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Literaturkritik: Blut, Orden, Geld = Warum nennt die Bundesregierung den Krieg in Afghanistan „Stabilisierungseinsatz“?

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Blut, Orden, Geld

Warum nennt die Bundesregierung den Krieg in Afghanistan „Stabilisierungseinsatz“?

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Von Dirk Kaesler

In Afghanistan engagiert sich eine Internationale Schutztruppe in einem „Stabilisierungseinsatz“, sagt Franz Josef Jung (CDU), deutscher Verteidigungsminister. Nachdem bis Monatsmitte bereits 46 ausländische Soldaten am Hindukusch getötet wurden, rangierte der Juli 2009 als der bislang „verlustreichste“ Monat seit Beginn des Einsatzes vor acht Jahren. Am 29. April 2009 verstarb zum ersten Mal ein deutscher Soldat in einem Gefecht, bis zum Zeitpunkt der Fertigstellung dieses Textes sind insgesamt 27 Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan zu Tode gekommen.

Am 6. Juli 2009 verlieh die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Frau Dr. Angela Merkel, erstmals das neue „Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit“. Diese Ehrenkreuze werden verliehen an Soldaten, die etwas geleistet haben, das „weit über das erwartete Maß an Tapferkeit im Rahmen der Pflichterfüllung hinausgeht“. Die zuerst Ausgezeichneten sind vier Soldaten, die sich nach einem Selbstmordanschlag in Afghanistan um ihre verwundeten Kameraden unter Lebensgefahr gekümmert haben.

Die Diehl BGT Defence GmbH & Co. KG ist ein führendes Unternehmen auf dem Gebiet der Verteidigung und mit seinen rund 1630 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie einem Jahresumsatz von ca. 420 Millionen Euro das größte Tochterunternehmen der Diehl-Gruppe. Hauptsitz des Unternehmens ist Überlingen am Bodensee. Das Produktportfolio der Firma wird vor allem durch suchkopfgelenkte Flugkörper, intelligente sowie konventionelle Munition und Trainingssysteme bestimmt.

Der Bund, also seine Steuerzahler, hat bisher in 21 Fällen Lebens- und Unfallsversicherungsleistungen für getötete Soldaten übernommen, weil die Versicherer die Zahlung verweigerten. Sie bezogen sich bei dieser Weigerung auf die so genannte „Kriegsklausel“, der zufolge Zahlungen der so genannten „Todesfallleistungen“ ausgeschlossen sind, wenn „die Schädigung unmittelbar oder mittelbar durch Kriegs- oder Bürgerkriegsereignisse verursacht wird“. Das Verteidigungsministerium kritisiert die Diskrepanz zwischen dem versicherungsrechtlichen und dem völkerrechtlichen Verständnis des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Die Versicherungen behaupten, es sei Krieg in Afghanistan, und darum zahlen sie nicht. Die Bundesregierung sagt, es handele sich um einen Stabilisierungseinsatz, und darum müssten die Versicherungen eigentlich zahlen. Bis zur gerichtlichen Klärung jedoch „springen“ wir Steuerzahler „ein“, auf der Grundlage des Soldatenversorgungsgesetzes, das den Bund zu einem „angemessenen Schadensausgleich“ verpflichtet:

http://www.literaturkritik.de/public/rezension.php?rez_id=13302

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Bitte beachten Sie, dass diese zum Teil erst im Rahmen einer der nächsten Ausgaben und dort in bestimmten thematischen Zusammenhängen veröffentlicht werden. Die zur Zeit neueste Ausgabe erreichen Sie unter der Adresse:
http://www.literaturkritik.de/public/welcome.php.

Stand: 03.08.2009

Buch 03.08.2009
Walter Delabar: Literaturwissenschaftliche Arbeitstechniken
Eine Einführung
WBG Wissenschaftliche Buchgesellschaft, Darmstadt 2009
Rezension in literaturkritik.de von literaturkritik.de Redaktion
http://www.literaturkritik.de/public/rezension.php?rez_id=13291

Buch 03.08.2009
Walter Delabar; Dieter Heimböckel (Hg.): Walther Rathenau
Der Phänotyp der Moderne
Aisthesis Verlag, Bielefeld 2009
Rezension in literaturkritik.de von literaturkritik.de Redaktion
http://www.literaturkritik.de/public/rezension.php?rez_id=13292

30.07.2009
Peter Mohr:
Antrieb durch seine Schüler:
Zum Tod des amerikanischen Star-Autors Frank McCourt
http://www.literaturkritik.de/public/rezension.php?rez_id=13295

Buch 29.07.2009
Monika Stranakova: Literarische Grenzüberschreitungen
Fremdheits- und Europa-Diskurs in den Werken von Barbara Frischmuth, Dževad Karahasan und Zafer Senocak
Stauffenburg Verlag, Tübingen 2009
Rezension in literaturkritik.de von literaturkritik.de Redaktion
http://www.literaturkritik.de/public/rezension.php?rez_id=13296

Buch 29.07.2009
Michael Paaß: Kulturelles Gedächtnis als epische Reflexion
Zum Werk Günter Grass
Aisthesis Verlag, Bielefeld 2009
Rezension in literaturkritik.de von Daniele Vecchiato
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Buch 29.07.2009
Peter Drehmanns: Immer nur begraben
Roman
Luchterhand Literaturverlag, München 2009
Rezension in literaturkritik.de von Thomas Neumann
http://www.literaturkritik.de/public/rezension.php?rez_id=13299

Buch 28.07.2009
Oliver Simons: Literaturtheorien
zur Einführung
Junius Verlag, Hamburg 2009
Rezension in literaturkritik.de von Susan Mahmody
http://www.literaturkritik.de/public/rezension.php?rez_id=13270

Buch 28.07.2009
Jürgen Trabant: Die Sprache
Verlag C. H. Beck, München 2009
Rezension in literaturkritik.de von Susan Mahmody
http://www.literaturkritik.de/public/rezension.php?rez_id=13277

Buch 28.07.2009
Johannes F. Evelein (Hg.): Exiles Traveling
Exploring Displacement, Crossing Boundaries in German Exile Arts and Writings 1933-1945
Rodopi Verlag, Amsterdam 2009
Rezension in literaturkritik.de von Susan Mahmody
http://www.literaturkritik.de/public/rezension.php?rez_id=13278

Buch 28.07.2009
Heimito von Doderer: Seraphica (Franziscus von Assisi). Montefal (Eine avanture)
Zwei Erzählungen aus dem Nachlaß
Verlag C. H. Beck, München 2009
Rezension in literaturkritik.de von Kai Köhler
http://www.literaturkritik.de/public/rezension.php?rez_id=13285

Buch 28.07.2009
Ketil Bjørnstad: Der Fluß
Roman
Insel Verlag, Frankfurt a. M. 2009
Rezension in literaturkritik.de von Thomas Neumann
http://www.literaturkritik.de/public/rezension.php?rez_id=13288

Buch 28.07.2009
Mary Wollstonecraft: zur Verteidigung der Frauenrechte
ein-FACH Verlag, Aachen 2008
Rezension in literaturkritik.de von Rolf Löchel
http://www.literaturkritik.de/public/rezension.php?rez_id=13289

Buch 28.07.2009
Christian Niemeyer (Hg.): Nietzsche-Lexikon
WBG Wissenschaftliche Buchgesellschaft, Darmstadt 2009
Rezension in literaturkritik.de von Franz Siepe
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Buch 28.07.2009
Eckart Goebel: Jenseits des Unbehagens
„Sublimierung“ von Goethe bis Lacan
Transcript Verlag, Bielefeld 2009
Rezension in literaturkritik.de von Franz Siepe
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28.07.2009
Rudi Schweikert:
Von Männern und Masken:
Zu Karl Mays Figurenzeichnung ,komischer Abnormer: Ein Überblick
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28.07.2009
Volker Strebel:
Ein Dissident der menschlichen Selbstverklärung:
Zum Tod von Leszek Kołakowski (1927-2009)
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Written by medienwatch & metainfo

August 3, 2009 um 22:22

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