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Archive for the ‘attac: Kapitalismus am Ende? Kapitalismuskongress’ Category

Attac-Veranstaltungen: „Wir zahlen nicht für eure Krisen!“

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Kapitalismus am Ende?

Analysen und Alternativen

6. – 8. März 2009, Berlin, Technische Universität

.

Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Energiekrise, Umweltkrise. Schafft der Kapitalismus sich selbst ab? Mit dem größten Crash an den Finanzmärkten seit der Weltwirtschaftskrise 1929 ist das Modell des Finanzmarktkapitalismus kollabiert. Die Weltwirtschaft rutscht in die Rezession. 3,1 Milliarden Menschen leben in Armut, davon 1,4 Milliarden unterhalb der absoluten Armutsgrenze. Die Klimaerwärmung beschleunigt sich, die fossilen Energien werden knapp.

Immer mehr Menschen reiben sich die Augen und fragen, ob ein Wirtschaftssystem, das solche katastrophalen Krisen hervorbringt, wirklich „das Ende der Geschichte“ sein kann. Es ist an der Zeit, über den Kapitalismus zu reden – und vor allem über Alternativen.

Let´s talk about capitalism

Der Attac Kongress vom 6. bis 8. März 2009 in Berlin wird die Bühne werden für die Diskussion der systemischen Ursachen der Krisen und für die gemeinsame Suche nach Alternativen. Wir möchten Menschen in die Diskussion einbeziehen, die von verschiedenen Auswirkungen betroffen sind, einzelne Aspekte des Kapitalismus kritisieren oder eine ganz andere Gesellschaft wollen: aus den Gewerkschaften, aus sozialen Bewegungen, aus NGOs, Verbänden, Kirchen oder einfach nur Interessierte, die nirgendwo organisiert sind. Das Projekt soll seine Anziehungskraft auch aus der anregenden Mischung der Positionen und den spannenden Referenten und Referentinnen ziehen. Gemeinsam wollen wir über den Kapitalismus und mögliche Alternativen reden – offen, kritisch und überzeugt, dass niemand ein fertiges Programm in der Tasche hat.

http://www.attac.de/aktuell/kapitalismuskongress/startseite/

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Liebe Freundinnen und Freunde von Attac, liebe Mitglieder,

herzlich willkommen zum neuen D-Info! Dieses Mal informieren wir über:

1. Bankenkontrollpaket jetzt! Demos am 28.3.
2. Kapitalismuskongress mit tollem Programm!
3. Attac D auf dem Weltsozialforum in Belém
4. Nein zum Krieg! – Nein zur Nato!
5. Zweite Türkeiwasser-Vortragstour im März
6. Lichtblicke im Kampf gegen Steuerbetrug
7. Mehdorn muss weg!
8 Service: FernSichten – TV-Beiträge aus aller Welt
9. Neues Sand im Getriebe erschienen
10. Attac in den Medien
11. Termine
12. Neu im Webshop

1) Bankenkontrollpaket jetzt! Demos am 28.3.!
Motto: „Wir zahlen nicht für eure Krisen!“
Immer wieder taucht im Zusammenhang mit den Bankenrettungsplänen die Forderung nach (staatlich finanzierten) „bad banks“ auf: Einer Bank, der die unverkäuflichen Wertpapiere übertragen werden, damit innerhalb der Bankenbranche wieder Vertrauen und Handel wachsen kann. Profitieren würden von dieser Lösung vor allem die Bankvorstände und Aktionäre, während die Schulden von der Allgemeinheit getragen werden müssten. Daher fordert Attac: Keine staatliche „bad bank“ ohne „good bank“! Wenn der Staat und damit die Steuerzahler schon die Risiken übernehmen, müssen sie auch von künftigen Gewinnen profitieren.
Ob Bankenrettungs- oder Konjunkturpaket – es steht zu befürchten, dass die Allgemeinheit die Folgen der Krise gleich zweimal zu ertragen hat: Die Rezession bedroht Arbeitsplätze und Lebensperspektiven, die zukünftigen Haushaltslöcher bedrohen soziale Sicherungssysteme und Infrastruktur. Dieser gesellschaftliche Reichtum wurde im entfesselten Finanzmarktkapitalismus leichtfertig verspielt. Doch Attac fordert zusammen mit zahlreichen weiteren Bündnisorganisationen: „Wir zahlen nicht für eure Krisen! Zeit für die Wende!“ Dafür gehen wir am 28. März auf die Straße, in Frankfurt, Berlin und weltweit. Auf dem Kapitalismuskongress und in verschiedenen Regionalkonferenzen bereiten wir die Proteste inhaltlich vor. Termine gleich vormerken!

* Demos am 28. März: www.28maerz.de
* Kommentar zu den „bad banks“
* Autorenbeitrag von Elmar Altvater
* Termine Regionalkonferenzen

2) Kapitalismuskongress mit tollem Programm!
Veranstaltungsübersicht jetzt online
Bevor es zu den Demos geht, machen wir uns inhaltlich fit: Auf dem Attac Kapitalismuskongress am 6.-8. März in Berlin, mit spannenden Referenten aus der ganzen Welt und einem abwechslungsreichen Programm. Details über 20 Foren (größtenteils mit anschließenden Diskussionsveranstaltungen) sowie 60 Vorträgen, Seminaren und Workshops können in unserer Veranstaltungsübersicht online durchsucht werden. Thematisch reicht die Bandbreite von Finanzkapitalismus über Ökologie oder Soziale Rechte bis hin zu Alternativen, insgesamt sieben Schwerpunkte strukturieren die Diskussionen. Diese haben schon im Vorfeld begonnen: Auf der Diskussionsseite des Kongresses bieten wir eine Übersicht interessanter Artikel und Kommentare zur individuellen Vorbereitung. Im dort verlinkten Forum lassen sich die Debatten online weiterführen. Und wenn man schon mal dabei ist: Gleich anmelden! J
Wer die Möglichkeit hat, ein bisschen die Werbetrommel zu rühren: Im Attac-Webshop können Flyer und Plakate zum Kapitalismuskongress bestellt werden (s. Ende des Newsletters: „Neu im Webshop“). Auf der Materialseite finden sich zudem Banner für Internetseiten sowie ein Radio-Werbespot zur freien Verwendung.

* Webseite Kapitalismuskongress: www.attac.de/kapitalismuskongress
* Diskussionsbeiträge mit Forum
* Materialseite

3) Attac D auf dem Weltsozialforum in Belém
Live-Berichte und Fotos jetzt online
Mehr als 100.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben dieses Jahr am mittlerweile neunten Weltsozialforum teilgenommen, dem großen Treffen der sozialen Bewegungen weltweit und das Gegenstück zum Weltwirtschaftsforum der Konzernbosse in Davos. Dieses Mal fand es vom 27. Januar bis 1. Februar im brasilianischen Belém statt. Auch die europäischen Attacs waren mit rund 30 Delegierten vor Ort, um sich an den Diskussionen zum Umgang mit der Krise zu beteiligen. Die Abschlussdeklaration des Forums stellt fest, dass kosmetische Korrekturen nicht reichen, sondern das Finanzsystem auf völlig neue Füße gestellt und der globale Reichtum umverteilt werden muss. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben einen umfangreichen Maßnahmenkatalog erarbeitet und gemeinsam den 28. März zum weltweiten Aktionstag für eine soziale Bewältigung der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise ausgerufen. Eindrücke und Analysen direkt aus Belém können auf unserer Berichteseite nachgelesen werden.

* Sonderseite zum WSF: www.attac.de/wsf2009
* Kommentar zum Forums-Abschluss

4) Nein zum Krieg! – Nein zur Nato!
Attac unterstützt Proteste gegen Nato-Jubiläum
Am 3. und 4. April begeht die Nato in Baden-Baden und Strasbourg ihren 60sten Jahrestag. Doch 60 Jahre NATO sind kein Grund zum Feiern, sondern Grund für Widerstand und Protest! Auf nationaler und internationaler Ebene haben sich Gruppen und Organisationen aus der Friedens-, Menschenrechts- und globalisierungskritischen Bewegung, darunter auch Attac, zusammengefunden, die zu gemeinsamen, bunten und vielfältigen Aktivitäten gegen diesen Gipfel aufrufen. Mit Konferenzen, Camps, Demonstrationen und Blockaden während des Gipfeltreffens des Kriegsbündnisses soll ein Zeichen gegen die menschenfeindliche Politik der Nato gesetzt werden. Insbesondere das Bündnis NATO-ZU organisiert eine gewaltfreie Aktion zivilen Ungehorsams, an der sich auch Aktivisten von Attac beteiligen werden. Zur Vorbereitung der unterschiedlichen Aktionen findet am 14. und 15. Februar eine internationale Aktionskonferenz in Strasbourg statt.

* Attac Nato-Sonderseite: http://www.attac.de/nato
* Bündnis NATO-ZU: http://www.nato-zu.de

5) Zweite Türkeiwasser-Vortragstour im März
Neuer Flyer erhältlich
Nach der ersten erfolgreichen Vortragstour der Kampagne im norddeutschen Raum folgt nun die Vortragsreihe ab 1. März in mehreren süddeutschen Städten. Fest vereinbart sind bisher folgende Orte: Frankfurt, Karlsruhe, Stuttgart, Mannheim und München. Inhaltliche Schwerpunkte sind das Weltwasserforum Mitte März in Istanbul und die Privatisierungspläne in der Türkei sowie die Wasserprivatisierung im Blick der EU-Politik. Eine aktuelle Übersicht aller Termine samt Beschreibung und Veranstaltungsort sowie ggf. weitere Veranstaltungsstädte findet sich auf der Terminseite der Kampagne „Türkeiwasser“.
Außerdem ist der zweisprachige Flyer (deutsch/türkisch) der Kampagne nun fertig und kann ab sofort, zusammen mit den WIM-Aufklebern und Unterschriftenlisten, im Attac Webshop bestellt werden (siehe Ende des Newsletters: „Neu im Webshop“).

* Webseite der Kampagne Türkeiwasser: http://www.attac.de/wasser
* Termine der Speakerstour

6) Lichtblicke im Kampf gegen Steuerbetrug
Neue Richtlinien müssen schnell verabschiedet werden
Auf EU-Ebene liegt seit Anfang der Woche ein Richtlinienvorschlag vor, der die länderübergreifende Fahndung nach Steuerflüchtigen erleichtern würde. Diese Richtlinie sollte schnell verabschiedet werden: Jährlich gehen den EU-Staaten durch Betrug bei der Mehrwertsteuer, den Verbrauchs- und den direkten Steuern 200 – 250 Milliarden Euro verloren. Bereits der Fall des ehemaligen Postchefs Klaus Zumwinkel zeigt deutlich, welche Millionenbeträge reiche Leute durch Steuerhinterziehung der Allgemeinheit vorenthalten. Aufkommen für den Verlust müssen die ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. So ist es ein Fortschritt, dass Bundesfinanzminister Peer Steinbrück endlich klare Worte gegen die Steueroasen Schweiz und Liechtenstein gefunden und einen entsprechenden nationalen Gesetzentwurf vorgelegt hat. Leider werden die geplanten nationalen Maßnahmen derzeit von CDU und CSU blockiert. Offenbar vertritt die Union lieber die Interessen reicher Menschen, als für Steuerger echtigkeit zu sorgen.
Freilich wären die geplanten Maßnahmen nur ein erster Schritt. Zusätzlich notwendig wären etwa eine umfassende Kooperation der Steuerbehörden, die EU-weite Einführung von Mindeststeuersätzen, die vollständige Abschaffung des Bankgeheimnisses gegenüber den Steuerbehörden und die Austrocknung der Steueroasen. Attac und das Tax-Justice Network (Internationales Netzwerk Steuergerechtigkeit) üben daher Druck auf die Regierungen aus, damit Steuerbetrug und -flucht endlich effektiv bekämpft werden können und die unterschlagenen Gelder wieder den Staatshaushalten zur Verfügung stehen.

* Kommentar zur EU-Richtlinie
* Meldung zum Zumwinkel-Prozess

7) Mehdorn muss weg!
Auch „Bahn für Alle“ wurde überwacht
Bereits vor einem Jahr titelte Attac mit dieser – im Grunde naheliegenden – Forderung, den Verantwortlichen für Misswirtschaft, Serviceabbau und Ausverkauf der Deutschen Bahn fristlos zu entlassen. Inzwischen häufen sich die Skandale und Folgen Mehdornscher Geschäftspolitik, so dass in vielen Medien schon laut über den Zeitpunkt seiner Absetzung spekuliert wird. Die jüngsten Enthüllungen über bahninterne Spionage-Aktionen scheinen den Ausschlag gegeben zu haben. Mittelbar betroffen ist auch „Bahn für Alle“, das Netzwerk, das unter der maßgeblichen Mitarbeit von Attac erfolgreich die Bahnprivatisierung aufschieben und verhindern konnte. Im Zuge der Kampagne waren öfter Merkwürdigkeiten aufgefallen, bis hin zu offensichtlichen Abhörversuchen. Unterstützer der Kampagne haben nun diesbezüglich Anzeige gegen Unbekannt gestellt.

* Webseite Bündnis „Bahn für Alle“: http://www.bahn-fuer-alle.de
* Artikel Frankfurter Rundschau 5.2. „Spitzel hört mit“

8 Neuer Service: FernSichten – TV-Beiträge aus aller Welt
Alternative Berichterstattung in deutscher Übersetzung
In der Krise sind uns andere Teile der Welt schon voraus: Lateinamerika, Afrika, Asien, inzwischen auch die USA. Doch in der Krise erwachsen auch Gegenkräfte. Attac blickt über den Tellerrand und zeigt Antworten auf die Krise aus anderen Teilen der Welt – Antworten, die auch für uns inspirierend sein können. In unserem neuen Internet-Angebot „FernSichten“ präsentieren wir zunächst Ausschnitte von Sendungen des preisgekrönten alternativen TV-Nachrichtenmagazins „Democracy Now!“ aus den USA. Die FernSichten-Beiträge werden mit deutschen Untertiteln versehen, die auch als Textdateien zur Verfügung stehen. Im aktuellen Beitrag spricht der Journalist Bill Greider in einem Interview über die Insolvenz und mögliche Verstaatlichung der größten Bank der Welt – der Citigroup.

* Attac FernSichten: http://www.attac.de/fernsichten

9) Neues Sand im Getriebe erschienen
Thema des SiG 72: Epochenumbruch
Der deutschsprachige Newsletter des internationalen Attac-Netzwerks ist in einer neuen Ausgabe erschienen. Die sich überlagernden Krisen des globalen Finanzsektors, der Weltwirtschaft, der Welternährung und der globalen Ökologie stehen diesmal wieder im Mittelpunkt unterschiedlicher Deutungen. Mehrere Krisen überlagern sich, so dass die Frage gestellt werden kann, ob wir uns in einem Epochenumbruch befinden.

* Ausgaben zum Download
* Einzelne Artikel

10) Attac in den Medien
Geht es nach den Bankmanagern, ist er der Fall klar: Der Staat soll den Pleitebanken ihre „toxischen“ Papiere abnehmen und in einer „Bad Bank“ sammeln; die Gewinne der „Good Banks“ streichen die Aktionäre ein. So nicht, sagt Attac und fordert: „Keine staatlichen Bad Banks ohne staatliche Good Banks!“

TV

* Phoenix, 27.1., „Phoenix-Runde: Der große Raubzug – sind unsere Milliarden weg?“ (mit Detlev von Larcher)

PRINT

* Der Standard (Österreich), 23.1., „Attac fordert ‚Good Banks‘ statt ‚Bad Banks’“
* Wirtschaftswoche, 17.1., „Der Staat übernimmt das Kommando“

Dreister geht es kaum: Die Bundesregierung will Spritfresser bei der Kraftfahrzeugsteuer entlasten – und versucht das Ganze als Beitrag zum Klimaschutz zu verkaufen. Mal wieder zeigt sich: Wenn die Lobby der Autoindustrie Druck macht, bleibt die politische Vernunft auf der Strecke.

* Focus online, 22.1., „Kfz-Steuer: Reformvorlage sei ‚klimapolitische Katastrophe’“
* Spiegel online, 22.1., „Kfz-Steuer: Tiefensee und Gabriel lehnen Entlastung für Spritfresser ab“
* Berliner Umschau, 22.1., „Politik: Bundesregierung will Spritsch lucker entlasten“

Fast eine Milliarde Menschen hungert auf der Welt. Doch die zentralen Ursachen der Hungerkrise werden beim UN-Welternährungsgipfel in Madrid nicht thematisiert. Denn statt der Bekämpfung von Symptomen ist eine grundlegende Neuordnung des internationalen Finanz- und Handelssystems zu Gunsten der Länder des Südens notwendig.

* Frankfurter Rundschau, 27.1., „Kritik an UN-Gipfel: Versprochen, gebrochen“

Während die selbst ernannte globale Elite beim Weltwirtschaftsforum in Davos ratlos vor dem Scherbenhaufen steht, den sie angerichtet hat, suchen mehr als 100.000 Menschen aus den sozialen Bewegungen beim Weltsozialforum im brasilianischen Belém nach Alternativen zum Finanzmarktkapitalismus. Gemeinsam rufen sie für den 28. März zu einem globalen A ktionstag für eine soziale Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise auf.

RADIO

* Deutsche Welle, 28.1., „Welt im Fokus: Weniger Champagner in Davos“ (mit Podcast)
* DRS (Schweizer Radio), 30.1., „Heiner Geissler fordert Solidarität statt Kapitalismus“ (Tagesgespräch) (mit Podcast)
* Bayerischer Rundfunk, 27.1., „Weltsozialgipfel in Belém beginnt“ (Podcast)

PRINT UND ONLINE

* Taz, 26.1., „Weltsozialforum in Brasilien: Laufsteg für die linken Staatschefs“
* Der Standard (Österreich), 27.1., „Weltsozialforum im Zeichen der Wirtschaftskrise: Gegner der Globalisierung treffen sich in Brasilien“
* Welt online, 27.1., „Wirtschaftsgipfel: Davos-Gegner diskutieren ’neoliberales Desaster’„
* Tagesschau.de, 27.1., „Weltsozialforum in Brasilien: Neuer Schwung dank der Finanzkrise“
* Tagesspiegel, 28.1., „Weltsozialforum. Politik gibt den Globalisierungskritiker“
* N24 (online), 28.1., „Weltwirtschaftsforum: Unternehmen blicken skeptisch in die Zukunft“
* Mitteldeutsche Zeitung, 28.1., „Weltsozialforum: Proteste gegen Abholzung des Urwalds / Zwischen Regenwald und ’neoliberalen Wirtschaftsmodellen’„
* Tagesspiegel, 28.1., „Weltsozialforum / Politik gibt den Globalisierungskritiker“
* Tagesspiegel, 28.1., Weltsozialforum: Die Stunde der Kritiker“
* MDR, 28.1., „Treffen im Zeichen der Krise: Weltwirtschaftsforum in Davos – Sozialforum in Belém“
* Deutsche Welle, 29.1., „Ein Winterforum und seine Kritiker“
* Wirtschaftswoche, 29.1., „Weltsozialforum : Gipfeltreffen der Globalisierungskritiker“
* Berliner Morgenpost, 29.1., „Weltwirtschaftsforum: Gipfelgegner trommeln in Brasilien“
* Taz, 29.2., „Weltsozial forum in Brasilien eröffnet: Sambatrommeln und rote Fahnen“
* Berliner Umschau, 29.1., „Weltsozialforum nach Scheitern des Neoliberalismus im Aufwind. Auf dem Weltwirtschaftsforum regiert dagegen die Hilflosigkeit“
* Bieler Tagblatt (Schweiz), 1.2., „WEF-Gegenveranstaltung in Zürich“
* Junge Welt, 2.2., „Kosmetik ändert nichts an den Grundproblemen“ (Interview mit Alexis Passadakis“
* Neues Deutschland, 2.2., „Lula: Der Gott namens Markt i st tot“
* Taz, 3.2., „Weltsozialforum endet mit Kundgebung: ‚Reichtum umverteilen’„
* Neues Deutschland, 3.2., „WSF-Forderungen: Maßnahmen zur ‚Umverteilung des globalen Reichtums’„

11) Termine
21.2. Hannover, 28.2. Regensburg und 1.3. Berlin: Attac Regionalkonferenzen zum Thema Finanzmarktkrise
Attac veranstaltet den Februar über in verschiedenen Einzugsgebieten Deutschlands Regionalkonferenzen zur Finanzmarktkrise. Neben dem Eröffnungsvortrag zum Finanzmarktkapitalismus und den systemischen Ursachen des Crashs folgen über den Tag verteilt verschiedene inhaltliche Workshops zu verschiedenen Aspekten der Finanzkrise und ihrer Auswirkungen. Auch wenn die Regionalkonferenzen primär an ein Attac-Publikum gerichtet sind, sind auch Nicht-Attac-Mitglieder herzlich willkommen – eine gute Gelegenheit für alle, sich intensiver mit der Finanzmarktkrise und ihren tieferen Ursachen und Auswirkungen auseinanderzusetzen.
Weitere Informationen

12) Neu im Webshop
Wie immer können alle Materialien online unter http://www.attac.de/material bestellt werden, in besonderen Fällen auch telefonisch unter 069/900281-10 oder per E-Mail an info@attac.de.

Zweisprachiger Flyer „Wasser ist keine Ware“ – „insan hakki oldugunu“
Die Regierung der Türkei plant für 2009 den Verkauf der Gewässer im ganzen Land. Für 49 Jahre sollen die Nutzungsrechte an Konzerne vergeben werden. Schlimm genug ist der bisherige Verkauf von Wassermanagement, aber jetzt ist unser Lebenselixier Wasser direkt in Gefahr. Die Projektgruppe SuKo hat zu diesem Thema einen zweisprachigen Flyer erarbeitet, der sowohl in deutsch- als auch in türkischsprachigen Zusammenhängen verteilt werden kann, um gegen diese Privatisierung aktiv zu werden.
Der Flyer ist kostenlos erhältlich im Attac-Webshop

Faltblatt und Plakat „capitalism – [no] exit?“
Das hübsche Faltblatt in kompakt-quadratischer Faltung und das auffällige Kongressplakat im Format DIN A3 eignen sich hervorragend zum Verteilen und zur Werbung im Bekannten-, im Freundeskreis und in der Nachbarschaft. Kommt zum Attac Kapitalismuskongress vom 6. bis 8. März in der TU Berlin!
Das Material ist kostenlos erhältlich im Attac-Webshop

mit herzlichen Grüßen aus Frankfurt

Kay Oliver Schulze

Gleich anmelden! Attac Kapitalismuskongress, 6. bis 8. März in Berlin, http://www.attac.de/kapitalismuskongress

http://www.attac.de/aktuell/kapitalismuskongress/startseite/

***

Attac Bundesbüro, Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M.
(069) 900 281-82, kay.schulze@attac.de

Eine andere Welt braucht Unterstützung: Bei unseren Kampagnen (www.attac.de) mit Spenden oder durch Mitgliedschaft

Liebe Freundinnen und Freunde von Attac, liebe Mitglieder,

herzlich willkommen zum neuen D-Info! Dieses Mal informieren wir über:

1. Bankenkontrollpaket jetzt! Demos am 28.3.
2. Kapitalismuskongress mit tollem Programm!
3. Attac D auf dem Weltsozialforum in Belém
4. Nein zum Krieg! – Nein zur Nato!
5. Zweite Türkeiwasser-Vortragstour im März
6. Lichtblicke im Kampf gegen Steuerbetrug
7. Mehdorn muss weg!
8 Service: FernSichten – TV-Beiträge aus aller Welt
9. Neues Sand im Getriebe erschienen
10. Attac in den Medien
11. Termine
12. Neu im Webshop

1) Bankenkontrollpaket jetzt! Demos am 28.3.!
Motto: „Wir zahlen nicht für eure Krisen!“
Immer wieder taucht im Zusammenhang mit den Bankenrettungsplänen die Forderung nach (staatlich finanzierten) „bad banks“ auf: Einer Bank, der die unverkäuflichen Wertpapiere übertragen werden, damit innerhalb der Bankenbranche wieder Vertrauen und Handel wachsen kann. Profitieren würden von dieser Lösung vor allem die Bankvorstände und Aktionäre, während die Schulden von der Allgemeinheit getragen werden müssten. Daher fordert Attac: Keine staatliche „bad bank“ ohne „good bank“! Wenn der Staat und damit die Steuerzahler schon die Risiken übernehmen, müssen sie auch von künftigen Gewinnen profitieren.
Ob Bankenrettungs- oder Konjunkturpaket – es steht zu befürchten, dass die Allgemeinheit die Folgen der Krise gleich zweimal zu ertragen hat: Die Rezession bedroht Arbeitsplätze und Lebensperspektiven, die zukünftigen Haushaltslöcher bedrohen soziale Sicherungssysteme und Infrastruktur. Dieser gesellschaftliche Reichtum wurde im entfesselten Finanzmarktkapitalismus leichtfertig verspielt. Doch Attac fordert zusammen mit zahlreichen weiteren Bündnisorganisationen: „Wir zahlen nicht für eure Krisen! Zeit für die Wende!“ Dafür gehen wir am 28. März auf die Straße, in Frankfurt, Berlin und weltweit. Auf dem Kapitalismuskongress und in verschiedenen Regionalkonferenzen bereiten wir die Proteste inhaltlich vor. Termine gleich vormerken!

* Demos am 28. März: www.28maerz.de
* Kommentar zu den „bad banks“
* Autorenbeitrag von Elmar Altvater
* Termine Regionalkonferenzen

2) Kapitalismuskongress mit tollem Programm!
Veranstaltungsübersicht jetzt online
Bevor es zu den Demos geht, machen wir uns inhaltlich fit: Auf dem Attac Kapitalismuskongress am 6.-8. März in Berlin, mit spannenden Referenten aus der ganzen Welt und einem abwechslungsreichen Programm. Details über 20 Foren (größtenteils mit anschließenden Diskussionsveranstaltungen) sowie 60 Vorträgen, Seminaren und Workshops können in unserer Veranstaltungsübersicht online durchsucht werden. Thematisch reicht die Bandbreite von Finanzkapitalismus über Ökologie oder Soziale Rechte bis hin zu Alternativen, insgesamt sieben Schwerpunkte strukturieren die Diskussionen. Diese haben schon im Vorfeld begonnen: Auf der Diskussionsseite des Kongresses bieten wir eine Übersicht interessanter Artikel und Kommentare zur individuellen Vorbereitung. Im dort verlinkten Forum lassen sich die Debatten online weiterführen. Und wenn man schon mal dabei ist: Gleich anmelden! J
Wer die Möglichkeit hat, ein bisschen die Werbetrommel zu rühren: Im Attac-Webshop können Flyer und Plakate zum Kapitalismuskongress bestellt werden (s. Ende des Newsletters: „Neu im Webshop“). Auf der Materialseite finden sich zudem Banner für Internetseiten sowie ein Radio-Werbespot zur freien Verwendung.

* Webseite Kapitalismuskongress: www.attac.de/kapitalismuskongress
* Diskussionsbeiträge mit Forum
* Materialseite

3) Attac D auf dem Weltsozialforum in Belém
Live-Berichte und Fotos jetzt online
Mehr als 100.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben dieses Jahr am mittlerweile neunten Weltsozialforum teilgenommen, dem großen Treffen der sozialen Bewegungen weltweit und das Gegenstück zum Weltwirtschaftsforum der Konzernbosse in Davos. Dieses Mal fand es vom 27. Januar bis 1. Februar im brasilianischen Belém statt. Auch die europäischen Attacs waren mit rund 30 Delegierten vor Ort, um sich an den Diskussionen zum Umgang mit der Krise zu beteiligen. Die Abschlussdeklaration des Forums stellt fest, dass kosmetische Korrekturen nicht reichen, sondern das Finanzsystem auf völlig neue Füße gestellt und der globale Reichtum umverteilt werden muss. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben einen umfangreichen Maßnahmenkatalog erarbeitet und gemeinsam den 28. März zum weltweiten Aktionstag für eine soziale Bewältigung der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise ausgerufen. Eindrücke und Analysen direkt aus Belém können auf unserer Berichteseite nachgelesen werden.

* Sonderseite zum WSF: www.attac.de/wsf2009
* Kommentar zum Forums-Abschluss

4) Nein zum Krieg! – Nein zur Nato!
Attac unterstützt Proteste gegen Nato-Jubiläum
Am 3. und 4. April begeht die Nato in Baden-Baden und Strasbourg ihren 60sten Jahrestag. Doch 60 Jahre NATO sind kein Grund zum Feiern, sondern Grund für Widerstand und Protest! Auf nationaler und internationaler Ebene haben sich Gruppen und Organisationen aus der Friedens-, Menschenrechts- und globalisierungskritischen Bewegung, darunter auch Attac, zusammengefunden, die zu gemeinsamen, bunten und vielfältigen Aktivitäten gegen diesen Gipfel aufrufen. Mit Konferenzen, Camps, Demonstrationen und Blockaden während des Gipfeltreffens des Kriegsbündnisses soll ein Zeichen gegen die menschenfeindliche Politik der Nato gesetzt werden. Insbesondere das Bündnis NATO-ZU organisiert eine gewaltfreie Aktion zivilen Ungehorsams, an der sich auch Aktivisten von Attac beteiligen werden. Zur Vorbereitung der unterschiedlichen Aktionen findet am 14. und 15. Februar eine internationale Aktionskonferenz in Strasbourg statt.

* Attac Nato-Sonderseite: http://www.attac.de/nato
* Bündnis NATO-ZU: http://www.nato-zu.de

5) Zweite Türkeiwasser-Vortragstour im März
Neuer Flyer erhältlich
Nach der ersten erfolgreichen Vortragstour der Kampagne im norddeutschen Raum folgt nun die Vortragsreihe ab 1. März in mehreren süddeutschen Städten. Fest vereinbart sind bisher folgende Orte: Frankfurt, Karlsruhe, Stuttgart, Mannheim und München. Inhaltliche Schwerpunkte sind das Weltwasserforum Mitte März in Istanbul und die Privatisierungspläne in der Türkei sowie die Wasserprivatisierung im Blick der EU-Politik. Eine aktuelle Übersicht aller Termine samt Beschreibung und Veranstaltungsort sowie ggf. weitere Veranstaltungsstädte findet sich auf der Terminseite der Kampagne „Türkeiwasser“.
Außerdem ist der zweisprachige Flyer (deutsch/türkisch) der Kampagne nun fertig und kann ab sofort, zusammen mit den WIM-Aufklebern und Unterschriftenlisten, im Attac Webshop bestellt werden (siehe Ende des Newsletters: „Neu im Webshop“).

* Webseite der Kampagne Türkeiwasser: http://www.attac.de/wasser
* Termine der Speakerstour

6) Lichtblicke im Kampf gegen Steuerbetrug
Neue Richtlinien müssen schnell verabschiedet werden
Auf EU-Ebene liegt seit Anfang der Woche ein Richtlinienvorschlag vor, der die länderübergreifende Fahndung nach Steuerflüchtigen erleichtern würde. Diese Richtlinie sollte schnell verabschiedet werden: Jährlich gehen den EU-Staaten durch Betrug bei der Mehrwertsteuer, den Verbrauchs- und den direkten Steuern 200 – 250 Milliarden Euro verloren. Bereits der Fall des ehemaligen Postchefs Klaus Zumwinkel zeigt deutlich, welche Millionenbeträge reiche Leute durch Steuerhinterziehung der Allgemeinheit vorenthalten. Aufkommen für den Verlust müssen die ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. So ist es ein Fortschritt, dass Bundesfinanzminister Peer Steinbrück endlich klare Worte gegen die Steueroasen Schweiz und Liechtenstein gefunden und einen entsprechenden nationalen Gesetzentwurf vorgelegt hat. Leider werden die geplanten nationalen Maßnahmen derzeit von CDU und CSU blockiert. Offenbar vertritt die Union lieber die Interessen reicher Menschen, als für Steuerger echtigkeit zu sorgen.
Freilich wären die geplanten Maßnahmen nur ein erster Schritt. Zusätzlich notwendig wären etwa eine umfassende Kooperation der Steuerbehörden, die EU-weite Einführung von Mindeststeuersätzen, die vollständige Abschaffung des Bankgeheimnisses gegenüber den Steuerbehörden und die Austrocknung der Steueroasen. Attac und das Tax-Justice Network (Internationales Netzwerk Steuergerechtigkeit) üben daher Druck auf die Regierungen aus, damit Steuerbetrug und -flucht endlich effektiv bekämpft werden können und die unterschlagenen Gelder wieder den Staatshaushalten zur Verfügung stehen.

* Kommentar zur EU-Richtlinie
* Meldung zum Zumwinkel-Prozess

7) Mehdorn muss weg!
Auch „Bahn für Alle“ wurde überwacht
Bereits vor einem Jahr titelte Attac mit dieser – im Grunde naheliegenden – Forderung, den Verantwortlichen für Misswirtschaft, Serviceabbau und Ausverkauf der Deutschen Bahn fristlos zu entlassen. Inzwischen häufen sich die Skandale und Folgen Mehdornscher Geschäftspolitik, so dass in vielen Medien schon laut über den Zeitpunkt seiner Absetzung spekuliert wird. Die jüngsten Enthüllungen über bahninterne Spionage-Aktionen scheinen den Ausschlag gegeben zu haben. Mittelbar betroffen ist auch „Bahn für Alle“, das Netzwerk, das unter der maßgeblichen Mitarbeit von Attac erfolgreich die Bahnprivatisierung aufschieben und verhindern konnte. Im Zuge der Kampagne waren öfter Merkwürdigkeiten aufgefallen, bis hin zu offensichtlichen Abhörversuchen. Unterstützer der Kampagne haben nun diesbezüglich Anzeige gegen Unbekannt gestellt.

* Webseite Bündnis „Bahn für Alle“: http://www.bahn-fuer-alle.de
* Artikel Frankfurter Rundschau 5.2. „Spitzel hört mit“

8 Neuer Service: FernSichten – TV-Beiträge aus aller Welt
Alternative Berichterstattung in deutscher Übersetzung
In der Krise sind uns andere Teile der Welt schon voraus: Lateinamerika, Afrika, Asien, inzwischen auch die USA. Doch in der Krise erwachsen auch Gegenkräfte. Attac blickt über den Tellerrand und zeigt Antworten auf die Krise aus anderen Teilen der Welt – Antworten, die auch für uns inspirierend sein können. In unserem neuen Internet-Angebot „FernSichten“ präsentieren wir zunächst Ausschnitte von Sendungen des preisgekrönten alternativen TV-Nachrichtenmagazins „Democracy Now!“ aus den USA. Die FernSichten-Beiträge werden mit deutschen Untertiteln versehen, die auch als Textdateien zur Verfügung stehen. Im aktuellen Beitrag spricht der Journalist Bill Greider in einem Interview über die Insolvenz und mögliche Verstaatlichung der größten Bank der Welt – der Citigroup.

* Attac FernSichten: http://www.attac.de/fernsichten

9) Neues Sand im Getriebe erschienen
Thema des SiG 72: Epochenumbruch
Der deutschsprachige Newsletter des internationalen Attac-Netzwerks ist in einer neuen Ausgabe erschienen. Die sich überlagernden Krisen des globalen Finanzsektors, der Weltwirtschaft, der Welternährung und der globalen Ökologie stehen diesmal wieder im Mittelpunkt unterschiedlicher Deutungen. Mehrere Krisen überlagern sich, so dass die Frage gestellt werden kann, ob wir uns in einem Epochenumbruch befinden.

* Ausgaben zum Download
* Einzelne Artikel

10) Attac in den Medien
Geht es nach den Bankmanagern, ist er der Fall klar: Der Staat soll den Pleitebanken ihre „toxischen“ Papiere abnehmen und in einer „Bad Bank“ sammeln; die Gewinne der „Good Banks“ streichen die Aktionäre ein. So nicht, sagt Attac und fordert: „Keine staatlichen Bad Banks ohne staatliche Good Banks!“

TV

* Phoenix, 27.1., „Phoenix-Runde: Der große Raubzug – sind unsere Milliarden weg?“ (mit Detlev von Larcher)

PRINT

* Der Standard (Österreich), 23.1., „Attac fordert ‚Good Banks‘ statt ‚Bad Banks’“
* Wirtschaftswoche, 17.1., „Der Staat übernimmt das Kommando“

Dreister geht es kaum: Die Bundesregierung will Spritfresser bei der Kraftfahrzeugsteuer entlasten – und versucht das Ganze als Beitrag zum Klimaschutz zu verkaufen. Mal wieder zeigt sich: Wenn die Lobby der Autoindustrie Druck macht, bleibt die politische Vernunft auf der Strecke.

* Focus online, 22.1., „Kfz-Steuer: Reformvorlage sei ‚klimapolitische Katastrophe’“
* Spiegel online, 22.1., „Kfz-Steuer: Tiefensee und Gabriel lehnen Entlastung für Spritfresser ab“
* Berliner Umschau, 22.1., „Politik: Bundesregierung will Spritsch lucker entlasten“

Fast eine Milliarde Menschen hungert auf der Welt. Doch die zentralen Ursachen der Hungerkrise werden beim UN-Welternährungsgipfel in Madrid nicht thematisiert. Denn statt der Bekämpfung von Symptomen ist eine grundlegende Neuordnung des internationalen Finanz- und Handelssystems zu Gunsten der Länder des Südens notwendig.

* Frankfurter Rundschau, 27.1., „Kritik an UN-Gipfel: Versprochen, gebrochen“

Während die selbst ernannte globale Elite beim Weltwirtschaftsforum in Davos ratlos vor dem Scherbenhaufen steht, den sie angerichtet hat, suchen mehr als 100.000 Menschen aus den sozialen Bewegungen beim Weltsozialforum im brasilianischen Belém nach Alternativen zum Finanzmarktkapitalismus. Gemeinsam rufen sie für den 28. März zu einem globalen A ktionstag für eine soziale Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise auf.

RADIO

* Deutsche Welle, 28.1., „Welt im Fokus: Weniger Champagner in Davos“ (mit Podcast)
* DRS (Schweizer Radio), 30.1., „Heiner Geissler fordert Solidarität statt Kapitalismus“ (Tagesgespräch) (mit Podcast)
* Bayerischer Rundfunk, 27.1., „Weltsozialgipfel in Belém beginnt“ (Podcast)

PRINT UND ONLINE

* Taz, 26.1., „Weltsozialforum in Brasilien: Laufsteg für die linken Staatschefs“
* Der Standard (Österreich), 27.1., „Weltsozialforum im Zeichen der Wirtschaftskrise: Gegner der Globalisierung treffen sich in Brasilien“
* Welt online, 27.1., „Wirtschaftsgipfel: Davos-Gegner diskutieren ’neoliberales Desaster’„
* Tagesschau.de, 27.1., „Weltsozialforum in Brasilien: Neuer Schwung dank der Finanzkrise“
* Tagesspiegel, 28.1., „Weltsozialforum. Politik gibt den Globalisierungskritiker“
* N24 (online), 28.1., „Weltwirtschaftsforum: Unternehmen blicken skeptisch in die Zukunft“
* Mitteldeutsche Zeitung, 28.1., „Weltsozialforum: Proteste gegen Abholzung des Urwalds / Zwischen Regenwald und ’neoliberalen Wirtschaftsmodellen’„
* Tagesspiegel, 28.1., „Weltsozialforum / Politik gibt den Globalisierungskritiker“
* Tagesspiegel, 28.1., Weltsozialforum: Die Stunde der Kritiker“
* MDR, 28.1., „Treffen im Zeichen der Krise: Weltwirtschaftsforum in Davos – Sozialforum in Belém“
* Deutsche Welle, 29.1., „Ein Winterforum und seine Kritiker“
* Wirtschaftswoche, 29.1., „Weltsozialforum : Gipfeltreffen der Globalisierungskritiker“
* Berliner Morgenpost, 29.1., „Weltwirtschaftsforum: Gipfelgegner trommeln in Brasilien“
* Taz, 29.2., „Weltsozial forum in Brasilien eröffnet: Sambatrommeln und rote Fahnen“
* Berliner Umschau, 29.1., „Weltsozialforum nach Scheitern des Neoliberalismus im Aufwind. Auf dem Weltwirtschaftsforum regiert dagegen die Hilflosigkeit“
* Bieler Tagblatt (Schweiz), 1.2., „WEF-Gegenveranstaltung in Zürich“
* Junge Welt, 2.2., „Kosmetik ändert nichts an den Grundproblemen“ (Interview mit Alexis Passadakis“
* Neues Deutschland, 2.2., „Lula: Der Gott namens Markt i st tot“
* Taz, 3.2., „Weltsozialforum endet mit Kundgebung: ‚Reichtum umverteilen’„
* Neues Deutschland, 3.2., „WSF-Forderungen: Maßnahmen zur ‚Umverteilung des globalen Reichtums’„

11) Termine
21.2. Hannover, 28.2. Regensburg und 1.3. Berlin: Attac Regionalkonferenzen zum Thema Finanzmarktkrise
Attac veranstaltet den Februar über in verschiedenen Einzugsgebieten Deutschlands Regionalkonferenzen zur Finanzmarktkrise. Neben dem Eröffnungsvortrag zum Finanzmarktkapitalismus und den systemischen Ursachen des Crashs folgen über den Tag verteilt verschiedene inhaltliche Workshops zu verschiedenen Aspekten der Finanzkrise und ihrer Auswirkungen. Auch wenn die Regionalkonferenzen primär an ein Attac-Publikum gerichtet sind, sind auch Nicht-Attac-Mitglieder herzlich willkommen – eine gute Gelegenheit für alle, sich intensiver mit der Finanzmarktkrise und ihren tieferen Ursachen und Auswirkungen auseinanderzusetzen.
Weitere Informationen

12) Neu im Webshop
Wie immer können alle Materialien online unter http://www.attac.de/material bestellt werden, in besonderen Fällen auch telefonisch unter 069/900281-10 oder per E-Mail an info@attac.de.

Zweisprachiger Flyer „Wasser ist keine Ware“ – „insan hakki oldugunu“
Die Regierung der Türkei plant für 2009 den Verkauf der Gewässer im ganzen Land. Für 49 Jahre sollen die Nutzungsrechte an Konzerne vergeben werden. Schlimm genug ist der bisherige Verkauf von Wassermanagement, aber jetzt ist unser Lebenselixier Wasser direkt in Gefahr. Die Projektgruppe SuKo hat zu diesem Thema einen zweisprachigen Flyer erarbeitet, der sowohl in deutsch- als auch in türkischsprachigen Zusammenhängen verteilt werden kann, um gegen diese Privatisierung aktiv zu werden.
Der Flyer ist kostenlos erhältlich im Attac-Webshop

Faltblatt und Plakat „capitalism – [no] exit?“
Das hübsche Faltblatt in kompakt-quadratischer Faltung und das auffällige Kongressplakat im Format DIN A3 eignen sich hervorragend zum Verteilen und zur Werbung im Bekannten-, im Freundeskreis und in der Nachbarschaft. Kommt zum Attac Kapitalismuskongress vom 6. bis 8. März in der TU Berlin!
Das Material ist kostenlos erhältlich im Attac-Webshop

mit herzlichen Grüßen aus Frankfurt

Kay Oliver Schulze

Gleich anmelden! Attac Kapitalismuskongress, 6. bis 8. März in Berlin, http://www.attac.de/kapitalismuskongress

Attac Bundesbüro, Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M.
(069) 900 281-82, kay.schulze@attac.de

Eine andere Welt braucht Unterstützung: Bei unseren Kampagnen (www.attac.de) mit Spenden oder durch Mitgliedschaft

Written by medienwatch & metainfo

Februar 9, 2009 at 09:28