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Das Parlament als Farce | Das Parlament als Dormitorium

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Das Parlament als Dormitorium

Neue Bundestags-Geschäftsordnung

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02.07.2009
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1. Das Parlament als Farce
2. Das Parlament als Dormitorium

Von Heribert Prantl

Reden werden ungehalten zu Protokoll gegeben, Diskussion und Öffentlichkeit entfallen: So erledigt der Bundestag Gesetze – und sich selbst:

„Das Parlament muss sich einen neuen Namen suchen. Bisher heißt es so, weil es der Ort ist, an dem öffentlich Reden gehalten werden: Parlament kommt von parlare, das heißt reden. In der vergangenen Nacht aber, kurz nach Mitternacht, ist das öffentliche Reden im Bundestag abgeschafft worden, teilweise jedenfalls“

http://www.sueddeutsche.de/politik/655/479149/text/

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Dormitorium

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Parlament Beispiel EU-Verfassung: Befragung der Parlamentarier kurz vor der Abstimmung im Bundestag durch Panorama

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Panorama vom 12. Mai 2005

Abstimmung der Ahnungslosen – Die EU-Verfassung im Bundestag

Die Franzosen dürfen, die Polen auch, die Luxemburger sowieso und die Spanier haben schon: abgestimmt über die EU-Verfassung. Die Deutschen dürfen nicht. Jedenfalls nicht in einem Referendum. Wir müssen die Entscheidung zwangsweise unseren Volksvertretern im Bundestag überlassen. Eine schwerwiegende Entscheidung, schließlich hat die EU-Verfassung im Zweifel Vorrang vor dem Grundgesetz. Und: 80% aller deutschen Gesetze haben ihren Ursprung in Brüssel. Aber wissen die Bundestagsabgeordneten überhaupt, über was genau sie da abstimmen? Panorama hat nachgefragt.

Autorin/Autor: Bericht: Tamara Anthony, Gesine Enwald und Eilika Meinert

http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2005/erste8742.html.

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Written by medienwatch & metainfo

Juli 3, 2009 at 07:54