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Rückkehr des Feudalismus – Richter als Marketinginstrumente?

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Rückkehr des Feudalismus – Richter als Marketinginstrumente?

Justiz nach Gutsherrenart
Von Klaus Lindner und Michael Krämer

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Wird die bundesdeutsche Justiz zu Marketingzwecken instrumentalisiert? Als “spiritus rector“ dieser Strategie hinter dem Justizministerium NRW haben unsere beiden Autoren die Ostwestfalen Lippe Marketing GmbH, Bielefeld, ausgemacht, zu deren Förderkreis Wirtschaftsunternehmen wie die Bertelsmann AG, die Dr. August Oetker KG, die E.ON Westfalen Weser AG, die KPMG AG u.a. gehören. Deren Ziel sei „die eigentlich überflüssige Aus- und Fortbildung von Richtermediatoren“. Wie man das durchsetzen will, erfahren Sie in dem folgenden Artikel. – Die Redaktion [nrhz.de]

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Das Problem

Neben merkwürdigen, fast neofeudalistisch anmutenden Marketingaktivitäten wie „Tradition und Kooperation im Stiftungsland Niedersachsen“ (HAZ-Beilage v. 05.05.2009) wird seit Jahren ohne gesetzliche Grundlage die „Gerichtliche Mediation nach dem Braunschweiger/Göttinger Modell“ propagiert – und in Göttingen auch praktiziert: Jede zivilrechtliche Klage geht – ohne dass die Parteien vorher gefragt werden – an einen „Richtermediator“, der den Parteien nahelegt, sie sollten ihren Konflikt doch selbst gütlich lösen, das sei doch sinnvoller und billiger. Im Klartext: „Vertragt Euch gefälligst, der Rechtsstaat ist uns zu teuer“ (1a).

Die Rechtslage

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(…) Dem „Deal“ im stillen Kämmerlein unter Ausschluß der Öffentlichkeit steht nicht nur im Strafprozeß, sondern auch in allen anderen prozessualen Verfahrensarten (ZPO, VwGO, SGG, FGO, ArbGG usw.) das aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz (Art 3 I GG) folgende Prinzip der Sicherstellung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung entgegen, welches von den oberen Gerichtshöfen garantiert werden soll. Die Umgehung dieser in Deutschland verfassungs- und richterrechtlich eindeutigen Regelungen ausgerechnet durch eine kleine Gruppe von Gerichtspraktikern, die sich verbotenerweise „Richtermediatoren“ nennen, mittels Mediationsaktivitäten aus dem wenig vorbildlichen Rechtssystem der USA ist verfassungsrechtlich verboten und dürfte mindestens dienstrechtlich, möglicherweise aber auch strafrechtlich zu ahnden sein“ (…)

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Bitte Link benutzen, – dringend empfohlen:
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http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=13791

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Assoziation: »Der Tradition verpflichtet« =

.lat.: Hansa Teutonica – ist die Bezeichnung für die zwischen Mitte des 12. Jahrhunderts bis Mitte des 17. Jahrhunderts bestehenden Vereinigungen niederdeutscher Kaufleute, deren Ziel die Sicherheit der Überfahrt und die Vertretung gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen besonders im Ausland war.
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http://de.wikipedia.org/wiki/Hanse

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Bertelsmannstiftung-liefert-die-vorlagen-fur-weltweite-militareinsaetze-der-eu/

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»Neodadaistische Indikation zur Operation = „Deutsche Kultur, Leitbild Beethoven + Schiller“«

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beethoven op 27

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http://books.google.de/books

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insbesondere Eroica:

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Beethoven war als junger Mann begeisterter Anhänger der Französischen Revolution (1789–1799) und später ein Bewunderer Napoleons, der die Freiheitsideen durch Gesetzgebung und Kriege in ganz Europa verbreitete. Napoleon wurde damals häufig mit dem griechischen Halbgott Prometheus verglichen, der den Göttern das Feuer (also den Verstand) stahl, um die unvollkommenen Menschen damit zu vollenden und zu befreien – er konnte also als ein Held der Aufklärung gelten.

Frankreich versank bald nach der Revolution in Gewalt und Terror, und viele Intellektuelle suchten eine Erklärung für das Scheitern der anfangs so vielversprechenden Revolution. Laut Schiller waren die Menschen nicht reif für den Gebrauch ihrer Freiheit, weil die Erziehung der Aufklärungszeit einseitig den Verstand geschult hatte, der aber ohne den Gebrauch des Gefühls nicht richtig eingesetzt wurde. In seinem Programm zur „Ästhetischen Erziehung des Menschen“ (1795) forderte Schiller eine Schulbildung in Wissenschaft und Künsten für die gesamte Bevölkerung als Voraussetzung für die Schaffung einer besseren Gesellschaft nach einer erfolgreichen Revolution“ => ¢ode [ A – B – A – C – A ]

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http://de.wikipedia.org/wiki/3._Sinfonie_(Beethoven)

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medienwatch.wordpress.com | medienwatch.de | meta-info.de | Foto: Jörg Stange, Gunnar F. Gerlach, gfok-Kunstarchiv | „Hanse-Spirit“ (althochdeutsch Hansa „Gruppe, Gefolge, Schar“)

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Written by medienwatch & metainfo

Mai 31, 2009 um 07:50

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