ISAF-Mandat bedeutet Krieg! MdB Jan van Aken – DIE LINKE im Bundestag

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Rede zur Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr am 3. Dezember 2009

http://www.youtube.com/watch?v=KBVnrzBflNE

http://www.jan-van-aken.de/jan-van-aken/videos.html

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Deutschlands „Kampfeinsatz“

Jenseits des Rechts

Von Dieter Deiseroth

Als hätte die Wahlfarce um den alten und neuen „gewählten“ Präsidenten Hamid Karsai die Situation in Afghanistan nicht bereits hinreichend erschwert, spitzt sich auch die militärische Lage im Lande weiter zu. US-Präsident Obama und sein Verteidigungsminister Gates planen deshalb bereits zusätzliche Truppenstationierungen – und fordern diese ebenso von den alliierten Staaten.

https://medienwatch.wordpress.com/13178/

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Auf dem Weg zurück ins Mittelalter?

Folter im 21. Jahrhundert

Lesung und Diskussion am Internationalen Tag der Menschenrechte

mit Alexander Bahar, Historiker und Publizist

Christiane Schneider, innen- und rechtspolitische Sprecherin DIE LINKE. in der Bürgerschaft

Jan van Aken, stv. Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Bundestag
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Ist die Würde des Menschen antastbar? „Wir haben die Handschuhe ausgezogen“ -, so beschrieb die CIA ihr Vorgehen nach dem 11. September. Auch in Deutschland hält mancher Politiker oder Jurist „unter bestimmten Umständen“ Folter für anwendbar. „Rettungsfolter“, „verschärfte Vernehmungsmethoden“, „Waterboarding“ – solche Euphemismen bemänteln schlimmste Verstöße gegen die Menschenrechte.
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Alexander Bahar betrachtet das brisante Thema in seinem Buch (SZ-Bestenliste 8/2009 historisch, international und bezogen auf aktuelle Anlässe. Warum ist Folter heute wieder denkbar? Welche Folgen hätte eine Aufweichung des Folterverbots? Warum ist Folter unter keinen Umständen akzeptabel? Fragen, die wir im Anschluss an die Lesung diskutieren wollen.

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Donnerstag, 10. Dezember 2009, 19:30 Uhr

Rathaus (Saal 151)

Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg

Eintritt frei

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Es laden ein:

DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Jan van Aken, MdB

VDJ Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen e. V.