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Israelischer Piratenakt mit tödlichem Ausgang

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Israels ‚Free Gaza‘-Attacke: Internationale Empörung

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dradio | 3.6.2010
Zafer Senocak, Publizist und Schriftsteller

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Israelischer Piratenakt mit tödlichem Ausgang

Friedensratschlag erschüttert und empört
Solidarität mit Hilfskonvoi und israelischer Friedensbewegung

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

– Israelische Streitkräfte stoppen Gaza-Hilfskonvoi mit Gewalt
– Friedensbewegung erschüttert und empört
– Die Militäraktion verstößt gegen jedes internationale Recht
– Israel provoziert unkontrollierbare arabische Reaktionen
– Friedensratschlag solidarisch mit israelischer Friedensbewegung

Kassel, 31. Mai 2010 – Zum Angriff der israelischen Streitkräfte auf den internationalen Hilfskonvoi für Gaza, in dessen Folge zahlreiche Menschen getötet oder verletzt wurden, erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag:

„Der israelische Privatsender ’10‘ berichtete, dass bei dem israelischen Angriff 16 Menschen ums Leben gekommen sind. Die Sicherheitskräfte hätten das Feuer eröffnet, nachdem einige Menschen an Bord sie ‚mit Äxten und Messern‘ angegriffen hätten. – Die israelische Besatzungsarmee verhängte eine Nachrichtensperre. Demnach darf aus Israel nicht über die Zahl der Toten und Verletzten berichtet werden. Die Organisatoren der Flottille erklärten, sie hätten keinen Kontakt mehr zu den Schiffen.“

So weit die jüngsten und bis auf weiteres wohl auch letzten Meldungen, denn die von Israel verhängte Nachrichtensperre dürfte total sein. Allenfalls können wir mit weiteren Märchen rechnen wie der Behauptung, die Friedensaktivisten hätten die israelischen Soldaten mit Messern und Äxten angegriffen.

Fest steht, dass die Schiffe sich in internationalen Gewässern befanden, als sie in der Nacht zum Montag von der israelischen Marine überfallen wurden. Unzweifelhaft sind mehrere zivile Opfer zu beklagen, zahlreiche Menschen wurden verletzt. An Bord der Schiffe befinden sich unter anderem die Friedensnobelpreisträgerin von 1976, Mairead Corrigan Maguire, europäische Parlamentarier, eine Holocaust-Überlebende und der weltberühmte Schriftsteller Henning Mankel. Von deutscher Seite sind u.a. der stellvertretende Vorsitzende der IPPNW, Matthias Jochheim, der bekannte Hamburger Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech, die Bundestagsabgeordneten Annette Groth und Inge Höger sowie Nader el Sakka von der Palästinensischen Gemeinde Deutschland dabei.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag ist erschüttert und empört über das Ausmaß der israelischen Aggression. Die Verbindung zu Norman Paech, der sich auf dem angegriffenen türkischen Schiff „Marmara“ befindet, ist abgebrochen. Der Bundesausschuss Friedensratschlag ist in großer Sorge um ihn und um die anderen Teilnehmer/innen an der Gaza-Hilfsexpedition.

Das Aufbringen der Schiffe in internationalen Gewässern und der brutale Einsatz von Waffengewalt ist ein besonders schwerer Akt der Piraterie. Israel setzt sich damit über das Internationale Seerechtsabkommen hinweg. Wir fordern von der Bundesregierung, dass sie umgehend und massiv von der israelischen Regierung Aufklärung und die sofortige Freilassung der deutschen und der Staatsbürger anderer Staaten und deren Überstellung an die jeweiligen Botschaften verlangt.

Die seit vier Jahren praktizierte Abriegelung des Gaza-Streifens verstößt nicht nur gegen die Genfer Konventionen, sondern auch gegen alle Prinzipien der Humanität. Piraterie und Mord sind Verbrechen, die auch dann bestraft werden müssen, wenn sie von befreundeten Regierungen begangen werden. Daher fordern wir von der Staatengemeinschaft, insbesondere von der EU, die israelischen Verstöße gegen Völkerrecht und Menschenrechte nicht weiter tatenlos hinzunehmen, sondern über
wirkungsvolle Sanktionen nachzudenken und sie ggf. auch zu verhängen.

Die ersten Reaktionen aus der Türkei und aus verschiedenen arabischen Ländern lassen erkennen, dass Israel mit seiner Militäraktion gegen zivile Hilfsschiffe jeden Funken Hoffnung auf eine Wiederaufnahme des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses erstickt hat. Die Gewalt wird neue Gewalt hervorrufen, Aktionen der verzweifelten Menschen im Gazastreifen werden sich kaum kontrollieren lassen. Die atrabische Welt ist in Aufruhr. Der Nahe Osten steht vor einer neuerlichen Eskalation der Gewalt.

Die Friedensbewegung hier zu Lande ist aufgefordert, mit Veranstaltungen, Mahnwachen und anderen Aktionen gegen die israelische Politik zu protestieren und ein Ende des Embargos gegen Gaza sowie ein Ende der völkerrechtswidrigen Besetzung des Westjordanlands zu fordern.
Der israelischen Friedensbewegung, die heute bereits zu Solidaritätskundgebungen mit den Aktivistinnen und Aktivisten des Hilfskonvois aufgerufen hat, gilt die Sympathie und Unterstützung aus Deutschland.

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag:
Peter Strutynski (Sprecher)

P.S.: Umfassende Informationen zum israelisch-palästinensischen Konflikt finden Sie auf der Website der AG Friedensforschung der Uni Kassel unter folgenden Stichwörtern:
Naher Osten:

Gazastreifen:

http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Gaza/Welcome.html

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PM: Massaker an Friedensaktivisten und Kaperung der Gaza-Flottille: Frieden jetzt!

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An die Presse
31.05.2010

Zum Angriff der israelischen „Spezialeinheiten“ im Mittelmeer erklärt Manfred Stenner, Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative:

„Die israelische Armee hat bei ihrem Angriff auf die „Free-Gaza“- Flottille ein durch nichts zu rechtfertigendes Massaker angerichtet.

Wir alle sind in großer Sorge um Freundinnen, Freunde und politische Weggefährten auf den gekaperten Schiffen, von denen bisher keine Nachrichten vorliegen.

Gemeinsam mit der israelischen Friedensbewegung verurteilen wir die Militäraktion gegen die humanitäre Aktion für die Durchbrechung der inhumanen Blockade des Gazastreifens als Verbrechen und auch große Dummheit der israelischen Regierung, die damit „jede rote Linie überschritten hat“ (vgl. Erklärung von „Gush-Shalom“).

Die Reaktionen der EU, der Vereinigten Staaten und der UN können kaum scharf genug sein. Die israelische Regierung hat ihre internationale Isolation riskiert und muss im Sicherheitsrat wegen dieses Verstoßes gegen das Völkerrecht verurteilt werden.
Insbesondere US-Präsident Obama müsste jetzt Klartext reden und sein Engagement für humanitäre und politische Lösungen im Nahen Osten massiv erhöhen.

Zu wünschen ist aber aus friedenspolitischer Sicht auch, dass alle Reaktionen dahin münden, den Druck auf die israelische Regierung und -Öffentlichkeit für eine Wende im israelisch-palästinensischen Konflikt für eine politische Lösung erhöhen und als erstes endlich alle Anstrenungen unternommen werden, um die von der „Free-Gaza“- Flotille mit ihren Hilfslieferungen angemahnte Beendigung der Gaza-
Blockade durch Israel zu ereichen.

Das Ziel der Friedensbewegung für den Nahen Osten ist ein friedliches und gutnachbarschaftliches Verhältnis zwischen Israelis und Palästinensern in einer Zwei-Staaten-Lösung und eine Atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten durch einvernehmliche Lösungen und Friedensverträge mit allen Nachbar- und
in den Konflikt involvierten Staaten.

Es werden heute und in nächster Zeit in vielen Orten auch in der Bundesrepublik Protestaktionen gegen das Massaker und die Kaperung der Schiffe von „Free Gaza“ stattfinden.

Hierbei sollte es nicht um antiisraelische oder gar antisemitische Töne gehen sondern um die lautstarke Forderung nach Solidarität mit den Opfern des Angriffs, der Bevölkerung im Gazastreifen und nach einer für Palästinenser und Israelis tragbaren politischen Lösung des Schlüsselkonflikts im Nahen Osten.“

Manfred Stenner
Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative

P.S.:
Bereits einige Ankündigungen zu Protestaktionen haben uns erreicht, viele werden folgen und von uns im Internet-Aktionskalender verbreitet werden.
Der Eintrag kann erfolgen unter www.friedenskooperative.de/cgi-bin/termine.pl

———————————-
Netzwerk Friedenskooperative
Römerstr. 88, D- 53111 Bonn
Tel. 0228/692904, Fax: 0228/692906
friekoop(at)friedenskooperative.de
http://www.friedenskooperative.de

Spendenkonto: Förderverein Frieden e.V. Kto-Nr. 33 0 35 bei Sparkasse KölnBonn (BLZ 370 501 98)

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Angriff auf Gaza-Konvoi Israel schockt den Nahen Osten

31.05.2010, 08:28
Ein israelisches Kommando hat einen Schiffskonvoi unter türkischer Flagge mit Hilfslieferungen für den Gaza-Streifen gewaltsam gestoppt. Mindestens zehn propalästinensische Aktivisten kamen ums Leben. Die türkische Regierung beruft den Botschafter aus Israel ab.
http://www.sueddeutsche.de/politik/israel-tuerkei-warnt-israel-vor-irreparablen-folgen-nach-flottilleneinsatz-israelischer-mini-1.951983

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Angriff auf Gaza-Konvoi Israel hat jedes Maß verloren

Ein Kommentar von Peter Münch  | 31.05.2010, 14:12 2010-05-31
Der israelische Staat hat es sich auf seinem Stammplatz am Pranger der Welt bequem gemacht und so schlimmen Schaden angerichtet – für seine Stellung in der Region. Wer von so vielen Seiten angefeindet wird, ist dringend auf Freunde angewiesen.
http://www.sueddeutsche.de/politik/angriff-auf-gaza-konvoi-jedes-mass-verloren-1.952254

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Attacke auf Gaza-Hilfskonvoi |  31.05.2010

Empörung über Israels tödlichen See-Angriff

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,697703,00.html

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Medien zu Israel: Mantel des Schweigens über getötete HilfsaktivistInnen

Die Unterstützung der Medien für die brutale Vorgehensweise gegenüber den eigenen Nachbarn, dem fortschreitenden Landraub in den besetzten Gebieten, rücksichtslose Strafaktionen und die im Gazakrieg nahezu flächendeckende Zerstörung von Schulen und Krankenhäusern, kann als legendär betrachtet werden: dafür sorgt die hyperprofessionelle Presse- und PR-Arbeit der israelischen Regierung sowie der ihr zugeneigten Israel-Lobby in den westlichen Ländern. Über die Schlächterei an Bord der „Mavi Marmara“ wird nun der Mantel des Schweigens ausgebreitet.
Aktuell ist auf der Homepage der Süddeutschen Zeitung am 1. Tag nach dem blutigen Überfall kein Beitrag mehr zu Israel zu finden. Vergeblich sucht man Beiträge zum Thema auch auf der Homepage des „Stern“, während dort Margot Käßmann als Kandidatin für die Bundespräsidentschaft diskutiert wird. Die FAZ zeigt einen Beitrag, der jedoch mit Zugangsbeschränkung versehen ist.
In unterschiedlicher Form wird die israelische Regierung durch die deutschen Medien bei ihrer gewalttätigen Vorgehensweise gegen Menschenrechtsaktivisten und Kritiker der israelischen Position unterstützt.
Die „Zeit“ veröffentlichte einen entschuldigenden Artikel, der insbesondere die israelischen Argumente ausbreitet und die Opfer des israelischen Überfalls – völkerrechtlich ein Piratenakt – diffamiert. Möglicherweise um den Ausdruck der extremen Einseitigkeit abzudämpfen, wurde ein Beitrag ergänzt, der sich mit der türkischen Hilfsorganisation IHH befasst, und feststellt, sie sei keine Terrororganisation, wie vielfach zur Verteidigung des israelischen Gewaltaktes behauptet.
Kritik am israelischen Vorgehen wird aber auch hier nicht geäußert.

Der Mangel an Kritik an israelischen Gewaltakten zieht sich durch nahezu sämtliche Beiträge, die in deutschen Medien am Folgetag des Ereignisses noch veröffentlicht werde. Fast durchweg wird dabei der israelischen PR-Strategie gefolgt, nach der die Israelis die eigentlichen Opfer seien, und die Friedens- und HilfsaktivistInnen die Angreifer.
Aus einer Initiative für Frieden, zivile Hilfe, Versorgung einer verelendeten, ausgehungerten Bevölkerung (wie u.a. von zuständigen UN-Organisationen dokumentiert), machen die meisten redaktionellen Beiträge eine Kriegspartei, die „propalästinensich“ ausgerichtet ist, und (implizit) damit die Existenz Israels gefährdet, obwohl dies praktisch keinem der Beteiligten nach seriöser Einschätzung nachzusagen oder gar nachzuweisen ist.

Neben der mehr oder weniger stark ausgeprägt einseitigen Medienberichterstattung befinden sich die israelischen Bloggerarmeen aktuell im Großeinsatz und überschwemmen sämtliche Leserbereiche der Nachrichtenportale, indem sie die israelische Version, die Argumente der israelischen Pressestelle massiv verbreiten, die Helfer als Terroristen abstempeln un die Notwendigkeit jeder noch so brutalen israelischen Vorgehensweise erklären und ihre Kritiker als Antisemiten diffamieren.

Anders, als in den deutschen Medien, wird der Vorfall etwa in Österreich publizistisch debattiert.
Im „Standard“ (www.standard.at ) etwa erklären ein israelischer Journalist (für die israelische Seite) und der österreichische Sozialanthropologe jeweils ihre Einschätzung des Vorfalls. Zu Wort kommt aber auch der bekannte schwedische Krimiautor Henning Mankell, der sich an Bord befand und der in den deutschen Medien nahezu völlig ausgeblendet wird.

Neben verschiedenen keineren Publikationen und Websites im linken Spektrum, die hier aber ebensohäufig kompensiert werden durch zionistische, proisraelische Bekundungen, veröffentlichte das Bloggerportal HuffingtonPost (das im publizistischen Ranking heute nicht mehr weit hinter der New York Times rangiert mit Platz 34 gegenüber 28 (NYT)), einige deutlich israelkritische Beiträge.
Hier beklagt etwa James Zogby die Kollektivbestrafung und die Aushungerung der Bevölkerung von Gaza durch Israel, die die Menschen in die Arme der Hamas treibe. Die israelische Brutalität müsse nun endlich beim Namen genannt werden.
Gleichzeitig schreibt hier der zionistische Hardliner Allen Dershovitz und verteidigt die israelische Aktion als rechtmässig. Insgesamt überwiegt jedoch deutliche Kritik.
In den Schlagzeilen erklärt etwa der bekannte demokratische Kongressabgeordnete (und Ausschussvorsitzende) Barney Frank, dass er als Jude beschämt sei über die Behandlung der Palästinenser durch die Israelis.

Berichtet wird in der HuffingtonPost auch über die Teilnahme eines früheren US-Diplomaten an Bord der Flotte und über die schwere Verletzung von Emily Henochowicz, einer Amerikanerin bei einer Demonstration in Israel durch die israelische Polizei: sie war mit einer Tränengasgranate beschossen worden und verlor ein Auge durch die Verletzung.

Darüberhinaus wird die Berichterstattung der Washington Post der Kritik unterzogen, die ungeprüft die israelische Darstellung der Vorfälle kolportierte.

Insgesamt präsentieren sich die deutschen Medien zu dem Thema als Informationswüste, was sicherlich den Interessen der israelischen Regierung entgegenkommt.
Wer ausführlichere Informationen möchte, ist aktuell angewiesen auf die Medien des Auslands. gw | – 02.06.10 | 19:32 | metainfo

http://news.web-hh.de/?site=metainfo&lid=33609

http://derstandard.at/r1271377827812/Gaza-Hilfsflotte
http://www.zeit.de/politik/2010-05/befehl-ausgefuehrt-missgeschi?page=all
http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-06/gaza-Stiftung?page=all
http://tinyurl.com/2f3l5gq
http://derstandard.at/1271377874817/Israel-Henning-Mankell-fordert-Sanktionen
http://www.huffingtonpost.com/news/gaza-blockade
http://www.huffingtonpost.com/2010/06/02/barney-frank-as-a-jew-ashamed_n_597331.html
http://www.huffingtonpost.com/2010/05/31/gaza-flotilla-edward-peck-released_n_595568.html
http://www.huffingtonpost.com/2010/06/01/us-woman-loses-eye-after-_n_596797.html

Originalartikel bzw. ergänzende Info hier

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Israel | Gaza : Alles auf A wie Avnery & Alles auf Z wie Zuckermann

https://medienwatch.wordpress.com/2009/02/10/alles-a-wie-avnery-alles-auf-zucker-wie-zuckermann/

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medienwatch.wordpress.com | medienwatch.de | meta-info.de

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Written by medienwatch & metainfo

Mai 31, 2010 um 15:12

Veröffentlicht in Allgemein

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