiser Voraussicht die Vielfalt der Hamburgischen Museumslandschaft zum Thema gemacht. Erhalt aller Museen, Übertragung der Sammlungen und Exponate, sowie der Liegenschaften, auf denen die Museen stehen (sofern städtisch) in das Eigentum der Stiftung.  Darunter sollten wir es nicht machen!

Herzliche Grüße
Aram Ockert
BI Altonaer Museum bleibt!

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Brief aus Berlin | von Ulrich Khuon

Berlin, Oktober 2010. Wir haben uns daran gewöhnt, dass wir bei immer mehr verfügbarem Wissen gleichzeitig immer weniger verstehen. Beim Blick auf die kulturpolitischen Katastrophen in Hamburg verstärkt sich dieser Eindruck. Die Verschleppung der notwendigen Baumaßnahmen im Schauspielhaus, die Sparauflagen, die in immer kürzeren Abständen angedroht, relativiert und dann doch durchgezogen werden, sind Grund genug für einen Intendanten, die Reißleine zu ziehen.

Dennoch hätte ich mir vorstellen können, dass Friedrich Schirmer, statt hinzuwerfen, ein Jahr des zivilen Ungehorsams mit vielen politischen Aktionen ausrufen und auf diesem Weg hätte zeigen können: Es geht ums Ganze. Das muss nun ein um seinen Chef dezimiertes Schauspielhaus alleine versuchen. Und das in einer Situation, in welcher der neue Kultursenator und sein Bürgermeister wenig Kompetenz zeigen.

Das schwächste Glied soll sparen

Es ist schon erstaunlich, wie unverfroren das Klischee vom schwächsten Glied in der Kette sich in Hamburg wieder bewahrheitet. Kaum ist der Intendant von Bord, schon bürdet die Politik dem Haus ein zusätzliches Sparpaket auf. Dieses (1,2 Millionen) ist für sich genommen schon nicht realisierbar ohne Substanzverlust. Aber als zusätzliche Forderung zu den schon verabredeten Sparvorhaben, die das Schauspielhaus und sein kaufmännischer Direktor Jack Kurfess umzusetzen haben, ist es doppelt unverständlich. Wie sollen denn je in solch einem Zusammenhang seriöse Gespräche über Zielvorgaben in Gang kommen, wenn, kaum sind diese verabredet, neue Forderungen in den Raum gestellt werden. Ein solches Verhalten untergräbt jede Loyalität – gerade bei den gutwilligen Partnern in den Theatern.

Die Ideen, die diese Spardiktate begleiten, sind dabei wenig überlegt. Der Plan eines gemeinsamen Intendanten für Thalia Theater und Schauspielhaus ist inzwischen vom Tisch. Er war schon deswegen wenig sinnvoll, da die beiden großen Hamburger Häuser ja in fruchtbarer Konkurrenz zu einander stehen. Der Generalintendant hätte also selbstständige künstlerische Leitungen für jedes Theater installieren müssen, also gewissermaßen machtvolle Unterintendanten. August Everding hat diese Generalintendanten-Erfahrung vor Jahren in München gemacht, als er mit seinem Frühstücksdirektorendasein für Nationaloper und Residenztheater so unterfordert war, dass er quasi nebenher die Theaterakademie gründete und das Prinzregententheater in neuem Glanz erstrahlen ließ. Eine solche über den Häusern schwebende Leitungsebene hätte also nicht weniger gekostet, sondern mehr, ohne jeden Zugewinn.

Nebelwerfersentenzen

Die Idee des Kultursenators, das Junge Schauspielhaus zu stärken, hat sich nun in ihr Gegenteil verkehrt. Wenn die Sparvorhaben umgesetzt werden müssen, heißt das, dass das Junge Schauspielhaus geschwächt wird oder ganz verschwindet.

Dass Reinhard Stuth umgehend davon spricht, künftig „vom Publikum aus denken zu wollen“ und dass es nicht darum ginge, die Intendanten glücklich zu machen, das ist eine weitere Nebelwerfersentenz, die nur auf Wirkung zielt, ohne irgendetwas Konkretes auszudrücken. Um das Glück der Intendanten ist es ohnehin nie gegangen, musste es auch nicht, sondern darum, dass die Kultureinrichtungen genügend Mittel zur Verfügung haben, um vernünftig ihre Arbeit zu machen. Und das wünscht sich auch das Publikum, dem diese ganze Arbeit gilt.

Schwarz-grünes Rätel

Es ist ein Rätsel, warum eine schwarz-grüne Koalition, die gerade auf dem kulturellen, für das Profil Hamburgs doch mitentscheidenden Sektor ihren Modellcharakter beweisen könnte, dort zunehmenden Dilettantismus gestattet.

Die Häuser müssen gestärkt werden, gerade weil eines von ihnen in dieser Phase personell entscheidend geschwächt ist. Dass man seriös und verlässlich miteinander arbeiten kann, das haben wir am Thalia Theater trotz aller Konflikte im Einzelnen ja jahrelang erfahren.

Es gibt vereinzelte Anzeichen, dass man zu dieser Politik der wechselseitigen Loyalität und des ernsthaften Gesprächs zurückfinden könnte. Eine Rücknahme der Sparmaßnahmen ist dafür unabdingbar. Sie wäre auch die wesentliche Voraussetzung, ernstzunehmende Kandidaten für die Intendanz am Schauspielhaus in zwei Jahren zu gewinnen.

Hier finden Sie eine ausführliche Chronik zur Debatte um das Deutschen Schauspielhaus.

http://www.nachtkritik.de

https://medienwatch.wordpress.com/brief-aus-berlin-von-ulrich-khuon/

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KULTUR-INTERVIEW | 21.10.2010

Schirmer: „Meine Seele fühlt sich jetzt gut an“

Friedrich Schirmer im MOPO-Interview: Der Ex-Schauspielhaus-Intendant spricht über seinen überraschenden Rücktritt, die Kürzungspläne des Senats und seine Zukunft. VON HEIKO KAMMERHOFF

http://www.mopo.de/2010/20101021/hamburg/kultur/schirmer_meine_seele_fuehlt_sich_jetzt_gut_an.html

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Prestigeobjekt und Firlefanz

Sparzwang der Kommunen verändert die Museumslandschaft

Von Jörg Biesler und Verena Herb

Die Kassen der Kommunen sind leer und es muss gespart werden. Betroffen davon sind auch die Museen im Land. Die finanzielle Lage vieler traditionsreicher Häuser und Einrichtungen ist angespannt und sie kämpfen ums Überleben:

dradioHören: Hier

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Die Hamburger Kulturkrise

Noch ist der Protest bemerkenswert dezent

Der neue Kultursenator der Hansestadt stiftet Chaos mit seinen weder durchdachten noch auch nur durchgerechneten Sparbefehlen. Warum bleibt der Protest des Publikums so verzagt? Von Volker Corsten
http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~E0190961450394D6794EEDC0AE023F374~ATpl~Ecommon~Scontent.html

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Kulturszene Hamburg

Kampfansage

Von Till Briegleb | 24.09.2010, 09:01
Während die reiche Stadt Hamburg wieder in Champagnerlaune ist, drohen dem Altonaer Museum und dem Schauspielhaus die Schließung. Ein groteskes Vorgehen.
http://www.sueddeutsche.de/kultur/kulturszene-hamburg-kampfansage-1.1003963

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Modernisierung statt Schließung

Historiker Achatz von Mueller für Erhaltung des Altonaer Museums
Moderation: Alexandra Mangel

Gegen den Beschluss des Hamburger Senats, das Altonaer Museum zu schließen, wird in der Hansestadt heftig protestiert. Auch der Historiker Achatz von Mueller hält die Einsparung für einen politischen Skandal.
dradio Hören

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/fazit/1289343/

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Spardebatte | 11.10.2010

Schauspielhaus droht mit Pleite

Kultursenator findet, das Schauspielhaus könnte auch mit weniger Produktionen und Regisseuren arbeiten. Das Theater hält das für realitätsfremd. VON PETRA SCHELLEN
http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/1/schauspielhaus-droht-mit-pleite/

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Protest

Thalia wird politisch

Das Theater ruft zum Widerstand gegen die Sparpläne der Kulturbehörde auf: Es holt die Betroffenen auf die Bühne. VON Daniela Barth | 08.10.2010
http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/1/thalia-wird-politisch/
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„Hey Stuth, don’t make it bad“

Von Birgit Reuther | 9. Oktober 2010, 07:24 Uhr
Vom Gängeviertel bis zur Staatsoper demonstrierte Hamburgs Kultur am Thalia-Theater Geschlossenheit gegen die Sparpolitik des Senats
http://www.abendblatt.de/kultur-live/article1657350/Hey-Stuth-dont-make-it-bad.html


Kulturpolitik

Protest, Wut und Tränen – Hamburgs Kulturkrise

Hamburg (dpa) – «Ich bin jetzt Anwalt für Kultur!»
Künstler gehen auf die Barrikaden und viele stellen die kulturelle Kompetenz des 54-jährigen Fliegenträgers infrage.
http://www.zeit.de/news-102010/7/iptc-bdt-20101007-167-26714328xml

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Fotos: Jörg Stange

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Solidarität mit dem Altonaer Museum und dem Hamburger Schauspielhaus

Mit großer Bestürzung und Sorge haben die Freundeskreise der Hamburger Kunsthalle und des Museums für Kunst und Gewerbe von den geplanten Sparmaßnahmen im Kulturbereich erfahren.
Dr. Ekkehard Nümann, Vorsitzender des Vorstands der Freunde der Kunsthalle: „Ich bin sprachlos. Mit der Schließung des Altonaer Museums und der Etatkürzung am Schauspielhaus werden Dämme brechen, die das Hamburger Kulturleben zu verwüsten drohen.“ Peter Voss-Andreae, Vorsitzender der Justus Brinckmann Gesellschaft, warnt eindringlich vor den Folgen dieser drastischen Einschnitt „Schon sehr bald werden wir unsere Stadt nicht wieder erkennen. Geschichte, Kunst und Theater müssen künftig Großevents und Marketing-Aktionen weichen.“
Die Vorstände erklären sich uneingeschränkt solidarisch mit den betroffenen Institutionen und werden ihre Mitglieder aufrufen, sich den Protesten gegen diese phantasielose Form von Kulturpolitik anzuschließen. |
24.9.2010

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Kontakt:
Dr. Ekkehard Nümann
Vorsitzender des Vorstands der
Freunde der Kunsthalle e. V.
c/o Notariat Spitalerstraße
http://www.freunde-der-kunsthalle.de
mail(at)notariatspitalerstrasse.de
Tel. 040 / 32 32 42 – 0

Dr. Kathrin Erggelet Geschäftsführerin Freunde der Kunsthalle e. V. Glockengießerwall 20095 Hamburg Tel. 040 / 428 54 – 3214 Fax  040 / 428 54 – 3207 Mail  erggelet(at)freunde-der-kunsthalle.de | Peter Voss-Andreae Vorsitzender des Vorstands der Justus Brinckmann Gesellschaft e. V. Freunde des Museums für Kunst und Gewerbe Hamburg http://www.justusbrinckmann.org pvossandreae(a)gmx.de Tel. 040 / 24 52 91.

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Altonaer Museum: In Hamburg formiert sich der Protest

Torkild Hinrichsen auf der Demo vor dem Altonaer Museum
Nachdem der Hamburger Senat beschlossen hat, das Altonaer Museum der Hansestadt im Zuge der Sparmaßnahmen zu schließen, gab es am vergangenen Wochenende zahlreiche Solidaritätsbekundungen.
[..] Für ihn ist die Museumsschließung ein „von langer Hand vorbereiteter Immobiliendeal“. Das 1,9 Millionen Euro teuere Gebäude solle wohl einem Investor zugeschanzt werden, protestierte er [..]
http://www.kunstmarkt.de/pagesmag/kunst/_id219552-/news_detail.html?_q=

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Thalia Theater protestiert mit Jelinek-Aufführung

Aktion gegen die Sparpolitik des Senats

Hamburg. Nach den umstrittenen Kürzungen in der Hamburger Kulturpolitik zeigt das Thalia Theater eine überarbeitete Version von Elfriede Jelineks “Die Kontrakte des Kaufmanns“:
http://www.tageblatt.de/db/main.cfm?DID=1836838

„Sie werden nie gewinnen, Sie werden nichts gewinnen außer Ihrer Freiheit, nichts zu gewinnen, aber die werden Sie gewinnen!“ Elfriede Jelinek

Ausgehend von den Skandalen im Kontext der Weltwirtschaftskrise entwirft Jelinek das Panoptikum des freien Marktes. Sie zeigt Getriebene nach dem Platzen der Blase: uns alle – den Kleinanleger als Opfer und Täter zugleich. Die Lust am Spekulieren ist vorerst aufgebraucht, die Gier dem Zorn, der Klage gewichen. Das Materielle hat gesiegt und alle in den Abgrund gerissen. Die Geschichtsschreibung, d.h. der Sprachnotstand, setzt ein. Nur die Sprache bleibt, um die eigene Haut zu retten: Wer ist Opfer, wer Täter? Und: Ist das überhaupt die Frage?

Thalia Theater in Koproduktion mit Schauspiel Köln.

Uraufführung am 2. Oktober 2009 im Thalia Theater

http://www.thalia-theater.de/programm/repertoire/detailansicht/stueck/die-kontrakte-des-kaufmanns-1/

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„Jeder intelligente Hamburger will jetzt Hamburg verlassen, auch nach Stade“

04.10.2010, 16:31 Uhr | DDP
Stade/Hamburg (dapd-nrd). Der Maler und Kunstprofessor Daniel Richter geht angesichts der kulturpolitischen Streichungspläne in Hamburg scharf mit dem Senat der Hansestadt ins Gericht.
Ausstellung „Painters on the run“ in Stade, die am Dienstag (5. Oktober)
Weiterlesen =
http://nachrichten.t-online.de/-jeder-intelligente–will-jetzt-hamburg-verlassen-auch-nach-stade-/id_43036060/index

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Pressemitteilung

Hamburger Sparpläne bedrohen die kulturelle Grundversorgung

Deutscher Kulturrat fordert den Hamburger Senat auf, eine Kehrtwende einzuleiten

Berlin, den 24.09.2010. Nach dreitägiger Beratung hat der Hamburger Senat sein Sparpaket vorgelegt. Im Kulturetat sollen im kommenden Jahr allein ca. 6,8 Millionen Euro eingespart werden.

Diese drastischen Einsparungen schlagen sich auf die Kulturlandschaft der Elbmetropole dramatisch nieder. Das Altonaer Museum steht kurz vor der Liquidierung. Der Senat erhofft sich so Einsparungen von 3,5 Millionen Euro. Eine Milchmädchenrechnung, denn Personalkosten laufen aufgrund der Verträge zuerst einmal weiter.

Weitere Millionenkürzungen kommen auf die Bücherhallen zu, Privattheater und Elbphilharmonie sehen finanziell schweren Zeiten entgegen. Und auch das Schauspielhaus wird mit erheblichen Kürzungen konfrontiert. 1,2 Millionen Euro werden im nächsten Jahr gestrichen. Neben diesen massiven Einschnitten im Bereich der Kultur soll die sogenannte „Kulturtaxe“ dafür sorgen, dass Geld in die leeren Kassen gespült wird. Die Verantwortlichen versprechen sich jährliche Einnahmen von 10 Millionen Euro.

Die Einnahmen durch die „Kulturtaxe“, gespeist aus einem Zuschlag auf Übernachtungsgebühren in Hamburger Hotels, sollen zu drei Vierteln u.a. in Festivals oder Ausstellungen fließen. Ein Viertel soll zur Verbesserung des Marketings und des Kulturtourismus genutzt werden. Während die kulturelle Grundversorgung in Hamburg stark zurückgefahren wird, investiert die Stadt in den Tourismus.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Was in Hamburg passiert, ist nicht nur grob fahrlässig, es ist der systematische Ausverkauf von Teilen der Kultur. Kürzungen in dieser Höhe und die Schließung eines Traditionsmuseums in der Stadt kommen einem Kultur-Harakiri gleich. Das Aushängeschild des Altonaer Museums sind Angebote für Kinder und Jugendliche. Die Schließung dieses Hauses ist daher besonders unverständlich. Kulturangebote, die sich an eine breite Bevölkerungsschicht richten, werden buchstäblich weggespart. Projekte, die für den Tourismus attraktiv sind, werden begünstigt. Mit dieser Strategie beendet der Senat seine bisherige Schwerpunktsetzung auf das Thema kulturelle Bildung.“  25.09.2010

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Pressemitteilung

Statt von Chipkarten träumen, besser die Orte der kulturellen Bildung erhalten Nothilfefonds des Bundes für notleidende Kultureinrichtungen muss jetzt endlich kommen

Berlin, den 27.09.2010. Hamburg ist ein eindrückliches Beispiel für die Widersprüchlichkeit der Debatte um mehr kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche. Das Altonaer Museum steht kurz vor der Liquidierung. Der Senat der Hansestadt erhofft sich so Einsparungen von 3,5 Millionen Euro. Das Aushängeschild des Altonaer Museums sind seine vorbildlichen Angebote für Kinder und Jugendliche. Weitere Millionenkürzungen kommen auf die Bücherhallen und das Schauspielhaus in Hamburg zu. Alle jetzt in Hamburg von massiven Einsparungen bedrohten Kultureinrichtungen sind Orte der kulturellen Bildung.

Nach Informationen des Deutschen Bibliotheksverbandes sind in Deutschland allein zwei Drittel der kommunalen Bibliotheken von Einsparungen betroffen. Gerade kommunale Bibliotheken sind besonders niedrigschwellige Angebote der kulturellen Bildung.

Gleichzeitig wird auf der Bundesebene über die Stärkung der kulturellen Bildung diskutiert. Bundessozialministerin Ursula von der Leyen will unter anderem eine Chipkarte für Kinder und Jugendliche aus Familien, die Hartz IV beziehen, einführen. Diese Chipkarte soll u.a. den Zugang dieser Kinder und Jugendlichen zu kulturellen Bildungsangeboten ermöglichen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „In Hamburg und an vielen anderen Orten in Deutschland werden gerade den Kultureinrichtungen, die lebendige Orte der kulturellen Bildung sind, massiv die Mittel gestrichen. Gleichzeitig will die Bundesregierung eine Chipkarte zur Finanzierung auch von kulturellen Bildungsangeboten für Hartz IV-Empfänger einführen. Wäre es da nicht besser, der Bund würde die vorhandenen Orte der kulturellen Bildung erhalten, statt Plastik-Karten-Pläne zu schmieden? Der Deutsche Kulturrat hat bereits vor einem Jahr einen Nothilfefonds des Bundes für notleidende Kultureinrichtungen gefordert. Hier könnte der Bund ein wirkliches Signal für die Förderung der kulturellen Bildung setzen. Statt von Chipkarten zu träumen, sollte die Bundesregierung besser die Orte der kulturellen Bildung erhalten.“
Deutscher Kulturrat

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Aktuelle Informationen zur Situation der Kulturfinanzierung
(Besonders Hamburg und Leipzig)

Anfang Quelle: http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/fazit/1282699/

dradio (27.09.2010 · 19:07 Uhr)

Kulturrat fordert Nothilfefonds für Kultureinrichtungen

Zimmermann: Bund hat Verantwortung

Angesichts massiver Mittelkürzungen im Kulturbereich fordert der Deutsche Kulturrat einen Nothilfefonds für notleidende Kultureinrichtungen. Einsparungen wie in Leipzig seien ein „verheerendes Signal“ angesichts der Debatte um kulturelle Bildung, sagt der Geschäftsführer des Kulturrats, Olaf Zimmermann.

„Man muss erkennen, dass die Welle uns jetzt voll erwischt hat“, sagt Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats. „Wir können uns gar nicht mehr retten vor den vielen Anrufen von notleidenden Kulturreinrichtungen“. Und zumindest bei den „Leuchttürmen“ der Kultureinrichtungen müsse der Bund einspringen, fordert Zimmermann.

Eine Politik, die über Bildungschipkarten und kulturelle Bildung debattiert, und dann gleichzeitig bei Einrichtungen spare, die kulturelle Bildung anbieten, sei verrückt, so Zimmermann: „Zwei Drittel aller Bibliotheken müssen mit massiven Kürzungen auskommen im Moment, und gerade diese Einrichtungen sind es doch, die ein niederschwelliges Kulturangebot bieten, die gerade für diese Bevölkerungsgruppen da sind, die jetzt auch im Fokus stehen.“

In Leipzig soll die Oper 1 Million Euro in ihrem Jahresetat einsparen. Das hieße, so Zimmermann, sie müsste die Hälfte des Jahres schließen. Das Leipziger Naturkundemuseum soll gar für drei Jahre geschlossen werden.

„Das ist ein verheerendes Signal“, sagt Zimmermann, und fordert: „Da muss man mit Logik hereingehen: Ist es wirklich sinnvoll, wenn wir eine Oper für die Hälfte des Jahres schließen, die wir uns ja auch mit viel Geld dahingestellt haben? Ist es wirklich sinnvoll, ein Naturkundemuseum einfach mal für 3 Jahre zuzumachen und dann zu sagen, danach wird die Welt schon besser aussehen. Ich glaube, da muss man sich einfach mal intensivere Gedanken machen. Unsere Forderung ist, dass der Bund auch eine Verantwortung dafür hat und er muss sich einfach mit Gedanken machen, wie diese notleidenden Kultureinrichtungen gefördert werden.“

Zimmermann hofft, dass die Bürger in den Kommunen mit massiven Protesten helfen, „die Sparwut abzumildern. Wenn die Menschen nicht auf die Straße gehen, dann sieht es, glaube ich, düster aus“.

Außerdem spare die Schließung einzelner Einrichtungen nicht wirklich etwas, da die Leute ja weiter beschäftigt werden müssen: „Es wird eigentlich eine symbolische Einsparung vorgenommen, die aber in unserem Bereich ganz reale Auswirkungen hat. Man spart nicht wirklich, man kann auch damit keinen Etat einer Stadt sanieren, aber wird wirklich massiven Schaden diesen Kultureinrichtungen zufügen.“

Hier geht es zum Gespräch (mp3).

Ende Quelle: http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/fazit/1282699/
http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2010/09/27/drk_20100927_1907_64c43c8c.mp3

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Anmerkungen zum Sparkurs in Norddeutschland

Von Annette Schneider

Das Altonaer Museum in Hamburg wird geschlossen. Die Weserburg in Bremen verkauft 53 ihrer Bilder, darunter ein auf 8 Millionen Euro geschätzten Gerhard Richter. Damit werden innerhalb weniger Tage gleich zwei Tabus bisheriger staatlicher Museumsarbeit gebrochen: Anmerkungen zum Sparkurs in Norddeutschland | Von Annette Schneider

dradio Hören: Museumslandschaft verramscht

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Deutscher Museumsbund ist gegen geplante Gemälde-Auktion durch Weserburg-Museum aus Kostengründen

Der Präsident des Deutschen Museumsbunds, Volker Rodekamp, kritisiert die Entscheidung des Bremer Museums Weserburg, zwei seiner wichtigsten Gemälde auf dem internationalen Auktionsmarkt anzubieten, um laufende Kosten zu decken:

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1279454/

dradio Hören: „Da wird die Substanz aufs Spiel gesetzt“

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WIR SIND DAS ALTONAER MUSEUM!

Und wir bleiben es auch!

Liebe Freunde des Altonaer Museums,

die Herren im Hamburger Senat haben beschlossen, das Altonaer Museum zu schließen. Wir haben beschlossen, das zu verhindern. Die geplante Schließung des Museums als symbolischer Akt einer restriktiven Sparpolitik stellt einen regelrechten Skandal dar. Ein seit mehr als hundert Jahren bestehendes Haus mit einer einzigartigen Sammlung und Geschichte darf nicht den kulturfeindlichen Zielen des Hamburger Senats zum Opfer fallen.

Wir brauchen deshalb jede nur mögliche Unterstützung, damit dieser katastrophalen Entwicklung Einhalt geboten werden kann:

Unterschriftenlisten

Mit Ihrer Unterschrift können Sie gegen die Beschlüsse des Hamburger Senats protestieren. Anbei sende ich Ihnen eine Unterschriftenliste. Legen Sie diese bitte an möglichst vielen Stellen aus, sammeln Sie Unterschriften und geben Sie die Listen im Altonaer Museum ab!

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Demonstration für das Altonaer Museum am 25. September ab 11 Uhr

Treffen am Bahnhof Altona unter dem Motto:

Alle wollen das Selbe, Bürgermeister Aalhaus in die Elbe!

Altonaer Museum und SEFA bleiben!

Wir fordern alle Hamburger auf sich unserem Aufruf gegen die irrwitzigen Sparpläne des Senats anzuschließen und dies gemeinsam Kund zu tun. Wir wenden uns gegen die geplante Schließung des Altonaer Museums und rufen alle interessierten Hamburger auf empört euch und macht mit. Am Samstag den 25. September rufen wir zu einer Demonstration gegen den Sparhammer aus dem Senat auf. Die Forderung nach Denkmalsschutz für die SEFA kann mit wenigen Klicks auf der Homepage von Anna Elbe von jedem selbst in die Hand genommen werden. Macht mit! Treffen 11:00 vor dem ehemaligen Bismarckbad, heute Burger King. Weiter gehen wir zum Altonaer Museum und zur Seefahrtschule an der Rainvilleterrasse nahe Elbchaussee. Veranstalter sind die Partei Die Linke und die Gewerkschaften.

Solidaritätsfest am 03. Oktober ab 10 Uhr im Altonaer Museum

Am 03. Oktober werden wir im Altonaer Museum ab 10 Uhr ein Solidaritätsfest mit Führungen durchs Museum, einer Podiumsdiskussion und einem kulturellen Begleitprogramm veranstalten. Auf diese Weise möchten wir den Hamburgern noch einmal zeigen, was sie mit den Beschlüssen des Senats verlieren.

Wir möchten Sie herzlich zu diesem Soli-Fest einladen! Bringen Sie Ihre Familien und Ihre Freunde mit!

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Ihr Team des Altonaer Museums

Wir sind das Altonaer Museum!
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Stiftung Historische Museen Hamburg

Altonaer Museum für Kunst und Kulturgeschichte

PR und Marketing

Matthias Seeberg

Museumstraße 23

22765 Hamburg

Tel. 040 428 135 2678

Fax 040 428 135 1913

matthias.seeberg(at)altonaermuseum.de

http://www.altonaermuseum.de

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Feuerloescher TV war am 25. September 2010 in Altona unterwegs und konnte sich von verschiedenen Protesten und Protestformen ein paar Bilder machen und Statements einfangen.

Mit Statements von u.a. Fette Mieten Party – Initiative Recht auf Wohnraum, dem Direktor vom Altonaer Museum, dem frühreren Direkor vom Museum für Hamburgische Geschichte, von annaelbe Aktivisten, Bezirkspolitikern und KünstlerInnen.
Es geht darum, die steigenden Mieten für Wohnraum und die damit verbundene Verdrängung der ursprünglichen Bevölkerung durch die perverse Vermarktung der Immobilienhaie endlich zu stoppen und sich seiner Rechte zu besinnen.

Sogar die Stadt selbst behauptet, die Miete für ihre eigenen kulturellen Betriebsstätten nicht mehr aufbringen zu können?!
Anstatt dem Treiben der Immobilienwirtschaft und den Banken mit ihren Zinsen endlich mal ein Ende zu machen, verkaufen sie einfach mal eben alles an dieselben. Ist das ein Symptom von Schizophrenie oder ein typisches, psychopathologisches Phänomen in unserer Gesellschaft?

Traditionell lassen sich die Altonaer ja nichts gefallen, desshalb sollten wir uns also lieber auf einen heissen Herbst gefasst machen…

Es kann doch nicht angehen, daß momentan die letzten städtischen, öffentlichen Gebäude und das Gemeinwesen in Altona und wahrscheinlich sogar nicht nur in Altona – privatisiert werden soll und wir gucken bei dieser Enteignungswelle einfach nur zu?

SO NICHT! WIR WISSEN WIE DAS GEHT!
Eingestellt von Feuerloescher TV
http://feuerloescher-tv2.blogspot.com/2010/09/proteste-in-altona.html

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http://feuerloescher-tv2.blogspot.com/2010/10/mit-der-menschenkette-will-das.html

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Musikstadt. Kunsthalle. Schauspielhaus. Elbphilharmonie. Große Ziele, leere Kassen. In Hamburg steht die neue kulturpolitische Führung unter Senator Stuth vor schwierigen Aufgaben. Und der größte Teil der Kulturszene fragt sich, wie es weitergeht. Was wird geschehen: Folgt man weiterhin dem kulturökonomischen Ansatz der Creative City Richard Floridas? Wie löst man das Problem der Flächenkonkurrenz zwischen Immobilienentwicklern und Kreativen? Kann ein ausgewogeneres Verhältnis zwischen punktuellen und medienwirksamen kulturpolitischen Interventionen hergestellt werden?

Die internationale Konferenz ‚Music City. Hamburg?! Musikalische Annäherungen an die kreative Stadt‘ versucht Antworten auf diese aktuellen Fragen im Hinblick auf die vielschichtigen Schnittpunkte von Musik und Stadt zu finden. Im Rahmen von Vorträgen und Diskussionen international renommierter Wissenschaftler auf den Gebieten der Musiksoziologie, Kulturgeografie und kultureller Stadtentwicklung gilt es, aktuelle Forschungsergebnisse und Entwicklungen kritisch unter die Lupe zu nehmen und anhand des Beispiels Hamburg zu diskutieren.

Das dreitägige Programm umfasst neben der theoretischen Einführung die thematischen Schwerpunkte ‚Stadt, Musik & Creative Diversity‘, ‚Performing & Marketing‘, ‚Politics & Policies‘ und die Vorstellung empirischer, auf die Stadt Hamburg bezogene, Forschungsergebnisse. Vortragstitel wie ‚Bauen für Musik. Die Elbphilharmonie aus kulturgeschichtlicher Sicht‘, ‚Wie klingt die Stadt wenn sie vermarktet wird? Zum Zusammenhang von urbanen Musikpraktiken, Ortmythen und Werbung’ oder ‚Musik als Standortfaktor: Die ökonomische Sichtweise‘ zeigen die breite thematische Anlage.

Als Referenten treten u.a. auf: Adam Krims (University of Nottingham), Bastian Lange (Humboldt Universität Berlin), Martin Cloonan (University of Glasgow), Malte Friedrich (ISoMe Berlin), Andreas Gebesmair (Institut Mediacult Wien) und Alexander Grimm (Goethe-Universität Frankfurt/Main).

Als Ergänzung zu den eher wissenschaftlich orientierten Vorträgen diskutieren kontrovers besetzte Roundtables mit Akteuren des Hamburger Kulturlebens die Themen ‚Kulturelle Vielfalt in Hamburg‘, ‚Vermarktung der Musikstadt Hamburg‘ und ‚Förderung und politische Strategien‘ am Beispiel der Hansestadt. Hierbei sind u.a. vertreten: Egbert Rühl (Kreativgesellschaft), Alexander Steinhilber (BKSM), Christoph Twickel (Journalist und Autor), Andrea Rothaug (RockCity e.V.), Kurt Reinken (STEG), Kai-Michael Hartig (Körber-Stiftung), Katja Scheer (Netzwerk Musik von den Elbinseln), Fahrid Müller (GAL) und Andy Grote (SPD).

Die Ergebnisse der Konferenz sollen 2011 in Buchform erscheinen.
Programm und Informationen zur Teilnahme findet Ihr im angehängten Programm.

Robin Kuchar, M.A.
Institut für Kulturtheorie, Kulturforschung und Künste
Scharnhorststraße 1, Raum C1.113
21335 Lüneburg
Fon. 04131-677 1306
Mail. robin.kuchar(at)leuphana.de

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INTERVEIW

Volker Lösch: „Diese Kulturpolitik ist plan- und konzeptlos!“

Mit dem Hartz-IV-Skandalstück „Marat“ hat er vor zwei Jahren die Stadt elektrisiert – nun beleuchtet Regisseur Volker Lösch einen anderen sozialen Brennpunkt: Kinderarmut VON HEIKO KAMMERHOFF

http://www.mopo.de/2010/20100925/hamburg/kultur/volker_loesch_diese_kulturpolitik_ist_plan_und_konzeptlos.html

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Das „Studio Braun“ bläst dem gegenwärtigen Bürgermeister Ahlhaus und „seinem“ mit 1,5 Millionen geförderten und favorisierten Hamburger Polizeiorchester und der Finanzbehörde am Gänsemarkt den Marsch. Menschenkette in Hamburg [::] Foto: Jörg Stange, gfok

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SPARWAHN-PROTESTE

Sie blasen der Kulturbehörde den Marsch

Am Freitag traf sich die Schauspielhaus-Delegation mit Senator Stuth zum Krisengespräch in der Innenstadt. Thema: Die Etatkürzung um 1,22 Millionen Euro. VON DAGMAR FISCHER
BU: Solidarität mit dem Schauspielhaus:Das „Militärorchester Studio Braun“(v. l. in weiß: Rocko Schamoni, Jacques Palminger, Heinz Strunk) zog amgestern Vormittag in die Innenstadt ein.
http://www.mopo.de/2010/20100925/hamburg/kultur/sie_blasen_der_kulturbehoerde_den_marsch.html
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Theater

Entscheidend ist der Kostenfaktor

Das Deutsche Schauspielhaus in Hamburg erlebt bittere Zeiten: Erst tritt der Intendant wegen Kürzungen zurück, dann fallen die Kürzungen noch deutlich höher aus, als zunächst angenommen. Auch bei der Premiere von „Hänsel und Gretel gehn Mümmelmannsberg“ machen die Mitarbeiter ihrer Wut Luft.
http://www.taz.de/1/nord/artikel/1/entscheidend-ist-der-kostenfaktor/

Sparmaßnahmen

Noch gut genug für Parteitage

Nach dem Rasenmäher-Prinzip werden den Bürgerhäusern ab 2011 sechs Prozent der Zuwendungen gestrichen. Dabei kalkulieren sie schon heute scharf. VON KATHARINA GIPP

http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/1/noch-gut-genug-fuer-parteitage/
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Protest gegen Sparkurs

„Die Stadt gehört uns“

Gewerkschaften und Sozialverbände rufen zu einer Menschenkette gegen die soziale Schieflage und Kahlschlag auf. VON KAI VON APPEN
http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/1/die-stadt-gehoert-uns/

http://www.freunde-der-kunsthalle.de/h/pressespiegel_87.php

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metainfo & medienwatch
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Financial Times Paul Krugman: Verrückte an der Macht

Europas Marsch in die nächste Wirtschaftskrise

Bereits im Sommer sprach Paul Krugman, der im vergangenen Jahr mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet wurde, von „Verrückten“, die sich an der Macht befänden – insbesondere in Europa – und die Wirtschaft in die nächste Krise steuerten, um damit die gefürchtete „Double-Dip-Rezession“ auszulösen. Die Entwicklung in den neuen Niedergang beschreibt aktuell auch in der Financial Times der deutsche Wirtschaftswissenschaftler Gustav Horn: „Die Konjunktur ist nur fit gespritzt“.
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Wie auch von uns in früheren Beiträgen ausgeführt, bemüht sich die deutsche Wirtschaftspolitik – und ihr folgend die Regierungen vieler EU-Staaten – die Fehler zu wiederholen, die bereits zur Zeit der großen Depression zu Beginn der 30er-Jahre in den Ruin (und zum Aufstieg des Nazi-Regimes in Deutschland) führten: damals war es Reichskanzler Brüning, der mit immer neuen Notverordnungen und Sparmassnahmen die Wirtschaftstätigkeit nahezu zum Stillstand brachte, sie quasi zu Tode sparte.
Dieser ruinöse Ansatz wird heute in Europa wiederholt, begründet damit, dass die überschuldeten Staatshaushalte saniert werden müssten. In extremer Form wird die wirtschaftliche Strangulierung dabei praktiziert gegenüber den von der Finanzkrise besonders getroffenen Ländern, wie Griechenland, Spanien und Irland, aber auch in den vergleichsweise finanziell stabilen Staaten, wie Deutschland und Frankreich wird die Austrocknung der Ökonomie – mit Ausnahme der Exportwirtschaft – durch Sparmassnahmen voran getrieben.
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Dass diese Wirtschaftspolitik zur Selbstkannibalisierung führt wurde inzwischen von verschiedenen Ökonomen erklärt: besonders das Zurückfahren öffentlicher Investitionen durch Sparmassnahmen sowie die weitere Dämpfung der Binnennachfrage, des Konsums der Bevölkerung bewirken negative Effekte auf die Entwicklung der Wirtschaft, weiter einbrechende Steuereinnahmen und konterkarieren damit das Sparziel der Haushaltssanierung: die Schulden vergrößern sich in dieser Abwärtsspirale, während die Wirtschaft weiter schrumpft.
Gustuv Horn erklärt entsprechend, es sei aktuell der falsche Zeitpunkt zum Sparen.
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Nach den Einschätzungen verschiedener Ökonomen, wie Krugman und anderen, verdankt sich die aktuell positive Wirtschaftsentwicklung, wie sie in Deutschland zu spüren ist, insbesondere den Effekten staatlicher Konjunkturprogramme, die seit dem Ausbruch der Krise aufgelegt wurden – hierunter etwa die deutsche Abwrackprämie – von denen aber keine nachhaltige Wirkung zu erwarten sei.

Deutschland: parasitäre Scheinblüte

Insbesondere schwimmt dabei die deutsche Wirtschaft quasi parasitär auf den Konjunkturmassnahmen anderer Länder: die Konjunkturmassnahmen etwa in China, dessen Wirtschaftsoutput dem deutschen ungefähr vergleichbar ist, umfassten mehr als den 20-fachen Betrag des deutschen Konjunkturpakets und halfen damit unter anderem der deutschen Automobilindustrie wieder auf die Beine.
Auch in den USA war ein sehr viel umfassenderes Konjunkturpaket aufgelegt worden. Allerdings versandete hier ein Großteil der Mittel im Terrain der maroden Finanzindustrie, ihrer Zombie-Banken und -Konzerne.
Da große Teile dieser Konjunkturspritzen insbesondere von den jeweiligen Oberschichten / der wirtschaftlichen Elite abgeschöpft wurden, konnte die deutsche Automobilindustrie, die besonders das Segment der S-Klasse bedient, dadurch neue Geschäftserfolge verbuchen, nachdem der Effekt der Abwrackprämie verraucht war.

Desinformationskampagnen zur Ablenkung von den tatsächlichen Ursachen

Bei der Diskussion über die Notwendigkeit der Haushaltssanierung und der hier gezogenen Schlussfolgerung, dass durchgreifende Sparmassnahmen unabwendbar seien, wurde gleichzeitig von Politikern und Medien durchweg ausgeklammert, wodurch der vielfach hohe Schuldenstand verursacht wurde: so war auch durch eine Studie der EU festgestellt worden, dass die finanziellen Schwierigkeiten Griechenlands nicht, wie etwa in der Kampagne der BILD-Zeitung behauptet, verursacht waren durch Schlendrian, mangelnde Arbeitsdisziplin der Bevölkerung und allgemein unsolides Geschäftsgebaren oder Korruption; fraglos waren auch diese Faktoren dort im Spiel, jedoch nicht in nennenswert höherem Umfang, als in vielen anderen Staaten der EU. Die Hauptursache hingegen bestand offenbar in den extensiven Massnahmen der Bankenrettung im Zusammenhang der Finanzkrise, und damit ähnlicher Bedingungen, wie sie aktuell in Irland zu konstatieren sind.
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Auch in Deutschland werden die Sparzwänge insbesondere durch den hohen Aufwand der Bankenrettungsmassnahmen forciert. Dieser Hintergrund wird gleichzeitig von den Medien praktisch durchweg verschwiegen und stattdessen der Eindruck erzeugt, der Schlendrian, die Neigung zur hemmungslosen Verschuldung sei beim Staat zu suchen, bei Ausgaben für Klimaschutz, für Soziales, für Renten und anderen Budgetposten, die der breiten Bevölkerung zugute kommen.
Während weitere 40 Milliarden, die von der Hypo Real Estate beansprucht werden, um damit die Deutsche Bank und andere Gläubiger abzufinden, als selbstverständlich und unumgänglich abgebucht werden, wird gleichzeitig damit als nur wenig kritikwürdig sondern mehr oder weniger unumgänglich hingenommen, dass dies gegenfinanziert wird, indem durch die Streichung des Elterngeldes für alleinerziehende ALG2-Empfänger diese noch weiter in die Armut getrieben werden.

Förderung der prekär-krisenhaften Entwicklung durch die Medien

Diese zunehmend krassen Unverhältnismäßigkeiten werden ermöglicht durch eine Medienlandschaft wie in Deutschland, die hier Bundeskanzlerin Merkel in Anbetracht ihrer Banken- und konzernfreundlichen politischen Ausrichtung meist nur milde kritisiert und die wesentliche Hintergundinformationen – etwa zum Verbleib immenser Beträge aus öffentlichen Mitteln zur Bankenrettung – ausblendet und insgesamt Argumentationszusammenhänge im Sinn der großen Banken und Konzerne herstellt.

Während dabei kritische Informationen zum Geschäftsgebaren der Großkonzerne und Banken meist milde vorgetragen und relativiert werden, ist andererseits festzustellen, dass gern Gelegenheiten wahrgenommen werden, um verschiedene Gruppen der Bevölkerung gegeneinander auszuspielen nach dem bekannten Muster „divide et impera“.
So werden Beschäftigte in Gegensatz gebracht zu „arbeitsscheuen“ Arbeitslosen, „fleißige“ Deutsche gegen „faule“ Griechen, Deutsche Einheimische gegen Muslime usw.

Divide et Impera

Dies Spiel der Medien gestaltet sich in Deutschland (etwa in Form der Kampagnen der BILD-Zeitung, durch extensive Publizität zugunsten spaltender Populisten, wie Thilo Sarrazin und andere) sehr erfolgreich und verhindert damit, dass sich die Bevölkerung solidarisch verhält gegenüber Politikern, Banken und Großkonzernen, die die öffentlichen Kassen, das Gemeinwesen plündern, einen insgesamt prekären Zustand herstellen, den sie wiederum ausnutzen, um mit den so erzielten Notlagen weitere Geschäfte zu machen und Gewinn zu erzielen. – 24.09.10 1518 | gw

http://www.ftd.de/politik/konjunktur/:aufschwung-die-konjunktur-ist-nur-fit-gespritzt/50167356.html
http://krugman.blogs.nytimes.com/2010/06/07/madmen-in-authority
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32635/1.html
http://www.heise.de/tp/blogs/8/147792
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33359/1.html

Metainfo: Originalartikel bzw. ergänzende Info hier

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„Kunstwissenschaft ist Klimaforschung“ Kunst und Wissenschaft im Altonaer Museum 2009 Gunnar F. Gerlach (gfok), Mojib Lativ Klimaforscher eingeladen von der noroomgallery => [::] Foto: Jörg Stange

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.medienwatch.wordpress.com | medienwatch.de | meta-info.de

Written by medienwatch & metainfo

September 24, 2010 at 09:46

Veröffentlicht in Allgemein

Kultur Telegramm(e) +++ Sammlung +++ Clips etc. /+ [II]

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kompass-schlaraffenland-gfok-700Foto + Text(o)ur: Jörg Stange, Gunnar F. Gerlach GfoK Kunstarchiv

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Wie der Wohlstand verteilt ist, bleibt ein Geheimnis

Ein Land guckt weg

KOMMENTAR VON ULRIKE HERRMANN | 26.08.2010
Geld ist ein scheues Reh. Dieses Bild ist abgegriffen, aber wahr. So gehört es zu den deutschen Statistikwundern, dass zwar erfasst ist, dass es 2007 exakt 69 Theaterorchester gab – doch sehr unklar ist, über wie viel Vermögen und Einkommen die reichen Bundesbürger verfügen.

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/ein-land-guckt-weg/.

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Pressemitteilung des AStAs der Hochschule für bildende Künste vom 25.08.2010, Hamburg

Pfändungsbedrohte Studierende drängen zusammen mit den Oppositionsparteien auf die sofortige Abschaffung der Studiengebühren

„Hamburg gibt Millionen aus für Prestigeprojekte wie die Elbphilharmonie und stopft die Haushaltslöcher dann über der Allgemeinheit auferlegte Abgaben wie Studiengebühren, welche die ohnehin schon mittellosen Schichten noch weiter belasten – das ist sozial nicht gerecht!“ beschwert sich Hannah A., eine der boykottierenden Studierenden der Hochschule für bildende Künste, die jüngst von Vollstreckungsbeamten der Kasse Hamburg Besuch erhalten hat. „Wie in anderen Bundesländern, muss die Campus-Maut auch in Hamburg wieder abgeschafft werden. Ich denke es stünde der neu gebildeten Regierung gut zu Gesicht, hier ein Zeichen für die Wahrung des sozialen Friedens zu setzen“ [..] mehr

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SOUND DEPT KONTEXT 2

ANDREA PARKINS / New York
“FAULTY (BROKEN ORBIT)” / Soundinstallation
objects, feedback, drones

Die New Yorker Künstlerin, Komponistin und Elektro-Musikerin Andrea Parkins präsentiert ihre SoundInstallation „Faulty (Broken Orbit)“ – eine eindringliche Audio-Arbeit aus mikrophonierten Flächen und verstärkten Alltagsgegenständen, in Bewegung gesetzt und geschichtet mit elektronischem Feedback – Dinge drohen auseinanderzufallen, heikle Zustände werden deutlich.  [..]

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SOUND DEPT KONTEXT 2

Idee und Konzept von Jens Röhm
Sound Dept Kontext 2 ist die Fortsetzung einer Reihe von Soundlectures und Performances, eine Schnittmenge aus den Bereichen autonome Musik, sogenannte Klangkunst, Soundinstallationen, Theorie und Formen künstlerischer Forschung und Intervention.
Sound als Begriff einer Wechselwirkung von hörendem Körper und umgebender Welt, als materielles Phänomen und als individueller Erfahrungsspeicher [..]

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Eröffnung: Mi 25.8.2010, 20 Uhr
Ausstellung: 25.8.-1.9.2010
Freitag – Sonntag 17-19 Uhr
Finissage und Konzert: Mi 1.9.2010 Uhr

live performance: Andrea Parkins (objects, electronic, el. Acc.), solo and with Nelly Boyd (Hamburg)
http://www.frise.de/cms/137-0-Sounddept+Parkins.html

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Das Schlagloch | 24.08.2010

Konservatismus gesucht  | Das Neue ist schon da

KOLUMNE VON MATHIAS GREFFRATH
Im politischen Spektrum Deutschlands gibt es seit […] Helmut Kohl ein Vakuum auf der Rechten“, schreibt Norbert Bolz in einem Beitrag zur „Konservatismusdebatte“ der CDU (Tagesspiegel vom 12. 8.). Ein Vakuum im Spektrum? Nun ja, das Turbodenken fordert eben seinen Tribut.
http://www.taz.de/1/debatte/kolumnen/artikel/1/konservatismus-gesucht/

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Willkürprozesse nach dem Klimagipfel | 22.08.2010
VON REINHARD WOLFF

Die gefährliche Pappwaffe

In Dänemark gehen die Prozesse rund um den Kopenhagener Klimagipfel 2009 weiter. Auf der Anklagebank sitzen Umweltaktivisten, aber auch der dänische Staat.
http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/die-gefaehrliche-pappwaffe/

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Wanderausstellung

freedom roads!

koloniale straßennamen | postkoloniale Erinnerungskultur
Geschichte, Kunst und Beteiligung

http://www.freedom-roads.de/frrd/willkom.htm

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Lungenkrebs: Christoph Schlingensief ist gestorben

Jelinek: „Es kann keinen wie ihn mehr geben“

21. August 2010, 21:01
Literaturnobelpreisträgerin: „Schlingensief war einer der größten Künstler, die je gelebt haben“
http://derstandard.at/1282273308657/Reaktionen-Jelinek-Es-kann-keinen-wie-ihn-mehr-geben

Der Himmel kann warten + mehr

Schlingensief initiiert Operndorf REMDOOGO mehr

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Durch die Nacht mit Schlingensief und Friedman (1/7)

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Elliott Sharp

Der Stachel der Avantgarde

Elliott Sharp mit der Band Terraplane jazzt im Frankfurter Palmengarten. Kompendiumsartig zitiert seine Musik diverse Epochen – ohne in Traditionalismus zu verfallen.
http://www.fr-online.de/kultur/musik/der-stachel-der-avantgarde/-/1473348/4575504/-/index.html

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Ten Years After live at Woodstock 1969

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Ten Years After – I’d Love to Change the World

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Laiyan Gallery presents Christoph Faulhaber

Christoph Faulhaber

World Expo

Opening Screening on Aug. 28th, 2010, 7.30-9.00pm
Exhibition Aug. 29th – Sep. 18th, 2010

In his first solo show in Hong Kong, Christoph Faulhaber is presenting a new series of work: the Palau Triptych. The center piece (Blue Sky – Palau) is a documentary movie shot in Palau. In November 2009, six ex-detainees from the US Prison in Guantánamo Bay have been released to Palau, which is known for its sparkling water, shiny beaches and beautiful diving spots. Faulhaber traveled to the tiny island nation of Palau in the South Pacific to visit the six men, which are part of the uighur minority in western China. He interviewed their Australian interpreter and his Excellency, the President of Palau.

Following his trip to Palau, Faulhaber went to Shen Zhen, China, to visit the „Oil Painting Village“ Dafen. Dafen has gained enormous reputation for being the world’s biggest conglomeration for reproducing and copying artworks. In Dafen he ordered six portraits of the men. One of them will be shown in the exhibition.

In this series of work Faulhaber focuses on some main questions surrounding the ideological and philosophical notion of the „picture“ today: What is the global state of the picture? How strong is the prevalence of the picture? What kind of picture are we supposed to conceive when thinking of Guantánamo or the World Expo in Shanghai? What is the state of the picture with regard to a global system of industrialized tools for copies, imitation and reproduction? Or, as W.J.T. Mitchell has posed the question: „What is the work of art in the age of biocybernetic reproduction?“

Christoph Faulhaber, born 1972, is today one of the most promising young German artists. His work has been shown amongst others at the National Gallery Prague, Museum of Contemporary Art Skopje, Deitch Projects New York, Schirn Kunsthalle Frankfurt, Wilhelm-Hack-Museum Ludwigshafen, City Museum Remscheid and Kunstverein Hannover. Faulhaber has recently been appointed to the long list for the price of the National Gallery in Berlin.

More info about the artist:
http://www.christophfaulhaber.de

http://www.art-agenda.com/shows/view/1129

泥人 Laiyan Gallery is a recently established non-profit artspace that presents international artists to Hong Kong.
泥人 Laiyan Gallery
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Mr. Security

Vom Künstler zum „Terroristen“

Dass er mit seiner Kunstaktion auf eine Terrorliste des US-amerikanischen FBI geraten würde, hatte der Künstler Christoph Faulhaber nicht gedacht. Ursprünglich wollte der 36-Jährige mit seinem Projekt „Mister Security“ untersuchen, wie öffentlich der öffentliche Raum noch ist. In der Rolle eines Mitarbeiters einer fiktiven Sicherheitsfirma wachte er vor Konsulaten und Botschaften der USA in Europa. Für seine Dokumentation des Projekts erhielt Faulhaber 2008 ein Jahresstipendium des Landes Rheinland-Pfalz – zumindest kurzzeitig;
http://www.christophfaulhaber.de/press/3Sat/3sat.php.html?page=6&id=623

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sendung für aktuelle musik bei fsk 93,0/101,4mhz + als livestream
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Freitag, 20. August  2010 … 22:00 – 0:00

Studiogäste: Jorinde Reznikoff und KP Flügel.
Wir sprechen über:
„Audio Poverty | Eine Konferenz über Musik und Armut“ (6.-8.Februar 2009 | Haus der Kulturen der Welt, Berlin).
Im Rahmen der Audio Poverty Konferenz intervenierte Heinz-Klaus Metzger mit einem Vortrag zum Thema „Musikalische Autonomien“.
Jorinde Reznikoff und KP Flügel [neopostdadasurrealpunkshow | 2.+ 4.Do FSK 17-19.00]
haben den Kongress beobachtet und die Rede von Heinz-Klaus Metzger für FSK aufgezeichnet (ca.30 min)
und:
Musik von KH Stockhausen und Eduardo Spinelli.
weiterführende links:

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klingding | sendung für aktuelle musik
jeden 3. Freitag im Monat bei FSK 93,0/101,4mhz + als Livestream
Moderation: Heiner Metzger
http://www.hierunda.de/klingding.html

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FLOOD

Das Kunst+Aktivismus-Kollektiv ‚Lab of ii‘ lädt euch ein zu FLOOD – einem Fahrrad-Sound-Ereignis am So., 22.Aug. Wir übernehmen die Straßen von Hamburg. Inspiriert von Schwärmen und ihrer kollektiven Intelligenz wollen wir uns auf dem Fahrrad den städtischen Raum wieder aneignen – so ungreifbar wie eine Schallwelle.

Start: Kampnagel, 19.30h – Erster Zwischenstopp: Gängeviertel, 20.30h. Du kannst an beiden Punkten mit Fahrrad, Radio und Lust auf eine gemeinsame Fahrt durch die Stadt dazustoßen.

Wir werden ausschwärmen. Mit Lautsprechern, Ghettoblastern und tragbaren Radios, Fahrrädern, einem mobilen Radio-Sender und Sounds, die sich je nach Umgebung ändern.

Die Route verbindet verschiedene Orte aktueller politischer Auseinandersetzungen. Orte, an denen sich die sozialen und ökologischen Auswirkungen einer von oben durchgedrückten Stadtplanung und der Widerstand dagegen zeigen.

Probeläufe für Choreographie, Soundcheck und das Ausschwärmen mit dem
Fahrrad: Freitag und Samstag, 20./21. August, 19 Uhr, Kampnagel

Tel: 0176 3548 2248 ? http://www.labofii.netmehr

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Eng, verstellt und gescheitert

Der Hamburger Bahnhof in Berlin zeigt Bruce Nauman

Von Carsten Probst

Bruce Naumann muss man nicht mehr vorstellen, er ist in allen modernen Kunstmuseen der Welt vertreten: Er macht Skulpturen, Filme und Videos, aber sein Markenzeichen sind Neonröhren. Sprache, die leuchtet, Texte aus zum Teil vielfarbigen schmalen Lichtbändern, Wortskulpturen aus Licht. Eine umfangreiche Werkschau des Künstlers ist jetzt in Berlin zu sehen:

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kulturheute/1192422/

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SPIEGEL-Gespräch | 09.08.2010

„In dieser Gesellschaft brodelt es“

Der Philosoph Oskar Negt über die Risse in der Sozialordnung, die Notwendigkeit politischer Bildung und die Spannung zwischen Wirklichkeit und Utopie mehr
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abgeordnetenwatch | 17.08.2010

Ein Buch, 29 Vorträge und einige Hunderttausend Euro: Die Nebeneinkünfte des Peer Steinbrück

http://blog.abgeordnetenwatch.de/2010/08/17/ein-buch-29-vortrage-und-einige-hunderttausend-euro-die-nebeneinkunfte-des-peer-steinbruck/

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Satellite / Border / Footprint ist ein dreitägiger Workshop mit Lisa Parks (Santa Barbara, USA) in der PHOENIX Halle Dortmund, veranstaltet vom Hartware MedienKunstVerein im Rahmen von GrenzGebietRuhr.

Dabei wird ein produktiver und kritischer Umgang mit den Grenzziehungen durch Satellitenfußabdrücke angestrebt. Diese nicht-statischen und nicht-sichtbaren Grenzziehungen sollen im Rahmen des Workshops diskutiert und sichtbar gemacht werden. Teilnehmer des Workshops werden internationale MedienkünstlerInnen sein, aber auch interessierte Bürger aus dem Ruhrgebiet, die auf einen Open Call hin eingeladen werden. Zudem finden am Sonntag, den 1. August in der PHOENIX Halle Dortmund von 10:00-14:00 Uhr öffentliche Vorträge von Künstlern und Kulturwissenschaftlern statt, die sich mit dem Thema „Satelliten und Grenzziehungen“ auseinandersetzen. Um die Dynamik der Situation zu adressieren, soll zusätzlich eine mediale Aufarbeitung der Workshopergebnisse erfolgen, z.B. unter Verwendung der Google Earth Software. Der Workshop ist Teil der Initiative GrenzGebietRuhr und wurde durch den Künstler Francis Hunger (Leipzig) initiiert.

Kontext:
http://www.hmkv.de/programm/programmpunkte/2010/Veranstaltungen/Satelliten.php

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»Kriegskultur«
SPIEGEL-Interview |  Task Force 373 | Afghanistan-Protokolle | 26.07.2010

„Wir müssen sie stoppen“

WikiLeaks-Gründer Julian Assange, 39, über sein Netzwerk, seine Mission und seine Regeln
SPIEGEL: Herr Assange, Sie veröffentlichen eine riesige Menge Geheimmaterial über den Krieg in Afghanistan. Was ist Ihr Motiv? mehr

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Krieg in Afghanistan

Wikileaks publiziert Geheimprotokolle

Ein Desaster für das Pentagon: 92.000 Militär-Dokumente wurden von der Plattform Wikileaks ins Netz gestellt. Sie belegen, wie schlecht es um den Kampf gegen die Taliban steht: mehr

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Foto: Jörg Stange

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Urteil: Linke und Verfassungsschutz

Nicht nur rechtswidrig, sondern dumm

Ein Kommentar von Heribert Prantl | 22.07.2010,
Man kann sich über Lafontaine und Ramelow ärgern, ihre Politik für unsinnig halten. Aber politischer Ärger darf kein Anlass sein, den Leuten den Verfassungsschutz auf den Hals zu hetzen. Ein Fehlurteil:
http://www.sueddeutsche.de/politik/urteil-verfassungsschutz-darf-linke-beobachten-nicht-nur-rechtswidrig-sondern-dumm-1.978080

https://medienwatch.wordpress.com/2010/06/18/bundesgerichtshof-uberwachung-war-rechtswidrig/

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Mittwoch, den 28. Juli 2010

20 Uhr

im Ausstellungsraum des Künstlerhaus FRISE

Wednesday, July 28 20:00 uhr
FRISE  – Künstlerhaus und Abbildungszentrum
Arnoldstrasse 26-30
22765 Hamburg

A Talk: „House Magic“

Ein Vortrag: „House Magic“

Alan W. Moore, art historian and retired artist, speaks about the “House Magic” project. This “bureau of foreign correspondence” (himself) is a years-long project dedicated to explaining the movement of occupied social centers – besetzten Häusern mit politischen Richtung aka “Centro Sociale Occupato Autogestione” (CSOA) – to a U.S. audience. The first show was produced by the visual arts collective at ABC No Rio in NYC last year, and included “wallpaper,” stencils, banners, videos, books and dossiers from the internet. Later shows of this mobile archive were in Chicago and Philadelphia. Moore’s research trip this summer has taken him to London, Madrid and now Hamburg. Auf Englisch mit some Deutschliches interpollation. With pictures.

und auf Deutsch — Alan W. Moore, Kunsthistoriker und ehemaliger Künstler, spricht über sein „Magic House“-Projekt. Das „bureau of foreign correspondence“ (er selbst) ist ein langjähriges Projekt, das sich mit den politisch motivierten Besetzungen von Häusern und der Gründung sozialer Zentren, wie  aka “Centro Sociale Occupato Autogestione” (CSOA) – auseinandersetzt. Die erste Ausstellung des „House Magic Projects“ wurde im vergangenen Jahr durch das Kollektiv von ABC No Rio in New York  produziert und enthielt  „Wallpaper“, Schablonen, Banner, Videos, Bücher und Unterlagen aus dem Internet. Später wurde dieses mobile Archiv in Chicago und Philadelphia gezeigt. Moore’s Recherche-Reise führte ihn diesen Sommer nach London, Madrid und jetzt nach Hamburg.

Alan W. Moore
cel: 917 574 8392

123 Scribner Ave SI NY 10301

Summer of ’10 in  Madrid, Hamburg, Berlin & etc. doing „House Magic: Bureau of Foreign Correspondence“ blogging at http://occuprop.blogspot.com

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„ Ach, so?! = あっ、そう!? “

Hiroyuki Araki, Jun Azumatei, Tatsuya Fujii, Yasuda Sachigusa
21. Juli – 8. August 2010
Eröffnung: Mittwoch, 21. Juli 2010, 20 Uhr
Die Künstler sind anwesend.

„Ach, so?!“

Das Künstlerhaus FRISE lädt vier japanische Künstler ein, ihre Arbeiten in Hamburg zu präsentieren, damit wird die Tradition der guten Beziehungen zwischen dem Künstlerhaus und japanischen Künstlern gepflegt und fortgesetzt. Die Arbeiten der vier Japaner ermöglichen auf Hamburger Boden im Sinne eines kulturellen Austauschs einen Einblick in die Verschränkung moderner künstlerischer Medien oder europäischer Kunstkonzepte mit traditionellen östlichen Motiven. Der deutsche Ausdruck „Ach so“ wird übrigens mit derselben Phonetik und Bedeutung auch im Japanischen verwendet:
http://www.frise.de/cms/3-0-Aktuell.html

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THE DOORS

Wiedergeburt der Rockpoeten

Kino-Dokumentation zeigt nie gesehene Bilder von Morrison und Co. Die MOPO sprach mit Regisseur DiCillo über Sex, Drugs and Rock’n’Roll + Videos sehen hier
http://www.mopo.de/2010/20100701/hamburg/kultur/wiedergeburt_der_rockpoeten.html

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Sodann: Schlitzohren und Halunken

Am Donnerstag, 22. Juli, kommt Peter Sodann ins Volks- und Komödientheater Geisler, Dr.-Julius-Leber Straße 25. Er stellt sein aktuelles Buch „Schlitzohren und Halunken – von Ackermann bis zum Zuwinkel“ vor.
http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=62552

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Logo des  Hamburger Kunstvereins. (Bild: Kunstverein in Hamburg)

Reinhören: vom alten Schinken bis zur Avantgarde

Bilder für den Bürger: Der Hamburger Kunstverein
Harald Falckenberg im Gespräch mit Jürgen König

Der Hamburger Kunstverein besteht seit 1817. Anfangs wurden die angekauften Bilder unter den Mitgliedern verlost. Heute engagiert sich der Verein ohne Quotendruck für die junge Kunst. „Da sind wir doch in einer glücklichen Position“, sagt Vorstandsvorsitzender Harald Falckenberg:
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1222711/

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Zum Tod von Tuli Kupferberg

Gigant der Aufklärung

Von Karl Bruckmaier
1001 Ways To Live Without Working: Ein Nachruf auf den Beat-Dichter, Popmusiker und ersten Freak, Tuli Kupferberg.
http://www.sueddeutsche.de/kultur/zum-tod-von-tuli-kupferberg-gigant-der-aufklaerung-1.974511

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Programmpunkte des Kunst und Sportverein Wilhelmsburg in dieser Woche:

Donnerstag 24. Juni ab 19.00 Uhr
FITNESS GYMNASTIK
Mit Due Nutti Soundsystem alias Jacques Palminger & the Kings of DubRock Ihren Sportsgeist zeigen Jacques Palminger & The Kings of Dub Rock alias Due Nutti Soundsystem im ersten Rollstuhltanzvideo zu  „Kolani“. Die Rollstuhltanzgruppe von der Tanzschule Ring 3 in Hamburg, fand den Song auch super.

An diesem Donnerstag gibt das Due Nutti Soundsystem eine einmalige Dub-Sport-Kunst-Veranstaltung im Gemeindesaal der Bonifatiusschule in der Bonifatiusstraße 2-4, 21107 Hamburg.

Der Zugang zur Fitness Gymnastik ist von der Bonifatiusstraße und der  Rotenhäuserstraße möglich.
Durch den Schulhof zum Rotklinker Saal. Anfahrt von der S-Bahn Veddel mit dem 13er Bus Richtung S-Wilhelmsburg.
Ausstieg Haltestelle Krankenhaus Groß-Sand (am Ende der Verhingstraße) Der Zugang ist von der Bonifatiusstraße und der Rotenhäuserstraße möglich.
Durch den Schulhof zum Rotklinker Saal.
Mit dem Auto oder Rad über die Georg Wilhelm Straße oder Veringstraße in die Bonifatiusstraße oder Rotenhäuserstraße einbiegen.

Mitzubringen sind: bewegungsfreundliche Kleidung und sportliche Schuhe.

Sonntag, 27. Juni, 12.00 Uhr
JOGGING – LECTURE
Eine Vorlesung im Laufen mit Dr. Ulrich Lölke
Am Sonntag startet auch für Dich der 1. Wilhelmsburger Lauf der  Religionen.
Sammeln ist vor der Honigfabrik in Wilhelmsburg (Industriestraße 125/ Bus Nr. 13 bis Stübenplatz; Fahrrad durch den Alten Elbtunnel und  Zolldurchgang Ernst-August-Schleuse).
Mitzubringen sind: Laufkleidung, Wasser (bitte nur zum Trinken), einen Nachbarn/ eine Nachbarin.
Was passiert da (mit mir)? Wir durchlaufen auf 12 Stationen (warum gerade die Zahl 12?) die lebhafte Wilhelmsburger Religionskultur von der Industriekirche bis zu einem Garten der Weltreligionen.
Im Anschluß besteht die Möglichkeit im „Studio“ zu chillen (=sich ausruhen) oder die Muskeln spielen zu lassen.

Dr. Ulrich Lölke (Übungsleiter)

Vor oder nach den Veranstaltungen kann das Studio am Berta-Kröger Platz genutz werden
Öffnungszeiten des Studios: Donnerstags von 15-19 Uhr. Samstags und Sonntags von 13-18 Uhr.

Weitere Programm Highlights in der nächsten Woche:

Am einzigen spielfreien Sonntag der Fussball WM veranstaltet der Kunst und Sportverein
ein großes Tunier mit Varianten des Mannschaftstorspiel Fussball als eine Mischung aus
den Formaten Fussball, Schnitzeljagd und Minigolf
Termin: Sonntag 4. Juli 10.30 Uhr
Verschiedene Orte in Wilhelmsburg
Anmeldung für Mannschaften (7 SpielerInnen) bis zum 27. Juni 2010
über: fussball(@)unstundsportverein.de

FITNESS GYMNASTIK
Mit Erobique und Katharina Oberlik
Donnerstag 1. Juli 2010, 20.00 Uhr
Ort: IBA Dock, Am Zollhafen 12 20539 Hamburg

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http://www.kunstundsportverein.de/jogging/

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mehr

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Weiteres, Termine, Aktualisierungen, Orte, Anfahrten Öffnungszeiten
des Studios unter:
http://www.kunstundsportverein.de

Der Kunst & Sportverein Wilhelmsburg ist Teil des Projekts »Sidewalk Deli« des Kunstvereins Hamburg
http://www.kunstverein.de/ausstellungen/aktuell/20100612-sidewalkdeli.php

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(KuS) Kunst & Sportverein Wilhelmsburg  – Kontakt: mail(at)kunstundsportverein.de – Präsident: Jan Holtmann –  www.noroomgallery.com – Herausgeber: Jan Holtmann – Kunst & Sportverein Wilhelmsburg ist Teil des Projekts »Sidewalk Deli« des Kunstvereins Hamburg, 12. Juni bis 11. Juli 2010

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Bundesregierung: Haushaltssanierung Sparpaket? Windbeutel! + Ida-Ehre Gesamtschule greift zur Selbsthilfe: «Sponsorenlauf» „Kinder laufen im Kreis“ für Spenden, weil der Schule die Mittel fehlen [::]

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PPP Pausenspiel(e)

Stadtmarketing

„Mögen die Spiele gewinnen!“

Was bedeutet Kunst heute? In Zeiten leerer öffentlicher Kassen erkunden Hannovers neue Kunstfestspiele in den Herrenhäuser Gärten derzeit die „Macht des Spiels“. Das Festival ist ambitioniert. Sein blinder Fleck ist die Macht der Konzerne. VON MAXIMILIAN PROBST
http://www.taz.de/1/nord/artikel/1/moegen-die-spiele-gewinnen/

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Heute abend
Dienstag 8. Juni, 20 Uhr im Centro Sociale, Sternstr. 2, U-Bahn Feldstraße
Eintritt frei, Spenden erwünscht.

Assoziation A

SÜDAFRIKA – DIE GRENZEN DER BEFREIUNG

Buchvorstellung und Diskussion mit den Herausgebern Jens Erik Ambacher und Romin Khan

Cover: Südafrika

Nach dem Ende der Apartheid erschien die Entwicklung Südafrikas als eine Erfolgsgeschichte des politisch-sozialen Transformationsprozesses, was sich im Begriff der ›Rainbow Nation‹ versinnbildlichte. Für den größten Teil der schwarzen Bevölkerung hat sich über ein Jahrzehnt nach der offiziellen Abschaffung der Apartheid die Hoffnung auf eine grundlegende Verbesserung der eigenen Lebenssituation jedoch nicht erfüllt. Der »rassifizierte« Kapitalismus, der das Rückgrat von Kolonialismus und Apartheid bildete, hat gesellschaftliche Spaltungen und Ungleichheiten produziert, die noch auf lange Sicht den Alltag und die Lebensweisen der Menschen am Kap bestimmen werden. Die Politik des regierenden ANC hat daran bislang wenig zu ändern vermocht. Denn die ehemalige Befreiungsbewegung setzte nicht auf eine deutliche Umverteilungspolitik, um das Erbe der Apartheid zu überwinden, sondern folgte zunehmend neoliberalen Politikkonzepten.

Privatisierungs- und Sparpolitik haben die soziale Krise verschärft. Damit einher geht eine Krise der traditionellen Vertretungsstrukturen, denn die Befreiungsorganisationen einschließlich der Gewerkschaften sind weitestgehend im staatlichen Establishment aufgegangen. In dieser Situation haben sich in den letzten Jahren soziale Widerstandsformen der Armen entwickelt, die an die politischen Traditionen der Anti-Apartheid-Kämpfe anknüpfen. Diese Basisbewegungen halten an dem Versprechen fest, dass das neue Südafrika zuallererst den gesellschaftlichen Bedürfnissen der ausgegrenzten Mehrheit Rechnung tragen müsse.

Der Sammelband beleuchtet die alten und neuen Konflikte in Südafrika und lässt AktivistInnen aus den Bewegungen über ihre Erwartungen an das Ende der Apartheid, ihr Verhältnis zum ANC und die politische Perspektive der Linken in Südafrika zu Wort kommen.
Inhaltsverzeichnis:
Dale T. McKinley: Südafrikas ANC und die Dreierallianz seit 1994

Greg Ruiters: Freie Stromversorgung in Südafrika. Eine Strategie zur Befreiung oder zur Kontrolle der verarmten Bevölkerung?

Stephen Greenberg: Land und Unfreiheit – Die Landlosenbewegung und das Scheitern der Landreform in Südafrika

Shireen Hassim: Die Frauenbewegung im demokratischen Südafrika

Rita Schäfer: Strategien gegen geschlechtsspezifische Gewalt

Mandisa Mbali: Die Treatment Action Campaign und die Geschichte des südafrikanischen Aids-Aktivismus

Gespräch mit Zackie Achmat: »Du kämpfst einen Bürgerkrieg gegen deine Mutter und deinen Vater, du kämpfst einen Bürgerkrieg gegen deine eigene Partei«

Patrick Bond: Johannesburg – Von Gold und Gangstern

Prishani Naidoo: Leben oder Überleben? Kämpfe um Grundversorgung im Post-Apartheid-Südafrika

Interview mit Ashwin Desai: »Die Menschen erkennen wieder einmal, dass sie Geschichte machen können … «

Romin Khan: Der Cup und die Hoffnung

Neville Alexander: Klasse, »Rasse« und nationale Einheit im neuen Südafrika

Achille Mbembe: Whiteness nach dem Ende der Apartheid: race und die Begrenzungen der Freiheit

Heidi Grunebaum, Yazir Henri und Usche Merk: Erinnerungspolitik und gesellschaftliche Aufarbeitung nach der Apartheid

Michael Neocosmos: Die Politik der Angst und die Angst vor der Politik

Oupa Lehulere: Der xenophobe Ausbruch in Südafrika – Strategische Fragen für soziale Bewegungen Unyawo Alunampumulo – There is only one human race

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SÜDAFRIKA

Die Grenzen der Befreiung

Zum Buch:

ISBN 978-3-935936-60-6 | 264 Seiten | erschienen März 2010

Rezensionen zum Buch mehr …

Lesereisen / Veranstaltungen

Ambacher | Khan : Südafrika nach der Apartheid
Eine Veranstaltung des Verlags Assoziation A sowie des Förderverein Freundinnen und Freunde des Centro Sociale e.V.

http://www.assoziation-a.de
http://www.centrosociale.de

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Zum Tode von Malcolm McLaren

Der lachende Vagabund

Von Bernd Graff

09.04.2010, | Malcolm McLaren war der schlimmste Paradiesvogel, den der Pop hervorgebracht hat. Ein Postmoderner, der Nietzsche gefallen hätte. Außerdem hat er die Sex Pistols erfunden. Ein Nachruf = (+ Videos)

http://www.sueddeutsche.de/kultur/24/508172/text/

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Malcolm McLaren & Catherine Deneuve – Paris Paris

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Sex Pistols – Seventeen (Live in Stockholm 1977)

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26.05.2010

Innenminister durchleuchten Journalisten

PRESSEFREIHEIT Fotoreporterin Marily Stroux klagt gegen Gesinnungskontrolle vor Innenministerkonferenz
http://www.taz.de/1/nord/artikel/?dig=2010%2F05%2F26%2Fa0161&cHash=90a8053f8d

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In den Veringhöfen – 15.Juni 2010

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde der Kunst,

Wie können die Entwicklung und erfolgreiche Verstetigung von Kunst- und Kreativzentren gelingen und zugleich positive Effekte für Stadtteilentwicklungsprozesse angestoßen werden? Diskutieren Sie mit.

Diskussionsveranstaltung „Räume für die Kunst:

Artscape Toronto zu Gast in den Veringhöfen

Zeit: 15. Juni 2010, 09.00 – 12.00 Uhr
Ort: Veringhöfe Nord, Am Veringhof 23b, 21107 Hamburg*

Zur Förderung des Erfahrungsaustausches Toronto – Hamburg sind Interessierte herzlich eingeladen, die Arbeit der kanadischen Non-Profit Stadtentwicklungsorganisation Artscape (http://www.artscape.ca) kennenzulernen. Zum Auftakt der Veranstaltung wird der Geschäftsführer von Artscape, Tim Jones, das „creative placemaking“ und „creative spacemaking“ seiner Organisation vorstellen und von seinen Erfahrungen mit Multi-Nutzerkonzepten im kreativen und kulturellen Sektor berichten. Neben Strategien für die Schaffung nachhaltiger und erschwinglicher Produktionsräume stehen die Netzwerk- und Organisationsentwicklung mit beteiligten Akteuren im Fokus seiner Ausführungen.

Im Anschluss an den Vortrag von Tim Jones findet eine Podiumsdiskussion mit folgenden Gästen statt:

Tim Jones, Artscape Toronto
Markus Schreiber, Bezirksamtsleiter Hamburg-Mitte (angefragt)
Uli Hellweg, Geschäftsführer der IBA Hamburg
Egbert Rühl, Geschäftsführer der Hamburg Kreativ Gesellschaft
Yvonne Fietz, Geschäftsführerin conecco
Künstler der KünstlerCommunity

Im Mittelpunkt der Podiumsdiskussion stehen die Fragen:
· Welcher Rahmenbedingungen bedarf es, um das „creative space building“ und „placemaking“ auch in Hamburg voranzutreiben? Welche konkreten Handlungs- und Interventionsmöglichkeiten gibt es von städtischer Seite?
· Was benötigen kreative Praktiker, Entrepreneurs und Organisationen im Hinblick auf Netzwerk-/Community-Entwicklungen?
· Was sind die Indikatoren für „organisationelle Reife“?
·  Können oder wollen Künstler und Kulturproduzenten eine aktive Rolle in Stadtentwicklungsprozessen spielen?

Im Anschluss an die Veranstaltung findet die Enthüllung der Projektstele der Veringhöfe statt.

Die Diskussionsveranstaltung „Räume für die Kunst“ ist Teil des Projektes Veringhöfe Nord [KünstlerCommunity], in dem mithilfe der IBA Hamburg nachhaltige künstlerische und kreative Strukturen auf den Elbinseln geschaffen werden sollen. Das Konzept [KünstlerCommunity] von STADTKULTUR HAMBURG e.V. (jetzt: conecco – Management städtischer Kultur)/ STATTBAU Hamburg GmbH wurde als finales Konzept in einem sechsmonatigen Auswahlprozess eines ergebnisoffenen Verfahrens ausgewählt. Die Kooperationspartner verstehen ihr Konzept als Beitrag, im Rahmen der IBA Hamburg innovative Aneignungs- und Beteiligungsprozesse von Kunst und Kultur Stadtteilentwicklungsprozessen umzusetzen. Die Aneignung ist dabei durchaus wörtlich zu verstehen: die zukünftigen Nutzer organisieren die [KünstlerCommunity] in einer gemeinsam entwickelten Trägerstruktur eigenverantwortlich.

* Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln:
S-Bahn Linien 3 und 31 von Hamburg Hauptbahnhof oder Hamburg-Harburg bis Haltestelle Veddel oder Haltestelle Wilhelmsburg
Von Veddel mit dem Bus 13 Richtung Kirchdorf Süd, Ausstieg:
Mannesallee Von Wilhelmsburg mit dem Bus 13 Richtung Veddel, Ausstieg: Mannesallee
100 m weiter gegenüber der Mannesallee auf dem Veringplatz durch den Hausdurchgang

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Internationale Bauausstellung IBA Hamburg GmbH
Am Zollhafen 12  20539 Hamburg • Tel +49 (0) 40.226 227-0  Fax +49
(0) 40.226 227-315
aktuell@iba-hamburg.de  http://www.iba-hamburg.de
Vorsitzende des Aufsichtsrates: Senatorin Anja Hajduk
Geschäftsführung: Uli Hellweg (Vs.), Heiner Baumgarten
HRB 96972 Registergericht Hamburg

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BLAU – Zimmer für Kunst und andere

Admiralitätstraße 71, Hinterhof 1.Stock, 20459 Hamburg
www:blau-zimmerfuerkunst.de

Einladung zur Performance am 11. Mai um 20:30 h:

Katrin Sahner

Great Performance Limited

In der Videoperformance verankert, hat sich Katrin Sahner in den letzten Jahren unter Anderem mit der Position des Künstlers im sozialen Feld des öffentlichen und halböffentlichen Raums beschäftigt. In einer Mischung aus Setzung, Behauptung und Anspielungen sucht sie die Grenzen künstlerischer Gattungen und dehnt sie auf benachbarte mediale Bereiche aus. So entsteht ein entgrenzter Raum, in dem sich eine definitorische Lücke auftut.
Auch „Great Performance Limited“ findet in einer derartigen Lücke statt: die Künstlerin empfängt das Publikum zu einem persönlichen Abend, der Titel entpuppt sich als Verweis. Zwei unzusammenhängende Fundstücke aus dem komplexen Feld der Performance bilden als lose Enden dafür die Grundlage.

1962 publizierte Alison Knowles bei Great Bear Press neben einigen anderen event scripts auch „Make a Salad“. Eine Anleitung zu einem Fluxus Happening, bei dem die Künstlerin für das Publikum Salat zubereitet.
1985 wurde in China Great Performance Limited“ gegründet. Zunächst eine, dann mehrere Fabriken, die auf die Herstellung von Spielzeug und Kunststoff-Produkten spezialisiert sind (great-performance.com.hk).
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unisono 07 – Duo für Klavier und Videokamera (7.27 min)

Ein Film von Dodo Schielein

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Kultur – Telegramm +++ 05.05. 2010 +++

Am 5.5. ist alljährlich der Aktionstag zur Gleichstellung
behinderter Menschen.
Wir führen aus diesem Anlass eine Kinovorführung mit Podiumsdiskussion
(Regisseur und betreuender Redakteur sind anwesend) durch:

Mittwoch, 5.5.10:
„Renn, wenn Du kannst“
von Dietrich Brüggemann
Eröffnungsfilm „Perspektive deutsches Kino“, Berlinale 2010

17.45 Uhr im 3001-Kino

Als Vorfilme
„Der Rollstuhlbomber“
und U.T.E. – das Schulprojekt

Chrisdian Wittenburg
(U.T.E. E.V.)

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Die Bedürfnisanstalt, Bleickenallee 26a, 22763 Hamburg,
http://www.myspace.com/diebeduerfnisanstalt
07.05. – 23.05. 2010, Karin Hahn, Lettische Hafenmuster, Ausstellung
Öffnungszeiten:
Freitag: 19.00 – 22.00 Uhr
Samstag: 16.00 – 19.00 Uhr
Sonntag: 14.00 – 17.00 Uhr

Kurzinfo:
KARIN HAHN ist Grafik-Designerin, mit einer großen Liebe für
Piktogramme, Zeichen und Muster aller Art. Dieses spiegelt sich auch
in ihren Arbeiten wieder, als Designerin sowie als Künstlerin.
Objekte und Farben werden soweit reduziert, bis sie an Fotonegative
oder Schablonen für Streetart erinnern.
Oft arbeitet sie mit Mustern oder sogar mit Tapete, um einen
Camouflage-Effekt zu erzielen.
Wird ein Bild an einer Wand mit dem gleichen Hintergrund platziert,
verschwindet dieser und lässt nur noch das Wichtigste, das Bild an sich, erkennen.

Die letzten 4 Jahre hat die Künstlerin in Riga, Lettland, gelebt und  gearbeitet.
Diese Ausstellung zeigt ihre Liebe für die Stadt, das Land, die
Menschen mit ihren Traditonen, aber auch Eindrücke und Situationen, erlebt mit Freunden, aus eben dieser Zeit.

http://www.kokong.de
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8. Mai: Radtour im Wittmoor
Das erste hamburger Konzentrationslager wurde im März 1933 außerhalb der
Landesgrenzen Hamburgs, in Glashütte (heute zu Norderstedt), errichtet.
In einer Torffabrik am Wittmoor waren ständig bis zu 140 Häftlinge, meist
Kommunisten, Sozialisten und Sozialdemokraten interniert,
unter ihnen der Schriftsteller Heinz Liepmann, der KPD-Bürgerschaftsabgeordnete
Alfred Levy und der später als Chronist bekannt gewordene Helmuth Warnke.
Das Lager bestand ein halbes Jahr lang.
Samstag, 8. Mai
Treff 14 Uhr am U-Bahnhof Langenhorn-Nord
Teilnahmegebühr 5 Euro, ermäßigt 3 Euro
keine Anmeldung, Dauer 2,5 bis 3 Std.
Rene Senenko
Willi-Bredel-Gesellschaft
Im Grünen Grunde 1, 22339 Hamburg
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blurred edges 2010
15 Tage aktuelle Musik
Hamburg 1. – 15. Mai 2010

blurred edges 2010 präsentiert innerhalb von 15 Tagen 43
Veranstaltungen in 19 über die gesamte Stadt verteilten Spielstätten:
Konzerte komponierter, improvisierter, elektronischer Musik, soundart, Klang installationen, lectures, Vermittlungsprojekten und open air-Performances.

Der Verband für aktuelle Musik Hamburg (VAMH) übernimmt dabei die Koordination der Bewerbungen, Organisation und Pressearbeit. Die zahlreichen Veranstalter kuratieren ihr Festival selbst und garantieren damit einen sehr breiten Blick auf die lokale und internationale Musikszene.

Mehr Info: http://www.blurrededges.de http://www.vamh.de

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Arte-Doku über den «gefährlichsten Mann Amerikas»

Er wurde als Held gefeiert und als Verräter geächtet. Henry Kissinger bezeichnete ihn als «gefährlichsten Mann Amerikas». Daniel Ellsberg brachte 1971 geheime Dokumente und damit die Wahrheit über den Vietnamkrieg an die Öffentlichkeit =
21.04. 2010 | 20.15 Arte | |
http://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/stars/fernsehen/Medien-Fernsehen-TV-Ausblick;art4429,3267152
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MeldungendesTages:

1.VeranstaltungenmitWolfgangLieb(„DieRollederBertelsmannStiftung“)

/KommunalpolitischeKonferen/VeranstaltungmitGünterWallraffinHagen(kritischedistanz)

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From:“kritischedistanz“
VeranstaltungenmitWolfgangLieb(„DieRollederBertelsmannStiftung“)/KommunalpolitischeKonferenz/VeranstaltungmitGünterWallraffinHagen

Dienstag,den13.April2010um19UhrimVerdi-HausDortmund,Königswall36
Referent:Dr.WolfgangLieb/Köln
Thema:DieRollederBertelsmann-StiftungbeimAbbaudesSozialstaatesundderDemokratie

UnmittelbarerAuslöserfürdiese Veranstaltungwardiegemeinsame (!)
TagungdesDGB-LandesbezirkesNRWmitderBertelsmann-Stiftung zum Thema Kommunalfinanzen.s.dazudieebenfallsbeigefügteInformation:

„NurdieallerdümmstenKälberwählenihrenMetzgerselber“

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UmdiefinanzielleSituationderKommunengehtauchbeiderKommunalpolitischenKonferenz

„RettetunsereStädteundKommunen“

dieamMittwoch,den28.April2010von14?18UhrinderBürgerhalle,
(Friedensplatz1,44137Dortmund)stattfindet.
VeranstalteristderVer.di?LandesfachbereichGemeindenNRW.
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www.axel-troost.de/serveDocument.php?id=1256&file=4/0/971.pdf

ReferentenderTagungsindu.a.Prof.Dr.GustavA.Horn

(„WegeausderKriseOhneVerbesserungderEinnahmeseitedesStaatesgehtdasnicht“),

Prof.Dr.HeinzBontrop(„WegeausderkommunalenSchuldenfalle“)

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Veranstaltungmit GünterWallraff

InderReihe“GegendenStrom“istamMittwoch,den14.April2010GünterWallraffinHagen.

ImRahmendergemeinsamenKampagnederIGMetallund
derGewerkschaftVer.digegenLeiharbeitsprichterüberseineArbeit:

„Manmusssichverkleiden,umdieGesellschaftzudemaskieren,

musstäuschenundsichverstellen,umdieWahrheitherauszufinden.“

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[ Alice zwischen den Welten ]

Lesung und Einführung mit Deleuze/Guattari von Anna-Lena Wenzel

Donnerstag 01.04.2010 um 19 Uhr
Jupiterbar im Gängeviertel, Speckstrasse Ecke Caffamacherreihe

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Alice wird klein und wird groß, schmeißt Pillen ein und spricht mit Tieren. Laut Gilles Deleuze befindet sie sich damit in einem Chaos-Kosmos, in einer Welt der Umkehrungen des „Künftigen und des Vergangenen, des morgigen und des heutigen Tages, des Mehr und des Weniger, des Zuviel und des Nicht Genug, des Aktiven und des Passiven, des Ursache und der Wirkung.“ (G. Deleuze: Logik des Sinns, S.17) Statt sich in eine genau bestimmbare Richtung zu bewegen, bewegt sie sich in unterschiedliche Richtungen gleichzeitig und damit zwischen den Welten. Sie befindet sich im ´Wechselspiel von Sinn und Unsinn` und einem Zustand ´persönlichen
Ungewissheit`. Es handelt sich um einen Zustand des Dazwischen, den man auch als einen dritten Raum bezeichnen kann, da in ihm nicht nur Fragen des Sinnes und der Logik aufs Korn genommen, sondern auch gängige Größen- und Raumverhältnisse auf den Kopf gestellt werden.
Nach einer kurzen Einführung in die Theorie Deleuze/Guattaris und einer Kontextualisierung zur Ausstellung „Von dritten Räumen“ wird Anna-Lena Wenzel aus dem Theaterstück Alice im Wunderland vorlesen.

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Programm zur Ausstellung “Von dritten Räumen”
15. März bis 25. April 2010, Kunsthaus Hamburg

Ein Ausstellungsprojekt von
Anna Lena Grau, Judith Henning, Pauline M`barek, Vanessa Nica Mueller, Sonja Vohland und Anna-Lena Wenzel

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[ Wahrzeichnen ]

Ein Projekt von Julia Bonn, Katrin Connan und Therese Roth
Jeden Donnerstag während der Ausstellungsdauer von 12-13 Uhr auf FSK 93,0 und 101,4 Kabel

[ Von HorrorAbjekten in literarischen Texten weißer Siedlerinnen. Grenzziehungen während der Kolonialzeit ]
Eine Zusammenarbeit zwischen dem Künstler Arne Bunk, der Historikerin Renée von der Lippe und der Schauspielerin Charlotte Pfeifer. Eingeladen von Anna-Lena Grau
Mittwoch 14.04.2010 um 19 Uhr, Kunsthaus Hamburg

[ Identitäts- und Raumverschiebungen in der Arbeit von Frederik Kiesler
und Maja Weiss ]
Filmscreening, Vortrag und Diskussion von Erich Pick, Anna-Lena Wenzel und
Doro Wiese Donnerstag 15.04.2010 um 18 Uhr, Kunsthaus Hamburg

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Weitere Informationen unter: http://www.vondrittenraeumen.net/

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echo mailing list

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Kultur – Telegramm +++ 24.03. 2010 +++

FRISE Künstlerhaus Hamburg präsentiert:
Titel:

Vom Ursprung der Welten

Kunst – Politik und was daran persönlich ist
Künstler: KP Brehmer
Eröffnung: Mi. 3. März ab 20 Uhr _ es spricht Gunnar F. Gerlach
Ausstellung: 3. März 2010 – 28. März 2010
Öffnungszeiten: Fr, Sa & So, 17-19 Uhr und nach Absprache
Filmabend: Mittwoch, den 10. März 20 Uhr
KP Brehmers Filmtagebücher und andere Filme, mit einer Einführung von Gunnar F. Gerlach und einem anschließenden Gespräch.
Gesprächsrunde: Mittwoch, den 24. März 20 Uhr
“Kunst und Politik und was daran persönlich ist…” Positionen des aktuellen, politischen Engagements der Künstlerinnen in Hamburg.
Eine Gesprächsrunde mit Christine Ebeling «Komm in die Gänge», Judith Hamann «Frappant/IKEA», Michel Chevalier u. a.

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http://www.frise.de/cms/3-0-KP+Bremer.html
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Titel: Morphische Felder Kraków / HH
Startdatum: 24.03
Enddatum: – 28.03
Beschreibung:
Morphische Felder – Kraków / HH

KiöR e.V. präsentiert 9 Künstler/innen des artist-run space
„Otwarta Pracownia“ aus Kraków, Polen.
Vom 24. bis 28. März 2010 werden unsere Gäste im städtischen Raum
Hamburgs arbeiten.

http://www.otwartapracownia.com
Magda Ciopińska
Ignacy Czwartos
Maria Fiter
Michał Hankus
Lena Hensel
Krzysztof Klimek
Staszek Koba
Lech Kolasiński
Maria Wasilewska

Bereits im Oktober 2009 waren 9 Künstler/innen von KiöR e.V. zu Gast
in Kraków und realisierten dort im Rahmen von „Wir sind woanders
#3“ ihre je eigenen Projekte im öffentlichen Raum …

Am Samstag, 27. März 2010 ab 18 Uhr laden wir Sie und ihre Freunde zur
Abschlußpräsentation ins
Gängeviertel (Valentinskamp/Caffamacherreihe/Speckstraße) 20355
Hamburg ein (den Schildern folgen).
http://www.gaengeviertel.info/

Eine Veranstaltung von KiöR e.V. zu „Wir sind woanders #3“ –
Verband „Aktuelle Kunst Hamburg“
http://www.kioer.dehttp://www.wirsindwoanders.dehttp://www.aktuelle-kunst-
hamburg.de
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Westwerk

Mathias Deutsch & Misha Shenbrot

Eröffnung: Donnerstag, 18. März 2010, 19 Uhr

Ausstellung: 19. bis 28. März 2010

Mo—Fr 16—19 Uhr | Sa+So 12—16 Uhr

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»Schwarze Pyramide, Ameisen und Hasardeure«

Eine Begegnung zweier Künstler aus der gleichen Stadt — Berlin — aber aus unterschiedlichen, sich fremden Kulturkreisen über das Medium Papier- und Film-Collagen.

Misha Shenbrot, geboren, aufgewachsen und als Künstler ausgebildet in Russland, erforscht das weggeworfene Kulturgut seiner Fremde — Berlin —, erfindet eine rhythmisierte, fließend-musische Bildsprache als engmaschig visuelle Gedichte zwischen der Borges’schen Freiheit der Imagination und der Versklavung der Banalität.

Mathias Deutsch, geboren in Deutschland, aber aufgewachsen in Ghana und Portugal, hat auf Reisen durch verschiedene Länder (Mexiko, Guatemala, Brasilien, Spanien, Ghana, Nordafrika) den Alltag beobachtet und scheinbar »primitives« Kulturtreibgut gesammelt, um von seiner Fremde zu berichten, und vom blasphemischen Witz der Globalisierung.

Beide Künstler verfahren sehr verschieden, sowohl in ihrer Technik als in der Optik ihrer Arbeiten, generieren aber einen spannenden Dialog im sonst recht vernachlässigten Medium Collage. Das lyrische Recycling ihrer gefundenen Materialien schafft eine erstaunlich frische Bildsprache, einen surrealen und bissigen Pidgin-Kommentar zum Thema Bilderflut und Kulturpsyche.

Misha Shenbrot zur Ausstellung im Westwerk
im März 2010

Im Sommer 1942 wurde das Wohnhaus in der Calle Garay abgerissen. Mit seiner 19. Kellertreppenstufe verschwand auch das Aleph, der Ort, an dem, ohne sich zu vermischen, alle Orte des Erdenrunds sind, von allen Ecken aus gesehen.

Später begriff ich, dass die Schwindel machende Fülle dessen, was sichtbar war, wie die Scheibe eines Spiegels eine Unendlichkeit von Dingen war, weil ich sie aus allen Ecken des Universums anschaute … ich sah ein silbriges Spinnennetz inmitten einer schwarzen Pyramide, ich sah ein aufgebrochenes Labyrinth … ich sah alle Spiegel des Planeten, doch reflektierte mich keiner. Was meine Augen schauten, war simultan …

Im März 2010 wird dieses faszinierende Phänomen im Westwerk in den papiernen Bildern und Projektionen von Misha Shenbrot wieder in Erscheinung treten, wird das Aleph wieder auftauchen.

Alle Lampen und Leuchten, Quellen des Lichts werden im Westwerk versammelt sein!

Jorge Luis Borges (1899—1986)

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Hier gehts weiter:

http://westwerk.org/Westwerk/morgen/Eintrage/2010/3/18_Mathias_Deutsch_%26_Misha_Shenbrot.html

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„Mit aller Kraft verdrängt“

Anna von Villiez  stellt ihr Buch vor, das den Prozess der umfassenden beruflichen und gesellschaftlichen Entrechtung der rund 450 als »nicht arisch« diffamierten Ärzte Hamburgs im Nationalsozialismus beschreibt. Mehr als ein Fünftel der Hamburger Ärzteschaft wurde durch die nationalsozialistische Gesetzgebung aufgrund ihrer jüdischen Herkunft entrechtet. In der Geschichte des städtischen Ärztewesens kam jüdischen Ärzten bis 1933 eine wichtige Rolle zu. In Hamburg zeugt davon unter anderem das Israelitische Krankenhaus auf St.Pauli. Innerhalb weniger Jahre revidierten die Nationalsozialisten diese Entwicklung radikal, bis 1938 mit dem Approbationsentzug die medizinische Qualifikation jüdischer Ärzte annulliert wurde. Während der Großteil sich ins Ausland retten konnte, kamen 38 Ärzte und sechs Ärztinnen in den Vernichtungslagern um. Das Buch untersucht die schrittweise »Ausschaltung«, dann offene Verfolgung der »nichtarischen« Ärzte und berücksichtigt dabei die Rolle der Hamburger Ärzteschaft und ihrer Organisationen.

Mittwoch, 17. März 2010, 19.00 Uhr

Gedenkstätte Plattenhaus Poppenbüttel

Kritenbarg 8, 22391 Hamburg (S-Bahnhof Poppenbüttel (S1))

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http://www.kz-gedenkstaette-neuengamme.de/?id=424

http://www.kz-gedenkstaette-neuengamme.de.

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Veranstaltungsdetails

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Eintrag

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Titel: 
Vernissage:

Da Hood Vol.3

Startdatum: 05.03
Startzeit: 19:00
Endzeit: 23:00

Beschreibung:
DA HOOD Vol. 3

Eröffnung  05.03.2010 – 19 Uhr

– SPECKSTRASSE 85 – Gängeviertel, Hamburg

– KUTSCHERHÄUSER – Caffamacherreihe 28 a/b

– FABRIK – VALENTINSKAMP 34a
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Thorsten Brinkmann
Baldur Burwitz
Michael Conrads
Till van Daalen
Christine Ebeling
Maren Floßer
Max Frisinger
Ari Goldmann
Till F.E. Haupt
Tim Kaiser
Eunsook Kim
Henning Kles
Mark Matthes
Jannis Marwitz
Christian Rothmaler
Philipp Schwalb
Silke Silkeborg
Kati Simons
Simon Starke
Nina Wiesnagrotzki
Christoph Zwiener
N.N.

Eingeladen von Seok Lee

Zur Vernissage:
21.30 Uhr Fabrik:  Friedrich Liechtenstein www.friedrichliechtenstein.de

Ausstellung: 6. Feb. bis 17. Feb. 2010
Öffnungszeiten: Mi bis So 15 -19 Uhr
Führungen von N. Wiesnagrotzki: Di.+ Sa. 19 Uhr

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www.das-gaengeviertel.info

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Stadt für alle – latest news

Am Freitag, 26. Februar 2010, 15 Uhr

+++ Latest News: Oberbaudirektor Prof. Jörn Walter im Streitgespräch mit Christoph Twickel, Initiative „Not in our Name“ +++

Podium und Workshop-Themen en détail:

15:00 Uhr Begrüßung Michael Neumann, Vorsitzender SPD-Fraktion
15:10 Uhr Einführung ins Thema, Andy Grote, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Bürgerschaftsfraktion

15:20 bis 16:00 Uhr „Was ist gerechte Stadtentwicklung?“ 3-Minuten-Statements von:
– Prof. Dr. Jürgen Oßenbrügge, Universität Hamburg
– Prof. Jörn Walter, Oberbaudirektor der Stadt Hamburg
– Christoph Twickel, Initiative “Not in our Name”
– Hans-Joachim Rösner, GF Steg Hamburg
– Klaus Illigmann, Abteilungsleiter „Bevölkerung, Wohnen und PERSPEKTIVE MÜNCHEN“, Stadtentwicklungsplanung LH München
– Julian Petrin, Nexthamburg
– Richard Winter, GF Engel & Völkers Commercial
– Michael Mathe, Fachamtsleiter Stadt- und Landschaftsplanung, HH-Mitte
– Olaf Scholz, Landesvorsitzender SPD Hamburg

16:00 Uhr „Wem dient die aktuelle Hamburger Stadtentwicklungspolitik?“ Streitgespräch zwischen Prof. Jörn Walter und Christoph Twickel
Im Verlauf kommen hinzu: Prof. Dr. Jürgen Oßenbrügge und Richard Winter

17-18:30 Uhr Workshops:
1
„Zwischen gesundem Wandel und Verdrängung – wie viel Veränderung vertragen St. Pauli & Co?“
Leitung: Hans-Joachim Rösner (Co-Leitung: Andy Grote)

2
„Gute Wohnungs- und Grundstückpolitik – was können wir von München lernen?“
Leitung: Klaus Illigmann

3
„Partizipation Bürgerbeteiligung, Mitwirkung – was kann man besser machen?“
Leitung: Julian Petrin (Co-Leitung Hansjörg Schmidt, Vors. SPD-Bezirksfraktion Mitte)

4
„Gerechte Stadtentwicklung : Ziele – Wege – Instrumente“
Leitung: Prof. Dr. Jürgen Oßenbrügge

5
„Stadtbild und Stadtgestalt – wie gehen wir mit dem Gesicht der (Innen-)Stadt um?
Leitung: Michael Mathe (Co-Leitung: Dirk Sielmann, Vorsitzender der Bezirksversammlung HH-Mitte)

18:30 – 19:30 Uhr Plenum: Vorstellung der Workshopergebnisse

Ausklang mit Fingerfood

Veranstaltungsort: Aula der Rudolf-Roß-Gesamtschule, Neustädter Straße 60 (Eingang: Poolstr. 7), Hamburg-Neustadt

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und bitten Sie, sich per Fax oder E-Mail anzumelden.
Tipp: Um sich einen Platz zu sichern, können sie sich auch schon jetzt für die Workshops anmelden!

Herzliche Grüße!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Agnes Josam
Referentin für Öffentlichkeitsarbeit

SPD-Bürgerschaftsfraktion
Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
Tel. (040) 4 28 31 – 1888
Fax (040) 4 28 31 – 2435
agnes.josam(at)spd-fraktion.hamburg.de
http://www.spd-fraktion-hamburg.de

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Pressemitteilung

Kulturfinanzierungskrise: Die Union muss mehr bei der Unterstützung der Kultur wagen

Deutscher Kulturrat schlägt weitere Lösungsmöglichkeiten zur Sicherung der kulturellen Infrastruktur in den Kommunen vor

Berlin, den 25.02.2010. Gestern fand im Deutschen Bundestag eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien zum Thema Lage der öffentlichen Kulturfinanzierung in der Finanz- und Wirtschaftskrise Lösungsmöglichkeiten für den Erhalt der kulturellen Infrastruktur in den Ländern und Kommunen statt.

Neun Experten standen den Abgeordneten des Deutschen Bundestags für ihre Fragen zur Verfügung. Es waren: Rolf Bolwin, Geschäftsführender Direktor, Deutscher Bühnenverein; Hajo Cornel, Abteilungsleiter, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg; Jörg Freese, Beigeordneter für Gesundheit, Jugend und Bildung des Deutschen
Landkreistags; Klaus Hebborn, Beigeordneter für Bildung, Kultur und Sport des Deutschen Städtetags; Dr. Nikolas Hill, Staatsrat, Behörde für Kultur, Sport und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg; Peter Lönnecke, Referatsleiter, Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst; Prof. Dr. Dr. h.c. Hans Meyer, Humboldt-Universität zu Berlin, Juristische Fakultät; Prof. Dr. Christian Waldhoff, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät; Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats e.V.

Übereinstimmend erklärten die Experten, dass die Situation der Kulturfinanzierung in den Ländern und Kommunen äußerst angespannt ist. Dabei sind regionale Unterschiede festzustellen, die unter anderem mit dem Kommunalisierungsgrad der Kulturfinanzierung und der wirtschaftlichen Situation der jeweiligen Länder bzw. Regionen zusammenhängen. Die Experten aus dem Kulturbereich und von den kommunalen Spitzenverbänden schilderten, dass es eben nicht mehr um einzelne Einsparungen, sondern um die Gefahr einer Zerstörung der kulturellen Infrastruktur geht. Darum ist es erforderlich, neben der dringend notwendigen grundlegenden Stärkung der kommunalen Finanzen, jetzt Hilfen bereit zu stellen, damit kein zu großer Schaden entsteht.

Von Seiten der Verfassungsrechtler wurde erklärt, dass dem vom Deutschen Kulturrat vorgeschlagenen Nothilfefonds Kultur verfassungsrechtliche Bedenken entgegen stehen. Die Föderalismusreform I aus dem Jahr 2006 hat die zuvor möglichen Wege einer unmittelbaren Hilfe des Bundes in der Kulturfinanzierung der Länder und Kommunen abgeschnitten. Die „Schleichwege“, die im Rahmen der Föderalismusreform II gefunden wurden, damit der Bund in außergewöhnlichen Notlagen Ländern und Kommunen bei Investitionen doch helfen kann, gelten nach Meinung der angehörten Verfassungsrechtler nur für Investitionen im Sinne von Baumaßnahmen.

Der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Dr. Meyer wies zugleich als „schlitzohrigen Ausweg“ darauf hin, dass entgegen der Verfassungslage der Bund dennoch politisch tätig werden könnte, denn „wo kein Kläger, da kein Richter“. Rolf Bolwin erinnerte an die Übergangsfinanzierung des Bundes für kulturelle Infrastruktur in den neuen Ländern, die Anfang der 1990er Jahre aus politischen Gründen zügig auf den Weg gebracht wurde. Jetzt besteht ebenfalls eine besondere Situation und politisches Handeln wäre nötig.

Nachdem der Nothilfefonds Kultur auf verfassungsrechtliche Bedenken stieß, unterbreitete der als Experte eingeladene Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, zwei zusätzliche Lösungsvorschläge, um die kulturelle Infrastruktur in den Kommunen zu sichern. Zum einen könnte der Etat der Kulturstiftung des Bundes deutlich aufgestockt werden, damit von ihr in einem befristeten Zeitraum Projektmittel zur Sicherung der kulturellen Infrastruktur vergeben werden könnten. Hier könnte an eine bestehende Struktur angeknüpft werden, die über umfassende Erfahrungen in der Projektförderung verfügt. Zum zweiten könnten auch die Länder die Kulturstiftung der Länder finanziell stärken und dort einen entsprechenden Projektfonds einrichten. Darüber hinaus könnte sich der Bund an einem solchen Fond finanziell beteiligen. Da der Bund lange Jahre die Kulturstiftung der Länder mitfinanziert hat, dürften diesbezüglich eigentlich keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: Ein bisschen skurril ist es schon, wenn bei der Anhörung aus den Reihen der Unionsfraktion ständig betont wird, dass eine Hilfe für notleidende Kultureinrichtungen in den Kommunen mit einem Nothilfefonds des Bundes, aufgrund der verfassungsgemäßen Zuständigkeit der Länder für die Kulturförderung nicht gewährt werden darf und gleichzeitig Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB (CDU), dessen Partei bei der Schaffung des Amtes auch grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedenken hatte, der Anhörung zuhörte. Vielleicht sollte die Union einmal der „schlitzohrigen Empfehlung“ des angehörten Verfassungsrechtlers Prof. Meyer folgen und für die Unterstützung der Kultur einfach mal etwas mehr wagen.

Impressum:
Deutscher Kulturrat e.V.
Chausseestrasse 103
10115 Berlin
Web: http://www.kulturrat.de
Email: post(at)kulturrat.de
Tel: 030/24728014
Fax: 030/24721245
Verantwortlich:
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

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metainfo:

Rolling Stone präsentiert: Arte TRACKS

Dienstag 16. Februar 2010 um 05.00 Uhr

(Deutschland, 2010, 52mn)
ZDF
Rolling Stone präsentiert: Arte TRACKS.
Im Arte-Magazin werden TRACKS ausgestrahlt, eine dieser raren Inseln anspruchsvoller Popkulturberichterstattung im deutschen Fernsehen – neuerdings bekanntlich präsentiert vom Rolling Stone. Zum einen gibt es heute ein Portrait der New Yorker White Rabbits, mit der wir ja in der aktuellen Ausgabe ans Ende der Nacht gereist sind. Außerdem werden Muse Einblicke in die liebsten Exemplare ihre Plattensammlung geben und im Beitrag „Kunst braucht Stadt!? – Stadt braucht Kunst!?“ wirft die TRACKS-Redaktion einen Blick auf das Zusammenspiel zwischen Kunst und Stadt, u. a. am Beispiel der Aktion „Komm in die Gänge!“ im Hamburger Gängeviertel […]
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http://www.rollingstone.de/news/article.php?article_file=1265725800.txt&showtopic=The%20Pop%20Life

http://www.arte.tv/de/Kultur-entdecken/tracks/3061538.html

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Muse = The Resistance

Muse

The Resistance
Uprising
The paranoia is in bloom, the PR
The transmissions will resume
They’ll try to push drugs
Keep us all dumbed down and hope that
We will never see the truth around
(So come on!)

Another promise, another scene, another
A package not to keep us trapped in greed
With all the green belts wrapped around our minds
And endless red tape to keep the truth confined
(So come on!)

[Chorus]
They will not force us
They will stop degrading us
They will not control us
We will be victorious

Interchanging mind control
Come let the revolution take its toll if you could
Flick the switch and open your third eye, you’d see that
We should never be afraid to die
(So come on!)

Rise up and take the power back, it’s time that
The fat cats had a heart attack, you know that
Their time is coming to an end
We have to unify and watch our flag ascend

[Chorus]
They will not force us
They will stop degrading us
They will not control us
We will be victorious

Hey .. hey … hey .. hey!
(repeat)

[Chorus]
They will not force us
They will stop degrading us
They will not control us
We will be victorious

Hey .. hey … hey .. hey!
(repeat)

[::]

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White Rabbits „Percussion Gun“ Official Video

http://www.rollingstone.de/news/article.php?article_file=1265725800.txt

http://www.rollingstone.de/news/article.php?article_file=1265301031.txt&showtopic=Features

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Kunstverein Hamburg | 28.01.2009

Der Renitente wird erwachsen

Der für seine gesellschaftskritischen Interventionen berühmte Ausstellungsmacher Florian Waldvogel ist Chef einer Institution – des Hamburger Kunstvereins – geworden. Und überlegt, wie er sich da politisch treu bleiben kann. VON PETRA SCHELLEN
http://www.taz.de/1/nord/artikel/1/der-renitente-wird-erwachsen/

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metalink | Verantaltungshinweis aus d. Mopo

„DIE UNTÜCHTIGEN“ IM UEBEL & GEFÄHRLICH

Ein Hoch auf den Gesellschaftsbruch
Neue Show-Reihe stellt berühmte Exzentriker vor

VON FLORIAN MERKEL

Müßiggänger, Umstürzler, Exzentriker: Das neue literarisch-musikalische Show-Format „Die Untüchtigen“ huldigt Künstlern, deren einziger Leben- und Schaffenszweck der Bruch mit Stil und Gesellschaft war. Die erste Folge ist dem französischen Bohemien Jules Valles (1832-1885) gewidmet – ein Taugenichts und Tunichtgut, wie er im Buche steht. Und wohl kaum jemand könnte dessen Haltung überzeugender (re)präsentieren als das Nonkonformisten-Ratpack aus Anarcho-Entertainer Rocko Schamoni, Punk-Ikone Schorsch Kamerun, Prekär-Musiker Frank Spilker und „Grünen“-Mitgründer Thomas Ebermann.

In den kommenden Ausgaben stellt Hamburgs Subkultur-Schickeria weitere „untüchtige“ Autoren wie Erich Mühsam und Gisela Elsner, aber auch Kultur-Spötter wie Thomas Bernhard und Georg Kreisler vor. „Eine bessere Gesellschaft werden Sie in dieser Stadt nicht finden“, verspricht der Veranstalter. Glauben wir glatt!

Info:
Uebel & Gefährlich Morgen, 20 Uhr, 12 Euro

http://uebelundgefaehrlich.com/wegweiser-.html

http://www.mopo.de/2010/20100202/hamburg/kultur/ein_hoch_auf_den_gesellschaftsbruch.html

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Jules Vallès (* 11. Juni 1832 in Puy-en-Velay, Haute-Loire; † 14. Februar 1885 in Paris) war ein französischer Journalist, Romanschriftsteller, Publizist sowie Sozial- und Literaturkritiker. Der Insurgent und gewählte Vertreter der Pariser Kommune setzte sich 1871 ins Exil nach London ab, wo er bis 1880 blieb, um der Vollstreckung des in Abwesenheit gegen ihn ausgesprochenen Todesurteils (14. Juli 1872) zu entgehen.

Er war Herausgeber der zumeist kurzlebigen Zeitschriften La Rue (1867), Journal de Sainte-Pélagie (1868), Le Peuple (1869), Le Réfractaire (3 Nummern) und Le Cri du Peuple (1871) =

http://de.wikipedia.org/wiki/Jules_Vall%C3%A8s

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Zusammenfassung auf Facebook Fundus Polittbüro:

Jules Valles (1832-1885) wer kennt den denn noch? Eben, da liegt das Problem.
Valles ist so etwas wie der „Urvater“ der gesellschaftskritischen Boheme, also des Flügels dieser Spezies, der sich nicht bescheiden wollte mit der These, in der Jugend dürfe man sich ruhig austoben, um nach einer Zeit wilden Lebens um so gesättigter ein reifes, etabliertes Leben zu führen.
Jules Valles war: Bohemien, Literat, hungernder Gelegenheitsarbeiter, Aktivist der Pariser Commune, Herausgeber diverser Zeitschriften, gestrenger Feind jeglicher Disziplin, Phantasieuniform-Träger, zum Tode verurteilter, Begnadigter.
Seine Literatur, meint unser Lexikon zutreffend, sei „ein von wildem Hass und bitterem Humor erfülltes, scharfsinniges Werk in bisweilen krass realistischem Stil.“
Was von Valles an diesem Abend gelesen wird, ist also kompatibel mit Arbeiten von Ebermann, Kamerun, Spilker, Schamoni…

Und Valles ist fast logischer Auftakt einer Reihe, die DIE UNTÜCHTIGEN und ihr leben zwar nicht romantisieren, aber doch in notwendige Erinnerung rufen möchte.
Eine Lanze brechen für jene, die nicht mit beiden Beinen im Leben stehen, keine Realisten sind, die nach landläufigen Maßstäben weder gefördert noch gefordert werden wollen. Die – ob als literarische Figuren oder reale Autoren – den Anforderungen des (kulturindustriellen) Betriebes nicht gewachsen waren. Die gegenüber der Welt – „so, wie sie nun einmal ist“ – fremdeln.
Die Vergrübeltheit für keine Schande halten; die umstürzlerisches denken und, sollte sich die Gelegenheit ergeben, sogar praktizieren.

„Untüchtige“ Autoren wie Erich Mühsam und Gisela Elsner, grobe Spötter das Kulturgetriebe wie Thomas Bernhard, Albert Camus und Georg Kreisler werden also in den nächsten Monaten im „Uebel & Gefährlich“ präsentiert von alteingesessenen Schnapsnörglern und jungen aufstrebenden Versagern auf dem Weg ins kulturelle Nirvana. Die Fragestellung lautet: wie kann ich mir selbst möglichst erfolgreich Steine in den Weg legen.
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Konzept und Textbuch entnehmen wir dem „Fundus“ der Vers- und Kaderschmiede im Polittbüro (die Thomas Ebermann dort seit gut 6 Jahren veranstaltet).

http://www.facebook.com/event.php?eid=240291624567&index=1

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Front der Abtrünnigen

(Text zur Lesung 2004 Polittbüro)

Wer war Jules Valles? Der Politaktivist Thomas Ebermann und die Spa&szlig;punker Schorsch Kamerun und Rocko Schamoni kl&auml;ren auf: eine Hommage an den Aktivisten der Pariser Kommune

http://www.taz.de/nc/1/archiv/archiv-start/?dig=2004/03/29/a0273&cHash=603c7934a6

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Endlich: Das Moderna Museet in Stockholm kauft systematisch Kunst von Frauen

Was die Geschichte fast vergessen hätte

Von JULIA VOSS | faz

STOCKHOLM, im April […] „Im Moderna Museet, das kann man jetzt schon sehen, wurden die Weichen neu gestellt, die Kunstgeschichte rollt nicht mehr nur die alten Gleise hinunter, sondern biegt plötzlich in andere Richtungen ab“ :

[…] Lars Nittve fuhr nach New York, besuchte die siebenundneunzigjährige Dorothea Tanning und die sechsundneunzigjährige Louise Bourgeois. Von beiden kaufte er Arbeiten. Neu erworben wurden auch Werke von Ljubow Popowa, Lee Lozano, Carolee Schneemann oder Judy Chicago […] =

http://www.faz.net/print/Feuilleton/Was-die-Geschichte-fast-vergessen-haette

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Maurizio Cattelan

Posted on 14 June 2009

El italiano Maurzio Cattelan es sin lugar a dudas uno de los artistas mas importantes de los ultimos tiempos. Su sentido del humor siempre esta presente en todo su trabajo, el cual utiliza para descreditar y ridculizar tanto el arte en general como el mercado y las instituciones (galerias, museos, centros culturales) que lo promueven. Es por esto, …

http://www.colectiva.tv/wordpress/lang/es-es/maurizio-cattelan/

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Pinault-Museum in Venedig eröffnet

Dürre am Wasser

François Pinault eröffnet sein Museum mit „Mapping the Studio“. Der neueste Schatz in der Sammlung des Milliardärs nimmt sich ein bisschen absurd aus in Venedig. Ein Ortstermin VON HAJO SCHIFF

http://www.taz.de/1/leben/kuenste/artikel/1/duerre-am-wasser/

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Aufgegabelt + ungeniessbar

Kunst & Kochen

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| Wednesday, Evening-Panel: „Eelhouse in Aspic“, Restaurant Ordinarily

| Miércoles, tarde-Grupo: Anguilas Caseras en Gelatina, Restaurante Caprichios

| Mercredi soir-Panel: „le anguille de maison en aspic“ (petits et grands) n°: donnez huit, Restaurant Aragon

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Migrants Map only

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Partyvolk am Pranger

KRAWALLE Hamburger Polizei verteidigt ihren Einsatz beim Schanzenfest als „alternativlos“

Die Hamburger Polizei hat indirekt zugegeben, dass sie die Krawalle beim Schanzenfest am vorvergangenen Wochenende ausgelöst hat. „Es gab einen Zeitpunkt, wo es geboten war reinzugehen, anders als in den früheren Jahren“, sagte Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) am Dienstag auf einer Sondersitzung des Innenausschusses der Hamburger Bürgerschaft. Das Einsatzkonzept sei „richtig und alternativlos“ gewesen, sagte Ahlaus:

http://www.taz.de/regional/nord/nord-aktuell/artikel/?dig=2009%2F07%2F15%2Fa0126&cHash=be659098b7

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Kultur – Telegramm +++ 12-07-09 +++

Tracy Chapman – NDR Open Air 2009 Sängerin Tracy Chapman Tracy Chapman wurde durch ihre meist sparsam instrumentierten sozialkritischen Songs, in denen es um die Trostlosigkeit des Alltags, soziale Probleme und die Kehrseite des „American Dream“ geht, weltbekannt. Noch heute, 20 Jahre nach Veröffentlichung des mit Doppelplatin ausgezeichneten, selbstbetitelten Debüts von 1988, werden ihre Folk-Hits „Talkin‘ Bout A Revolution“ und „Baby Can I Hold You“ an den Lagerfeuern dieser Welt gespielt und gesungen. Tracy Chapman erhielt zahlreiche Preise und Auszeichnungen. Ihre bisherigen sechs Alben verkauften sich weltweit über 35 Millionen-mal. Die aktuelle CD der vierfachen Grammygewinnerin heißt „Our Bright Future“. Im letzten Jahr feierte sie ihr Bühnenjubiläum mit einer Solo-Tour. Diesmal ist sie wieder in Begleitung ihrer Band unterwegs, NDR 2 präsentiert ihr Konzert im Juli im Hamburger Stadtpark! Hamburg | Freilichtbühne Stadtpark Sonntag, 12. Juli 2009 Beginn 19.00 Uhr Freilichtbühne Stadtpark, Saarlandstr./Ecke Jahnring, Hamburg Tickets gibt es für 41,50 EUR zzgl. Gebühren* im Vorverkauf an den bekannten Vorverkaufsstellen.

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Tracy Chapman Across The Lines [Live Amnesty International]

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08.07 2009

Kunst und Ökonomie in der Krise? Wozu Kunst studieren, wozu lehren? Ein offenes Gespräch zur Annäherung an Konjunkturphänomene im Leuchtturm der charismatischen Ideologie. Bedeutet die Weltwirtschaftskrise nicht nur eine Zäsur in den Ordnungen des Kapitals, sondern zugleich in denjenigen Feldern, die die kulturellen Bedingungen ihrer Herstellung setzen, so scheint künstlerische Praxis als protoprekäre Unternehmung ein Dauerzustand, in der „Krise“, zu sein. Das Kapitalverhältnis allerdings ist in der Kunstausbildung an der HfbK kein Thema und findet in der Auseinandersetzung um ästhetische Fragen keinen Platz. Kann eine ökonomische Krise aber gedacht sein, ohne Einfluss auf das kulturelle Feld? Wie könnte das Verhältnis dieser beiden Krisenphänomene zueinander befragbar sein an einer Institution, die den Namen Kunsthochschule für sich beansprucht hat? HfbK, Lerchenfeld 2 Donnerstag 9.7.09, 15h, R 228

10.07 2009

HH/Schanze: VV – ruft neues Fest aus Schanzenfest 12. September 2009

In der Flora fand heute eine Vollversammlung statt. Von verschiedenen Initiativen aus dem Stadtteil wurde dabei bekannt gegeben, dass am 12. September 2009 als Reaktion auf die Ereignisse am 4.7. ein weiteres Straßenfest im Schanzenviertel stattfindet.
Alle wurden aufgefordert, sich mit eigenen Ideen daran zu beteiligen. Es soll zum Ausdruck gebracht werden, dass Polizeigewalt uns nicht davon abhält, den öffentlichen Raum zu nutzen. Innensenator Ahlhaus ist der politisch Verantwortliche für diesen Einsatz. Das Fest ist direkt an ihn als Botschaft gerichtet. (…)

Käptn Ahlhab auf der Suche nach dem weißen Wal

Rip it up and start again:
Schanzenfest am 12. September 2009
Hier bitte weiterlesen:
http://de.indymedia.org/2009/07/255753.shtml

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Protest

Ehre sei dem „Schreibtischtäter“

Die Bremer Universität ehrt das Ehepaar Christa und Manfred Fuchs. Protestierende prangern aber die Rüstungsproduktion ihres Familienunternehmens an VON CHRISTOPH PAGELProtest
Ehre sei dem „Schreibtischtäter“
Die Bremer Universität ehrt das Ehepaar Christa und Manfred Fuchs. Protestierende prangern aber die Rüstungsproduktion ihres Familienunternehmens an VON CHRISTOPH PAGEL

http://www.taz.de/regional/nord/bremen/artikel/1/ehre-sei-dem-schreibtischtaeter/

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Audimax in Münster besetzt

04.11.2009 – 12:17:07 Uhr – Veröffentlicht in Allgemein

Soeben haben Studierende den Audimax der Universität Münster besetzt. Nach den Besetzungen zahlreicher Hörsäle in Österreich in den vergangenen zwei Wochen auf Grund von miserablen Studienbedingungen und der Einführung von Zulassungsbeschränkungen breitet sich die Besetzungswelle aus:

In Japan und den USA sind Universitäten besetzt, gestern wurden in Heidelberg zwei Hörsäle besetzt und heute schließt sich Münster an.Wir rufen alle anderen Hochschulen auf, sich uns anzuschließen und ebenfalls Hörsäle zu besetzen um eine freie Bildung für alle Menschen durchzusetzen!

* Wir fordern den Stop der Ökonomisierung von Bildung!
* Wir fordern freie Bildung für alle!
* Wir fordern eine ausreichende öffentliche Finanzierung aller
* Bildungseinrichtungen!
* Wir fordern eine radikale Demokratisierung der Schulen und Hochschulen!

Konkrete Forderungen werden im Laufe des Tages diskutiert.

Kommt in den Audimax! Diskutiert mit und unterstützt uns!
Adresse: Johannisstr (Anglistik), schräg gegenüber vom Aegidiimarkt die Straße

weitere Informationen: http://www.unsereunis.de

http://www.bildungsstreik-muenster.de/aktuelles/allgemein/audimax-in-muenster-besetzt/

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«Tom Waits du(e)rfte nicht zum NATO-Gipfel»

Gipfelsoli | Strasbourg-Soligruppe Rostock

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg kritisiert Polizeipraxis zu Ausreiseverboten beim NATO-Gipfel

Pressemitteilung vom 11.1.2009

* Mitführen von Holzstückchen kein Grund für ein Ausreiseverbot aus Deutschland

Im Vorfeld des NATO-Gipfels im April 2009 verhängte vor allem die Bundespolizei über 100 Ausreiseverbote gegen vermeintliche GipfelgegnerInnen gem. § 10 Passgesetz. Nach dieser Vorschrift kann einem Deutschen die Ausreise aus Deutschland u.a. dann untersagt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dieser die innere oder äußere Sicherheit oder sonstige erhebliche Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

Mit einer jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 17.12.2009 (1 S 1395/09) stellt der VGH Ba-Wü die Rechtswidrigkeit eines Ausreiseverbotes gegen einen Rostocker Antimilitaristen fest. Den bei der Ausreise mitgeführten Holzstücken fehle die Indizwirkung für ein von der Polizei prognostiziertes gewalttätiges Verhalten des Betroffenen. Die damalige Praxis der Polizei, mit der inflationären Aufzählung sogenannter „Beweise“, seien es Flugschriften, Megafone, Bekleidungsstücke, Küchenmesser, Zeltstangen, Holzleisten etc., Gewalttätigkeiten herbeizudefinieren, wird nach Auffassung der Strasbourg-Soligruppe aus Rostock, die den Rostocker Betroffenen der Repression nach dem NATO-Gipfel beisteht, durch die jetzige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zukünftig deutlich erschwert.

Die Polizei hatte durch diese „Beweise“ damals versucht, den Anwendungsbereich des § 10 PassG derart weit zu fassen, dass jedes noch so sozialadäquate Verhalten als Beleg für eine angebliche Gefährlichkeit des Betroffenen hätte herangezogen werden können. Letztlich wäre es möglich gewesen, willkürlich gegen jede Person, die nicht in das Bild der Polizei einer friedlichen DemonstrantIn passt, ein Ausreiseverbot zu verhängen. Das durch die Grundrechte geschützte Demonstrationsrecht wäre so ad absurdum geführt worden, so die Soligruppe […]

Verneint wurde durch den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg bislang auch, dass lediglich das Mitführen eines Megafons die Annahme eines unfriedlichen Verhaltens begründen kann (1 S 809/09). Allerdings könnten neben der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens in jüngerer Zeit wegen Landfriedensbruch z. B. im Auto mitgeführte Flugschriften und ein Megafon als zusätzliche Indizien zu werten sein […]

http://gipfelsoli.org | http://euro-police.noblogs.org

Die vollständige Pressemitteilung und ältere PM,s unter Kultur-Telegramm Medienwatch &amp; Metainfo (Homepage-Hauptseite)

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Aktuelles

Liebe Mitglieder des Akademischen Senats,
morgen, Donnerstag, soll von Ihnen ein(e) neue PräsidentIn bestätigt werden.
Es wurde versprochen – und war nach dem Debakel mit Prof. Dr. Auweter-Kurtz auch dringend notwendig – das Verfahren für die Findung eines/einer PräsidentIn demokratischer und transparenter zu gestalten.

Bei dem anstehenden Wahlverfahren wurden stattdessen die Bedingungen unserer Wahrnehmung nach noch verschärft; Frau Auweter-Kurtz wurde weder den Mitgliedern des AS erst so kurzfristig vorgestellt, noch in einer geheimen (sondern öffentlichen) Sitzung bestätigt. Die Presseberichte und die plötzliche Eile um die Bestätigung eines/einer neuen PräsidentIn legt nahe, dass Prof.Dr.Lenzen, Präsident der FU Berlin, bestätigt werden soll. Heute am 18.11. beschloss ein großes Plenum Studierender im besetzten Audimax der Uni Hamburg, dass sie den Kandidaten für das Amt des Universitätspräsidenten nicht akzeptieren werden. Herr Lenzen ist Fördermitglied und Berater der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM). Dabei handelt es sich um einen neoliberalen „think tank“, der nachweislich und ohne jeden Hehl im Sinne seiner Erfinder – die Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektro-Industrie – Medienmanipulation betreibt.

An der FU Berlin betrieb Lenzen Elitenförderung und forderte „Exzellenz“, Universitäten betrachten er als Unternehmen, deren „gesamtstrategische Steuerung“ in die Hände der Hochschulleitungen gebracht werden muss – Mitbestimmung? Demokratie? Fehlanzeige! Wegen seines Umgangs mit den Selbstverwaltungsgremien an der FU Berlin sind seine Tage dort gezählt. Wir finden, eine Verlängerung seiner Tätigkeit in Hamburg darf es nicht geben! Auch um den Preis, dass eine Suche der Nachfolge von Frau Auweter-Kurtz vielleicht etwas länger dauert.

Wir bitten Sie sich Ihre Entscheidung auf der morgigen Sitzung vor diesem Hintergrund gut zu überlegen.

Mit freundlichen, solidarischen Grüßen,
AG Gremienkontakt des Aktionsplenums

Ausführlichere Informationen zum Nachlesen finden sich auf dem
Flugblatt [1] und auf den unten angegebenen Internet-Seiten.

[1] http://media.de.indymedia.org/media/2009/11//266232.pdf

– Seite der Audimax-Besetzung: http://hamburgbrennt.blogspot.com/
– Homepage der Kampagne für Gebührenfreiheit:
http://www.gebuehrenfreiheit.de/

– Initiative „Lenzen – Not My President“ an der FU Berlin:
http://lenzennotmypresident.wordpress.com/
– Dieter Lenzen Fanclub: Fanclub of Excellence: http://www.dieter-lenzen.de/

– Dossier zu Dieter Lenzen online:
http://www.praesidentenfindung.wachsender-widerstand.de/

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Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg kritisiert Polizeipraxis zu Ausreiseverboten beim NATO-Gipfel

Strasbourg-Soligruppe Rostock

Pressemitteilung vom 11.1.2009

* Mitführen von Holzstückchen kein Grund für ein Ausreiseverbot aus Deutschland

Im Vorfeld des NATO-Gipfels im April 2009 verhängte vor allem die Bundespolizei über 100 Ausreiseverbote gegen vermeintliche GipfelgegnerInnen gem. § 10 Passgesetz. Nach dieser Vorschrift kann einem Deutschen die Ausreise aus Deutschland u.a. dann untersagt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dieser die innere oder äußere Sicherheit oder sonstige erhebliche Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

Mit einer jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 17.12.2009 (1 S 1395/09) stellt der VGH Ba-Wü die Rechtswidrigkeit eines Ausreiseverbotes gegen einen Rostocker Antimilitaristen fest. Den bei der Ausreise mitgeführten Holzstücken fehle die Indizwirkung für ein von der Polizei prognostiziertes gewalttätiges Verhalten des Betroffenen. Die damalige Praxis der Polizei, mit der inflationären Aufzählung sogenannter „Beweise“, seien es Flugschriften, Megafone, Bekleidungsstücke, Küchenmesser, Zeltstangen, Holzleisten etc., Gewalttätigkeiten herbeizudefinieren, wird nach Auffassung der Strasbourg-Soligruppe aus Rostock, die den Rostocker Betroffenen der Repression nach dem NATO-Gipfel beisteht, durch die jetzige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zukünftig deutlich erschwert.

Die Polizei hatte durch diese „Beweise“ damals versucht, den Anwendungsbereich des § 10 PassG derart weit zu fassen, dass jedes noch so sozialadäquate Verhalten als Beleg für eine angebliche Gefährlichkeit des Betroffenen hätte herangezogen werden können. Letztlich wäre es möglich gewesen, willkürlich gegen jede Person, die nicht in das Bild der Polizei einer friedlichen DemonstrantIn passt, ein Ausreiseverbot zu verhängen. Das durch die Grundrechte geschützte Demonstrationsrecht wäre so ad absurdum geführt worden, so die Soligruppe.

Auch in dem hier vorliegenden Fall begründete die Polizei das Ausreiseverbot mit Holzstücken, die sie im Fahrzeug des Bekannten, mit dem der Rostocker gemeinsam zur Demonstration nach Strasbourg reisen wollte, gefundenen hatte. Diese Holzteile führte er nach Ansicht der Polizei zu gewalttätigen Zwecken mit. Desweiteren führte die Polizei zur Begründung das Vorliegen mehrerer Strafverfahren von 2001 -2005 gegen den Betroffenen in NRW und von zwei Verfahren im Jahr 2007 in Rostock an. Der VGH sieht jedoch bei den im Auto gefundenen Holzstücken keine verlässliche Indizwirkung für die Gewaltbereitschaft des Betroffenen.
Schließlich wurde gegen den Eigentümer und Fahrer des Wagens, der im übrigen als Zimmerer ein Reisegewerbe betreibt, kein Ausreiseverbot verhängt.
Auch bei den von der Polizei genannten Strafverfahren kritisiert der VGH deren fehlende Indizwirkung. Die angeblichen Strafverfahren aus NRW aus den Jahren 2001 bis 2005 hätten keine zeitliche Nähe zum Gipfel in Strasbourg gehabt und seien schon deswegen nicht relevant. Die beiden Verfahren aus 2007 führten in dem einem Fall zu einem Freispruch, im anderen Fall zu einer Einstellung und fallen auch deswegen als Indiz aus.

HINTERGRUND:

Gegen die massenhaft verhängten Ausreiseverbote wehrten sich schon im Vorfeld des Gipfels eine Vielzahl der Betroffenen mit Widersprüchen sowie Anträgen auf vorläufigen Rechtsschutz. Bereits im April 2009 gab das Verwaltungsgericht Stuttgart einer überwältigenden Mehrzahl der Betroffenen recht und gestattete diesen im Wege von einstweiligen Anordnungen die Ausreise nach Frankreich.

Das VG stellte darin klar, dass allein die Speicherung der Betroffenen in polizeilichen Datenbanken ein Ausreiseverbot nicht rechtfertigen kann. Auch der Einleitung eines Strafverfahrens in jüngerer Zeit kommt keine Indizwirkung für das Ausgehen einer Gefährdung durch den Betroffenen zu, wenn das Ermittlungsverfahren nicht zu einer Verurteilung geführt hat. Es müssen schon weitere Tatsachen hinzutreten, die die Annahme eines prognostizierten gewalttätigen Verhaltens rechtfertigen.

Verneint wurde durch den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg bislang auch, dass lediglich das Mitführen eines Megafons die Annahme eines unfriedlichen Verhaltens begründen kann (1 S 809/09). Allerdings könnten neben der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens in jüngerer Zeit wegen Landfriedensbruch z. B. im Auto mitgeführte Flugschriften und ein Megafon als zusätzliche Indizien zu werten sein (1 S 807/09).

In dem vorliegenden Fall wehrte sich der Betroffene mit einem Eilantrag vom 4.4.2009 an das VG Stuttgart gegen das Ausreiseverbot. Das VG Stuttgart wies seinen Antrag jedoch als unzulässig zurück, da das Fax zu spät beim Gericht eingegangen sei. Bei der nochmaligen juristischen Kontrolle durch den Verwaltungsgerichtshof stellte das Gericht allerdings fest, dass das Verwaltungsgericht Stuttgart den rechtzeitig eingegangen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz lediglich zu spät zur Kenntnis genommen hatte. Zudem, so der VGH – und das ist hier entscheidend – hätte der Eilantrag voraussichtlich wegen der oben erwähnten fehlenden Indizwirkung für ein gewalttätiges Verhalten Erfolg gehabt.

Dass es im Vorfeld des Klimagipfels in Kopenhagen, soweit bekannt, kein Ausreiseverbot gab, ist als ein Erfolg des konsequenten juristischen Vorgehens der Betroffenen gegen die willkürliche Polizeipraxis zu werten. Offensichtlich wollte sich die Polizei nicht erneut die Blöße geben, dass ihre Maßnahmen im Nachhinein durch die Gerichtsbarkeit in aller Deutlichkeit als rechtswidrig kritisiert werden.

Allerdings könnte der Strategiewechsel der Repressionsbehörden auch damit zu tun haben, durch die öffentlichkeitswirksame Festnahme von Hunderten von GipfelgegnerInnen während der Gipfelproteste selbst ihre „Macht“ deutlich sichtbar zu zeigen und dadurch auf potentielle DemonstrantInnen abschreckend zu wirken, anstelle weit im Vorfeld der eigentlichen Protestveranstaltungen an den nationalen Grenzen ohne wirksame Wahrnehmung durch die Öffentlichkeit Menschen von der Teilnahme an Protesten fernzuhalten.
Dass dieser Plan nicht aufgeht, sondern auch die Praxis der Massenfestnahmen unter erniedrigenden und unmenschlichen Bedingungen während der Gipfelproteste in Kopenhagen sowohl von der Gerichtsbarkeit als auch in der Öffentlichkeit als rechtswidrig und skandalös angeprangert werden, ist Ziel der Antirepressionsarbeit. Eine Chance, dagegen vorzugehen, sieht die Soligruppe in einem konsequenten Skandalisieren dieser Polizeipraxis in den Gerichtsstuben und auf der Straße.

Kuriosität am Rande:
Für den Fahrer des Wagens war die Fahrt zur Demonstration nach Strasbourg eine Stunde später und 300 Meter weiter auch zu Ende. Die französischen Grenzbeamten sprachen ihm gegenüber ein Einreiseverbot aus. Begründung: In seinem Firmenfahrzeug wäre eine Person mitgereist, die eine Ausreiseuntersagung aus Deutschland bekommen hätte.

http://gipfelsoli.org | http://euro-police.noblogs.org

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Pressemitteilung

Wg. Jobcenter: Staatsziel Kultur im Grundgesetz könnte jetzt Wirklichkeit werden Deutscher Kulturrat fordert Bundestagsfraktionen auf, jetzt dem Kulturbereich in der Krise nachhaltig helfen

Berlin, den 08.02.2010. Die Ministerpräsidenten der unionsregierten Bundesländer und die Fraktionsspitze von CDU/CSU haben sich im Streit um die Reform der Jobcenter geeinigt. Sie wollen mit den anderen Fraktionen im Deutschen Bundestag über eine Änderung des Grundgesetzes verhandeln. Die Opposition signalisiert Bereitschaft zum Gespräch.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fordert, dass bei den nun anstehenden Diskussionen zur Grundgesetzänderung jetzt endlich auch das Staatsziel Kultur im Grundgesetz auf den Weg gebracht wird.

Der Deutsche Kulturrat fordert, dass das Grundgesetz um den Art. 20 b „Der Staat schützt und fördert die Kultur“ ergänzt wird. Diese Grundgesetzergänzung entspricht 1 : 1 der Empfehlung der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags Kultur in Deutschland.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: Dem Kulturbereich steht das Wasser bis zum Hals. Gerade weil die Kulturfinanzierung als sogenannte freiwillige Aufgabe der Kommunen missverstanden wird, leidet der Kulturbereich deutlicher als andere Bereiche unter der Finanzkrise der öffentlichen Hände. Jetzt soll das Grundgesetz wegen der Jobcenter geändert werden. Wir fordern die Fraktionen des Deutschen Bundestages auf, die bereits seit langem das Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankern wollen, auf, die Chance dieser jetzt anstehenden Grundgesetzänderung zu nutzen. Die SPD-Fraktion, die FDP-Fraktion und die Fraktion Die Linke haben sich bereits für das Staatsziel Kultur im Grundgesetz ausgesprochen. Teile der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU/CSU-Fraktion haben sich ebenfalls zu Kultur als Staatsziel bekannt.
Jetzt heißt es Flagge zeigen und dem Kulturbereich in der Krise nachhaltig helfen.

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August 27, 2010 at 09:31

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Sparen – aber richtig: Beim Militär beginnen!

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flashphoto (doppelklick) Foto: Jörg Stange, Medienwatch & Metainfo

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10 Sparvorschläge der Friedensbewegung
Presseerklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag

Sparen – aber richtig: Beim Militär beginnen!

Hände weg vom Sozialstaat!

Die Beendigung des Afghanistankriegs bringt sofort eine Milliarde

Friedensbewegung unterbreitet zehn Sparvorschläge

Kassel/Hamburg, 10. Juni 2010 – Die Sozialabbaupläne der Bundesregierung werden von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen rundweg abgelehnt.
Die Friedensbewegung zeigt darüber hinaus, wo Einsparungen erzielt werden können, die niemandem weh tun – außer vielleicht den Militärs und den Rüstungsprofiteuren. Der Bundesausschuss Friedensratschlag nennt in einer Erklärung zehn konkrete Sparvorschläge.

Das Sparpaket der schwarz-gelben Koalition ist an sozialen Grausamkeiten nicht zu überbieten. Statt von den Reichen und Superreichen, von Spekulanten und Banken zu holen, werden die Armen zur Ader gelassen. Und die bisherigen Ankündigungen auch im Militärbereich zu sparen, sind reine Augenwischerei. Während in den anderen Haushaltsbereichen „Nägel mit Köpfen“ gemacht und konkrete Einsparpotentiale benannt wurden, wird der Verteidigungsetat (EP-Einzelplan 14) mit Samthandschuhen angefasst.
Keine konkrete Spar-Vorgabe, stattdessen lediglich Prüfaufträge, wo denn evtl. gespart werden könnte. Demgegenüber wird der grundgesetzwidrige Auftrag, die Interventionsfähigkeit der Bundeswehr zu erhöhen („…Optimierung der Strukturen der Bundeswehr an den Erfordernissen der Befähigung zum Einsatz …“) in Stein gemeißelt.

Die Eckpunkte des Sparpakets legen fest, die Auswirkungen eines Personalabbau von 40.000 Berufs- und Zeitsoldaten auf „die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands, die Einsatz- und Bündnisfähigkeit, Fragen der Beschaffung, die Strukturen und den Gesamtumfang der Bundeswehr sowie der Wehrform und deren Ausgestaltung“ zu überprüfen. Diskutiert werden z.B. Standortschließungen oder die Aussetzung der Wehrpflicht.

(1) Eine Reduzierung von 40.000 der insgesamt 188.000 Berufs- und Zeitsoldaten (davon 57.000 Berufs- und 131.000 Zeitsoldaten) und deren Folgen könnten laut Eckpunktepapier in den Jahren 2011 bis 2014 einen Einspareffekt von vier Milliarden Euro erbringen. Das ist mit 4,6 Prozent mager, wenn man den Anteil des Verteidigungshaushalts am gesamten Bundeshaushalt von etwa zehn Prozent zum Maßstab nimmt. Ab 2013 könnte sich der EP 14 demnach von derzeit 31,1 auf 29,1 Mrd. Euro ab 2013 reduzieren. Ein Aussetzen der Wehrpflicht, die aber ebenfalls noch nicht beschlossene Sache ist, würde etwa 600 Millionen Euro jährlich sparen. Der daran grundgesetzlich gekoppelte Zivildienst kostet die SteuerzahlerInnen ebenso viel. Durch die Abschaffung der Zwangsdienste würden etwa 1,2 Mrd. Euro jährlich eingespart werden können.

(2) Die Beendigung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr würde den Bundeshaushalt direkt um jährlich etwa eine Milliarde Euro entlasten — und zwar sofort. Die andere Auslandseinsätze brächten zudem etwa 300 Mio. Euro im Jahr.

Weitere Einsparpotenziale liegen im Bereich militärischer Ausrüstungen
und Bewaffnungen.

(3) Da wäre zunächst das mobile taktische Luftverteidigungssystem MEADS, das sich zusammen mit den USA und Italien noch in der Entwicklung befindet, und die Aufgabe haben soll, ab 2015 Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz gegen Marschflugkörper und ballistische Raketen zu schützen. Der deutsche Kostenanteil beläuft sich auf gegenwärtig knapp vier Milliarden Euro. MEADS würde eine Ausweitung der Militärinterventionen von NATO und EU ermöglichen und zum Unfrieden in der Welt beitragen. Das Projekt muss und kann problemlos abgebrochen werden.

(4) Die Beschaffung von insgesamt elf Großdrohnen des Typs „Global Hawk“ bzw. „Euro Hawk“ bis 2015 für insgesamt rund ein Milliarde Euro würde die Bundeswehreinsätze weltweit noch ausweiten. Auch hierfür gibt es keine Kaufbeschlüsse, so dass einem Verzicht vertraglich nichts im Wege steht. Gleiches gilt für die Marineversion des Transporthubschraubers NH 90. Es liegt dem Hersteller bisher lediglich eine deutsche Absichtserklärung über den Kauf von 38 MH 90 vor, die  ca. 1,8 Mrd. Euro ab 2015 verschlingen würden.

(5) Schwieriger und damit kostenträchtiger sind Ausstiege aus Vertragsbindungen für vier Fregatten des Typs F 125, die von 2016 bis 2018 für 2,8 Milliarden Euro in Dienst gestellt werden sollen, und für zwei U-Boote des Typs 212, die für 2012 bis 2014 für knapp eine Milliarde Euro bestellt sind. Zur Ausrüstung dieser U-Boote soll der lenkbare Flugkörper IDAS für 130 Millionen Euro ab 2016 zählen. Auch darauf kann verzichtet werden. Verzichtet werden kann auch auf den dritten Einsatzgruppenversorger, der bis 2012 für rund 250 Mio. Euro beschafft werden soll.

(6) Noch schwieriger umzusetzen wären die Reduzierung von bestellten Stückzahlen von 80 Kampfhubschraubern Tiger (ca. 5 Mrd. Euro inklusive Bewaffnung bis 2014) und 134 Transporthubschrauber NH-90 (ca. 4 Mrd. Euro bis über 2016 hinaus). Über die im Juli 2009 bestellten 405 Schützenpanzer Puma für 3,1 Mrd. Euro bis 2020 ließe sich sicherlich auch nur eine Reduzierung von Stückzahlen aushandeln.

(7) Einsparpotenziale lassen sich auch im Bereich der Ausrüstungen finden, die die weltweite  Führungsfähigkeit der Bundeswehr verbessern soll. Hier gibt es diverse Projekte mit einem Volumen von knapp 5 Mrd. Euro, die bis über das Jahr 2016 hinaus veranschlagt sind. Der Verzicht auf etwa die Hälfte des Volumens wäre durchaus realistisch.

(8) Die Ausstattung von rund 8.000 Infanteristen der Bundeswehr mit dem System „Infanterist der Zukunft — Erweitertes System“, für die ab 2012 die Serienlieferung anlaufen soll, unter der Voraussetzung, dass bis Anfang nächsten Jahres die Vorserienlieferung zur Zufriedenheit ausfällt, kann durchaus noch gestoppt werden.

(9) Für die restlichen 37 der insgesamt 180 Eurofighter (Tranche 3 B) fehlt das Geld. Etwa 3 Mrd. Euro seien dafür zusätzlich nötig. Im Jahr 2012 muss darüber entschieden werden, ob die Tranche 3 B bestellt wird.
Wenn gespart werden soll, dann kann auf die restlichen 37 Eurofighter verzichtet werden.

(10) Weitere Einsparmöglichkeiten ließen sich auch unter den kleineren Projekten finden, aber auch durch Nicht-In-Dienst-Stellen von Angriffswaffen wie Korvetten oder Stilllegungen von Waffensystemen, die der Angriffsfähigkeit dienen.

Somit ließen sich von heute auf morgen Summen einsparen, die beim Doppelten, wenn nicht beim Drei- oder Vierfachen des Volumens liegen, die das Eckpunkte-Papier von Schwarz-Gelb vage in Aussicht stellt.

Wenn die gegenwärtige Krise wirklich sinnvoll genutzt werden soll, dann muss zuallererst dort gespart werden, wo der Reichtum und wo die Waffen wohnen: Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Beendigung der übrigen Auslandseinsätze (die Bundesmarine verplempert z.B. vor dem Libanon 40 Mio. EUR pro Jahr), Abschaffung der Zwangsdienste, Streichung kostspieliger Rüstungsprojekte, die doch nur die Interventionsfähigkeit verbessern sollen.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag ruft die Friedensbewegung dazu auf, sich am kommenden Samstag, 12. Juni, an der bundesweiten Demonstration „Wir zahlen nicht für eure Krise“ in Berlin zu beteiligen.
Die Losung der Friedensbewegung lautet: „Wir zahlen nicht für eure Kriege“.

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag:
Lühr Henken, Hamburg
Peter Strutynski, Kassel

Bei Rückfragen:
Strutynski Tel.: 0561/804-2314; mobil: 0160 976 28 972
Henken Tel.: 040/222 629; mobil: 0160 40 666 30

P.S.: Bitte beachten Sie:
Umfangreiche Dossiers zur Bundeswehr und zur Rüstung/Abrüstung bietet
die Website der AG Friedensforschung:
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Bundeswehr/Welcome.html
und
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/export/Welcome.html

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„2 X täglich Zähneputzen“ [::]

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[…] In den Visionen der biblischen Heilsprophetie erscheint Gott als kommender Weltrichter, der die Völker zu endgültiger Abrüstung anweist: „Sie werden ihre Schwerter zu Pflugscharen und ihre Spieße zu Sicheln machen. Es wird kein Volk wider das andere das Schwert erheben, und sie werden hinfort nicht mehr lernen, Krieg zu führen. Ein jeder wird unter seinem Weinstock und Feigenbaum wohnen, und niemand wird sie schrecken. Denn der Mund des Herrn Zebaoth (der Heerscharen) hat es geredet.“ (Buch Micha 4,2-4) [::]

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And He will judge between the nations, And will render decisions for many peoples; And they will hammer their swords into plowshares and their spears into pruning hooks. Nation will not lift up sword against nation, And never again will they learn war. Isaiah 2:4 New American Standard Bible

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USA: Afghanistankrieg auf der Kippe

USA und England: Finanzkrise erzwingt Abrüstung
Während es in den USA lange ruhig blieb mit Hinblick auf die Kriegführung am Hindukusch formiert sich nun offenbar Widerstand. Allerdings findet dieser Widerstand nicht auf den Strassen der amerikanischen Städte statt, sondern im Rahmen einer Initiative von inzwischen fast 50 Kongressabgeordneten. Darüberhinaus könnte sie zum Ende des Krieges führen, nach dem Muster, das bereits vor 35 Jahren den Vietnamkrieg zum Abschluss brachte: damals verweigerte schließlich der Kongress die nötigen Mittel für den Krieg. Dem Militär blieb nur noch der Abzug:
https://medienwatch.wordpress.com/2010/05/25/usa-afghanistankrieg-auf-der-kippe/

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Afghanistan: und der Krieg lohnt sich doch

metainfo | 14.06.10 1648 | Nach aktuell veröffentlichten Meldungen gibt es neue, schlagende Argumente für den Afghanistankrieg, dessen Sinn vom Publikum mehr und mehr infrage gestellt wird, und selbst Pentagonchef Gates und der Oberkommandierende McChrstal einräumen mussten, dass eine erfolgversprechende Wendung des Kriegs nicht in Sicht ist: nach Erkenntnissen, die nun vom Pentagon veröffentlicht wurden, verfügt Afghanistan über umfangreiche Bodenschätze; insbesondere sei es als „Saudi-Arabien des Lithiums“ anzusehen, wie General Petraeus erklärte:
http://news.web-hh.de/?newsfull=1&lid=33613&rubrik=politik

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Der plötzliche Reichtum Afghanistans

US-Geologen entdecken „riesige Rohstoffreserven“ in dem Land
Die frohe Botschaft, dass das von Armut, Arbeitslosigkeit, darnieder liegender Wirtschaft außerhalb des Opiumsanbaus und Kriegen geplagte Afghanistan zu „einem der reichsten Länder der Welt“ werden könnte, verkündete der afghanische Präsident Karsai schon Anfang Februar:
http://www.heise.de/tp/blogs/8/147822

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Bündnispartner USA

Krieg in Serie als american way of life

David Bromwich, Professor an der US-Elite Universitaet Yale und Blog-Autor der Huffington Post, befasst sich mit der Frage, wie das Initiieren und Fuehren von Kriegen zum modernen „american way of life“ werden konnte. Es sei heute fuer keinen Praesidenten noch moeglich, einen Krieg zu beenden, ohne den naechsten anzufangen oder zu intensivieren:
https://medienwatch.wordpress.com/2009/07/28/krieg-in-serie-als-american-way-of-life/

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Kontext

Kinder sind keine Soldaten

Eine Broschüre von terre des hommes
Die „Koalition für die Beendigung des Einsatzes von Kindersoldaten“ hat eine lesenswerte Broschüre herausgegeben. Die Studie „Kinder sind keine Soldaten“ enthält folgende Kapitel [..]

Vorwort
Kindersoldaten: ein Überblick
1997/98 waren weltweit schätzungsweise 300 000 Kinder ­ Mädchen wie Jungen ­ in bewaffnete Auseinandersetzungen involviert. Weitere Hunderttausende sind in die Armeen von Regierungen oder bewaffneten Oppositionsgruppen eingebunden und können jederzeit zum Kämpfen gezwungen werden. Viele werden nach den Gesetzen ihres Landes legal eingezogen, nicht wenige Kinder wurden entführt, sie wurden Opfer von Erpressung und Mißhandlung oder aber sie sind anderen Formen von Zwang ausgesetzt:
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Kindersoldaten/broschuere.html

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Innocent: Und ich rannte nach Hause – Kindersoldaten erzählen

https://medienwatch.wordpress.com/2009/09/21/innocent-und-ich-rannte-nach-hause-kindersoldaten-erzahlen/

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Marinekonferenz in den Messehallen | DADA + mehr

https://medienwatch.wordpress.com/2009/10/01/marinekonferenz-in-den-messehallen/

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Rüstungsfirmen:

Waffen bauen, Sprache säubern

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Militär | 7.7.2010 – 08:05 Uhr

Bundeswehr muss mit weniger Waffen und Gerät auskommen

Insgesamt 9,3 Milliarden Euro will das Verteidigungsministerium sparen. Experten haben nun eine Streichliste vorgelegt. Darauf: Kampfjets, Hubschrauber und Schnellboote:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-07/bundeswehr-sparliste-waffen

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medienwatch.wordpress.com | medienwatch.de | meta-info.de | fotos: jörg stange, gunnar f. gerlach gfok kunstarchiv | «eurofighter with pirates» wikipedia

Written by medienwatch & metainfo

Juni 12, 2010 at 11:11

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USA: Afghanistankrieg auf der Kippe

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USA: Afghanistankrieg auf der Kippe

USA und England: Finanzkrise erzwingt Abrüstung
Während es in den USA lange ruhig blieb mit Hinblick auf die Kriegführung am Hindukusch formiert sich nun offenbar Widerstand. Allerdings findet dieser Widerstand nicht auf den Strassen der amerikanischen Städte statt, sondern im Rahmen einer Initiative von inzwischen fast 50 Kongressabgeordneten. Darüberhinaus könnte sie zum Ende des Krieges führen, nach dem Muster, das bereits vor 35 Jahren den Vietnamkrieg zum Abschluss brachte: damals verweigerte schließlich der Kongress die nötigen Mittel für den Krieg. Dem Militär blieb nur noch der Abzug.

Was der Friedensbewegung in vielen Jahrzehnten nicht gelang, wird nun durch die Konsequenzen der Finanzkrise herbeigeführt: erstmalig seit Jahrzehnten wird ernsthaft eine Einschränkung der Rüstungsetats in den USA und England in Erwägung gezogen, nachdem diese bisher nur eine Richtung der Entwicklung kannten: nach oben, in immer astronomischere Höhen: besonders die Regierung Bush und Cheney hatte sich bemüht, in immer größeren Schritten die Branche, der sie sich verbunden fühlten, mit hunderten Milliarden zu verwöhnen.

Neuerdings sind diesbezüglich ungewohnte Töne zu hören: Pentagonchef Robert Gates erklärte kürzlich, man müsse die amerikanische Verteidigung reformieren und ineffiziente Rüstungsprogramme einstampfen. Noch einen deutlichen Schritt weiter geht eine Initiative mehrerer kongressabgeordneter – unter ihnen auch mindestens ein Mitglied der republikanischen Partei – die eine deutliche Reduzierung der Rüstungsausgaben fordern: zu den mehr als 500 Milliarden Dollar des regulären Pentagonbudgets addierten sich in den vergangenen Jahren noch 150 bis 200 Milliarden zur Finanzierung der Kriege im Irak und Afghanistan. Dieser Betrag – also ein Anteil von ca. 25% der Rüstungsausgaben – sei überzogen und müsse eingespart werden.
Gates erlaubte sich – was selbst unter der deutschen Linken mittlerweile als überzogener Pazifismus marxistischer Prägung gewertet und vermieden wurde – an den früheren republikanischen Präsidenten Eisenhower zu erinnern, der in seiner Abschiedsrede eindringlich warnte, der militärisch-industrielle Komplex bedeute eine akute Bedrohung der Demokratie.

Im April hatte sich bereits der Vorsitzende des Ausschusses für Haushaltsfragen im amerikanischen Kongress, Barney Frank, erlaubt, einen der führenden Journalisten der Süddeutschen Zeitung zu schocken: die Deutschen und die Europäer insgesamt sollten sich darauf einstellen, ohne das militärische Engagement der USA auszukommen. Man sehe sich möglicherweise veranlasst, die amerikanischen Truppen abzuziehen und den Einsatz im Mittleren Osten zu reduzieren. Als SZ-Journalist Nikolas Piper daraufhin einwendet, den Europäern fehle die aussenpolitische Erfahrung, wenn sie von den USA allein gelassen würden, erklärte Stupak „dann erwerben Sie sich die nötigen Erfahrungen!“.

Ähnliche Töne sind nun auch aus London zu hören: der neue Verteidigungsminister lässt einen Hang zur Fahnenflucht erkennen und deutet an, dass die NATO zukünftig in Afghanistan ohne den englischen Einsatz auskommen müsse. Man beanspruche nicht mehr,, die Rolle des Weltpolizisten zu übernehmen.
Es zeichnet sich damit nun eine Situation ab, in der das deutsche Militär mit der Verteidigung des Heimatlandes am Hindukusch allein dasteht, da zentralen Protagonisten des Krieges zu klamm geworden sind, um ihre Ambitionen in Zentralasien weiter zu verfolgen und sich deshalb darauf stützen, dass diese Mission zur Passion deutscher Politiker geworden ist, die die Gelegenheit nutzen, um zu erproben, wie ein Sumpf nach dem Muster des Vietnamkrieges zu gestalten ist. Somit werden die letzten Helden, die anschließend das Land der Taliban in Leichensäcken wieder verlassen, mit gewisser Wahrscheinlichkeit Deutsche sein.

Die Option einer deutlichen Reduzierung der Rüstungsbudgets war bereits von verschiedenen Analysten und Forschungsinstituten, die sich nicht dem Mainstream verpflichtet sahen in der Verschleierung der diversen neoliberalen Fehlentwicklungen, als unumgänglich nahegelegt worden.
Gleichzeitig war von neoliberalen Ideologen und Apologeten der NATO-Politik das stetige und unbeschränkte Wachstum des Rüstungsbudgets verbunden mit den diversen Kriegsschauplätzen als sakrosankt erklärt worden, als Dynamik, die nur gebrochen werden könne, wenn das Sytem der westlichen Demokratie em Untergang geweiht sei, bzw. deren Ende eben dies unausweichlich zur Konsequenz haben müsse.
Ein Ende dieser Kontinuität war damit nur möglich unter der Regie konservativer, im politisch-militärischen Establishment bestens verankerter Politiker, wie dem unter Bush senior gedienten Robert Gates oder nun dem Verteidigungsminister der britischen Konservativen, die nicht zu befürchten haben, durch eine Dolchstosslegende, einer pazifistischen Appeasementpolitik beschuldigt und demontiert zu werden.

Zweifellos wird Deutschland zu den Ländern gehören, , die den Maximen des Neoliberalismus, dem aggressiv-doppelbödigem Imperialismus der NATO noch lange folgen, während deren Urheber die Prinzipien, zu denen sie den Rest der Welt verpflichteten, die sich aber letztendlich als suizidal herausstellten, längst über Bord geworfen haben: die Unterwerfung unter die weiterhin gebetsmühlenartig verbreitete Propaganda des Sytems gehört zu den Routinen, die in Ländern, die sich über mehr als ein halbes Jahrhundert hinweg daran gewöhnt haben, sich als Vasallen zu verhalten, nicht so schnell abzuschütteln sind. Und Diejenigen, die in den Machtzentralen in Washington oder London den Kurswechsel betreiben, werden nicht geleitet von einem Bedürfnis, sich auch um das Wohlergehen ihrer Vasallen zu bemühen: sollten diese weiterhin besessen sein von einem Drang zu suizidalem Verhalten – durch die Aufrechterhaltung eines unverhältnismässigem Rüstungsapparats – kann die nur zum Vorteil ausfallen zugunsten der angloamerikanischen Volkswirtschaften, die neben ihrer überdimensionierten Rüstungsindustrie dem Exportmarkt nur wenig zu bieten haben.

Um die destruktiven neoliberalen Muster abzuschütteln, müßte die deutsche Bevölkerung sich bemühen, einen kritischen Blick gegenüber der Propagandaindustrie, die sie tagtäglich abfüttert mit Vorstellungen und Legenden, die sie i9n den Ruin treiben, ähnlich dem Rattenfänger aus der Sage, der die Leichtgläubigkeit der Massen ähnlich nutzte, um sie in den Untergang zu führen. Das so gesteuerte Publikum fühlt sich sicher auf seinem Weg in dem Abgrund: die Anwesenheit der großen Mehrheit ihrer Zeitgenosse auf dem Weg in den Untergang ist geeignet, sie zu bestärken in der Überzeugung, dass es das Richtige sei, was vor sich geht.

Zur Demonstration kam dies Verfahren erst kürzlich: als eine überwältigende Mehrheit der angloamerikanischen Kampagne gegen Griechenland – umgesetzt durch große deutsche Mediensprachrohre – auf den Leim ging: nur allzuwenigen wurde bewusst, wie sie sich dabei ins eigene Fleisch schnitten. Ein sachlich-nüchterner Umgang mit der Schuldenkrise hätte den zu zahlenden Preis sehr viel geringer halten können, als er ausfiel, nachdem Spekulanten die Zinsen massiv in die Höhe treiben konnten.
Gleichzeitig kam es Berichten zufolge zu einer geheimen Absprache, nach der von den rigiden griechischen Sparmassnahmen Rüstungsprojekte ausgenommen werden sollten, die mit Bestellungen bei der deutschen Industrie verbunden waren.
Der finanzielle Engpass, der die USA und England nun zu ungekannten Sparmassnahmen treibt, acheint Deutschland noch nicht in diesem Ausmass zu treffen: Sparen bei der Rüstung ist bislang keine Option, während längst Arbeitslose, Rentner und Bildungsausgaben ins Visier genommen werden. gw | 25.05.10 21:44
http://news.web-hh.de/?site=metainfo&lid=33604

http://www.huffingtonpost.com/jonathan-tasini/not-a-dime-more-for-afgha_b_587814.html
http://www.nytimes.com/2010/05/17/opinion/17mon1.html
http://www.sueddeutsche.de/geld/2.220/us-spitzenpolitiker-frank-werden-reiche-staerker-besteuern-1.936586
http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-05/fox-afghanistan-armee
http://www.stern.de/politik/ausland/afghanistan-britischer-minister-will-soldaten-abziehen-1568451.html

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Der plötzliche Reichtum Afghanistans

US-Geologen entdecken „riesige Rohstoffreserven“ in dem Land
Die frohe Botschaft, dass das von Armut, Arbeitslosigkeit, darnieder liegender Wirtschaft außerhalb des Opiumsanbaus und Kriegen geplagte Afghanistan zu „einem der reichsten Länder der Welt“ werden könnte, verkündete der afghanische Präsident Karsai schon Anfang Februar:
http://www.heise.de/tp/blogs/8/147822

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Einsatz in Kriegsgebieten

„Ich bin eine tickende Zeitbombe“

Von Eva Heidenfelder | 14. Juni 2010

Angst, Ohnmacht, manchmal auch Hoffnung: Sechs Menschen erzählen von ihrer Arbeit in Kriegsgebieten. Einer von ihnen ist Robert Sedlatzek-Müller. Den Ex-Soldaten lässt das Grauen seit seinem Einsatz am Hindukusch nicht mehr los:
http://www.faz.net/s/RubCD175863466D41BB9A6A93D460B81174/Doc~EFDB42AA108E8404C829BC62FE22A4473~ATpl~Ecommon~Sspezial.html

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Mai 25, 2010 at 19:47

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Sozialist veranlasst Prüfung der US-Zentralbank

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Federal Reserve wird erstmal nach fast 100 Jahren geprüft
Nach langem zähem Kampf nun der Erfolg des sozialstischen Senators Bernie Sanders: die Fed wird erstmalig seit fast hundert Jahren geprüft – gegen den Widerstand der Regierung – insbesondere Finanzminister Geithner – und natürlich gegen den Willen der Fed-Führung: das Votum erfolgte mit 96 Stimmen ohne Gegenstimme.

Noch vor wenigen Jahren hätte kaum ein amerikanischer Politiker auch nur den Gedanken an ein solches Vorhaben auszusprechen gewagt: die Federal Reserve galt als unantastbar. Ihre Aktivitäten in Zweifel zu ziehen war undenkbar: sie wurde behandelt als eine Instanz, die niemandem gegenüber verantwortlich war oder Rechenschaft ablegen musste.
Erst die Finanzkrise und das Verhalten der Fed bei der Rettung der Großbanken weckte ein Misstrauen, das Einzelgänger, wie der Republikaner Ron Paul schon seit geraumer Zeit pflegten, aber bis dahin auf wenige Aussenseiter beschrönkt war.
Die Fed wurde mit dem aktuellen Senatsbeschluss nun verpflichtet, Auskunft zu geben über den Verbleib von Hunderten Milliarden, die im Zuge der Banken-Bailouts eingesetzt wurden.

Vor 1 1/2 Jahren hatte das deutsche Parlament den umgekehrten Weg eingeschlagen, und einen großen Teil der eigenen Souveränität abgegeben, zusammen mit den 500 Milliarden Euro, die für die Rettung der Banken geopfert wurden, und damit Deutschland in eine tiefe Verschuldung gestürzt. Den Parlamentariern war damals abverlangt worden, auf jede Prüfung der Verwendung dieser 500 Milliarden zu verzichten und diese einer Blackbox: dem SoFFin zu übergeben, die verwaltet wurde von einem der Hauptverantwortlichen des Finanzdesasters: Staatssekretär Jörg Asmussen. gw | metainfo 11.05.2010

Bisher fehlt selbst den Abgeordneten der ausgegrenzten Linkspartei das Rückgrat, die Souveränität des Parlaments wieder zurückzufordern oder eine Verfassungsklage anzustrengen.

http://www.huffingtonpost.com/2010/05/11/judd-gregg-feds-biggest-d_n_571667.html

Originalartikel bzw. ergänzende Info hier


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NRW: schafft die SPD die Wende?

with one comment

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NRW: schafft die SPD die Wende?

Dass jüngste Wahlergebnis hat der SPD in Nordrhein-Westfalen interessante Perspektiven vor die Füße gelegt, die den deutschen Sozialdemokraten insgesamt aus der Sackgasse, in die sie sich mit dem neoliberalen Kurs des vergangenen Jahrzehnts manövriert hatten, helfen können. Diese Wende kann jedoch nicht als Selbstgänger betrachtet werden, sondern fordert insbesondere etlichen SPD-Führungskadern ab, über den eigenen Schatten zu springen. Ausichtslos ist die Wende dennoch nicht; sollte sie zustande kommen, würde sie die Konzepte deutscher Parteipolitik in der Vergangenheit

Die Perspektive für einen Politikwechsel in NRW kann aktuell als erheblich gewertet werden.
Zu verdanken ist diese Situation dabei nicht oder kaum den bewusst-zielstrebigen Bemühungen der Beteiligten, die selbst vermutlich darauf eingestimmt waren, konventionelle Politikmuster fortzuschreiben. Begünstigt wird die Wende vor allem durch Ereignisse, eine Dynamik,die sich dem Einfluss der Akteure in NRW meist entzieht.
Zu nennen ist hier besonders die global krisenhafte Situation, aktuell mit Schwerpunkt auf der Rettung der europäischen Währung. Als wesentlich kann dabei gelten, dass die neoliberale Doktrin, die die SPD fast in den Untergang getrieben hätte, heute ihre Dominanz, ihre Schrittmacherfunktion verloren hat.
Somit haben nun auch SPD-Politiker die Möglichkeit, die Scheuklappen, die sie bisher auf neoliberalem Kurs gehalten haben, abzulegen, und sich wieder auf die eigenen Wurzeln zu besinnen.

Sicher würde dies nur in aller Vorsicht geschehen: nach wie vor wachen die Großinquisitoren des Neoliberalismus mit Argusaugen darüber, dass jeder Politiker, der sich anschickt, eine Regierung zu bilden, ihren Vorgaben folgt.
Zu nennen sind hier insbesondere die großen Medien, die Macher der veröffentlichten Meinung, der neoliberalen Suggestion. Diese fackeln nicht lange damit, potenzielle Abweichler vom vorgeschriebenen Kurs mit dem Untergang zu bedrohen, und diesen ggf. auch herbeizuführen, wenn die Drohungen nicht fruchteten, wie im Fall der Andrea Ypsilanti, an der aus diesem Grund ein Exempel statuiert wurde.
Ihnen gelang es bisher noch immer, führende Politiker am Nasenring zu führen, unabhängig davon, ob diese bei der CSU, der SPD oder bei den Grünen beheimatet waren. Wie auch Joschka Fischer feststellte: „Gegen die BILD-Zeitung kann man nicht regieren“.

Andrea Ypsilanti hatte diese Medienmacht herausgefordert, und musste schliesslich kapitulieren.
In NRW jedoch ist aktuell die Basis für eine Wende vorteilhafter gelagert: die SPD-Chefin Kraft hatte vermieden, eine Zusammenarbeit mit der Linken auszuschließen; ein Angriff, wie gegen Ypsilanti („Wahlbetrug“), kann deshalb nicht verfangen. Auch wäre die Basis einer rot-rot-grünen Koalition breiter: es würde hier nicht ausreichen, 3 Abweichler zu motivieren, um das Vorhaben zu kippen. Dazu kommt, dass die Riege der SPD-Rechtsausleger, die sich einer solchen Koalition in den Weg stellen würden, stark geschwächt ist: sie sind nach den Wahlniederlagen der Vergangenheit desavouiert; die Basis macht sie verantwortlich für den Absturz der Partei unter anderem durch die Agenda 2010 / Hartz IV,. Vielfach besteht bei den Parteianhängern das Bedürfnis, endlich wieder sozialdemokratische Politik zu machen.
Die Schwäche ihrer Gegner bei dem rechten Flügel der SPD liegt letztlich auch begründet, dass aufgrund der von ihnen zu verantwortenden Wahlniederlagen und des resultierenden Machtverlusts auch ihre Pfründe: die Kontrolle der öffentlichen und halböffentlichen Institutionen, Postenvergabe usw. weggebrochen sind, mit denen sie ihre Anhänger und Zuträger zufrieden stellen konnten.

Schliesslich ist auch für die Parteirechte die Alternative einer schwarz-roten Koalition unattraktiv: dies bedeutete eine Teilung der Macht und entsprechend eine deutlich geringere Zahl an Ministerien und Behördenposten, die zu besetzen wären.
Die Linke wäre als Koalitionspartner wiederum derart minoritär eingebunden, dass die Entgegenkommen der SPD nur einen vergleichsweise geringen Umfang annehmen müssten, und etwa in Positionen bestehen könnten, die im Kern ohnehin als sozialdemokratisch zu verstehen wären.

Die Gefahr einer rot-rot-grünen Koalition, also einer Politik, die nicht stringent neoliberal gefärbt ist, wird auch von den großen Medien, die fraglos alles daran setzen, um diese Option zu verhindern, ernst genommen: die ersten Schüsse vor den Bug von nicht-linientreu-neoliberalen Politikern sind längst gefallen,wie etwa in diesem Beitrag der Süddeutschen Zeitung.

Man bemüht sich, der SPD-Führung eine Koalition mit der CDU als alternativlos darzustellen: ähnlich, wie es vor zwei Jahren gelang, der SPD ihren Kanzlerkandidaten vorzuschreiben, findet auch nun wieder der Versuch statt, eine Regierungsbildung nach rechts / zugunsten rein neoliberaler Politik zu erzwingen, etwa in einem Beitrag der „Zeit“.
Diese Einschläge von seiten der großen Medien werden zweifellos dichter fallen, sobald sich die NRW-SPD ernsthaft der rot-rot-grünen Option annähern sollte.

Um rot-rot-grün in NRW zu verhindern, wurde mittlerweile der FDP-Chef Pinkwart, der die Partei auf die schwarz-gelbe Koalition festgelegt hatte, zum Umdenken motiviert: ihm werden die Medien nicht, wie nach der Hessenwahl Ypsilanti, Wortbruch vorhalten: es geht um die Kontinuität des neoliberalen Kurses in dem Land. Der rechte Flügel der SPD wird diese Option sicher bevorzugen und eine Ampelkoalition mithilfe der Medien durchzusetzen versuchen. Ob sie wieder Oberwasser gewinnen – gegen eine Basis, die ungern die Gelegenheit verpassen mag, endlich wieder genuin sozialdemokratische Politik zu machen, wie sie in einer Koalition unter Einbindung der Linken möglich wäre, das bleibt abzuwarten. SPD-Chefin Kraft scheint hier in der Entscheidung leidenschaftslos, solange sie dabei eine praktikable Lösung in der Funktion als Ministerpräsidentin erreicht.
Die SPD hätte mit rot-rot-grün die Gelegenheit, sich von ihrem Ausflug in die rechte Mitte, der sie zuletzt bei der Bundestagswahl unter Kanzlerkandidat Steinmeier in nie gekannter Weise abstürzen ließ, zu erholen: gerade ihrer Wählerschaft dürfte das Versagen des Neoliberalismus, wie er auch von der SPD-Führung forciert wurde, und wie es nun in anbetracht der Finanzkrise nicht mehr zu verschleiern ist, deutlich vor Augen stehen.
Und selbst in der eher nüchtern gelagerten Financial Times wird festgestellt: „Die Mehrheit liegt links“ und rät – im Unterschied zu den links-liberalen Medien- in einem weiteren Kommentar zu „vollem Risiko“ mit rot-rot-grün. gw | metainfo 13.05.2010

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:nach-nrw-wahl-die-mehrheit-liegt-links/50113073.html

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:rot-rot-gruen-volles-risiko-statt-spd-siechtum/50112680.html

Originalartikel bzw. ergänzende Info hier

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medienwatch.wordpress.com | medienwatch.de | meta-info.de

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Mai 12, 2010 at 23:16

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Führender Wirtschaftswissenschaftler: USA sind eine Kleptokratie | Marsch auf die Wallstreet

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Führender Wirtschaftswissenschaftler: USA sind eine Kleptokratie

Der bekannte amerikanische Wirtschaftswissenschaftler James Galbraith, Sohn des verstorbenen, in der Nachkriegsära einflussreichen John K. Galbraith, erklärt in seinem Buch „The Predator State“, also „Staat der Plünderer“, dass sich die USA in eine Kleptokratie verwandelt habe, in der die Elite sich vorrangig darauf verlegt habe, das Gemeinwesen, die öffentlichen Ressourcen bzw. die Bürger hemmungslos zu plündern, um sich selbst zu bereichern.

Dieselbe Analyse wird auch von William Asture, langjährig Offizier der US-Luftwaffe und aktuell Dozent für Geschichte in Philadelphia, vertreten: er beschreibt die USA als pseudodemokratische Kleptokratie und rückt den Fokus auf die jüngsten Vorgänge der Finanzkrise, wo Galbraith sich konzentrierte auf die politische und ökonomische Entwicklung der Bush-Ära, als die Regierung jede Gelegenheit nutzte, um die staatlichen Mittel in die Kanäle ihrer Geschäftsfreunde, meist bei den großen Konzernen, zu lenken.
Es sei falsch, wenn von seiten der Linken vor allem faschistoide Tendenzen von seiten der staatlichen Instanzen angeprangert würden: stattdessen handele es sich meist schlicht um Diebstahl , um ungehemmte Plünderung der staatlichen Ressourcen.

Asture führt dabei neben den aktuell bekannt gewordenen betrügerischen Geschäfte auch die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums an: die Summe des Vermögens von 120 Millionen US-Bürgern, 40% der Bevölkerung erreiche gerade den Umfang des Vermögens, über das die Familie Walmart verfügt. Vor 40 Jahren hätte das Einkommen des Chefs von General Motors das 66fache eines Arbeiters betragen. Nun liege das Gehalt des Walmart-CEOs beim 900fachen.
Ob durch Kriegsprofite oder durch andere staatlich kontrollierte Sektoren befänden der Staat und seine führenden Politiker, in der Hand der Industrielobbyisten, die Politik sei bestimmt von Großzügigkeit der Regierung gegenüber den großen Konzernen.

Analysen und Erkenntnisse, wie die hier zitierten von Galbraith und Asture, die aktuell in den USA breit diskutiert werden, schwappen nun auch über den Atlantik: die Financial Times veröffentlichte einen ausführlichen Hinweis inlusive einer Zusammenfassung des Buches von Galbraith unter der Rubrik „Lehrmeister“. gw
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http://www.huffingtonpost.com/william-j-astore/american-kleptocracy-how_b_547708.html
http://www.getabstract.us/summary/11135/the-predator-state.html
http://www.ftd.de/wirtschaftswunder/resserver.php?blogId=19&resource=gepluenderter-staat-galbraith-od.pdf

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Originalartikel bzw. ergänzende Info hier

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Link zum Beitrag / Hintergrundinfo, Quellen oder Pressehinweis

 

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USA: Bankenreform blockiert Republikaner lassen Obama auflaufen

http://www.sueddeutsche.de/,tt7m1/finanzen/445/509575/text/

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Prof. Rainer Mausfeld: Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert?

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US-Gewerkschafter: Marsch auf die Wallstreet

Amerikanische Gewerkschafter fordern nun, die Großbanken der Wallstreet für die Kosten und Folgen der Finanzkrise in Haftung zu nehmen. Die Feststellung, dass 50% aller amerikanischen Haushalte infolge der durch die Banken ausgelöste Krise konfrontiert wurden mit der Arbeitslosigkeit mindestens einzelner Familienmitglieder sehen sie als Anlass, von den Banken Schadensersatz zu fordern und die Geschäfte der Banker mit einer Steuer zu belegen.

Die Tatsache, dass die US-Großbanken nun wieder Milliardengewinne melden, erzielt durch dieselben Geschäfte, die den Einsatz von 700 Milliarden Dollar zur Rettung der Banken erforderten, nachdem diese sich verspekuliert hatten, verursacht inzwischen erheblichen Unmut bei den Betroffenen.
Richard Trumka, Chef des amerikanischen Gewerkschaftsverbands AFL-CIO fasste dies aktuell in einem Beitrag der Huffington Post zusammen und es zeigt sich eine deutliche Radikalisierung, wie sie etwa in Deutschland nicht denkbar wäre: statt allgemein zu bleiben werden konkrete Forderungen erhoben, etwa nach einer Steuer auf Finanztransaktionen, deren Aufkommen auf 150 Milliarden kalkuliert wird. Darüberhinaus nach Hilfen für die vom Bankrott bedrohten kommunalen Haushalte, Besteuerung der Banker-Boni usw..

Anlass des aktuellen Marsches auf Washington ist die Auseinandersetzung im Kongress um die Gesetzgebung zur Regulierung der großen Banken. Von seiten der Republikanischen Partei wurden alle Anstrengungen unternommen, um die Gesetzgebung zu blockieren, die durch die Demokraten initiiert worden war. Die Organisatoren des Marsches stellen dabei fest, dass auch der Gesetzentwurf der regierenden Demokraten bei weitem noch nicht ausreichend sei und verschärft werden müsse.

Dass ein erheblicher Teil des Parlaments unter dem Einfluss der Bankenlobby steht, ist inzwischen der amerikanischen Öffentlichkeit nicht mehr verborgen geblieben. Die immer weiter verbreiteten Forderungen, Wallstreet und Banker zur Rechenschaft zu ziehen, erzeugen inzwischen jedoch ein Klima, in dem die Kongressabgeordneten zu Getriebenen werden, die nicht mehr vorbehaltlos ihrer Neigung folgen können, sich der Lobby der Finanzindustrie zu unterwerfen um dafür deren Wahlkampfsponsoring zu geniessen, wie bisher. Auch von den Republikanern ist inzwischen die Blockade des Gesetzgebungsprozesses zur Bankenregulierung aufgegeben worden.

Somit findet derzeit ein Tauziehen statt zwischen der Wallstreet-Lobb auf der einen Seite und den u.a. von den Gewerkschaften und anderen Organisationen vertretenen Interessen der Bevölkerung und des Gemeinwesens. Das einflussreiche Bloggerportal der „Huffington Post“ und sein Gründerin Arianna Huffington hat sich auf die Seite der Letzteren gestellt, um in unnachsichtiger Form die Wallstreet zur Rechenschaft zu ziehen.

In Deutschland besteht derzeit noch keine Bereitschaft bei den oppositionellen Gruppierungen, in entsprechend stringenter Weise die Finanzindustrie zur Verantwortung zu ziehn und hierfür die Politik unter Druck zu setzen. cDie Rückendeckung der Medien für die deutsche Finanzindustrie ist bisher noch weitgehend ungebrochen, auch wenn gelegentlich rhetorische Debatten um die Notwendigkeit, die Banken unter Kontrolle zu nehmen, geführt werden: die Manipulation der Bundesregierung, die Regulierung ankündigt, in ihren Aktivitäten jedoch der Bankenlobby weitere, bisher nicht gekannte, Vorteile verschafft, wird nur in seltenen Fällen hinterfragt, während in der Regel die PR-Linie der Regierung durch die veröffentlichte Meinung gestützt wird und der Eindruck gepflegt wird, die Regierung handele im Interesse der Bevölkerung. gw | 30-04-2010 Meta-Info

http://news.web-hh.de/?site=metainfo

Originalartikel bzw. ergänzende Info hier

 

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Ex- Investmentbanker Sony Kapoor

„Man könnte einen Affen an den Computer setzen“

Hat abgeschworen. Sony Kapoor, 35, einst Investmentbanker, heute Leiter eines Thinktank.
Das Image der Banken ist ruiniert, Griechenland fast pleite, die Politik ratlos. Sony Kapoor, einst Investmentbanker, heute Berater, spricht im Interview über Machos, die Gier nach Boni und eine Zähmung des Finanzsystems:
http://www.tagesspiegel.de/zeitung/man-koennte-einen-affen-an-den-computer-setzen/1868564.html

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medienwatch.wordpress.com

Foto + Bildbearbeitung 09: Samsonite09 Jörg Stange, GfoK-Kunstarchiv

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April 23, 2010 at 06:09

Half Merkel den Großbanken die Bundesbürger um Milliarden zu erleichtern?

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Die schützende Hand der Kanzlerin über den Bankstern

Aktuell werden in den USA die – bisher nur vermuteten – Betrugsgeschäfte der Großbanken aufgedeckt: im Umfang von vielen Milliarden, getrieben durch die Gier der Beteiligten. Vermutet und zum Teil bekannt sind ähnliche Geschäfte auch vom deutschen Finanzmarkt: zum milliardenschweren Schaden der Steuerzahler, die nun über lange Jahre dafür bluten müssen. Im Unterschied zu den USA findet hier keine Untersuchung, keine Aufdeckung der Geschehnisse statt: zwei der führenden Akteure erfreuen sich bester Beziehungen zu Kanzlerin Merkel.

Angela Merkel war bereits involviert zu einer Zeit, als nur wenige ahnten, welche Verwerfungen auf das globale Finanzsystem warteten: sie setzte sich im Jahr 2005 an die Spitze einer Initiative ihrer Partei mit dem Ziel, den Handel mit Verbriefungen – also mit den Finanzinstrumenten, die sich anschliessend die Bilanzen der deutschen Banken in Fässer ohne Boden verwandelten – nicht nur zu ermöglichen, sondern diesen Handel darüberhinaus noch durch Steuerbefreiungen zu forcieren. Hieran erinnerte der FAZ-Blogger „weissgarnix“ im Herbst 2008, als die Bundesregierung den Betrag von 500 Millionen Euro verausgabte, um die Folgen des Handels der Großbanken mit finanziellem Giftmüll unter Kontrolle zu bringen.

Zu Merkels besten Freunden und Beratern in Sachen der Finanzpolitik gehören zwei Herren, von denen man annehmen kann, dass sie sich bestens auskennen: es handelt sich dabei zum Einen um Alexander Dibelius, seines Zeichens deutscher Chef der führenden Wallstreet-Bank GoldmanSachs.

Aktuell wurde nun u.a. ein Geschäft des Wallstreet-Schwergewichts bekannt, bei dem die Bank Verbriefungen an ihre Kunden brachte, deren Wert bereits im Augenblick der Initiierung des Geschäfts unterminiert war, und die offenbar dem Zweck diente, die Abnehmer um ihr Geld zu erleichtern.
Zu diesen Abnehmern gehörte die deutsche IKB-Bank: den deutschen Steuerzahler kostete der Schachzug, an dem GoldmanSachs satte Gewinne verbuchte, viele Milliarden zur Rettung der IKB, die von Kanzlerin Merkel ungerührt und ohne Beanstandung abgesegnet wurden.
In welchem Umfang ähnliche Verluste die Landesbanken oder andere Institute, die sich im Besitz der Öffentlichkeit befanden, traf, ist aktuell noch nicht abzusehen.

Nicht anders bei vergleichbaren Geschäften durch ein ähnliches Schwergewicht unter den Investment-Großbanken: auch die Deutsche Bank des Josef Ackermann verkaufte an öffentliche Institute, wie die Landesbanken, Verbriefungen (aka „toxische Papiere“), deren fatale Eigenschaften bereits bekannt waren, und schädigte damit die öffentlichen Kassen um Milliarden. Bundesfinanzminister Steinbrück erklärte derzeit, eine Klage gegen Ackermanns Institut zu erwägen.
Nichts geschah jedoch. Stattdessen erfuhr das erstaunte Publikum, dass der Herr der größten deutschen Bank seinen Geburtstag im Amtssitz der Kanzlerin feierte.

Wie kürzlich bekannt wurde, war es auch die Kanzlerin, die dafür Sorge trug, dass nach dem Desaster der Hypo Real Estate den deutschen Großbanken, die ursprünglich einen nennenswerten Anteil an den Aufwendungen zu ihrer Stabilisierung übernehmen solten, jede Belastung in diesem Kontext erspart wurde und stattdessen der Steuerzahler vollumfänglich für die Risikogeschäfte der Bank haftbar gemacht wurde. Dem Vernehmen nach diente ein erheblicher Teil der mehr als hundert Milliarden, mit denen der Bürger die HRE mit dem Willen der Bundesregierung unter Merkel zu stützen hatte, dass die Deutsche Bank des Herrn Ackermann schadlos gehalten wurde: sie zählte zu den Gläubigern der HRE: die Verluste, die ein Kollaps der HRE verursacht hätte, wurden stattdessen von der Allgemeinheit übernommen. Nicht anders beim Versicherungsriesen AIG: unter dem Druck kritischer Kongressabgeordneter musste die Führung der AIG schliesslich bekannt geben, wohin die Milliarden aus den öffentlichen Kassen, mit denen die AIG über Wasser gehalten wurde, geflossen waren: hier erhielt die Deutsche Bank 11,8 Milliarden Dollar nach GoldmanSachs, die 12,9 Milliarden einstreichen konnte. Im Unterschied zu den USA bestand in Deutschland niemand darauf, zu erfahren, was mit den mehr als hundert Milliarden des Bürgers zur Rettung der HRE geschah.

Der deutschen Bundeskanzlerin gelang es bisher, die Rolle als Schutzherrin und Helferin der großen Banken und ihrer spekulativen Geschäfte auszuüben, ohne damit in irgendeiner Weise auffällig zu werden: trotz des verbreiteten massiven Unmuts über die ruchlosen Geschäfte der Bankster erfreut sie sich eines über jeden Zweifel erhabenen Rufs, der sie über allen anderen deutschen Politikern schweben lässt.
Selten gelang es hierzulande einem Politiker, ein derart blütenreines Image aufzubauen und aufrecht zu erhalten: Merkel ist damit in der Lage, die Geschäfte der Finanzindustrie in einer Weise zu fördern, ihre aggressiven Spekulationen unscheinbar zu machen, jede Belästigung durch Kontrolle, Regulierung oder gar Schadensersatz für die verspielten hunderte Steuermilliarden von ihnen fernzuhalten.

Während die Kanzlerin ihre schützende Hand über die Finanzindustrie hält, die das Gemeinwesen und die Realwirtschaft kannibalisiert, tritt sie in regelmässigen Intervallen auf und erklärt, die verantwortungslosen Geschäfte der Banker müssten ein Ende haben: dies Doppelspiel betreibt sie bereits seit geraumer Zeit: ihre Rhetorik blieb bisher fast vollkommen folgenlos: kein Schritt zur Regulierung und Kontrolle der enthemmten globalen Finanzgeschäfte wurde in den vergangenen 1 1/2 Jahren seit dem Crash der Lehman’s Bank umgesetzt.
Stattdessen wird – anlässlich des Wahlkampfes in Nordrhein-Westfalen – ein Gesetz zur „Bankenabgabe“ gezimmert, für einen Fonds, der jährlich den vergleichsweise lächerlichen Betrag von einer Milliarde sammeln soll und dessen Beiträge von den Banken – wie der erfährt, der genauer hinschaut – von der Steuer abgesetzt werden kann.

Merkels ultimative Trumpfkarte: das Image der gutwilligen, überparteilichen Harmlosigkeit
Nicht anders gelang es ihr vorher, von den Medien als „Klimakanzlerin“ beweihräuchert zu werden – während sie gleichzeitig den massiven Ausbau schmutziger Kohlekraftwerke auf den Weg brachte und in Brüssel die Verschärfung von Abgasnormen blockierte.
Mithilfe der Medien gelingt es Angela Merkel in aller Regelmässigkeit eine kaum überbrückbare Distanz zwischen ihrer Rhetorik, ihren Ankündigungen und dem tatsächlichen Handeln der Regierung zu inszenieren, ohne dass dies dem breiten Publikum in irgendeiner Form auffällig wird. Insbesondere vonnutzen ist dabei die von den Medien sorgfältig aufgebaute Aura Merkels, nach der ihr Harmlosigkeit und Überparteilichkeit bescheinigt wird. Praktisch niemandem gelingt es, sich diesem Eindruck zu widersetzen – ausser er hätte im Detail ihre tatsächlichen politischen Aktivitäten unter die Lupe genommen, um festzustellen, dass der Schaden, den ihre Politik am Gemeinwesen bewirkte, einen immensen Umfang erreicht, wie selten je unter einer Bundesregierung..
Damit ist nachvollziehbar, dass von seiten der großen Medien, die selbst weitgehend von Verbündeten der kapitalkräftigen Finanzelite gesteuert / im Besitz gehalten werden, praktisch kein nachteiliges Wort gegenüber der Kanzlerin fällt: sie erfüllt nahezu vollständig alle Wünsche der Führungen der Großkonzerne – mit besonderer Aufmerksamkeit für die Interessen der Großbanken. Dies wäre nicht weiter bemerkenswert – die Mehrheit der deutschen Politiker verhält sich kaum anders: die wichtigste Trumpfkarte, die sie dabei hält, ist dabei ihre Fähigkeit, dies zu tun, ohne dass den Betroffenen auffällt, was vonstatten geht, ohne dass sie von dem naheliegenden Gedanken erfasst werden, zu rebellieren: sie erliegen ihrer Staatsführung, wie das Kaninchen dem hypnotisierenden Blick der Schlange.

Aber selbst dieses Bild wird durch Angela Merkel noch übertroffen: sie tritt in der Regel auf mit sybillinischem Lächeln, erweckt den Eindruck, nur in geringem Umfang fachkundig zu sein und somit unfähig, ihren Untertanen irgendwelchen Schaden zuzufügen. Derweil sie den Bürger bei Laune hält, ihn in dem Glauben versichert, alles gehe unter ihr seinen Gang, macht sie ihn dabei wiederum in einem Masse unaufmerksam, dass er nichts Böses denkt, während die Riege der smarten Bankster ihn hinterrücks seiner Ersparnisse, seiner Alterssicherung, seiner Zukunft beraubt. gw
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http://www.weissgarnix.de/2008/10/14/die-elite-rettet-sich-selbst/
http://www.capital.de/unternehmen/100004269.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,644659,00.html
http://www.wiwo.de/unternehmen-maerkte/aig-milliarden-an-die-deutsche-bank-nur-eine-anzahlung-391031/

Originalartikel bzw. ergänzende Info =

http://www.nytimes.com/2010/04/18/business/18goldman.html

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Finanzmärkte

Der Druck auf die Führung von Goldman Sachs steigt

Treten bei Goldman Sachs Vorstandssprecher Lloyd Blankfein und Finanzchef David Viniar zurück, nachdem die Börsenaufsicht SEC die Bank wegen Wertpapierbetrugs bei der Vermarktung eines Pakets aus zweitklassigen Hypothekenanleihen verklagte?


http://www.faz.net/s/Rub645F7F43865344D198A672E313F3D2C3/Doc~E8C27C0954C9F4C1B85781225E94E77C6~ATpl~Ecommon~Scontent.html

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19.04.2010 20:02

Goldman macht nervös

Die Betrugsvorwürfe gegen die Investmentbank Goldman Sachs hat die Anleger heute nervös gemacht. Für Kursverluste sorgte zudem das anhaltende Flugverbot. Doch es gibt auch positive Nachrichten.

http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_429506

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Klage gegen US-Bank Goldman Sachs fällt in Ungnade

20.04.2010, 13:112010-04-20T13:11:00 CEST+0200

Der Deutschland-Chef von Goldman Sachs ist ein Berater von Kanzlerin Merkel. Politiker fordern nach der Klage der Börsenaufsicht gegen das Institut mehr Distanz.

http://www.sueddeutsche.de/finanzen/894/509031/text/

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»Deutsche Bank macht Rendite« | Gier zeigt wieder Gesicht

https://medienwatch.wordpress.com/%C2%BBdeutsche-bank-macht-rendite%C2%AB-gier-zeigt-wieder-gesicht/

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US-Hedgefonds-Star John Paulson

Die unglaubliche Unschuld eines Wall-Street-Genies

Von Marc Pitzke, New York

Als Millionen Amerikaner ihr Haus verloren, zog er um in ein Schloss: John Paulson, ein diskret-raffiniertes Hedgefonds-Genie, steht im Mittelpunkt der Betrugsklage gegen Goldman Sachs und hat wohl indirekt auch der deutschen IKB-Bank geschadet – doch die Aufsichtsbehörden können ihm nichts anhaben.


Am 2. Februar 2007, einem Freitag, traf sich eine kleine Gruppe von Bankern im 47. Stock eines Wolkenkratzers unweit der Wall Street. Der Stahlkoloss mit der Adresse 140 Broadway ist selbst Touristen bekannt, denn vor dem Eingang steht die Würfelskulptur „Red Cube“ des Künstlers Isamu Noguchi [::] [;;]. Was oben geschieht, ahnen die meisten nicht:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,691179,00.html

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Jahrestagung 2010

Und wer regiert das Geld?

Jahrestagung 2010 vom 11. bis 13. Juni 2010 zur Frage von Demokratie und Geld

Die Geldfrage ist die Machtfrage. Die Finanzkrise hat drastische Auswirkungen auf Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, also auf uns alle. In einer Demokratie besteht der Anspruch, dass die grundlegenden Spielregeln von allen bzw. von den gewählten Mitgliedern des Bundestags bestimmt und gestaltet werden.

Doch wer kontrolliert heute die internationalen Finanzmärkte? Befindet sich das Geldwesen in einem demokratiefreien Raum? Und ist die Finanzwelt überhaupt demokratisch kontrollierbar, veränderbar und legitimiert?

Vielfach wird die Finanzkrise wie ein hereinbrechendes Naturereignis erlebt, das man demütig über sich ergehen lässt. Was waren die Ursachen der Finanzkrise weltweit? Inwieweit hat die politische Gesetzgebung die Krise ermöglicht, verhindert oder bewältigt? Warum sind manche Länder mehr und manche weniger betroffen?

Die Tagung “Wer regiert das Geld“ wird diese Fragen thematisieren, Lösungswege aufzeigen und Ausblicke schaffen, ob und wie die Finanzmärkte von morgen demokratisch gestaltet und kontrolliert werden könnten:

Die Tagung wird gefördert von …

Die Tagung wird gefördert von ...

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Kalter Putsch: Industriestaaten im Würgegriff der Finanzoligarchie

Der frühere Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds (IWF), Simon Johnson, erklärt im amerikanischen Magazin “Atlantic Monthly”, die US-Wirtschaft befinde sich praktisch im Würgegriff der Finanzoligarchie, die die Finanzpolitik des Landes steuere. Sie habe nicht nur die Wirtschaftskrise verursacht sondern verhindere auch, dass sich die Volkswirtschaft wieder erholen könne. Die von Johnson beschriebene Analyse ist entsprechend auch für die Bundesrepublik anwendbar, wo noch umfangreichere öffentliche Mittel für die Finanzindustrie aufgewendet wurden.

In der Situation des Crashs nutze die Finanzelite ihre guten Beziehungen zur Politik, um von dieser Seite Unterstützung zu erhalten.

Die Politik wiederum neige auf der Suche nach Ressourcen zur Behebung der Krise nicht dazu, die Finanzelite zu belasten, sondern bemühe sich, sie schadlos zu halten. Die Belastungen hingegen würden von der Politik in dieser Situation der breiten Bevölkerung auferlegt.

Für ihre politische Dominanz seien weniger die klassischen Mittel der Einflussnahme ausschlaggebend. Die Finanzindustrie habe es erreicht, ein Glaubenssystem zu etablieren; wo es früher hieß: “Was gut ist für General Motors, das ist gut für Amerika” sei diese Maxime auf die Wallstreet übertragen worden.

Die Atmosphäre der Macht, die die Wall Street ausstrahle, deren Spitzenmanager der vollen Überzeugung seien, die Hebel für den Lauf des Weltgeschehens in der Hand zu halten, übe auf Politik und staatliche Verwaltung einen Einfluss aus, dem sich diese kaum entziehen könnten: sie seien meist geradezu hypnotisiert vom Geschehen der Wallstreet.

Entsprechendes gelte für den Wissenschaftsbereich: führende Wirtschaftswissenschaftler, darunter Nobelpreisträger, nutzten die Gelegenheit, Engagements als Berater großer Finanzkonzerne einzugehen und sich aktiv in deren Geschäfte zu involvieren. An die kritisch-neutrale Distanz eines Wissenschaftlers sei kaum noch zu denken gewesen. Die Nobelpreisträger Scholes und Merten übten eine führende Beraterfunktion beim Hedgefonds LTCM aus, bis dieser implodierte und ein Crash des gesamten Finanzsystems nur mit Mühe (und bei Milliardenverlusten) abgewendet werden konnte.

Politiker seien vielfach der Überzeugung gewesen, führende Positionen der Finanzpolitik seien am vorteilhaftesten zu besetzen mit führenden Investmentbankern (…)

Die Durchsetzung der Interessen der großen Finanzkonzerne bei der Politik sei nahezu ohne Widerstand verlaufen: der hemmungslose Abbau von Regulierungen, das Einreißen sämtlicher Schranken des freien Kapitalverkehrs usw.: Politiker und Parlamentarier hätten sich beeilt, den Wünschen von Seiten der Wallstreet entgegenzukommen. Jeder dieser Schritte wurde von der Politik in Washington gefeiert und als wichtiger Erfolg betrachtet, der notwendigerweise die Leistungsfähigkeit des amerikanischen Systems auf immer neue Höhen tragen müsste.
Da der Reichtum unter den Beteiligten stetig wuchs, erachtete es niemand als sinnvoll, diese Schritte und das System insgesamt infrage zu stellen.

Nachdem es infolge der Finanzkrise zu einer Situation der Panik kam, sei es wichtig gewesen, von Seiten des Staates mit Entschlossenheit und mit aller Konsequenz zu handeln.
Anstatt dieser Notwendigkeit nachzukommen, habe sich die Politik stattdessen abwartend und beschwichtigend verhalten und sei darauf bedacht gewesen, jede Konfrontation mit der Wallstreet zu vermeiden. Dadurch sei die Unsicherheit verstärkt worden. Man habe auf die Krise reagiert mit Wunschdenken und der Weigerung, den Tatsachen ins Auge zu sehen. Man helfe den Bankern, ihre Risiken weiterhin zu verschleiern, die Intransparenz werde noch verstärkt, indem man den Banken ermögliche, ihre Bilanzen zu schönen. Gleichzeitig verstärke diese Intransparenz die allgemeine Unsicherheit und das Misstrauen im Finanzsystem und somit seine Blockaden. Übertragen von Gerhard Wendebourg.
Quelle

http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=3925

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Essay

Die Krise – ein Schauspiel der Ohnmacht

Harald Schumann | Der Tagesspiegel | 7,3 2010 | Die Hauptverursacher der Krise sind gleichzeitig deren Gewinner. Den Kampf um eine Neuordnung der Finanzbranche haben Angela Merkel und ihre Kollegen gar nicht erst angetreten,

http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/die-krise-ein-schauspiel-der-ohnmacht/1714228.html

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Führender Wirtschaftswissenschaftler: USA sind eine Kleptokratie

https://medienwatch.wordpress.com/2010/04/23/fuhrender-wirtschaftswissenschaftler-usa-sind-eine-kleptokratie/

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Wie Angela Merkel half, finanziellen Giftmüll in Umlauf zu bringen + weitere Beiträge zum Thema:

https://medienwatch.wordpress.com/?s=Giftm%C3%BCll

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Papa, was ist eigentlich ein “Bold Move”?

by weissgarnix on 10. Mai 2010

Respekt, Herrschaften. Inhaltlich will ich mich nicht darüber auslassen, was von diesem Beschluss der EU-Regierungen zu halten ist, ein 750-Milliarden-Rettungspaket für fußkranke Staaten aufzulegen. Der Schritt ist jedenfalls konsequent und signalisiert Entschlossenheit – das ist schon mal was. Nach all den Bailoutereien der letzten 24 Monate habe ich nichts anderes erwartet, ich schrieb es hier und andernorts:
http://www.blogblick.de/Finanzkrise%20und%20Politik/Die%20Elite%20rettet%20sich%20selbst.htm?)


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NRW: schafft die SPD die Wende?

medienwatch-metainfo |  Dass jüngste Wahlergebnis hat der SPD in Nordrhein-Westfalen interessante Perspektiven vor die Füße gelegt, die den deutschen Sozialdemokraten insgesamt aus der Sackgasse, in die sie sich mit dem neoliberalen Kurs des vergangenen Jahrzehnts manövriert hatten, helfen können. Diese Wende kann jedoch nicht als Selbstgänger betrachtet werden, sondern fordert insbesondere etlichen SPD-Führungskadern ab, über den eigenen Schatten zu springen. Ausichtslos ist die Wende dennoch nicht; sollte sie zustande kommen, würde sie die Konzepte deutscher Parteipolitik in der Vergangenheit.  [..] :
https://medienwatch.wordpress.com/nrw-schafft-die-spd-die-wende/

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medienwatch.wordpress.com

Foto + Bildbearbeitung 09: Jörg Stange, Gunnar F. Gerlach GfoK-Kunstarchiv

Das Attac-Bankentribunal: Weil die Krise System hat + G20 | 29.06.2010

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Das Attac-Bankentribunal: Weil die Krise System hat

Großer Zivilgesellschaftsprozess, 9.-11. April, Volksbühne Berlin

Bundesregierungen und Banken angeklagt / Prominente Mitwirkende
Frankfurt am Main, 26.02.10

Mit einem Bankentribunal vom 9. bis 11. April in der Berliner Volksbühne will das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Ursachen der Finanzkrise sowie die Bankenrettungen kritisch durchleuchten, die Verantwortlichen öffentlich zur Rechenschaft ziehen und Alternativen aufzeigen. „Die intransparente und undemokratische Bankenrettung zeigt besonders prägnant, wie Politik und Wirtschaft sich weigern, die notwendigen Konsequenzen aus der Krise zu ziehen. Stattdessen steuern sie ungebremst auf die nächste Krise zu“, sagte Jutta Sundermann vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Um dem etwas entgegenzusetzen, brauchen wir einen zivilgesellschaftlichen Prozess. Dazu ist das Bankentribunal ein Auftakt.“

Zu den Angeklagten zählen die aktuelle Bundesregierung und ihre zwei Vorgängerinnen, vertreten durch Gerhard Schröder, Angela Merkel und Peer Steinbrück; die Deutsche Bank, vertreten durch Josef Ackermann; sowie Hans Tietmeyer, ehemaliger Aufsichtsrat von Depfa und HRE, Chef-Kurator der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und früherer Bundesbankpräsident. Ihnen werfen die Ankläger „“Aushöhlung der Demokratie und Vorbereitung der Krise“, „Zerstörung der ökonomischen Lebensgrundlagen in Nord und Süd“ sowie „Verschärfung der Krise“ vor. Die Vorladungen für die Angeklagten sind am heutigen Freitag versandt worden

Das Richteramt übernehmen der Wirtschaftswissenschaftler Karl Georg Zinn, die Terres-des-Hommes-Geschäftsführerin Danuta Sacher, der Sozialethiker Friedhelm Hengsbach sowie der bekannte Darmstädter Sozialrichter Jürgen Borchert. „Dieses Tribunal ist überfällig, denn das politische System zeigt keine ernsthafte Bereitschaft zur Selbstkritik. Die Fakten müssen auf den Tisch und bewertet werden, um daraus Schlüsse zu ziehen und die Verantwortlichen benennen zu können. Es ist mir deshalb Ehre wie Verpflichtung, dem Tribunal mit meiner 25-jährigen Berufserfahrung als Richter einer obersten Tatsacheninstanz dienen zu dürfen“, sagte Jürgen Borchert.

Auch als Ankläger, Verteidiger und Zeugen haben die Globalisierungskritiker kompetente und prominente Vertreter beider Seiten gewinnen können, etwa Wolfgang Kaden, ehemaliger Chefredakteur von Spiegel und Managermagazin, die kenianische Menschenrechtsaktivistin Wangui Mbatia, den Journalisten und Buchautor Harald Schumann sowie Heidi Klein von Lobby Control.

Dem Tribunal unter dem Motto „Weil die Krise System hat“ folgt ein Forum der Alternativen, auf dem die Teilnehmer gemeinsam mit internationalen Referenten Perspektiven für ein anderes Finanzsystem erarbeiten.

Zum Rahmenprogramm gehören eine Lesung mit Schauspielern der Volksbühne sowie Kabarett mit Urban Priol und Georg Schramm. Als Special Guest hat der Musiker Bela B (Die Ärzte) zugesagt.

Kooperationspartner für das dreitägige Tribunal ist die Berliner Volksbühne, eines der renommiertesten Theater im deutschsprachigen Raum. Attac rechnet mit etwa 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Der Vorverkauf läuft über die Volksbühne. Die gesamte Veranstaltung kostet 25 Euro (Normalpreis).

Für Rückfragen:

* Jutta Sundermann, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0175) 8666 769

* Andrea Vetter, Öffentlichkeitsarbeit Bankentribunal, Tel. (030) 6167 5035

Karten-Vorverkauf (ab 9. März):

* Berliner Volksbühne, Tel. (030) 2406 5777, ticket(at)volksbuehne-berlin.de

Akkreditierungen für Medienvertreter bitte an:
* Frauke Distelrath, Attac-Pressesprecherin, presse(at)attac.de
http://www.attac.de/aktuell/presse/
http://www.attac.de/aktuell/presse/detailansicht/?tx_ttnews[tt_news]=3737/

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* 17.03.2010

Konsequenzen der Krise

Attac lädt zum Banken-Tribunal

Merkel, Schröder und Ackermann vors Tribunal? Das Netzwerk Attac will mit dieser Aktion vom 9. bis 11. April in Berlin die Ursachen der Finanzkrise anschaulich machen. VON FELIX LEE

http://www.taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/attac-laedt-zum-banken-tribunal/

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Was ist das Bankentribunal?

Vom 9. bis 11. April 2010 wird Attac Deutschland in Zusammenarbeit mit der Berliner Volksbühne ein öffentliches Tribunal durchführen, das die Ursachen des Finanzcrashs, die Beugung der Demokratie durch fragwürdige Rettungsmaßnahmen und die fahrlässige Vorbereitung neuer Krisen öffentlichkeitswirksam beleuchten soll:

http://www.attac.de/aktuell/krisen/bankentribunal/kurzkonzept/


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Dokumente

Vorladungen zum Bankentribunal

Am 26. Februar wurden die Vorladungen an die Angeklagten des Bankentribunals versandt. Zu den Angeklagten zählen die aktuelle Bundesregierung und ihre zwei Vorgängerinnen, vertreten durch Gerhard Schröder, Angela Merkel und Peer Steinbrück; die Deutsche Bank, vertreten durch Josef Ackermann; sowie Hans Tietmeyer, ehemaliger Aufsichtsrat von Depfa und HRE, Chef-Kurator der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und früherer Bundesbankpräsident. Ihnen werfen die Ankläger „Aushöhlung der Demokratie und Vorbereitung der Krise“, „Zerstörung der ökonomischen Lebensgrundlagen in Nord und Süd“ sowie „Verschärfung der Krise“ vor.

Vorladungsschriften zum Download

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http://www.attac.de/aktuell/krisen/bankentribunal/dokumente/

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.08.04.2010 / Inland /

Die Zähmung der Zockerlobby

ATTAC-Bankentribunal an Berliner Volksbühne ausverkauft. Doch es gibt auch Kritik
Von Frank Brunner

[…] Der Initiator des Bankentribunals, der Publizist Werner Rügemer, hat sich indes bereits vor Beginn der Veranstaltung aus der Organisation zurückgezogen. »Der Hauptgrund war, daß die staatliche Bankenrettung innerhalb von ATTAC nicht grundsätzlich in Frage gestellt wird« [..]

http://www.jungewelt.de/2010/04-08/048.php

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.13. April 2010 um 9:20 Uhr

Wäre doch Stefan Raab auf dem attac-Bankentribunal gestürzt …

… dann wäre in den deutschen Medien mit Sicherheit das attac-Bankentribunal wenigstens nebenbei erwähnt worden. Eine vorläufige Analyse des Medienechos. Wolfgang Lieb

http://www.nachdenkseiten.de/?p=5165

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Demonstration zur HSH NORDBANK Problematik in Hamburg

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Anzeige

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G20
Ein trauriges Possenstück haben sich die 20 mächtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) bei ihrem Treffen vergangenes Wochenende geleistet. 1,1 Milliarden kanadische Dollar soll das Medienspektakel gekostet haben, bei dem sich die Staatenlenker vor allem darauf einigten, kräftig sparen zu wollen. International darf munter weiter profitiert und spekuliert werden, während national der neoliberale Wettkampf um den brutalsten Sozialabbau in die nächste Runde geht. Wir organisieren Gegendruck: Mit Protesten gegen das Spardiktat, für die Einführung von Finanzmarktregulierungen wie der Finanztransaktionssteuer auf EU-Ebene und für die Umverteilung des Reichtums.

Das neue D-Info berichtet außerdem über:

  1. Mehr als 200.000 Unterschriften für Steuer gegen Armut!
  2. Bankentribunal-Urteil ganz groß
  3. Update: Aktionstage gegen PPP!
  4. 28.7. bis 1.8.: Die Attac Sommerakademie!
  5. Erfolgreiche Krisenproteste am 12. Juni
  6. DIW-Studie: Sparpaket = sozialer Sprengstoff
  7. Vormerken: Bankenaktionstag am 29.9.!
  8. Tagungsdoku des Projekts Finanzfrauen online
  9. Europäisches Sozialforum in Istanbul
  10. Attac in den Medien
  11. Termine
  12. Neu im Webshop

1) Mehr als 200.000 Unterschriften für Steuer gegen Armut!
Attac und zahlreiche Bündnisse geben G20 Nachhilfe in Krisenpolitik
In zahlreichen Ländern wurden eifrig Stimmen gesammelt für die Gründungsforderung von Attac, die globale Steuer auf Finanztransaktionen – über 200.000 Unterschriften kamen so zusammen und wurden feierlich an die G20 übergeben. Herzlichen Dank an alle, durch deren Unterstützung und Aktionswerbung dieser tolle Erfolg möglich wurde!
Auch in anderen Bereichen bekamen die G20 politische Nachhilfe: In einer Aktion vor dem Bundeskanzleramt machten Attac-Aktive Angela Merkel vor, dass und wie man Banken zerschlägt, die zu groß geworden sind und den Staat erpressen können. Außerdem hat sich Attac an den G20-Protesten und dem Alternativgipfel in Toronto beteiligt. Viel gelernt haben die Adressaten am runden Tisch offenbar nicht: Die Ergebnisse des G20 fallen (wieder einmal) mehr als dürftig aus. Im Gegenteil: Umso stärker sind wir jetzt gefordert, dem neoliberalen Sparwahn unsere Alternativen entgegenzusetzen.

2) Bankentribunal-Urteil ganz groß
Großplakate-Aktion vom 28.6.-1.7. und Urteils-Übergabe an MdBs
Großplakate an den Verkehrsknotenpunkten des Regierungssitzes Berlin zitieren für zehn Tage die zentralen Botschaften des Attac Bankentribunals. Parallel wird das Urteil an sämtliche Bundestags-Abgeordneten zugestellt. Kurz vor dem G20-Gipfel in Toronto weist Attac so darauf hin, dass trotz vollmundiger Versprechen bisher kaum klare Schritte zur Kontrolle der Banken und Finanzmärkte eingeleitet wurden. Eines der griffigen Zitate: „Der Bankenrettungsfonds hat die demokratische Qualität des Volkskongresses von Nordkorea“. Im großen zivilgesellschaftlichen Tribunal im April dieses Jahres hatte Attac die Ursachen und Konsequenzen des Finanzcrashs kritisch beleuchtet. Neben dem Urteilstext und umfassenden Informationen auf der Bankentribunal-Webseite kann im Attac Webshop nach wie vor für 5 Euro das spielerisch-ironische Finanzkrisenquartett bestellt werden.

3) Update: Aktionstage gegen PPP!
PPP-Aktionstage in vielen Städten – Volksbegehren gestartet!
Während der bundesweiten Aktionstage der PPP-Irrweg-Kampagne, die sich gegen Geheimhaltung bei Privatisierungsverträgen richtet, haben über 20 Attac-Gruppen und Bürgerinitiativen Vorträge und Infoveranstaltungen, Kinoabende oder Straßenaktionen durchgeführt. Außerdem sandten zahlreiche Bürgerinitiativen wie auch Einzelpersonen den offenen Brief der Kampagne an ihre Kommunalverwaltung und forderten sie damit auf, neue öffentlich-private-Partnerschaftsverträge zu unterbinden und alte PPP-Verträge demokratischer Kontrolle zu unterziehen. Tatsächlich lehnen immer mehr Stadträte Bau und Sanierung städtischer Liegenschaften durch PPP ab und führen das grundsätzliche Verbot von PPP ein. In Berlin soll nun ein Präzedenzfall geschaffen werden: Ab sofort läuft ein Volksbegehren für die Offenlegung der Geheimverträge, mit deren Hilfe RWE und Veolia zu Profiteuren der städtischen Wasserversorgung geworden sind. Bis 27. Oktober benötigt das Bündnis 173.000 Unterschriften aus Berlin.

4) 28.7. bis 1.8.: Die Attac Sommerakademie!
Gleich anmelden! Globalisierungskritische Akademie – diesmal in Hamburg
Was tun diese „Hedgefonds“ eigentlich? Wo ist das ganze Geld zur Bankenrettung hinverschwunden? Bleibt uns nach Kopenhagen nur noch die Klimakatastrophe? Wer soll das bezahlen? Analysen und Auseinandersetzungen zu diesen und noch ganz anderen Fragen gibt es auf der Attac Sommerakademie, 28. Juli bis 1. August in Hamburg. In zahlreichen Seminaren, Vorträgen und Diskussionsrunden vermitteln wir Grundwissen, diskutieren Fachfragen und planen neue Aktivitäten zu den politisch brennenden Themen unserer Zeit. Eine Akademie, die Spaß macht und motiviert! Das Programm ist jetzt online. Gleich anmelden!

5) Erfolgreiche Krisenproteste am 12. Juni
Europaweiter Aktionstag gegen Sozialabbau geplant
Die Krisendemos waren gut besucht: Bei den großen Bündnisaktionen haben Zehntausende Menschen in Berlin und Stuttgart gegen das Sparpaket der Bundesregierung und den europaweit geplanten Sozialabbau demonstriert. Doch dies ist nur der Auftakt: Attac plant weitere Aktionen für die kommenden Wochen, für September ist zudem ein europaweiter Aktionstag gegen Sozialabbau angekündigt (siehe Punkt 7). Sehenswert: Leftvision Berlin hat einen kurzen Bericht über die Krisenproteste am 12. Juni in Berlin gedreht.

6) DIW-Studie: Sparpaket = sozialer Sprengstoff
Soziale Ungleichheit wächst stetig
Laut einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hat der Abstand zwischen Arm und Reich in Deutschland in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Das ist sozialer Sprengstoff, an dem die Bundesregierung mit ihrem Sparpaket kräftig zündelt. Bereits 79 Prozent der Befragten bewerten in einer Dimap-Studie das Sparpaket als unsozial. Attac macht sich (unter anderem) für die sinnvolle Alternative der Um- bzw. Rückverteilung des Reichtums stark.

7) Vormerken: Bankenaktionstag am 29.9.!
In Planung: Protestaktionen bundes- und europaweit!
Mit dem Ausbruch der Eurozonenkrise verstärkt sich europaweit eine Politik des Sozialkahlschlags, von Lohnkürzungen, Privatisierungen etc.. Öffentliche Schulden, entstanden u.a. im Zuge der Bankenrettung, werden zum Vorwand, eine gnadenlose Kürzungspolitik durchzusetzen. Der Europäische Gewerkschaftsbund hat daher für den 29.9. September zu einer Demonstration in Brüssel sowie Aktionen in weiteren Hauptstädten aufgerufen. Attac will sich zu diesem Anlass mit seinen eigenen inhaltlichen Perspektiven in die Proteste einbringen und ruft daher zum Bankenaktionstag auf. Wir wünschen uns eine rege Beteiligung mit zahlreichen Aktionen bundes- und europaweit! Die Attac Projektgruppe Krisen bereitet Vorschläge und Materialien vor, um die Aktivitäten zu unterstützen

8) Tagungsdoku des Projekts Finanzfrauen online
Der Mitmachkongress „Arbeit? Geld? Krise!“ bildete den Abschluss des Projekts „Frauenkompetenz in der Finanzkrise“, mit dem Attac Deutschland (mit Förderung vom BmFSFJ) wirtschaftspolitische Kompetenz bei Frauen sichtbar gemacht, vernetzt und ausgebaut sowie die Gender-Debatte im ökonomischen Diskurs gestärkt hat. Der Kongressbericht liegt nun vor.

9) Europäisches Sozialforum in Istanbul
Internationales Treffen der Zivilgesellschaft vom 1.-4.7.
Istanbul wird Anfang Juli ganz im Zeichen der Sozialen Bewegungen Europas stehen, wenn TeilnehmerInnen aus aller Welt in mehr als 300 Veranstaltungen zusammenkommen. Das von einem breiten Bündnis aus Gewerkschaften und Sozialen Bewegungen getragene türkische Organisationskomitee erwartet zu diesem Ereignis bis zu 15.000 Menschen aus allen Teilen Europas und insbesondere aus der Krisenregion Nahost. Auch die europäischen Attacs sind beim ESF zugegen und bieten mehrere Seminare an.

10) Attac in den Medien
Auch für die Medien steht offenbar fest: Gegen das Sparpaket von Schwarz-Gelb ist Widerstand angesagt. Entsprechend breit berichteten sie über die Demonstrationen in Stuttgart und Berlin, zu denen Attac mit aufgerufen hatte. Auch die berechtigte Empörung über zwei durch einen Feuerwerkskörper (keine Splitterbombe, wie es zunächst hieß) verletzte Polizisten in Berlin ließ die meisten Journalisten den Anlass für die Proteste nicht vergessen.

Der G20-Gipfel in Toronto wäre für die dort versammelten Staats- und Regierungschefs die Chance gewesen, endlich ernsthafte Schritte für eine echte Regulierung der Finanzmärkte einzuleiten. Entsprechend viel Aufmerksamkeit in der G20-Berichterstattung erhielt die von Attac maßgeblich mit vorangetriebene Kampagne für eine Finanztransaktionssteuer.

Der Abschluss der Aktionstage der Attac-Kampagne „PPP Irrweg“. bildete zugleich den Startschuss für das Volksbegehren des Berliner Wassertischs. Motto: „Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!“.

11) Termine
1.-4.7. Istanbul: Europäisches Sozialforum
Weitere Informationen siehe Punkt 8 in diesem Newsletter.

3.7. Osnabrück: Treffen der Attac-AG Energie, Klima, Umwelt
Neben dem Rückblick auf die Klimaproteste in Bonn und den Berichten von einigen spannenden Baustellen steht diesmal zum einen die Planung des 2. Halbjahrs der AG mit diversen Aktionsanlässen an, zum anderen die inhaltliche Besprechung des EKU-Aufschlags für einen „NGO-Text“ zur Klimagerechtigkeit.
Weitere Informationen

24.7. Frankfurt: Projektgruppe Krisen plant den Bankenaktionstag
Weitere Informationen siehe Punkt 7 in diesem Newsletter sowie hier.

28.7.-1.8. Hamburg: Attac Sommerakademie
Weitere Informationen siehe Punkt 4 in diesem Newsletter.

12) Neu im Webshop
Wie immer können alle Materialien online unter www.attac.de/material bestellt werden, in besonderen Fällen auch telefonisch unter 069/900281-10 oder per E-Mail an info@attac.de. Achtung: Der Webshop läuft ab sofort mit neuer Software. Aus Sicherheits- und Bereinigungsgründen bitten wir die NutzerInnen des alten Webshops, sich beim neuen System einen neuen Zugang einzurichten.

Flyer zur PPP-Irrweg-Kampagne
„Schluss mit der Geheimniskrämerei“ – der neue Flyer der PPP-Irrweg-Kampagne für die Aktionstage vom 11. bis 28. Juni und darüber hinaus. Geheimhaltung ist Kernprinzip aller PPP-Verträge: „Ohne Geheimhaltung könnten die PPP-Verträge mit den Städten, Kommunen und Ländern gar nicht zu einem solch lukrativen Geschäft werden und würden somit nicht zustande kommen.“ Der Flyer erläutert, wie die Geheimhaltung bei den PPP-Verträgen funktioniert und welche Folgen das mit sich bringt.
Kostenlos erhältlich im Attac Webshop.

Zeitschrift Lunapark 21 #10: „Eurocrash, Griechenland & China“
Das neue Lunapark-Heft hat drei Schwerpunkte: Das LP21 Spezial beschäftigt sich mit China und versammelt höchst spannende Beiträgen von Karl Heinz Roth, Tomasz Konicz., A. G. Frank und Peter Strotmann. Hannes Hofbauer, Winfried Wolf, Lucas Zeise und der Wissenschaftlichen Beirat von Attac analysieren die Krise um Griechenland und den Euro. Abgerundet wird das Heft von einer Debatte zum Attac-Bankentribunal u.a. mit Beiträgen von Werner Rügemer und Rudolf Hickel.
Broschüre, für 5,50 Euro erhältlich im Attac Webshop.

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G20: Nebelwerfer statt Regulierung

Mogelpackungen statt Politik

Auf dem G20-Gipfel folgten die versammelten Regierungschefs der Gewohnheit, die sie seit dem Ausbruch der Krise zur Norm ihres Handelns, ihres sogenannten „Krisenmanagements“, entwickelten: Rhetorik, Täuschungsmanöver, Vernebelung der eigentlichen Hintergründe und Vorgänge dienen als Basis der Krisenbewältigung. Gleichzeitig werden die öffentlichen Kassen geleert, um die Verursacher der Krise: Banker und Spekulanten, schadlos zu halten:
https://medienwatch.wordpress.com/2009/04/05/g20-nebelwerfer-statt-regulierung-mogelpackungen-statt-politik/

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Ex- Investmentbanker Sony Kapoor

„Man könnte einen Affen an den Computer setzen“

Hat abgeschworen. Sony Kapoor, 35, einst Investmentbanker, heute Leiter eines Thinktank.
Das Image der Banken ist ruiniert, Griechenland fast pleite, die Politik ratlos. Sony Kapoor, einst Investmentbanker, heute Berater, spricht im Interview über Machos, die Gier nach Boni und eine Zähmung des Finanzsystems 25.06.2010 16:58 Uhr:
http://www.tagesspiegel.de/zeitung/man-koennte-einen-affen-an-den-computer-setzen/1868564.html

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medienwatch.wordpress.com | medienwatch.de | meta-info.de | foto: washing-machine, jörg stange

Written by medienwatch & metainfo

Februar 27, 2010 at 15:11

Steuerbetrugsaffäre: Keine verbotenen Früchte, sondern Beweismittel

with one comment

Fotos: Wasserturmhotel Mövenpick, Schallloch, Flutlicht, Jörg Stange,  GfoK, aktive Archive°

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Schweizer Steuerbetrugsaffäre: Keine verbotenen Früchte, sondern Beweismittel

01.02.2010, 07:54
Ein Kommentar von Heribert Prantl

Die Schweizer Banken agieren wie eine zweite Schweizergarde und schützen Steuerflüchtlinge. Der deutsche Staat hat den Schaden.

Nebelschwaden im Engadin: Das schweizerische Lamento über einen eventuellen Ankauf von Daten über Steuerflüchtlinge ist heuchlerisch.
Die Steuerhinterziehung hat zwei Seiten. Die eine Seite ist die Schweiz, der es recht ist, wenn in Deutschland die Steuern hinterzogen werden, weil Schweizer Banken, in denen das Geld aus Deutschland versteckt wird, davon profitieren; dieser Profit der Schweizer Banken ist die Raison d’etre, die Staatsräson, der Schweiz =

http://www.sueddeutsche.de/geld/schweizer-steuerbetrugsaffaere-keine-verbotenen-fruechte-sondern-beweismittel-1.71193

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Steuerbetrüger-Daten Der Zweck und die Mittel

01.02.2010, 10:32
Von Hans Leyendecker
Auszahlen würde es sich, doch darf ein Staat Diebe belohnen? Finanzminister Schäuble muss entscheiden, ob die Regierung für Daten von 1500 mutmaßlichen Steuersündern zahlt. Spekulationen zufolge stammen sie von der britischen Bank HSBC – doch Regierungskreise bestreiten das:

http://www.sueddeutsche.de/politik/571/501822/text/

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Steuerhinterziehung

Ein Schweizer Urteil mit Folgen

Von Heribert Prantl

03.02.2010, 08:17 | Der Schweiz ist nicht recht, was in der Schweiz Recht ist. Während sich viele Eidgenossen über den Kauf der Daten-CD aufregen, zeigt ein Urteil des Bundesgerichts in Lausanne Erstaunliches. Selbst Schweizer Steuerstrafbehörden dürfen illegal kopierte Informationen nutzen:

http://www.sueddeutsche.de/politik/steuerhinterziehung-ein-schweizer-urteil-mit-folgen-1.64248

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Steuerhinterziehung

Die erfolgreichste CD der Welt

Ein Kommentar von Heribert Prantl

03.02.2010, 12:28 | Ihre bloße Existenz ist eine Gefahr: Aus Angst vor einem silbernen Datenträger werden sich nun viele Steuerhinterzieher selbst anzeigen. So spielt eine CD aus der Schweiz Millionen ein, noch bevor sie das erste Mal abgespielt wird:

[..] Ludwig Uhland hat im Jahr 1811 ein Gedicht geschrieben, das auf die Fahndung nach Steuerhinterziehern gut passt: „Mir hat geträumt, ich klopft auf den Busch / Da rauschte der Hirsch heraus, husch, husch.“ Das sind nicht gerade die stärksten Zeilen des Balladen-Dichters. Aber die Steuerbehörden erleben jetzt das Rauschen der Hirsche [..]

http://www.sueddeutsche.de/politik/steuerhinterziehung-die-erfolgreichste-cd-der-welt-1.73872

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Steueraffäre Für die Banker wird es eng

Von Hans Leyendecker

04.02.2010, 17:36 | Nicht nur Steuerhinterzieher müssen Strafe fürchten, sondern auch die Finanzberater, die ihnen dabei helfen. Das Bankgeschäft ist gefährlich geworden:

http://www.sueddeutsche.de/politik/steueraffaere-fuer-die-banker-wird-es-eng-1.57746

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Steuerhinterziehung

Die Bank – Täter hinter dem Täter?

Ein Kommentar von Heribert Prantl

04.02.2010, 17:15 | Der Anleger hat das Geld, die Bank die Tatherrschaft. Ein Institut, das seinen Profit mit professioneller Steuerhinterziehung macht, ist mehr als nur Gehilfe eines gierigen Geldgebers. Die Gerichte werden sich mit den wahren Verantwortlichen beschäftigen müssen:

http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/politik/23/502259/text/

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Deutsche Bank Josef Ackermann, der Geläuterte

Eine Analyse von Melanie Ahlemeier

04.02.2010, 13:27 | Drehung um 180 Grad: Die Deutsche Bank des Josef Ackermann verdient Milliarden – und der Schweizer Chef gibt den Bekehrten.

http://www.sueddeutsche.de/geld/deutsche-bank-josef-ackermann-der-gelaeuterte-1.68058

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Klientel-Kadergruppe

Zur Millionen-Spende an die FDP

Von Rainer Burchardt, Deutschlandfunk

Da werden doch Erinnerungen wach. Der Flickspendenskandal von vor mehr als 30 Jahren lässt schön grüßen. Damals gingen Schlagworte um wie „politische Landschaftspflege“, Bargeldporno, Herrenausstattung und so weiter:

http://www.dradio.de/aodflash/player.php?station=1&broadcast=58133&datum=20100118&playtime=1263837944&fileid=0972176a&sendung=58133&beitrag=1108249&

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kommentar/1108249/

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Dradio: Das Bankgeheimnis ist praktisch tot – Datenklau und Datenschutz im Bankgewerbe [Keine Hehlerei !] reinhören:

Gespräch mit Wieslaw Jurczenko, Anwalt für Wertpapierrecht

Sendezeit: 02.02.2010, 09:09

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Steuerflucht in die Schweiz Geheimnis mit Löchern

13.05.2008

Ein Kommentar von Gerd Zitzelsberger
In der Schweiz liegt mehr Schwarzgeld als in jedem anderem europäischen Staat. Doch der Kreuzzug gegen die Steuerflucht zu den Eidgenossen oder nach Liechtenstein trägt bigotte Züge. Denn die Alpenrepublik ist eine Steueroase, weil die EU es so will:

http://www.sueddeutsche.de/finanzen/299/442039/text/

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Sozialpolitische Komponente bei der Entstehung der Finanzkrise

…Das skandinavische Modell, bei dem übermässige Einkommen und Vermögen durch hohe Steuern begrenzt werden.
Dies setze jedoch umfangreiche Überwachungsfunktionen voraus zur Verhinderung von Steuerflucht, Verstecken von Einkommen usw..

https://medienwatch.wordpress.com/2008/11/14/sozialpolitische-komponente-bei-der-entstehung-der-finanzkrise/

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Steuerflucht Alpenstaaten lockern Bankgeheimnis

13.03.2009

Liechtenstein hat vorgelegt, die Schweiz und Österreich ziehen jetzt nach: Drei Alpenstaaten beugen sich dem internationalen Druck – und weichen ihr Bankgeheimnis auf:

http://www.sueddeutsche.de/geld/steuerflucht-alpenstaaten-lockern-bankgeheimnis-1.393154

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Mit dem Geldsack über die Alpen

Mit dem Verkauf habe August von Finck ein für alle Mal aus dem überlangen Schatten seines Vaters heraustreten wollen, vermuten Beobachter das nahe Liegende. Nicht zuletzt aber bildete dieser Schritt den Auftakt für eine gezielte Absetzbewegung in Richtung Schweiz. Nach und nach trennte sich von Finck vom meisten, was hier zu Lande von Wert war: Beteiligungen an der Allianz und der Münchener Rück, der DSK-Bank, dem Stromversorger Isar-Amperwerke, am Ende auch von Löwenbräu.

http://www.manager-magazin.de/koepfe/unternehmerarchiv/0,2828,280631-2,00.html

http://www.manager-magazin.de/koepfe/unternehmerarchiv/0,2828,280631,00.html

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FDP-Spende:“Rechts vom Gustl nur Dschingis Khan“

August Baron von Finck verkaufte die Bank der Familie und investierte bevorzugt in Schweizer Firmen. Für den erzkonservativen Schlossbesitzer gehört es zum guten Ton, ihm wohlgesinnte Parteien mit üppigen Spenden zu unterstützen – nicht nur, wenn es um Hotels geht. Mehr:

https://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-spende-rechts-vom-gustl-nur-dschingis-khan-1.53870

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metamemo: Thema Banken

Reparatur des Spielcasinos mit dem Segen der Presse

https://medienwatch.wordpress.com/bankenrettung-medien-im-gleichschaltungsmodus/

 

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medienwatch.wordpress.com | medienwatch.de 

Fotos: Wasserturmhotel Mövenpick, Schallloch, Flutlicht, Jörg Stange,  GfoK, aktive archive°

[Steuerflucht]