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Wende in Palaestina mit Obama?

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Wende in Palaestina mit Obama?

[meta-info.de] Waehrend die bisherigen Personalien, mit denen die neue US-Regierung besetzt wird, den Eindruck vermittelten, statt „Change“ geben es ein „weiter so“ der US-Politik mit demokratischen Vorzeichen. gibt die nun erfolgte Ernennung des Nahost-Beauftragten Obama ’s Anlass zur Hoffnung auf eine Abkehr von der bisherigen Pro-Israel Politik.

Die erwartete Ernennung von George Mitchell zum Nahost-Sonderbotschafter der US-Regierung kann als Signal fuer einen Kurswechsel verstanden werden.

Der Name Mitchell – des frueheren Fraktionsfuehrers im Senat – erscheint auf den ersten Blick unspektakulaer.

Mitchell ist jedoch mit außenpolitischen Erfahrungen namhaft geworden, die ihn fuer die Regierung Obama ‚S offenbar qualifizieren: er wurde 1998 als Vermittler im Nordirland-Konflikt eingeschaltet und konnte in der Folge nach Jahrzehnten der Gewalt und der Unruhe friedlich beigelegt werden.

Spaeter, im Jahr 2001, wurde er entsandt mit einer „fact-finding-commission“ im Palaestinakonflikt, nach dem Scheitern der Verhandlungen von Camp David.

Er erklaerte als Ergebnis der Untersuchungen, dass der Bau israelischer Siedlungen ein entscheidendes Problem fuer Frieden und Entspannung sei. Obwohl er dafuer von israelischer Seite Anfeindungen erntete und sein Resultat in den amerikanischen Medien in Zweifel gezogen wurde, blieb er bei seiner Analyse.

Wenn seine Ernennung nun bereits am ersten Arbeitstag Obama ’s lanciert wird – zu einer Zeit, in der im Gaza-Krieg erst ein bruechiger Waffenstillstand erreicht wurde -dann kann dies als Absage an die bisherige, einseitig auf militaerische Gewalt fixierte, Politik Israels verstanden werden.

Die israelische Fuehrung mit Olmert, Livni und Barak duerfte sich damit vor ernste Probleme gestellt sehen:

sie steht aktuell unter massivem Druck, die Belagerung des Gaza-Streifens aufzuheben. Dieser Schritt wird mit Dringlichkeit von seiten der UN aber auch durch Politiker der EU eingefordert. Von Olmert und Livni wurde dies wuetend zurueckgewiesen.

Sollte ihre Weigerung zur Aufhebung der Blockade auch aus Washington keinen Rueckhalt mehr erfahren, dann haette die israelische Politik das Ende der Fahnenstange erreicht: sie hatte sich bisher auf die eingene, fast grenzenlos ueberlegene Militaermacht verlassen. Dadurch war ihr jeder Kompromiss, jede Verhandlungsloesung bisher erspart geblieben: die Ziele Israels wurden regelmaessig militaerisch durchgesetzt, unterstuetzt durch die Bush-Regierung.

Sollte Obama nun die Orientierung Mitchells uebernehmen, dessen Staerke in der Realisierung einer Verhandlungsloesung anstelle militaerischer Dominanz lag, dann steht die israelische Politik der letzten Jahrzehnte vor dem Konkurs.

In der fuehrenden israelischen Zeitung Haaretz, die ausfuehrlich ueber die ersten Schritte der Obama-Administration berichtete, fehlte der Hinweis auf Mitchell als Nahost-Botschafter. Stattdessen wurde ueber Telefonate Obamas mit Olmert und den Regierungschefs der arabischen Nachbarn berichtet.

In den israelischen Medien werden aktuell intensive Bemuehungen betrieben, das Ergebnis des Gaza-Kriegs in leuchtendsten Farben als Erfolg auszumalen – in Unterstuetzung der Regierungsmitglieder Livni und Barak, die im Wahlkampf stehen.

Der Name Mitchell koennte die erwuenschte Triumphstimmung durchkreuzen.

In dem fuehrenden amerikanischen Blogger Portal „Huffington Post“, das als Plattform der demokratischen Partei fuer die Debatte zentraler Themen dient, wurde ein demagogischer Artikel des franzoesischen Zionisten Bernard Henri Levy ueberlagert durch einen Beitrag von Nathan Gardels, Chefredakteur von NPQ und Global Services (ca. 35 Millionen Leser)..

Nardels erklaert fuer Obama bestehe nun die Gelegenheit, zu einer friedlichen Loesung zu kommen: er solle nun den Antiterrorkrieg beenden und Verhandlungen mit der Hamas und den Taliban aufnehmen.

Er zitiert aus Obama ’s Antrittsrede (gw) :

„Power alone cannot protect us, nor does it entitle us to do as we please; our power grows through its prudent use, our security emanates from the justness of our cause, the force of our example, the tempering qualities of humility and restraint.“

Macht allein kann uns nicht schützen, noch berechtigt sie uns , zu tun was wir wollen. Nur aus der umsichtigen Verwendung, wächst unsere Sicherheit aus der Richtigkeit unseres Anliegens, die Kraft geht von unseren Vorbildern aus, der beständigen Qualität von Demut und Zurückhaltung. (jst)

http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5hLEAaPkiLtigNnZFsPvEdyGBmFhA

http:///www.ftd.de/koepfe/whoiswho/%3AKopf-des-Tages-George-Mitchell-

http://www.huffingtonpost.com/nathan-gardels/obama-should-quit-war-on_b_159809.html

http://www.haaretz.com/hasen/spages/1057484.html

http://www.pbs.org/newshour/bb/middle_east/jan-june01/mitchell_5-7.html

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Link zum Beitrag / Hintergrundinfo, Quellen oder Pressehinweis:

www.meta-info.de?site=metainfo&lid=32917

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Written by medienwatch & metainfo

Januar 22, 2009 at 08:00

Veröffentlicht in Wende in Palaestina mit Obama?