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Altonaer Museum, RA Strate: Schließungsbeschluss des Senats: rechtlich unhaltbar

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Depesche an die Presse |  03.10.2010

Schließungsbeschluss des Senats: rechtlich unhaltbar

Die Bürgerinitiative ALTONAER MUSEUM BLEIBT hat durch den Hamburger Rechtsanwalt Gerhard Strate klären lassen, dass die Ankündigung des Hamburger Senats, das Altonaer Museum schließen zu wollen, rechtlich gar nicht umzusetzen ist. Es handelt sich um eine Kompetenzanmaßung, die durch die Rechts- und Gesetzeslage nicht gedeckt ist:
Ein aus dem Vermögen der Stiftung Historische Museen herauslösbares Sondervermögen des Altonaer Museums gibt es gar nicht. Selbst wenn der Senat qua Stimmenmehrheit (die es nicht automatisch gibt) innerhalb des Stiftungsrats der Stiftung Historische Museen einen Verkauf oder auch nur eine der dauerhaften Nutzung des Gesamt-Stiftungsvermögens zuwiderlaufende „Auslagerung“ der zum Altonaer Museum gehörenden Exponate beschließen lassen wollte, wäre ein solcher Beschluss nur rechtmäßig, wenn hierdurch der Stiftungszweck „ungeschmälert“ bleibt.
Das wäre bei einem solchen Vorgehen gerade nicht der Fall.
Sollte der Senat durch ein (von der Bürgerschaft zu verabschiedendes) Gesetz versuchen wollen, das ehemalige Vermögen der Stiftung des Altonaer Museums wieder aus der Stiftung Historische Museen herauszulösen, wäre die Stiftung Historische Museen gemäß Art. 19 Abs. 3 des Grundgesetzes unter Umständen als grundrechtsfähig anzusehen. Die Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde hätte der (zur Vertretung der Stiftung nach außen berufene) Vorstand (bestehend aus den vier Museumsdirektoren sowie dem kaufmännischen Geschäftsführer) zu treffen. Auch könnte man an eine Klagebefugnis von Personen und Institutionen denken, die die vier Museen (insbesondere das Altonaer Museum) in den letzten zwölf Jahre mit Zustiftungen bedacht haben (diese wären in ihrem Vertrauen auf die Dauerhaftigkeit des Stiftungsakts getäuscht worden).

Infos zu den Rechtsfragen unter: Dr. iur. h.c. Gerhard Strate

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Altonaer Museum

Eine Frage des Rechts

Die Schließung des Altonaer Museums sei rechtswidrig, sagt der Hamburger Anwalt Gerhard Strate. Denn das Museums-Vermögen ist in einer Stiftung verankert. VON PETRA SCHELLEN
Die vom Senat beschlossene Schließung des Altonaer Museums zum 1. Januar 2011 ist nicht rechtens. Zu diesem Schluss kommt der renommierte Hamburger Anwalt Gerhard Strate.
http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/1/eine-frage-des-rechts/

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Ist die feindliche Übernahme, der Schiffesammlung des Altonaer Museums, zugunsten der tammschen Stiftung geplant? Die ehemalige Direktorin des Museums für Hamburgische Geschichte stellte seinerzeit fest, dass die Qualität der Schiffe-Sammlung Tamms, im neuen „Internationalen Schifffahrtsmuseum“ in der Hafencity, bei Weitem nicht, an die der öffentlichen Museen in Hamburg heranreichen würde: „Loyalität“ seitens des neuen Bürgermeisters lässt grüßen? Es kursierte seinerzeit das Gerücht die Tamm-Stiftung werde, um seine Sammlung aufzupeppen, Schiffe aus dem Altonaer Museum etc. überstellt bekommen… Es wird inzwischen unter Künstlern und Medienleuten die Frage diskutiert, ob die Immobilienfirma Dahler & Company, in der die Frau des Bürgermeister Franchising mit hochwertigen Immobilien betreibt, für die Immobilie Altonaer Museum vermittlerisch zuständig wird oder bereits ist?  jst

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Kulturszene Hamburg: Kampfansage + mehr

https://medienwatch.wordpress.com/2010/09/24/kulturszene-hamburg-kampfansage/?preview=true&preview_id=18815&preview_nonce=f50774d682

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Written by medienwatch & metainfo

Oktober 5, 2010 um 12:57

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