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Die verschwiegenen Details von Obamas Kurpaket

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Gibt es eine Alternative zum neoliberalen ?

[meta-info.de] Wer in deutschen Medien versucht, Details zum Konjunkturpaket, das von der Regierung Obama im amerikanischen Kongress zur Verhandlung gestellt wurde, erfahren möchte, muss zäh recherchieren, um zu erfahren, WOFÜR 825 Milliarden Dollar ausgegeben werden sollen. Wer schließlich fündig wird, bekommt eine Ahnung, warum über dergleichen Einzelheiten bei uns überwiegend nicht berichtet wird.
Wer schließlich das Ergebnis zutage fördert, findet Ungewöhnliches, Massnahmen, die zu einem neoliberalen System nicht recht passen wollen.
Etwa 50 Milliarden sollen verwendet werden für Klimaschutz, regenerative Energien, Energieeffizienz, zur Finanzierung von Forschung, Wärmedämmung, Infrastruktur usw..
10 Milliarden sind vorgesehen zur Förderung öffentlicher Verkehrsmittel.

87 Milliarden sollen für die Krankenversicherung Bedürftiger, 40 Milliarden für die Krankenversicherung von Arbeitslosen, weitere 20 Milliarden zur Verbesserung des Gesundheitssystems 150 Milliarden sollen bereitgestellt werden für die Infrastruktur öffentlicher Schulen: 20 Milliarden für zusätzliche Lebensmittelmarken, 1,5 Milliarden für Obdachlosenhilfe 43 Milliarden für die Verbesserung der Absicherung von Arbeitslosen 16 Milliarden für Reparaturen von Häusern des sozialen Wohnungsbaus 30 Milliarden für Bau / Reparatur von Autobahnen

Bei den geplanten Steuersenkungen werden insbesondere niedrige Einkommen und die Mittelschicht entlastet, etwa durch die Anhebung des Eingangssteuersatzes.

Insgesamt wird ein massives Kontrastprogramm zur neoliberalen Politik der Vergangenheit sichtbar.
Dies wäre ggf. geeignet, auch bei uns Begehrlichkeiten zu wecken, eine Alternative zum bisher bekannten neoliberalen Programm, dass wenig anderes, als Subventionen für große Konzerne und Banken, Steuersenkungen für Reiche und Unternehmen kennt, bei Abbau von sozialer Versorgung und immer mangelhafterer Finanzierung des Gemeinwesens.

Insbesondere gegenüber dem von der Bundesregierung verabschiedeten Konjunkturpakte fallen die ausgeprägten ökologischen und sozialen Komponenten auf, die hierzulande weitgehend vernachlässigt wurden.

So wird verständlich, warum hierzulande eine detailliertere Berichterstattung vermieden wird: man möchte vermutlich keine falschen Stichworte und Anregungen zu einem Kurswechsel der inländischen Politik in der öffentlichen Meinungsbildung platzieren. Der Beleg der neuen amerikanischen Politik, dass es auch anders geht, als mit einem neoliberalen „Weiter so!“ möchte man dem Publikum offenbar nicht unnötig mitteilen. gw

http://climateprogress.org
http://www.faz.net

http://www.meta-info.de/?site=metainfo&lid=32935

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Dollarnote: jst, 07

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Written by medienwatch & metainfo

Februar 6, 2009 at 09:06