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Archive for November 2010

Der militärisch industrielle Komplex und die NATO + mehr

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Der wahre Zweck der NATO

Unaufgeklärter Terror und weltweite Dominanz

Auch nach mehr als einem halben Jahrhundert ihres Bestehens taeuscht sich ein großer Teil des involvierten Publikums weiterhin ueber den tatsaechlichen Zweck des sogenannten Verteidigungsbuendnisses, bzw. laesst sich taeuschen. Nur wenige kratzen an der Oberflaeche, wie die Autorin Diana Johnston oder der Schweizer Historiker Daniele Ganser.

Diane Johnston zitiert in ihrem Beitrag im amerikanischen „Counterpunch“ den US-Strategen Zbigniew Brzezinsky, der die Erfolge des von ihm mitentwickelten Vorgehens der USA gegen die Sowjetunion, das zum Zusammenbruch der gegnerischen Supermacht fuehrte, in seinem Buch „The Grand Chessboard“ („das geopolitische Schachbrett“) in den 90er-Jahren beschrieb.

Nach seinen Worten liegt der Zweck der NATO darin, die Vormachtstellung der USA auszubauen und zu zementieren, making the United States a key participant even in intra-European affairs. In its global web of specialized institutions, which of course includes NATO, the United States exercises power through continuous bargaining, dialogue, diffusion, and quest for formal consensus, even though that power originates ultimately from a single source, namely, Washington, D.C.

Die USA seien mit der NATO auch zentraler Akteur in innereuropaeischen Angelegenheiten, betrieben ein globales Netz von diversen Einrichtungen fuer spezielle Zwecke fuer staendigen Dialog, Verhandlungen sowie die Herstellung eines ihr foerderlichen Konsenses, wobei die (politische und militaerische) Macht nur eine Quelle habe, naemlich Washington DC.

Auch der Schweizer Historiker Daniele Ganser befasst sich mit einer Analyse der NATO.

Dabei faellt ihm auf, dass der Posten des NATO-Generalsekretaers, der in der Oeffentlichkeit die Positionen der NATO erklaert und somit als Fuehrungsfigur erscheint, regelmaessig durch einen europaeischen Politiker besetzt wird, ob durch den Spanier Javier Solana, den Hollaender de Hoop-Scheffer oder aktuell den Daenen Fogh Rasmussen.

Gleichzeitig jedoch obliege die eigentliche Fuehrung, das Militaerkommando immer einem Amerikaner, der wiederum der europaeischen Oeffentlichkeit in der Regel unbekannt sei.

Somit erscheint die NATO als eine Institution unter europaeischer Fuehrung, waehrend die tatsaechliche Befehlsgewalt im Hintergrund durch einen US-Militaer ausgeuebt werde.

Ganser stellt darueberhinaus fest, dass sich die NATO durchaus nicht darauf beschraenkt, aeußere Angriffe abzuwehren, die Verteidigung des Territoriums ihrer Mitgliedsstaaten zu organisieren. Sie habe gleichzeitig – unter Fuehrung der CIA und des britischen MI6 auch durch gezielte Interventionen die inneren Angelegenheiten der Mitgliedslaender manipuliert, in Operationen, die ueberwiegend bis zum gegenwaertigen Zeitpunkt nicht aufgedeckt wurden.

Diese wurden ausgefuehrt durch Netzwerke von Geheimarmeen in Kooperation mit faschistischen Gruppen und hohen Militaers, Geheimdienst- und Polizeichefs der Mitgliedslaender.

Nur in Italien konnten diese Vorgaenge ansatzweise aufgedeckt werden in umfangreichen Untersuchungen des Parlaments und der italienischen Justiz. Nach den Ergebnissen waren auch fuehrende Politiker, Innenminister, Generaele usw. involviert in die Planung und Durchfuehrung von Attentaten und anderen Terrorakten, die in den 70er- und 80er-Jahren die italienische Oeffentlichkeit verunsicherten und gipfelten in dem Attentat auf den Bahnhof von Bologna mit mehr als 80 Toten.

Nach Erklaerungen der Beteiligten lag der Zweck darin, die Linke, die oeffentlich fuer den Terror verantwortlich gemacht wurde, zu schwaechen und der Bevoelkerung die Unterstuetzung rechter Parteien nahe zu legen, die fuer die oeffentliche Sicherheit sorgen wuerden. Damit sollte verhindert werden, dass die traditionell starken Kommunisten Einfluss auf die politische Macht des Staates gewinnen koennten und unguenstigenfalls die Mitgliedschaft in der NATO gefaehrdeten.

Vergleichbare Terrorakte wurden aus Belgien bekannt. In Deutschland ergaben sich Hinweise, dass das Attentat auf das Muenchener Oktoberfest, bei dem 1980 13 Menschen ums Leben kamen, einen aehnlichen Hintergrund aufweise.

Der italienische Regierungschef Andreotti hatte unter dem Druck der Aufklaerungen durch die Justiz erklaert, es gebe in allen NATO-Mitgliedslaendern militaerische Organisationen und Netzwerke, die den italienischen vergleichbar seien.

Nur in Italien, Belgien und der Schweiz wurden die zugehoerigen Einheiten identifiziert und aufgeloest, nachdem ihre Existenz bekannt geworden war. Ihr Bestehen wurde von NATO-Vertretern und involvierten Politikern jeweils solange bestritten, bis  das Gegenteil unabweisbar wurde.

Zu den militaerstrategischen Aktivitaeten stellt Diana Johnston wiederum fest, dass zu den wichtigsten Operationen die Einkreisung Russlands und Chinas gehoere. Sie stellt eine Tendenz der amerikanischen Politik fest, die Aussenbeziehungen des Landes nicht mehr mit diplomatischen Mitteln zu handhaben, sondern zunehmend militaerisch zu kontrollieren.

Letztlich sei die NATO ein Instrument des militaerisch-industriellen Komplexes der USA, indem sie dazu beitrage, die staendig ansteigenden Militaerausgaben mit immer neuen Bedrohungen, Kriegen und anderweitigen Operationen zu begruenden, ueber die lukrative Auftraege fuer die US-Ruestungsindustrie sowie zum Teil der der NATO-Mitgliedsstaaten generiert wuerden.

Die Bedrohung durch den militaerisch-industriellen Komplex, die heute vielfach als einseitig ideologisch motivierte These aus dem linksoppositionellen Spektrum disqualifiziert wird, wurde erstmals vom republikanischen US-Praesidenten Eisenhower, der vorher selbst als Generalstabschef vertraut war mit den Strukturen und der Entwicklung des US-Militaers, oeffentlich zur Sprache gebracht: er warnte in seiner Abschiedsrede im Januar 1961 eindringlich vor den Gefahren, die von dieser Seite fuer die Demokratie ausgingen. Eisenhower erklaerte damals „we must guard against the acquisition of unwarranted influence, whether sought or unsought, by the military-industrial complex. The potential for the disastrous rise of misplaced power exists and will persist. We must never let the weight of this combination endanger our liberties or democratic processes.“

Unter Eisenhowers Praesidentschaft war der Antikommunismus zur Grundausrichtung der US-Aussenpolitik erklaert worden. Ungeachtet dessen gelang es den propagandistischen Bemuehungen des von ihm benannten militaerisch-industriellen Komplexes und der NATO, diese Kritik als einseitig und marxistisch motiviert hinzustellen. Heute ist ein großer Teil der amerikanischen Politiker beider Parteien abhaengig von Spenden der Ruestungsindustrie, die im jeweiligen Wahlbezirk ansaessig ist, um den eigenen Wahlkampf zu finanzieren. Militaer- und Ruestungsausgaben konnten so auf das gegenwaertige Rekordniveau von etwa 700 Milliarden Dollar und damit etwa 2300 Dollar pro Kopf der Bevoelkerung gesteigert werden. (SIPRI)

Zum Vergleich: das chinesische Ruestungsbudget erreicht knapp 100 Milliarden Dollar und damit 78 Dollar je Einwohner.

Es gelang, in der Oeffentlichkeit dies Missverhaeltnis zu kaschieren, indem die Relation nicht auf die Einwohnerzahl eines Landes bezogen wurde, sondern auf die wirtschaftliche Leistung, und Angaben von seiten der Medien entsprechend zu standardisieren. Eine Diskussion darueber, dass auf diesem Weg eine militaerische Dominanz und Durchsetzung eines Landes aufgrund und in Abhaengigkeit von seinen oekonomischen Kapazitaeten impliziert und legitimiert wurde, anstatt seine reale militaerische Bedrohungslage zur Grundlage des Bedarfs zur Verteidigung zu machen, unterblieb bisher. gw, metainfo  24. Nov. 2010

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http://www.counterpunch.org/cockburn11052010.html

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28766/1.html

http://www.youtube.com/watch?v=LIg5Dl0uclY

http://www.youtube.com/watch?v=sd9o6kohI7I

http://milexdata.sipri.org/result.php4

http://en.wikisource.org/wiki/Eisenhower%27s_farewell_address

Fuer vollständige Info / Quellen / Bildmaterial / Videos usw. den nachfolgenden angegebenen Link zum Beitrag aufrufen!

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globalisierungskritische Nachrichten WWW.Meta-Info.De

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Afghanistan-Mission der Nato

Berlin bremst Awacs-Einsatz aus | 27.11.2010
Von Matthias Gebauer und Ulrike Demmer
Stationiert in Geilenkirchen: Ein Awacs-Aufklärer im Landeanflug
Die Bundesregierung blockiert nach SPIEGEL-Informationen aus Angst vor innenpolitischen Querelen den Neustart des Awacs-Einsatzes über Afghanistan. Die Nato wollte für die fliegenden Radarstationen 100 zusätzliche deutsche Soldaten haben. Im Hauptquartier schüttelt man den Kopf über Berlin.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,731534,00.html

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Außergerichtliche Einigung

Siemens kauft sich frei

33,9 Millionen Euro soll Siemens an Nigeria zahlen. Dann ist ein Korruptionsverfahren wegen Geldwäsche, Korruption und Amtsmissbrauch vom Tisch. VON KATRIN GÄNSLER
http://www.taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/siemens-kauft-sich-frei/

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24. November 2010, Neue Zürcher Zeitung

Fragezeichen hinter der Exit-Strategie für Afghanistan

Ob die lokalen Sicherheitskräfte die aus politischen Gründen abziehenden Nato-Truppen ersetzen können, steht in den Sternen
http://www.nzz.ch/nachrichten/international/fragezeichen_hinter_der_exit-strategie_fuer_afghanistan_1.8467157.html
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Afghanistan

Aufstockung der US-Truppen hat wenig gebracht

http://www.welt.de/politik/ausland/article11182901/Aufstockung-der-US-Truppen-hat-wenig-gebracht.html
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22.11.2010

Kinder in Afghanistan

Thesen eines Nato-Beamten empören Menschenrechtler
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,730531,00.html

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Flucht in die NATO?

Anatomie eines politischen Wechselbalgs

von Kai Ehlers

NATO Treffen in Lissabon; alle scheinen sich einig zu sein: Die Welt befinde sich im Wandel, „neue Herausforderungen und Bedrohungen“ müssten gemeistert werden. Aufgezählt werden „Weltwirtschaftskrise“, „Umweltprobleme“, „Angriffe aus dem  Cyberspace“, „Terrorismus“, gemeint sind, zumindest aus amerikanischer Sicht, wie bei dem Altstrategen Sbigniew Brzezinski nachzulesen, die „politisch erwachten Völker“, die die Welt zunehmend in Unruhe versetzten:
http://www.scharf-links.de/44.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=13347&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=5f6a69fb15

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1811 gründete Erzherzog Johann von Österreich das Joanneum, das heute älteste und zweitgrößte Museum Österreichs.
Für Erzherzog Johann war das Joanneum Ort der Vergangenheit, Gegenwart und der Zukunft, der Theorie und der Praxis gleichermaßen. Sein Museum sollte die Wissbegierde, das selbstständige Denken, das Lernen durch praktische Anschauung und Austausch fördern. Im Dienste jener, die Museum möglich, sichtbar und verständlich machen, fühlen wir uns als Museumsakademie dieser Museumsidee verpflichtet.
So haben wir auch 2011 wieder eine Reihe von Tagungen, Exkursionen und Workshops zu diversen Fragen des Museums und des Ausstellens konzipiert. In Berücksichtigung dessen, was Museumsverantwortliche heute brauchen, bildet das Museum als Betrieb, Fragen des Managements und Leadership, einen neuen Schwerpunkt in unserem Programm.

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Ästhetische Vermarktung im Kunstbetrieb oder Aufklärung als Auftrag*?



Gehört der Krieg ins Museum?

Repräsentation von Gewalt in Ausstellungen

Darstellungen von Krieg und Gewalt in Museen oszillieren meist zwischen der Faszination des Schreckens und seiner Instrumente einerseits, und dem pädagogischen Impuls, Gewalt zu  erklären und durch Deutung verarbeitbar bzw. vermeidbar zu machen andererseits. Den Grundfragen nach dem gesellschaftlichen und institutionellen Umgang mit Krieg und Gewalt müssen sich auch einschlägige Museen stellen. Gehört der Krieg tatsächlich ins Museum? Und wenn ja, mit welchen Zielen und Mitteln? Kann das Museum Banalisierung und Ästhetisierung, die Verwandlung von Gewalt, Tod und Trauma in Sehenswürdigkeiten  vermeiden?

Welche Bilder von Betroffenheit oder Identifikation erzeugt man – und welche wären wünschbar? Lässt sich etwas über die Dialektik von Freund und Feind erfahrbar machen?
Das 200–Jahr–Jubiläum des Universalmuseums Joanneum zum Anlass nehmend, diskutieren wir für das Landeszeughaus, historisches Monument und touristische Attraktion gleichermaßen, Möglichkeiten neuer, analytischer und diskursiver Umgangsformen mit dem Krieg im Museum.

Tagungssprache: Englisch

Veranstaltungsort: Universalmuseum Joanneum, Graz (A)

Kosten: 140 €, ermäßigt 100 €

Anmeldung und Info:
Museumsakademie Joanneum
Schloss Eggenberg
Eggenberger Allee 90, 8020 Graz
Gehört der Krieg ins Museum?
Repräsentation von Gewalt in Ausstellungen
Tagung | Workshop  21.09.-23.09.2011   Museumsakademie

Das 200–Jahr–Jubiläum des Universalmuseum Joanneum zum Anlass nehmend, diskutieren wir für das Landeszeughaus als historisches Monument und touristische Attraktion Möglichkeiten neuer, analytischer und diskursiver Umgangsformen mit dem Krieg im Museum.

*Anmk. jst, gfok

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§§ Deutschlands „Kampfeinsatz“ = Jenseits des Rechts

https://medienwatch.wordpress.com/13178/

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Krieg in Afghanistan

Nato startet Awacs-Mission ohne Deutschland

Von Matthias Gebauer  10.01.2011
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,738566,00.html

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November 24, 2010 at 12:45

Veröffentlicht in Allgemein

US-Zentralbankchef Bernanke für die Erhöhung von Hartz IV

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Bildarbeit | Chipcard: Jörg Stange, gfok

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Was bereits seit geraumer Zeit von unserer Redaktion befürwortet wurde, erhält nun auch die Unterstützung des Chefs der US-Notenbank, der Federal Reserve: um der Finanzkrise, den globalen Instabilitäten und Ungleichgewichten der Weltwirtschaft und des Finanzsystems entgegenzutreten, muss geschehen, was die deutsche Regierung und ihre Stichwortgeber unter den sogenannten „Wirtschaftsweisen“ bisher konsequent verweigern: ein Ausbau der Sozialleistungen, sprich: eine Erhöhung von Hartz IV.

Mancher wird nun rätseln, was Fed-Chef Bernanke, der auf der Forbes-Liste der mächtigsten Personen der Welt auf Platz 4 – hinter den Präsidenten Chinas, der USA und Russlands – geführt wird, zu dieser Empfehlung bewogen haben mag: ob er seine karitative Ader entdeckt habe, unter den Einfluss kommunistischer Zirkel geraten ist oder nur zu den falschen Drogen gegriffen habe.

Sicher ist, dass er sich mit seinem Statement, das er heute gegenüber der Konferenz der EZB in Frankfurt abgab, den Unmut der politischen und ökonomischen Elite in Deutschland einhandelt: ob von seiten Angela Merkels, ihres Finanzminister Schäuble, der schwarz-gelben Koalition insgesamt, von Josef Ackermann oder dem Verband der Arbeitgeber, aber auch von den führenden Kadern der SPD, Steinbrück, Müntefering & Co., die sich lange Jahre darum bemühten, Sozialleistungen und Löhne auf ein Minimum zu reduzieren.
Bernanke wird mit diesem Rat die einflußreichen Kreise der deutschen Transatlantiker und ihrer Netzwerke in Unsicherheit stürzen und womöglich orientierungslos an dem Leuchtfeuer der einzigen Supermacht zweifeln lassen, das ihnen nun einen Kurs anweist, der so gar nicht nach ihrem Geschmack sein kann: nicht mehr Reichtum, Vermögen, Einkommen von unten nach oben zu verteilen, wie sie es jahrzehntelang gelernt haben, sondern stattdessen die verarmten Schichten der Bevölkerung mit Geld zu versorgen.

Wörtlich erklärte er in seinem vorab veröffentlichten Manuskript die Empfehlung: „…surplus countries could speed adjustment with policies that boost domestic spending, such as strengthening the social safety net, improving retail credit markets to encourage domestic consumption“.
Dass zu den „surplus countries“ neben China insbesondere Deutschland zu erwähnen ist, dass diesbezüglich von den Chinesen nur knapp überrundet wurde, ist für alle Beteiligten – mit Ausnahme deutscher Politiker und Journalisten – selbstverständlich.

Tatsächlich ergibt eine Analyse der Umstände, des Finanzsystems und der Genese der aktuellen Krise, dass sich der US-Zentralbankchef innerhalb der Rationalität der globalen Finanzpolitik bewegt – einer Rationalität jedoch, von der sich die Führer der deutschen Volkswirtschaft seit geraumer Zeit verabschiedeten. Der letztere Umstand war bereits seit einiger Zeit unter anderem Kolumnisten der Financial Times aufgefallen, die wiederholt auf die Problematik hinwiesen. Die Logik der Dinge rückte sie dabei in die Nähe des Parteichefs der „Linken“, Oskar Lafontaine, der darauf hinwies, dass das Eintrocknen der Binnennachfrage nicht nur die Bevölkerung in die Verarmung treibe, sondern auch der Ökonomie und der globalen Balance der Weltwirtschaft schädlich sei.

Nur wenige waren jedoch geneigt, Verständnis zu zeigen für die Logik dieser Zusammenhänge.
Der Mainstream der deutschen Presse – ob Springers BILD, die „Welt“, oder „Spiegel“ und SZ bläuten dem Publikum weiterhin die Parolen ein, die vom Arbeitgeberverband, von IFO-Chef Sinn und anderen neoliberalen „Wirtschaftsweisen“ vorgefertigt wurden: Löhne, Einkommen, Sozialleistungen seien auf ein Minimum zu senken, wenn die deutsche Wirtschaft Erfolg haben solle.
Dieser Logik folgten in allem Eifer alle beteiligten Regierungspolitiker: von Schröder, Müntefering, Steinbrück, den Grünen, zu Angela Merkel, Westerwelle und sämtlichem schwarz-gelben Anhang.

Im Ergebnis verwiesen sie stolz auf die deutsche Exportweltmeisterschaft, die sie durch das Dumping von Löhnen und Sozialleistungen erreichen konnten: die exzessiv positive deutsche Handelsbilanz.
Während der Konsum schrumpfte oder stagnierte – da die breite Bevölkerung bewusst knapp gehalten wurde – stauten sich die milliardenschweren Erträge aus dem Export und wurden damit zur Spekulationsmasse der Finanzindustrie, die sich anschließend munter damit befasste, hiermit Blasen zu produzieren, riskante Wetten abzuschließen, für deren Verluste schließlich wieder der Steuerzahler aufkommen musste.

Dass die deutschen Überschüsse ihr Gegenstück hatten / haben mussten in den Defiziten der Importländer – etwa an der europäischen Peripherie aber auch der USA – kam deutschen Politikern und ihren „Wirtschaftsweisen“ nicht in den Sinn. Über die groben globalen ökonomischen und finanziellen Ungleichgewichte, die die Folge waren und das Ausmaß der Finanzkrise heraufbeschworen, machte man sich keine Gedanken. Thomas Fricke, Chefökonom der Financial Times diagnostizierte erst kürzlich den notorischen Autismus, der deutsche Politiker und Volkswirtschaftler beherrscht „Tante Erna macht Weltökonomie“.

Warum Hartz IV?
Warum es Sinn machen könnte, HartzIV im Rahmen der Dynamik der Finanzkrise zu erhöhen, wie letztlich von Fed-Chef Bernanke vorgeschlagen, wird sich fraglos nur wenigen deutschen Zeitgenossen erschließen, und selbst die Betroffenen Arbeitslosen und Geringverdiener werden sich schwertun, dieser Logik zu folgen, auch wenn sich über die Notwendigkeit, die Binnennachfrage zu verstärken, wie festgestellt, Notenbankchef Bernanke einig ist mit den Kolumnisten der Financial Times und Oskar Lafontaine.
Der neoliberale Chef des Wirtschaftsresorts der Süddeutschen Zeitung, Marc Beise und andere werden gemeinsam mit FDP-Chef Westerwelle stattdessen Steuersenkungen für Reiche (gern apostrophiert als „Leistungsträger der Nation“) zum Mittel der Wahl erklären.
Ökonomisch betrachtet besteht hierbei jedoch der Pferdefuß, dass die vom FDP-Chef vertretenen Schichten als Konsumenten weitgehend gesättigt sind und einen hohen Anteil jedes Einkommenszuwachses oder Ersparnis wiederum in die ein oder andere Anlageform, in Wertpapiere, Sparguthaben usw. unterbringen werden und damit der Volkswirtschaft entziehen.
Umgekehrt besteht bei HartzIV-Empfängern und Niedrigverdienern mangels flüssiger Mittel ein Konsumrückstau. Einkommenszuwächse würden damit weitgehend direkt in den ökonomischen Kreislauf der Volkswirtschaft fließen, und die stagnierenden Binnenumsätze der deutschen Wirtschaft beleben, anstatt durch Exporte das bereits exzessive Handelsdefizit der USA zu vergrößern.

Diese die Wahrnehmung der Zusammenhänge gilt jedoch neoliberalen Volkswirtschaftlern und ihren journalistischen Unterstützern als unliebsam und unerwünscht.
Auch die aktuelle Meldung über die – ansonsten auch in Deutschland immer mit höchster Aufmerksamkeit registrierten – Statements des US-Zentralbankchefs wurden von den deutschen Medien weitestgehend verschwiegen oder versteckt.
So war im Wirtschaftsteil der „Zeit“-online kein einziger Hinweis unter ansonsten etwa 40 annoncierten Artikeln zu finden. Auch im Spiegel oder in der Süddeutschen Zeitung sucht man vergebens nach Hinweisen zu den Erklärungen Bernankes auf der aktuellen Konferenz der EZB.

Die Rat- und Sprachlosigkeit der deutschen Medien
Offenbar ist in deutschen Redaktionsstuben Rat- und Sprachlosigkeit ausgebrochen in Anbetracht der Situation, dass von seiten des größten und wichtigsten Verbündeten nun Vorschläge und Forderungen kommen, die die geheiligten Prinzipien der neoliberalen Ökonomie, wie man sie nun seit mindestens zwei Jahrzehnten beherzigt und propagiert, infrage gestellt, womöglich ins Gegenteil verkehrt werden.

Ein kleiner Hinweis am Rande: aus dem vorstehenden Beitrag sollte nicht der Schluss gezogen werden, dass von unserer Redaktion die Politik der Federal Reserve oder der US-Regierung in dieser Sache für akzeptabel befunden wird: mit Hinblick auf die exzessive Überschuldung und die Überschwemmung der Welt mit frisch gedruckten Dollars wird man möglicherweise auch der Kritik deutscher Finanzpolitiker recht geben müssen. Dies befreit dabei jedoch nicht die Erklärungen Bernankes gegenüber dem deutschen Exportwahn von ihrer Stichhaltigkeit. gw -19.11.10 1913

http://www.ftd.de/finanzen/maerkte/:waehrungsstreit-bernanke-attackiert-schwellenlaender/50196375.html

http://www.thomson-webcast.net/de/dispatching/?ecb_101119_stream_video

http://www.ecb.int/events/conferences/html/Global_Rebalancing.pdf

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Redaktionspool http://www.meta-info.de

Originalartikel bzw. ergänzende Info hier

http://news.web-hh.de/index.php?newsfull=1&lid=32723&rubrik=politik

https://medienwatch.wordpress.com/?s=Hartz

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November 19, 2010 at 20:14

Veröffentlicht in Allgemein

Fuehrender Wiener Wirtschaftsexperte erwartet finalen Finanzcrash

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Finanzsystem als systemisches Betrugsmodell

Der oesterreichische Wirtschaftswissenschaftler Franz Hoermann, Professor an der Wirtschaftsuniversitaet Wien, rechnet mit einem endgueltigen Zusammenbruch des Finanzsystems. Dies durch die Finanzkrise bereits angeschlagene System ist nach seiner Einschaetzung zunehmend fehlerhaft, dysfunktional und obsolet.

Hoermann lehrt an der Wiener Wirtschaftsuniversitaet mit den Schwerpunkten Revisions-, Treuhand- und Rechnungswesen. Nach seiner Analyse handelt es sich bei dem bestehenden Finanzsystem um ein systemisches Betrugsmodell, von dem in erster Linien Banken und die Finanzelite profitieren. Diese Nutznießer wiederum tun nach Hoermann alles, um das System aufrechtzuerhalten und zu stabilisieren, obwohl es laengst ueberholt ist und dysfunktional wurde. Die Grundlagen des bestehenden Systems wurden nach Hoermann in der Antike durch die Zinsberechnung sowie im 15.Jahrhundert durch die Einfuehrung der doppelten Buchfuehrung gelegt und beinhalten dabei bereits systemische Maengel, die wiederum von den Angehoerigen der Finanzelite ausgebeutet werden.

Das bestehende System ist nach Hoermanns Einschaetzung bedroht vom vollstaendigen Kollaps, den er innerhalb der kommenden Jahre erwartet.

Gleichzeitig sind nach seiner Analyse laengst alternative Strukturen und Methoden verfuegbar, um das alte, dysfunktionale System zu ersetzen. Diese basieren fuer ihn insbesondere auf den technischen Moeglichkeiten des Internet, den Optionen zu freier Kommunikation und Interaktion, die hier in hoher Komplexitaet abgewickelt werden kann.

Außerdem verweist Hoermann auf China, das in seiner Finanzpolitik die Probleme umgeht, die die westlichen Staaten regelmaeßig generieren: waehrend diese durch ihre Zentralbanken bei der Geldschoepfung gleichzeitig Schulden aufnehmen, nutzt auch die chinesische Regierung die Geldschoepfung „aus dem Nichts, um Unternehmen mit Krediten zu versorgen.. Dabei verschuldet sich jedoch der Staat nicht.

Westlicher Lehre zufolge waere das Ergebnis dieses Verfahrens Inflation. Diese wiederum wird in China vermieden durch eine staatliche Regulierung der Preise.

Im Unterschied zum westlichen Finanzsystem gelinge es so den Chinesen, dessen Fehler zu umgehen.

NAch der Einschaetzung Hoermanns ist die Etablierung eines neuen Systems alternativlos, da ansonsten der Zusammenbruch ganzer Staaten und Gesellschaften innerhalb der naechsten drei Jahre drohe.

Dies lasse sich nur durch einen Systemwechsel, der die Abkehr vom Geldsystem insgesamt beinhalte, loesen. gw 16.11.2010

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Finale Krise des Finanzsystems im nächsten Jahr?

Rainer Sommer 16.11.2010
Der renommierter Wiener Wirtschaftsprofessor Franz Hörmann kritisiert die Wirtschaftswissenschaften als politische Propaganda, hält das aktuelle System für gescheitert und erwartet einen fundamentalen Systemwechsel
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33666/1.html

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derStandard.at-Interview

„Banken erfinden Geld aus Luft“

von Daniela Rom  |  13. Oktober 2010, 07:05
Warum das Finanzsystem ein Betrugsmodell ist, was Bilanzen damit zu tun haben und warum der ultimative Crash droht, erklärt der Wiener Wirtschaftwissenschafter Franz Hörmann
http://derstandard.at/1285200656759/derStandardat-Interview-Banken-erfinden-Geld-aus-Luft

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Vom exponentiellen Wahnsinn des Geldsystems

von Lars Schall
Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Bernd Senf zählt zu den prominentesten deutschen Kritikern des bestehenden Finanzsystems. In dem ausführlichen Audio-Interview, das er chaostheorien.de gab, zeigt er auf, wo ein aus dem Nichts und durch Schulden geschöpftes Geld hin treibt: in eine stets beschleunigte Zerstörung: (Audio)
http://www.chaostheorien.de/artikel/-/asset_publisher/haR1/content/vom-exponentiellen-wahnsinn-des-geldsystems-audio?redirect=%2F

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Irland: EU-Rettungsschirm für Josef Ackermann

Die Rettung Josef Ackermanns kommt Deutschland wieder einmal teuer zu stehen: der Rettungsschirm der EU, dessen Volumen zum erheblichen Teil mit deutschen Mitteln zu finanzieren ist, wird aktuell auf eine Summe von etwa 100 Milliarden Euro überschlagen. Die Rettung dient in erster Linie dem Zweck, deutsche und andere europäische Banken vor Verlusten zu schützen, die ein Bankrott Irlands ansonsten im Gefolge hätte: deutsche Banken sind in Irland mit insgesamt etwa 114 Milliarden Euro engagiert.

Während derzeit die meisten deutschen Medien den Hinweis unterlassen, dass die viele Milliarden schwere Rettung Irlands vor allem der Rettung von Investments deutscher und anderer europäischer Banken dient, erinnert die Financial Times daran und reklamiert, dass noch immer kein tauglicher Mechanismus zur Abwicklung insolventer Banken besteht. Stattdessen hatte die irische Regierung beim Ausbruch der Finanzkrise pauschal von staatlicher Seite eine umfassende Garantie für die irischen Banken übernommen, die ihr nun zum Verhängnis wurde.
Der Kommentar der Financial Times erklärt, dass die Banker den Politikern der EU weiterhin auf der Nase herumtanzten und ihre Erpressungsmacht des „too big to fail“ nutzten.

Inzwischen wächst offennbar sogar bei deutschen Mainstreammedien, die bisher weitgehend treu den Banken als Propagandisten und Anwälte dienten, die Skepsis , ob die staatliche Großzügigkeit gegenüber der Finanzindustrie und ihren multimilliardenschweren Spekulationen und Verstrickungen weiterhin angebracht sei, wie etwa ein Artikel der FAZ belegt. In dem Beitrag wird festgestellt, dass Irland das Spielhaus Europas war und dass die deutschen Banken für die Unvorsichtigkeiten der eigenen Geschäfte und Kreditvergabe in dem Land nun wieder einmal die Haftung des Steuerzahlers einforderten.
Zitiert wird der Sprecher der Frankfurter Banken Lutz Raettig „Die Forderungen der deutschen Banken an Irland sind wichtig genug, um dem Land zu helfen.“, übersetzt: Helft Irland, um uns zu helfen!
Hingewiesen wird auch darauf, dass von seiten der Banken die Lage dramatisiert werde: während die irische Regierung sich noch gegen eine „Rettung“ wehrte, sei durch die Banken eine Situation herbeigeführt worden, die diese unumgänglich machte – zum Vorteil der Banken, deren Investments nun vorteilhaft abgesichert seien. Es sei heute nicht mehr populär, Banken zu retten und zu unterstützen. stattdessen werde „Solidariät mit Irland“ gefordert, die im Ergebnis nichts anderes bedeute, als Solidarität mit Ackermann.

http://www.ftd.de/politik/europa/:euro-krise-schluss-mit-den-nebelbomben-der-banken/50197445.html
http://www.ftd.de/politik/europa/:drama-von-dublin-die-wahren-schuldigen-der-irland-krise-finden/50196146.html
http://www.faz.net/s/Rub3ADB8A210E754E748F42960CC7349BDF/Doc~ED8CCCE35B28C46D08B8B8E3219EC84B7~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Noch ein kleines aktuelles Beispiel: wer weiss schon, dass es bei der „Irland-Rettung“ tatsächlich u.a. um die Rettung von 46 Milliarden Dollar von deutschen Banken dort geht? D.h.: wir retten dort „solidarisch“ und die Milliarden landen bei der Deutschen Bank..
www.bbc.co.uk/blogs/thereporters/robertpeston/2010/11/ireland_how_much_punishment_fo.html

Ich sehe mich veranlasst, eine kleine aber relevante Korrektur zu machen:
es geht hier nicht um die Rettung von 46 Milliarden Dollar. Es geht um insgesamt 114 Milliarden Euro, mit denen deutsche Banken in Irland engagiert sind.
http://www.ftd.de/politik/europa/:euro-krise-schluss-mit-den-nebelbomben-der-banken/50197445.html

Dies bedeutet, wir können uns bereits heute verabreden für die Proteste gegen das nächste Spar- / Sozialabbau-Paket, das dieser Irland-Hilfe – von denen Deutschland den Löwenanteil übernehmen muss und wird – zwangsweise folgt.

Leider gelingt es bisher auch Attac selten, den Bogen zu schlagen, zwischen der Solidarität mit Josef Ackermann, die heute auf der politischen Agenda steht, und dem Zusammenstreichen von Bildung, Sozialausgaben, Gesundheit usw.
Wo dieser Bogen fehlt, wird der durchschnittliche betroffene Bürger sagen: „Naja, es ist unangenehm; aber es muss nun mal gespart werden. So kanns mit der Verschuldung ja nicht weiter gehen.“ – und damit wiedergeben, was ihm von den Medien suggeriert wird.

Sobald er hingegen erfährt, dass ihm die Butter vom Brot genommen wird, damit den großen deutschen Banken Abschreibungen auf ihre riskanten Investments im Steuerparadies Irland erspart bleiben, könnte ihn das zum Protest veranlassen.

Attac sollte nicht hinter der Kritik am räuberischen Verhalten von Banken und Finanzindustrie zurückbleiben, wie sie inzwischen schon von FAZ und Financial Times zur Sprache gebracht werden.

Hierzu noch der Hinweis auf „Irland: EU-Rettungsschirm fuer Josef Ackermann“

www.meta-info.de?site=metainfo&lid=33652

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Irland-Krise

Die List der deutschen Banken

Deutschland soll jetzt auch Irland retten. Und die deutschen Banken finden das gut. Kein Wunder: Denn das schont ihre Bilanzen vor Abschreibungen. Längst hat die Finanzwelt die Politik fest im Griff: FAZ | Von Lisa Nienhaus und Christian Siedenbiedel

[..] Was Ackermann nicht sagt, wird erst auf den zweiten Blick klar: Wenn Europa Irland hilft, hilft es auch den deutschen Banken. Die nämlich sind zweitgrößter Gläubiger Irlands nach den Briten. Sie haben mehr als hundert Milliarden Euro an Krediten in Irland vergeben, davon allein rund 40 Milliarden an die irischen Banken […] weiterlesen:

http://www.faz.net/s/Rub3ADB8A210E754E748F42960CC7349BDF/Doc~ED8CCCE35B28C46D08B8B8E3219EC84B7~ATpl~Ecommon~Scontent.html

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33717/1.html

http://www.ftd.de/politik/europa/:euro-krise-schluss-mit-den-nebelbomben-der-banken/50197445.html

http://www.ftd.de/politik/europa/:drama-von-dublin-die-wahren-schuldigen-der-irland-krise-finden/50196146.html

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Regierung, Banken und die Schuldenfalle

Wie Irland ruiniert wurde

Die Regierung und die Banken in Dublin haben das Land ruiniert und in die Schuldenfalle geführt. Das zeugt von krimineller Energie. Die Verantwortlichen sind bekannt. VON RALF SOTSCHECK   06.02.2011
http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/wie-irland-ruiniert-wurde/

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Fotografie + Chipcard-Grafik: Jörg Stange, GfoK

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Written by medienwatch & metainfo

November 16, 2010 at 15:54

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Widerstand für eine andere Welt

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Hier entsteht eine neue Seite

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Für eine andere Welt

Griechenland, Frankreich, Dänemark, Brasilien oder China – überall auf der Welt regt sich entschiedener Widerstand. Hier der Zorn der Jugendlichen, dort die Kritik an den gesellschaftlichen Verhältnissen, der Aufstand der vom System Ausgeschlossenen.
Nie zuvor war der Geist der Revolte so stark und so verbreitet. Allein im Jahr 2009 wurden weltweit 524 Aufstände gezählt, und fast ein Drittel davon fand in Europa statt. Alle Proteste werden von jungen Menschen getragen, die ihrem Unmut über die Globalisierung Luft machen wollen.

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http://www.youtube.com/watch?v=_QpIqcfsDlQ
http://www.youtube.com/watch?v=uooLoBVSQzE&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=MSuqUwU9vaE&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=UGjnxEg_4v0&feature=related
http://www.arte.tv/de/Die-Welt-verstehen/3508992.html

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http://www.youtube.com/watch?v=_QpIqcfsDlQ
http://www.youtube.com/watch?v=uooLoBVSQzE&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=MSuqUwU9vaE&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=UGjnxEg_4v0&feature=related
http://www.arte.tv/de/Die-Welt-verstehen/3508992.html

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Materialsammlung u. Links zum Thema:

Zwischen Widerstand und Management
Zur politischen Philosophie von Deleuze & Guattari [Hier]
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Recht auf Widerstand. Ideengeschichtliche und philosophische Perspektiven.

U n i v e r s i t ä t  Po t s d a m. Studien zu Grund- und Menschenrechten [Hier]

Widerstand: ethisches Grundrecht
http://www.ruhr-uni-bochum.de/phenomenology/events.htm

attac: Sand im Getriebe

http://sandimgetriebe.attac.at/8566.html

Kirche von unten:
http://www.ikvu.de/html/archiv/ikvu/kirchentag/mies.html

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Gegen die Macht der Gewohnheit – Widerstand fördert Lebensenergie

Innerhalb des praktischen Philosophierens sollte es immer auch um praktische Lebensfragen, vielleicht manchmal auch – griechischen Vorbildern folgend – um Anregungen für eine erneuerte Lebenspraxis gehen. Angesichts des Gefühls permanenter Überforderung und dauernder Frustration über die offenkundige Unmöglichkeit, in absehbarer Zeit widerwärtige Zustände von Ungerechtigkeit in Gesellschaft, Staat, Ökonomie usw. zu verändern, bleibt die Frage: Wo gibt es einen Ausweg aus der Verzweiflung.  Im folgenden ein Vorschlag, der im Januar 2010 in PUBLIK FORUM veröffentlicht wurde:
http://religionsphilosophischer-salon.corbida.de/keys/kontrasterfahrungen-sind-der-ausgangspunkt-von-widerstand-erich-fromm-zeigt

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Paris im Ausnahmezustand

Eine Kulturzeit-Chronik der Ereignisse
http://www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/85345/index.html

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November 16, 2010 at 07:22

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Moshe Zuckermann: Buchpräsentation & Diskussion

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Moshe Zuckermann, „Antisemit!“
Ein Vorwurf als Herrschaftsinstrument

Am 19.11. in Kiel:
Freitag, 19. November 2010 um 19.00 Uhr
im Kieler Landeshaus, Schleswig-Holstein-Saal, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Buchpräsentation mit dem Autor Moshe Zuckermann
Moderation: Iris Hefets, Berlin

am 20.11. in Hamburg:
Samstag, 20. November 2010 um 19.00 Uhr
in der Heinrich-Wolgast-Schule, Greifswalderstr. 40, 20099 Hamburg
Buchpräsentation mit dem Autor Moshe Zuckermann
Eine Veranstaltung von ver.di

Das Buch zu den Veranstaltungen ist in jeder Buchhandlung oder direkt beim Verlag zu beziehen:

ISBN 978-3-85371-318-1, br., 208 S.

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Moshe Zuckermann, „Antisemit“
Ein Vorwurf als Herrschaftsinstrument

Antisemitismus ist eine der verruchtesten Formen moderner Ideologien. Diese Behauptung bedarf heutzutage keines Nachweises mehr, zu katastrophal waren seine Auswirkungen, als dass sie in Abrede gestellt werden könnte. Die Ächtung von Antisemitismus ist ohne jeden Zweifel eine gesellschaftliche Notwendigkeit. Problematisch und kontraproduktiv wird es dort, wo ein vermeintlich kritischer Diskurs in herrschaftliches Bekenntnis umschlägt, wo Anti-Antisemitismus politisch missbraucht wird, wo sich eine vermeintlich kritisch auftretende Rezeption als ideologisch entpuppt.

Wenn beispielsweise Gegner der israelischen Vertreibungs- und Kriegspolitik wie Ilan Pappe oder Kritiker einer von ihnen identifizierten „Holocaust-Industrie“ wie Norman Finkelstein unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Antisemitismus Auftritts- und Diskussionsverbote erhalten, ist das eine demokratiepolitisch gefährliche Entwicklung. Mehr noch: Der Vorwurf des Antisemitismus dient israelischen Lobbies als Instrument, ihre Gegner mundtot zu machen, notwendige Debatten im Keim zu ersticken.

Moshe Zuckermann wagt eine Analyse dieser Entwicklung. Für ihn steht fest, dass die Verwendung des Antisemitismus-Vorwurfs als Parole im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus „in eine fürchterliche Epidemie umgeschlagen ist.“ Längst schon sei sie zum Totschlag-Ideologem eines durch und durch fremdbestimmten Anspruchs auf politisch-moralische Gutmenschlichkeit geronnen. Ob man diese Epidemie heilen kann, wird sich erst erweisen müssen. Dass man sie erklären muss, scheint dringlicher denn je.

Die Vorstellung, geduldig warten zu können, bis sich diese Ideologie von selbst aufgelöst hat, ist irrig. Zu viel steht auf dem Spiel. Zu desaströs sind die Auswirkungen dieser Epidemie auf vernunftgesteuerte, emanzipative Bestrebungen der Gegenwart. Zu offensichtlich kommen gerade jene zu Schaden, die die historisch Verfolgten und ihre Nachkommen „beschützen“ wollen – freilich nicht zuletzt durch das Selbstverschulden derer, die sich im Wohlgefühl einer Solidarität suhlen, die keine ist und ihrem Wesen nach auch keine sein kann.

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Der Autor:

Moshe Zuckermann, 1949 in Tel Aviv geboren, ist Professor für Geschichte und Philosophie an der Universität Tel Aviv. Als Sohn polnischer Holocaust-Überlebender entschloss er sich nach zehnjährigem Aufenthalt in Deutschland mit 20 Jahren zur Rückkehr nach Israel. Er gilt als profunder Kritiker israelischer Politik und tritt für eine Zwei-Staaten-Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts ein. Zuletzt ist von ihm auf deutsch das Buch „Sechzig Jahre Israel. Die Genesis einer politischen Krise des Zionismus“ (Bonn 2009) erschienen.

Pressestimmen zum Buch:
Moshe Zuckermann, „ANTISEMIT!“
Ein Vorwurf als Herrschaftsinstrument

Susann Witt-Stahl in „Neues Deutschland“ vom 5. Oktober 2010: „Statt dem real existierenden Judenhass entgegenzuwirken, glitte die Antisemitismuskritik mehr und mehr in Trivialisierung und parolenhafte Phrasendrescherei ab, schreibt der israelische Historiker Moshe Zuckermann. Noch nie seien »der konstruierte Zusammenhang von Zionismus, Israel, Shoah, Antisemitismus und Nahostkonflikt so weidlich instrumentalisiert, perfide ausgekostet und schändlich missbraucht worden« wie heute. (..) Zu diesem drastischen Befund kam Zuckermann nach akribischen Analysen von Reden, Interviews, Artikeln deutscher und israelischer Provenienz wie auch der Abgründe der Blogger-Szene. Zuckermann will der mit dieser Ideologie einhergehenden Beschädigung des Andenkens der Shoah-Opfer Einhalt gebieten.

Der „Schattenblick“ am 5. Oktober 2010: „Zuckermann faßt das heiße Eisen der Instrumentalisierung des Antisemitismus mit gebotener Ausführlichkeit und Konsequenz, aber vor allem im Zeichen eines emanzipatorischen Anliegens an, das zu negieren den Vorwurf seines ursprünglichen Gehalts beraubt und in ein Herrschaftsinstrument verwandelt, das gerade weil es nah am Wasser der Gesinnung gräbt, die es zu treffen vorgibt, von massiv zerstörerischer Wirkung sein kann.“

Die Plattform „http://www.antifaschista.wordpress.com“ am 22. Oktober 2010: „Die Denunziation von »Antisemiten«, wann immer es opportun erscheint, aber wurde erst in jüngerer Zeit zu einem beliebten Gesellschaftsspiel. Das begann mit dem Zusammenbruch der staatsozialistischen Systeme, als sich der Antikommunismus nicht mehr durch den Antifaschismus herausgefordert fühlen brauchte, weil sich nun auch Deutschland unter die »Sieger der Geschichte« einzureihen verstand. Der Paradigmenwechsel, vollzogen an dem seines kapitalismuskritischen Gehalts beraubten Antifaschismus, offenbarte sich an der Fokussierung auf den Holocaust als ein Ereignis jenseits der Geschichte von Klassenkämpfen. Nach Ansicht Zuckermanns ist der Antisemitismus-Vorwurf zum Fetisch geronnen.“


Promedia Verlag
Wickenburgg. 5/12
A-1080 Wien
promedia(a)mediashop.at
http://www.mediashop.at
http://www.verlag-promedia.de

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Israel | Gaza : Alles auf A wie Avnery & Alles auf Z wie Zuckermann

https://medienwatch.wordpress.com/2009/02/10/alles-a-wie-avnery-alles-auf-zucker-wie-zuckermann/

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Written by medienwatch & metainfo

November 15, 2010 at 16:49

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