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Hamburger Rathaus: (1)2 Stimmen von der SPD für Ahlhaus – SPD wollte keine Neuwahlen?

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Feuerlöscher TV im Rathaus:  Ahlhaus geht mal rüber..

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Rathaus Wahl: (1)2 Stimmen von der SPD für Ahlhaus – SPD wollte keine Neuwahlen?

Das die CDU in diesem Fall – wie auch die GAL, so geschlossen waren, ist keineswegs als sicher anzusehen. Es könnte ohne weiteres bei beiden Parteien entnervte – auch sich karrieristisch übergangene „Rächer und Ausscherer“ gegeben haben, – das ist definitiv nicht auszuschließen. Das hieße aber, dass noch mehr Stimmen, aus der SPD, zugunsten von Ahlhaus im Einsatz waren. Eine grenzüberschreitende „konglomerate Schnittmenge“ aus „Kies und Geröll“, in der Hoffnung sie scheitern, beim unzulänglichen auslöffeln „hausgemachter kapitaler Suppen“, wie HSH-Nordbank, Elbphilarmonie, in der sozialen Frage, „schräge Senatoren“, Reiterstaffel plus Rechtsruck etc.pp – das alles vor dem Hintergrund einer exorbitanten neoliberalen Wirtschafts- und Kapitalismuskrise. Die SPD hat keine echten Konzepte und harrt der Tragik der Dinge? Die SPD muss sich vorab überzeugend als „sozial kompetent“ und „wirtschaftlich nachhaltig“ positionieren, politische Inhalte und überzeugende Orientierung gegenüber nachhaltig verprellter Wähler entwickeln und aufrichtig darstellen…, – davon ist die SPD offenbar noch Lichtjahre entfernt. jst

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http://feuerloescher-tv2.blogspot.com/2010/08/ahlhaus-muss-mal-ruber-arndt-on-ort.html

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Feuerloescher TV mit „arndt on ort“ im Hamburger Rathaus zur Bürgermeisterwahl am 25. August 2010

Mit Statements von Christoph Ahlhaus, Norbert Hackbusch, Olaf Ohlsen, Martin Schäfer u.a.

Musik von DAS LOTRON
song im Abspann von at home atom
Interviews: Arndt Prenzel
Kamera/ Schnitt: Skrollan Allwert
© Hamburg 2010

WATCH FEUERLOESCHER TV 2.0

http://www.feuerloescher-tv2.blogspot.com

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Welt am Sonntag: 07:09  | 29.08.2010

Die größte Baustelle des neuen Bürgermeisters

In Hamburg fehlen 20 000 Wohnungen. Experten sagen, dass die Auflagen für günstigen Wohnraum zu hoch sind. Die Stadt will jetzt gegensteuern
Von Stephan Maaß und Martin Kopp
[..] Die Not macht erfinderisch. Eine in der vergangenen Woche präsentierte Idee der Sozialdemokraten ist es, den Druck auf Vermieter zu erhöhen. Leere Wohnungen sollen schnellstens gemeldet werden. Wird in einer bestimmten Frist nicht vermietet, dann kann die Stadt einen Mieter benennen, so das Konzept der SPD [..] mehr

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Mietenpolizei statt Reiterstaffel

Der Leerstand von „normalen Wohnungen“ hat bereits mit unbezahlbaren Mieten zu tun: Dieses Problem muss dabei deutlich werden: d.h. überhöhte Mietforderungen und Mietwucher! Die verantwortlichen Vermieter müssten auf einen Index und juristisch sowie medial energisch bekämpft werden, damit die Stadt überhaupt Mieter einbringen könnte – da diese Idee bereits jetzt als Augenwischerei ins Absurde abschmiert. Zumindest kommt es im Beitrag so rüber! Auch der jährlich anziehende Mietenspiegel, als „legitime Orientierung“, ist mitverantwortlich für diese Situation. Wie wäre es denn statt einer Reiterstaffel eine „Mietenpolizei“ einzusetzen, um endlich glaubwürdig eine Änderung zugunsten der Menschen in dieser Stadt umzusetzen? Jörg Stange

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Mietspiegel

Aus Recht auf Stadt – Plattform fuer stadtpolitisch Aktive
Der Mietspiegel ist eine Übersicht über die „ortsübliche“ Vergleichsmiete im frei finanzierten Wohnungsbau. Er wird von Städten in Zusammenarbeit mit einschlägigen Interessengruppen (z.B. Mieter- und Vermieterverbände, Immobilienmakler usw.) aufgestellt und bezieht sich räumlich auf die jeweilige Stadt. Man unterscheidet zwischen einem „einfachen“ und einem „qualifizierten“ Mietspiegel: [..]

Kritik an offiziellen Mietspiegeln

Die Problematik solcher offizieller Mietspiegel wird schon im BGB deutlich. Dort heißt es seltsam schwammig:
„Ist die Vorschrift des Absatzes 2 eingehalten, so wird vermutet, dass die im qualifizierten Mietspiegel bezeichneten Entgelte die ortsübliche Vergleichsmiete wiedergeben.“

Zum einen ist umstritten, ob es die von § 558d BGB geforderten „anerkannten wissenschaftlichen Grundsätze“ zur Aufstellung von Mietspiegeln überhaupt gibt (vgl. Artz, in: Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 3, 4. Aufl. 2004, § 558d BGB Rn. 2 m. w. N.). Zum anderen produziert die gängige Berechnungsmethode wie von selbst satte Mietpreissteigerungen, weil im zugrunde liegenden Zeitraum nur Neuvermietungen und Mieterhöhungen berücksichtigt werden, aber keine bestehenden, gleich bleibenden Mieten (jedenfalls in Hamburg). In den Neuvermietungen stecken auch diverse aus frei finanzierten Neubauten, die naturgemäß ziemlich hoch sind und damit überproportional viel Gewicht bekommen.

Der Mietspiegel verzerrt also die ortsübliche Vergleichsmiete systematisch nach oben, ist ein allenfalls ein „Mieterhöhungsspiegel“ – zur Freude mancher Vermieter, die nach Veröffentlichung des neuesten Mietspiegels ihren Mietern gleich mal eine Mieterhöhung ins Haus schicken.
http://wiki.rechtaufstadt.net/index.php/Mietspiegel

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Hamburg: Mietenpolizei statt Reiterstaffel

mehr

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Hamburg: „Fette Mieten“-Party in Ottensen

http://de.indymedia.org/2010/06/284209.shtml

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Abstimmung in Hamburg

Ahlhaus zum Bürgermeister gewählt

25.08.2010, 16:25:18
Christoph Ahlhaus hat wie erwartet die Wahl zum Bürgermeister von Hamburg gewonnen und bekam auch Stimmen von der Opposition. Er steht anders als sein Vorgänger für den konservativen Flügel der CDU.
http://www.sueddeutsche.de/politik/abstimmung-in-hamburg-ahlhaus-zum-buergermeister-gewaehlt-1.992295

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Von-Beust-Nachfolger Christoph Ahlhaus

Kümmerer für Hamburg

[..]  Er galt als Hardliner und Polarisierer. Seitdem hat er einen erstaunlichen Wandel vollzogen. Oder ist das alles nur Fassade? [..]
http://www.sueddeutsche.de/politik/von-beust-nachfolger-christoph-ahlhaus-weichspueler-fuer-hamburg-1.992083

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Gesammelte Beiträge

Ahlhaus: Philosophie des Hauses + Franchise-Expansions-Gemälde + Mehr

https://medienwatch.wordpress.com/2010/07/22/ahlhaus-philosophie-des-hauses-franchise-expansions-gemalde/

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Das Wort vom Casinokapitalismus | Abschied vom Sozialstaat | Rekord-Neuverschuldung

https://medienwatch.wordpress.com/2009/07/03/das-wort-vom-casinokapitalismus-abschied-vom-sozialstaat/

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Written by medienwatch & metainfo

August 27, 2010 um 12:42

Veröffentlicht in Allgemein

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