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Resolution: Ver.di fordert sofortigen Ausstieg aus Atomenergie

with one comment

grafik:medienwatch

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Resolution

Sofortige Abschaltung und sofortiger Ausstieg aus der Atomenergie in der Bundesrepublik und in Europa incl. der erweiterten Wirtschaftszonen sowie der sofortige Wechsel hin zu Erneuerbaren Energien. Die Delegierten der Bundesfachbereichsfrauenkonferenz Medien, Kunst und Industrie fordern die Bundesregierung auf:
1. Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke auf 12 Jahre ist sofort zurückzunehmen.
2. Der schnellstmögliche Ausstieg aus der Atomenergie muss realisiert werden.
3. Ein sofortiges Abschalten der sieben ältesten AKWs in Deutschland muss vorgenommen werden.
4. Eine europaweite Aktion zur Förderung erneuerbarer Energien (Sonne, Wind, Wasser, Gezeiten etc.) muss verstärkt werden.
5. Die UNO wird umgehend in obengenannte Forderungen einbezogen, um auf eine weltweite Abschaffung aller AKWs hinzuarbeiten.
Der Unfall in Japan zeigt, dass Atomenergie nirgendwo beherrschbar ist. Auch in der Bundesrepublik und in Europa kann jederzeit ein schwerer atomarer Störfall bzw. Unfall geschehen. Nur wenige Umstände sind notwendig, um einen GAU auszulösen.
Atomkraftwerke wie Biblis und Neckarwestheim sind durch mögliche Erdbeben gefährdet und setzen die gesamte Bevölkerung einer hohen Gefahr aus. Diese AKWs sind auf Grund des Reaktors nach westlicher Bauart vollkommen vergleichbar mit dem Atomkraftwerk Fukushima 1.
Eine weiträumige Evakuierung, wie sie notwendig wäre, ist im dicht besiedelten Europa nicht möglich. Den nachfolgenden Generationen wird ein für zehntausende Jahre durch atomare Strahlung verseuchtes Gebiet vererbt.
Wir fordern die Bundesregierung auf, nur noch umweltfreundliche Strom- und Energieproduktionswege zu subventionieren und die Bürgerinnen und Bürger nicht diesen exorbitanten Gefahren auszusetzen.
Eine Kernschmelze, wodurch auch immer ausgelöst, ist nicht zu bewältigen, weder menschlich (wegen der vielen Toten, Kranken und lebenslang radioaktiv Verstrahlten) noch ökonomisch!
Die Nutzung der Atomenergie mit ihren vielen nicht gelösten Fragen wie z.B. die Entsorgung und Endlagerung sowie die Halden von Atommeiler(-schrott) blockieren umweltfreundliche Energieinvestitionen, den Ausbau und die Einspeisung Erneuerbarer Energien. AKW-Energie eignet sich nicht als vorausschauende Brückentechnologie. Nur durch einen Ausstieg aus der atomaren Energie und durch einen Umstieg in Erneuerbare Energien kommen wir diesen Zielen näher.
Wir sprechen allen betroffenen Familien und Angehörigen unser Mitgefühl aus.
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Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

– Bundesvorstandsverwaltung –

Ressort 4 – Ressortbüro

des stellvertr. Vorsitzenden Frank Werneke

Paula-Thiede-Ufer 10

10179 Berlin

Tel:  030-6956-2301

Fax:  030-6956-3651

Mail: christine.glaser(at)verdi.de

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PDF Download Resolution Resolution_Ausstieg_Atomkraft

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PDF Verdi-Aufruf Mahnwache Vattenfall 110314_Aufruf zur Mahnwache

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+++Erhöhte Strahlenwerte im Osten Russlands gemessen+++
Wien (Reuters) – Japan hat die Internationale Atomenergiebehörde IAEA über den „direkten“ Austritt von Radioaktivität in die Atmosphäre informiert. Dienstag, 15. März 2011, 09:16 Uhr
http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE72E07U20110315

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foto:medienwatch
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Merkel zur Atompolitik: Meisterstück der Propaganda

Mit ihrer Pressekonferenz zur Atompolitik der Bundesregierung, auf der sie ein „Moratorium der Laufzeitverlängerung“ deutscher Kernkraftwerke ankündigte, lieferte Kanzlerin Angela Merkel ein Meisterstück der Propaganda. Als nahezu unübertroffen kann das Vorgehen qualifiziert werden, mit dem sie die – spärlichen – Informationen und Aussagen ihrer pastoral vorgetragenen Erklärung einrahmte in umfassende Ausführungen zum Mitgefühl der Regierung gegenüber den Menschen in Japan, dem vorgegebenen Verwantwortungsbewusstsein gegenüber der deutschen Bevölkerung.

Während Merkel ihre Sorge und ihr Mitgefühl mit Betroffenen ausgiebig hervorhob, übermittelte sie nur spärliche konkrete Informationen zu den politischen Konsequenzen.
Dies ist zweifellos als geschickt zu einzuschätzen: die Betonung ihrer Gefühle ist fraglos geeignet, um ihr Ansehen in der Bevölkerung zu verbessern oder zu stabilisieren. Auf der anderen Seite sind die real von ihr gemachten Zusagen zu einer möglichen Abkehr von der Atompolitik auf einem derart geringfügigen Level angesiedelt, dass es ihr gelang, mit minimalen Zugeständnissen Bedrohungen, die die Entwicklung der nuklearen Katastrophe für die schwarz-gelbe Energiepolitik verursachen könnten, weitestgehend abzuwehren. Letztlich ist unterm Strich festzustellen, dass sich die schwarz-gelbe Regierung zu nichts verpflichtet hat und aus der abgegebenen Erklärung praktisch keine Änderung des bisherigen Kurses folgt.

Zugesagt wurden a) eine Überprüfung der deutschen Atomkraftwerke und ihrer Sicherheit. Eine solche Massnahme kostet wenig. Sie ist, wenn sie mit vergleichbarer Konsequenz, wie im Rahmen der Finanzkrise der sogenannte „Bankenstresstest“, durchgeführt wird, letztlich belanglos: nach dem (EU-weiten) Bankenstresstest versanken die hierbei ebenfalls geprüften irischen Banken anschliessend im Desaster und mussten mit fast 100 Milliarden gerettet werden. Diese Art der „Prüfungsmassnahmen“ vermittelt aber dafür der Regierung, die sie anordnet, den Bonus, tatkräftig Krisenmanagement zu betreiben und kommt beim Wähler, der in der Regel Sinn und Konsequenz solcher Massnahmen nicht genau beobachtet, vorteilhaft an.

Zum anderen wurde b) ein „Moratorium der Laufzeitverlängerung“ um drei Monate- was auch immer damit gemeint sein mag. Im äußersten Fall folgt hieraus, dass etwa die Kraftwerke Biblis A und Neckarwestheim während dieser drei Monate abgeschaltet würden. Ein Gesetz soll hierzu nicht beschlossen werden, sondern eine einvernehmliche Klärung mit den Kraftwerksbetreibern stattfinden.

Dies Verfahren lässt die Option offen, dass zum Beispiel nach der Landtagswahl in Baden-Württenberg von den Kraftwerksbetreibern die mangelnde gesetzliche Grundlage oder andere Divergenzen geltend gemacht werden, um den Betrieb dieser temporär stillgelegten Anlagen wieder aufzunehmen.

Insgesamt konnte so bei minimalen Abstrichen gegenüber den Interessen und Umsätzen der Energiekonzerne eine Lösung und öffentliche Darstellung erreicht werden, mit der sich Angela Merkel als Krisenmanagerin profiliert, während sie tatsächlich nahezu nichts tut, ausser den Kraftwerksbetreibern etwas Rücksicht auf den Wahlkampf der CDU in Baden-Württenberg abzuverlangen und ihre Kapazitäten vorübergehend umzuschichten.

Mit der heutigen Erklärung setzt Angela Merkel die Politik fort, die sie seit Antritt ihrer Kanzlerschaft auszeichnet: anliegende Themen und Probleme mit aufwendigen Ankündigungen von konsequenten Massnahmen und gründlichen Politikansätzen zu adressieren, wie etwa zu Beginn ihrer Amtszeit den Klimaschutz. Sobald anschliessend die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit nachließ, bemerkten Beobachter, die sich nicht täuschen ließen – eine Minorität, die meistens keinen Zugang zu Kanälen der Veröffentlichung hatte – wie von Angela Merkel tatsächlich eine Politik betrieb, die ihren Ankündigungen zum Teil diametral widersprach. So etwa den Klimaschutz betreffend, als sie die Verschärfung von Abgasvorschriften von seiten der EU blockierte oder den massiven Ausbau von Kohlekraftwerken vorantrieb. Ähnliches ereignete sich in fast allen Politikfeldern, in denen von seiten der Bevölkerung Interessen und Dispositionen bestanden, die denen der großen Industriekonzerne oder der NATO widersprachen, wie etwa im Fall der Regulierung der großen Banken, die nach wie vor dieselben Geschäfte mit Derivaten und Zweckgesellschaften in Steueroasen nahezu uneingeschränkt betreiben können, die zum Crash der Finanzkrise führten..

Mit diesem Ergebnis er aktuellen Pressekonferenz zum Moratorium der Laufzeitverlängerung haben Angela Merkel und ihre PR-Berater wieder ein Meisterstück der modernen Propaganda präsentiert. Es wird vermutlich nicht das letzte gewesen sein. gw 14.03.11 2119

http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=6712378

Originalartikel bzw. ergänzende im Redaktionspool medienwatch und http://www.meta-info.de hier

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Memo vom Weihnachstmann: „Als man sich noch lustig machen konnte“

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– Es hat “Puff” gemacht!

– (Mutti) Spielt Vati jetzt wohl mit Dicki das schöne neue Spiel?
– (Vati) Schau mal Dicki! … (hebt den Deckel des Spiels hoch) Wir bauen uns ein Atomkraftwerk! Da sind Bäume, Häuser, Kühe und Menschen … Die möchten gern ein schönes Atomkraftwerk haben … und da bauen wir es hin … (beginnt zu bauen)
– Entzückend, die beiden … Ach, wenn doch jeden Tag Weihnachten wäre!
– (Vati setzt mit der Spielanleitung in der Hand die einzelnen Teile zusammen) … Das ist der kleine Neutronen-Beschleuniger und das Kühlsystem … Schau mal, Dicki … das ist die Brennkammer … Und jetzt stecken wir diesen winzigen Uranstab ganz vorsichtig in die Brennkammer und setzen die Sicherheitskuppel oben drauf … fertig!
– Darf Mutti auch mal zugucken?
– Wenn wir irgendwas falsch gemacht haben, dann soll es jetzt “Puff” machen … dann fallen alle Häuser um und alle Kühe und Menschen …
– Phantastisch!
– Aber es hat nicht “Puff” gemacht … (Das kleine Atomkraftwerk explodiert und durchschlägt den Fußboden. Durch das Loch sieht man im darunter liegenden Stockwerk ein älteres Ehepaar beim Essen sitzen.)
– Es hat “Puff” gemacht!
– Entzückend!

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IPPNW-Pressemitteilung vom 14.3.2011

Sicherheitsüberprüfungen für Atomkraftwerke fanden längst statt

2. Alle deutschen Reaktortypen weisen zahlreiche gravierende Sicherheitsdefizite auf. Auch die zuletzt in Deutschland errichteten Konvoianlagen haben gefährliche Sicherheitslücken bei der Störfallbeherrschung, bei den Notfallmaßnahmen wie auch hinsichtlich der Kernschmelzfestigkeit. Ein Blick in die „Nachrüstliste“ der deutschen Atombehörden vom September 2010 zeigt für Teilbereiche, wo es in deutschen Atomkraftwerken überall klemmt.

3. Die deutschen Atomkraftwerke entsprechen nicht dem atom- und verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Stand von Wissenschaft und Technik. Das ist der Bundesregierung bekannt und es muss ihr insofern auch klar sein, dass der Betrieb der Atomkraftwerke in Deutschland rechtswidrig ist.

4. Mit Neckarwestheim-1 in Baden-Württemberg und Biblis A in Hessen möchte die Bundesregierung jetzt möglicherweise zwei Atomkraftwerke ausgerechnet in den Bundesländern vorübergehend vom Netz nehmen, in denen eine Landtagswahl bzw. Kommunalwahlen stattfinden. In beiden Fällen handelt es sich um Atomkraftwerke der zweiten Druckwasserreaktor-Generation. Zu diesem Reaktortyp gehören aber auch die Anlagen Biblis B und Unterweser in Niedersachsen. In Niedersachsen wird derzeit aber nicht gewählt. Daher scheint das Atomkraftwerk Unterweser sicherer zu sein als Neckarwestheim-1. Eine solche an Wahlterminen orientierte Sicherheitsphilosophie ist selbstverständlich rechtswidrig.

5. Die Siedewasserreaktoren der Baulinie 69 (Isar-1, Phillippsburg-1, Brunsbüttel, Krümmel) zählen zweifellos zu den gefährlichsten deutschen Atomkraftwerken. Warum werden diese nicht stillgelegt? Auch in Bayern wird derzeit nicht gewählt. Ist der bayerische Siedewasserreaktor Isar-1 deswegen in den Augen der Bundesregierung besonders sicher?

6. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, die Lage nach dem Moratorium werde eine andere sein als vor dem Moratorium. Ist das so zu verstehen, dass Biblis A und Neckarwestheim-1 für die Bundesregierung und die Atomindustrie jetzt die Bauernopfer sind, um Wahlen nicht zu verlieren und ansonsten so weitermachen zu können wie bisher?

7. Wie glaubwürdig ist das Bekenntnis zu den erneuerbaren Energien, wenn das Erneuerbare-Energien-Gesetz beständig und systematisch ausgehöhlt wird und die vorrangige Einspeisung der Erneuerbaren beseitigt werden soll? Die Bundesregierung hat dem dezentralen Ausbau der erneuerbaren Energien den Kampf angesagt und es ist bislang nicht erkennbar, dass sich an diesem verantwortungslosen Kurs irgendetwas geändert hätte.

Kontakt: Henrik Paulitz (Atomenergieexperte), Tel. 0032-485-866 129, Angelika Wilmen (Pressesprecherin), Tel. 0162-205 79 43
Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, http://www.ippnw.de

http://www.ippnw.de/startseite/artikel/cc639851d8/sicherheitsueberpruefungen-fuer-atom.html

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Atomarer Notstand in Japan nach schwerem Erdbeben

Japan ist vom schlimmsten Erdbeben seiner Geschichte heimgesucht worden. Eine bis zu zehn Meter hohe Flutwelle überrollte die nordostjapanische Küste. In dieser Not sind die Menschen einer weiteren Gefahr ausgesetzt: Im Katastrophengebiet liegen mehrere große Nuklearanlagen. In Japan herrscht der atomare Notstand. Wir informieren rund um die Uhr, der Nachrichtenlage entsprechend, über den Stand der Dinge. (Zeitangaben nach MEZ. Japan: MEZ + acht Stunden.) 15.03.2011

http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/nachrichten/artikel/erdbeben_in_japan_regierung_ruft_atomaren_notstand_aus/

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attac-d liste: [::]

DIE SICHERHEIT DER AKWs
Wladimir Tschernosenko war einer der Helden von Tschernobyl. Er hat nach den Rettungsversuchen in Tschernobyl bis zu seinem Krebstod die Welt vor dieser Technik versucht zu warnen!
Auf die Frage eines SIEMENS-Ingenieurs in Hanau, ob er nicht wüßte, dass deutsche AKWs sicherer seien, hat er geantwortet: “Das stimmt. Sie explodieren später.”
Die vielen Helden von Tschernobyl, leben heute nicht mehr.

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+++Havariertes AKW Fukushima+++16.03.2011
Japan muss Einsatz von Löschhubschraubern stoppen
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,751203,00.html

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100.000 Kinder in Japan obdachlos
+++ Experte: Evakuierung Tokios unmöglich +++15.03.2011
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,750954,00.html

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News-Ticker zu Japan: Schweres Nachbeben vor Ostküste
Dienstag, 15. März 2011, 0:51 Uhr, Aktualisiert 12:16 Uhr
Vor der Ostküste hat sich ein Nachbeben der Stärke 6,3 ereignet. Im havarierten AKW Fukushima 1 explodierte in der Nacht (MEZ) erneut ein Reaktor. Darauf wurde massiv erhöhte Strahlung gemessen. Auch um Tokio stiegen die Werte auf das Zehnfache. Die UNO entwarnt: Winde würden die radioaktiven Substanzen aufs Meer treiben.
http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2011/03/15/International/Katastrophe-in-Japan/News-Ticker-zu-Japan-Schweres-Nachbeben-vor-Ostkueste

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Gozilla als filmisches Produkt radioaktiver VERStrahlung: da meinte man inhaltlich + dramaturgisch durch besiegen des „Giganten-Monsters“ (des reflexivnegativdialektischen Naturbegriffs?) alles wieder im Griff zu haben: mutierte, degenerierte Wesen in der Tier und Menschenwelt mit „Doppel(fisch)kopfkörper“ und anderen „Verwachsungen“ waren/sind nach Tschernobyl infolge der Verstrahlung und parelleler Chemiekeulen in weiteren Kontexten etc. keine Seltenheit. Vieles an „Erscheinungen“ und DeGENerationen wurde/wird unterdrückt oder relativiert.
Nachhaltige Schäden des lymphischen Systems – der vererblichen DNA etc. -„Entwicklungsstörungen und Veränderungen“ bei Embryonen und Krebstod etc.ppppppp sind die Folge.

unermesslich schrecklich
Allein die Vorstellung verstrahlt uns nachhaltig mit und verstärkt den Anteil der gesellschaftlichen Depression und anwachsende Verzweiflung weltweit. Und DIE (= Manipulatoren des neoliberalen Korsetts) spekulieren rechnend von wirtschaftlichen Auswirkungen auf den Dachs eh DAX… jst

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Tschernobyl-Memo 2006

Die Zone

Im Norden der Ukraine wachen Tausende von Technikern über die Reste des Reaktors von Tschernobyl, der vor 20 Jahren explodierte. Trotz der Strahlung wollen viele Menschen in der Umgebung leben. Zapretnaja zona – verbotenes Land. Von Erwin Koch
http://www.zeit.de/2006/15/Tschernobyl

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Lesetage selber machen – Vattenfall Tschüss sagen

https://medienwatch.wordpress.com/2011/01/31/lesetage-selber-machen-%E2%80%93-vattenfall-tschuss-sagen/

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NO APOCALYPSE NOW!

Berlin, den 14.März 2011
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Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
wir, Kunstschaffende aus Deutschland, fordern Sie auf, im Angesicht der atomaren Katastrophe in Japan, den Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie in diesem Land sofort rückgängig zu machen.

Spätestens nach diesem schwerwiegenden Unfall in Fukushima müssen alle sehenden und denkenden Menschen begriffen haben, dass hier die Zukunft der Erde zerstört wird.

Es ist nicht hinnehmbar, in den letzten Tagen beobachten zu müssen, wie Ihre Koalition versucht, ihre Fehlentscheidung im Bezug auf den Atomausstieg zu rechtfertigen.

Fakten sind:

ES GIBT KEINE SICHEREN ATOMKRAFTWERKE!
DIE ENTSORGUNG DES ATOMAREN MÜLLS IST NICHT GEKLÄRT!
ES GIBT WELTWEIT KEINE SICHEREN ENDLAGER!

Wir zitieren Sie:
“Der Mensch mit seiner unveräußerlichen Würde und Einzigartigkeit muss im Mittelpunkt der Politik stehen.”

Deshalb fordern wir Sie auf:
Haben Sie den Mut für Ihre eigenen Werte einzustehen. Schützen Sie die Zukunft dieser Erde und der Menschen.

Stoppen Sie den atomaren Wahnsinn in Deutschland- JETZT.

Setzen Sie sich für einen Atomausstieg in ganz Europa ein.

SIE HABEN DIE MÖGLICHKEIT DAZU,
NEHMEN SIE DIE VERANTWORTUNG JETZT AN.
NICHT, WENN ES ZU SPÄT IST UND NUR NOCH SCHULDIGE FÜR GEMACHTE FEHLER GESUCHT WERDEN.
IN JAPAN IST ES ZU SPÄT.

UNSER MITGEFÜHL IST BEI DER JAPANISCHEN BEVÖLKERUNG.

Gezeichnet:
Clemens Schick, Inga Humpe, Tommi Eckart
Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen, laden wir zu einer mahnwache ein:

diesen mittwoch, den 16.3. 2011
um 14:00 uhr –
willy brandt straße 1
vor dem bundeskanzleramt

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http://www.hauptstadtblog.de/

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Ausschnitt: Beuys-Plakat 1985 gfok-archiv  [::] ………………………….

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Deutsche Künstler fordern in einem offenen Brief die Kanzlerin zum Atomausstieg auf

Nach der Reaktorkatastrophe in Japan haben nun zahlreiche deutsche Künstler einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschrieben. Die Schauspieler und Musiker fordern von der Regierung den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie. In dem Brief an Frau Merkel heißt es – Zitat: „Spätstens nach diesem schwerwiegenden Unfall in Fukushima müssen alle sehenden und denkenden Menschen begriffen haben, dass hier die Zukunft der Erde zerstört wird.“ Zu den Unterzeichnern gehören unter anderen Götz George, Udo Lindenberg und Peter Fox. Mehr

http://www.dradio.de/kulturnachrichten/201103161600/2

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Mittwoch, 16. März 2011 16:30 Uhr

Leipziger Buchmesse startet eine Spendenaktion für Japan

Die Leipziger Buchmesse will für Japan sammeln. Während der morgen beginnenden vier Messetage soll eine Spendenaktion laufen, kündigte Geschäftsführer Martin Buhl-Wagner an.- Einer der beiden Aussteller aus Japan, ein Comic-Verlag aus Tokio, hat seine Teilnahme kurzfristig abgesagt. Auch der deutsch-japanische Übersetzerpreis soll mit Rücksicht auf die Katastrophe in dem Land dieses Jahr nicht verliehen werden. Japanische Mangas spielen bei der Buchmesse traditionell eine große Rolle.

http://www.dradio.de/kulturnachrichten/201103161600/1

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Japan: im Griff des Energiemonopolisten

Staaten als Geiseln großer Energie- und Ölkonzerne

Der sich abzeichnende Super-GAU des Kraftwerks Fukushima und seiner 4 Reaktorbloecke reiht sich ein in das Muster der Mega-Katastrophen, die von großen Konzernen bisher verursacht wurden. Zu den bekanntesten Vorlaeufern dieses Ereignisses ist die Oelkatastrophe des BP-Konzerns zu rechnen. Die Ablaufmuster gleichen sich weitgehend: ein monopolistischer Konzern nutzt seine Macht, um sich praktisch jeder Aufsicht zu entziehen, minimiert seine Kosten und nimmt Staat und Bevoelkerung als Geisel unverhaeltnismaessiger Risiken.

Bei dem japanischen Energiekonzern TECPCO handelt es sich um einen der global groeßten Energiekonzerne: er liegt nach EON, der franzoesischen (ueberwiegend staatlichen) EDF, der deutschen RWE auf dem vierten Platz. Er verfuegt ueber eine Anzahl von 17 Atomreaktoren, die der Zahl entspricht, die derzeit in Deutschland insgesamt in Betrieb befindlich sind.. Wie die anderen Konzerne in dieser Spitzenliga der Monopolisten ist er aus einem Staatsunternehmen hervorgegangen, das privatisiert wurde. Auch in diesem Fall gilt die Praxis, dass Einnahmen und die erheblichen Gewinne an private Kapitaleigner fließen, waehrend die Risiken weiterhin die Oeffentlichkeit belasten.

Regierungen und Behoerden als Hilfsagenturen der Konzerne
In praktisch allen Faellen der erwaehnten Energiekonzerne – und in vergleichbarer Form zu beobachten auch im Fall des Oelkonzerns BP – laesst sich feststellen, dass eine Kontrolle von seiten der jeweiligen Regierungen und staatlichen Instanzen praktisch nicht mehr besteht, sondern hoechstens vorgetaeuscht wird, sobald gravierende Vorfaelle in der Oeffentlichkeit die Frage nach der Verantwortlichkeit erregen.

Beispielhaft war dies in den USA zur Zeit der großen Oelkatastrophe im Golf von Mexiko zu beobachten: Praesident Obama aeußerte sich mehrfach mit unverhohlener Kritik am Krisenmanagement des Konzerns. Seine Erklaerungen blieben gleichzeitig ueberwiegend folgenlos, bis auf wenige „Bauernopfer“ unter den Verantwortlichen der zustaendigen Behoerden.

Ungeachtet der von seiten der Regierung und der Medien geaeußerten Kritik ueberließ man der BP in vollem Umfang die Leitung des Krisenmanagements, die Kontrolle des Informationsflusses und einer Bereinigung der PR zur Schadensbegrenzung fuer den Konzern. Die in der Exekutivfunktion zustaendige US-Behoerde, die Kuestenwache am Golf von Mexiko folgte den Anweisungen, die von der Konzernzentrale der BP kamen und verbannte in deren Auftrag etwa unerwuenschte Journalisten und Beobachter von den verseuchten Straenden.

Aehnliches ist aktuell in Japan zu beobachten: bei genauerem Hinsehen faellt auf, dass die japanische Regierung die Funktion uebernommen hat, die Massnahmen des TEPCO-Konzernmanagements der Bevoelkerung zu vermitteln. Diese Funktion machte sich auch an der Kleiderordnung im Rahmen der oeffentlichen Auftritte fest: die Mitglieder der Regierung erschienen vor den Kameras in Uniformen des Werk- bzw. Katastrophenschutzes. Das TEPCO-Management hingegen machte seine Fuehrungsrolle deutlich durch seinen Auftritt in Anzug und Krawatte.

Es stellt sich die Frage, ob der kolportierte „Wutausbruch“ des Ministerpraesidenten Kan nicht ebenfalls im Kontext der oeffentlichen Inszenierung zu sehen ist: er konnte hiermit die infrage gestellte Autoritaet der Regierung stabilisieren, in einer Situation, in der die Machtvollkommenheit des Konzernmanagements bereits offensichtlich wurde, waehrend sich die Regierung degradiert fand in der Rolle von „Hampelmaennern“.

Ungeachtet dessen aenderte sich auch anschliessend nichts am Verhalten der Regierung, die weiterhin die Funktion als PR-Organ des Konzerns ausfuehrte und diesen darin unterstuetzte, eine fast vollstaendige Intransparenz und Vernebelung der tatsaechlichen Vorgaenge am Ungluecksort aufrechtzuerhalten. Dies entspricht praktisch vollstaendig dem Verhalten der US-Regierung waehrend der Oelkatastrophe im vergangenen Sommer, als die Regierung dem BP-Konzern half, kritische Informationen – etwa nach der Menge des ausstroemenden Oeles oder der Toxizitaet der Detergentien – der Oeffentlichkeit vorzuenthalten und unabhaengigen Beobachtern und Experten den Zugang zum Katastrophengebiet und zu den relevanten Daten zu verweigern.

Die erkennbaren Parallellen sind in einer Weise bemerkenswert, dass es nicht mehr erstaunen wuerde, sollte ein Handbuch, eine Anleitung oder ein entsprechendes Trainingskonzept von Agenturen zum professionellen PR-Management fuer Konzernfuehrungen und Regierungsangehoerige oeffentlich werden.

Regierungen als ausfuehrende Organe der Großkonzerne
Darueberhinaus offenbaren sich starke Parallellen in dem Verhalten und den Strukturen, die die Konzerne in der Vergangenheit an den Tag legten: sowohl die BP wie auch TEPCO haben mehrfach in gravierender Form und vorsaetzlich gegen geltende Sicherheitsmassregeln verstossen. Dies geschah in einem Ausmass, dass es schliesslich zu einer oeffentlichen Untersuchung kam (bei der BP nach der Explosion einer Raffinerie in Texas, bei TEPCO nach groben Unregelmaessigkeiten und systematischen Faelschungen von Sicherheitsprotokollen), infolge derer die groben Verstoeße und Fahrlaessigkeiten oeffentlich wurden, jedoch mit so vernachlaessigbaren Sanktionen belegt, dass sie eher als Ermutigung zur Fortsetzung dieser Praxis wirkten.

Die Praxis, dass die Regierungen großer westlicher Industriestaaten effektiv als ausfuehrende Organe zugunsten der Belange großer, mehr oder weniger monopolistischer Energie- (oder Oel-)Konzerne agieren, ist kaum anders auch in Deutschland zu beobachten: ob im Rahmen der Vorgaenge um die Privatisierung der urspruenglich staatlich bzw. kommunalen Energieversorger, beim Enstehen des Energiemonopolisten EON mithilfe der ersten rot-gruenen Bundesregierung und Wirtschaftsminister Mueller oder der von der schwarz-gelben Koalition unter Merkel durchgesetzten Laufzeitverlaengerung unter skandaloesen Bedingungen wie einer Abschwaechung der Sicherheitsauflagen: feststellen laesst sich, dass jede Kritik oder „Opposition“ gegenueber den Interessen und Anspruechen der großen Energiekonzerne nicht ueber Lippenbekenntnisse, die den jeweiligen Politikern helfen, jeweils bevorstehende Wahlgaenge zu absolvieren, hinausgehen. gw, metainfo 16.03.11 17.39

http://en.wikipedia.org/wiki/Tokyo_Electric_Power_Company

http://www.stern.de/wirtschaft/geld/fukushima-betreiber-tepco-japans-luegnerischer-energeriese-1663915.html

http://news.web-hh.de/?site=metainfo&lid=33686

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Atomare Landesgeschichte Japans

Katastrophal friedliche Nutzung

Nach Hiroshima und Nagasaki: Warum ausgerechnet Japan, das bittere Erfahrungen mit radioaktiver Strahlung hat, auf Atomenergie baut. VON CHIKAKO YAMAMOTO  * 17.03.2011
http://www.taz.de/1/politik/asien/artikel/1/katastrophal-friedliche-nutzung/

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Kommt der Atom-Ausstieg trotz der Schwäche der Anti-AKW-Bewegung?

Die Anti-AKW-Bewegung offenbart in den vergangenen Wochen eine erstaunliche Schwäche und nach den gegebenen politischen Kräfteverhältnissen müsste es nahezu an ein Wunder grenzen, wenn sie im Nachklapp des Desasters von Fukushima diese Gelegenheit zur Durchsetzung nutzen könnte.
Bereits zum Beginn ihrer Kanzlerschaft ereichte es Angela Merkel, als „Klimakanzlerin“ etikettiert zu werden. Nichts von dem, was sie anschliessend tat – etwa die Ernennung des Vattenfall-Chefs Göranson zum Klimaschutzbeauftragten, der Beschluss zum großzügigen Ausbau von Kohlekraftwerken, die Blockade von Abgasbestimmungen bei der EU usw. rechtfertigte den Eindruck, dass sie sich für den Klimaschutz einsetzte.
Ungeachtet dessen gelang es ihr und den ihr zugetanen Medien, die Fassade jahrelang aufrecht zu erhalten, ohne irgendetwas dafür zu tun.

Was aktuell vonstatten geht, offenbart starke Ähnlichkeit mit diesem Verfahren, dass sie auch anwandte, um hunderte Milliarden Steuergelder den Großbanken zu übereignen, ohne diese zur Verantwortung zu ziehen oder auch nur ernsthaft zu kontrollieren, wie sie öffentlich glauben machte.
Das Publikum / die breite Bevölkerung lässt sich täuschen durch die öffentlichen politischen Inszenierungen.
Kaum jemand fragt heute, an welchem Punkt sich das Atomausstiegsgesetz der Bundesregierung befindet. Ebenfalls wird kaum moniert, dass längst existierende Regulierungs- und Kontrollvorschriften von der Bundesregierung – auch nun, nach Fukushima – nicht in Kraft gesetzt werden.

Bis auf einen, eher kleinen, harten Kern der Anti-AKW-Bewegung, lässt sich die große Mehrheit der Deutschen, die die nukleare Energieerzeugung stillgelegt sehen wollen, einlullen von den Versprechungen und Ankündigungen der Bundesregierung.. Kaum jemand hinterfragt die Hinhaltetaktik der Regierung, die alles im Vagen lässt, Kommissionen gründet aber keinen konkreten Beschluss fasst, während sie gleichzeitig umfassende, die Öffentlichkeit einhüllende Wortnebel zum Thema verbreitet. gw | – 24.04.11 0045

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Redaktionspool: medienwatch & metainfo

http://news.web-hh.de/?newsfull=1&lid=33712&print=1

Written by medienwatch & metainfo

März 14, 2011 um 15:29

Veröffentlicht in Allgemein

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