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Archive for Mai 31st, 2009

Nahostpolitik: Obama hat ein Problem, Netanyahu ein grösseres… = Weltgemeinschaft erwartet Zweistaatenlösung.

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wolkenball-jstFotos: Jörg Stange, GfoK

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Nahostpolitik: Obama hat ein Problem, Netanyahu ein grösseres = Weltgemeinschaft erwartet Zweistaatenlösung

Der Clash scheint unvermeidlich. Obama möchte im Nahen Osten eine neue Ordnung schaffen. Er weiß, dass der israelisch-palästinensische Konflikt die Atmosphäre in der arabischen, ja in der ganzen muslimischen Welt gegen Amerika vergiftet. Er möchte eine Lösung des Konfliktes – genau das, was Netanyahu und seine Partner um jeden Preis verhindern wollen, um jeden Preis – außer einem Bruch mit Amerika.

Wie macht man das?

Uri Avnery

IST DIES die Regierung von Biberman (Bibi Netanyahu und Avigdor Liberman) oder vielleicht von Bibarak (Bibi und Ehud Barak) ?

Weder noch. Es ist die Regierung von Bibiyahu.

Binyamin Netanyahu hat bewiesen, dass er ein unübertrefflicher Politiker ist. Er hat den Traum eines jeden Politikers (und Theaterbesuchers) realisiert: einen guten Platz in der Mitte. In seiner neuen Regierung kann er die Faschisten im rechten Flügel gegen die Sozialisten im linken Flügel ausspielen, Libermans Säkulare gegen die Orthodoxen von Shas.. Eine ideale Situation.

Die Koalition ist groß genug, um immun gegen Erpressung einer ihrer beteiligten Parteien zu sein. Wenn einige Labormitglieder die Koalitionsdisziplin brechen werden, wird Netanyahu immer noch über die Mehrheit kommandieren. Oder wenn die Rechten Probleme machen. Oder wenn ihm die Orthodoxen ein Messer in den Rücken stechen.

Die Regierung hat sich auf nichts festgelegt. Seine schriftlich festgelegten „Grundsätzlichen Leitlinien“ – ein Dokument, das von allen Partnern einer neuen Regierung unterschrieben wird – sind vollkommen nebulös. (Abgesehen davon sind Grundsätzliche Leitlinien wertlos. Alle israelischen Regierungen haben ihre angenommenen Grundsätzlichen Leitlinien, ohne mit der Wimper zu zucken, gebrochen. Sie erweisen sich immer als ungedeckte Schecks).

All dies wurde von Netanyahu auf die billige Tour erworben – ein paar Milliarden wirtschaftlicher Versprechen, die er nicht im Traume zu erfüllen denkt. Die Staatskasse ist leer. Einer seiner Vorgänger im Amt des Ministerpräsidenten, Levy Eshkol, sagte bekanntermaßen: „Ich versprach – aber ich habe nicht versprochen, meine Versprechen zu halten.“

Er verschenkte auch Ministerien an alle und jedermann. Dieses kleine Land wird jetzt 27 Minister und sechs stellvertretende Minister haben. Na, und? Wenn nötig, würde Netanyahu jedem der 74 Mitglieder der Koalition einen Ministersessel anbieten.

DER HÖHEPUNKT seiner Errungenschaft war die Erwerbung der Laborpartei für seine Regierung.

Mit einem Streich verwandelte er eine Regierung von Aussätzigen, die von der ganzen Welt als ein verrückter Haufen von Ultra-Nationalisten, Rassisten und Faschisten angesehen würde, in eine vernünftige und ausbalancierte Regierung der Mitte. Und all dies ohne im geringsten ihren Charakter zu verändern.

Der eifrigste Unterstützer dieser Meisterleistung war Liberman, der neue Außenminister Israels. Dieser extreme Rassist, geistiger Bruder des französischen Jean-Marie Le Pen und des österreichischen Jörg Haider (ich hoffe, dass sie – der Lebende und der Verstorbene – sich nicht beleidigt fühlen) war sehr besorgt, was ihn erwarten würde. In seiner Phantasie sah er sich schon, wie er seine Hände Hillary Clinton entgegenstreckt und sein Arm in der Luft stehen bleibt; oder sich vorwärts beugt, um Angela Merkel zu küssen , um zu sehen wie sie sich vor Schrecken zurückzieht. Sehr unangenehm.

Das Hinzukommen der Laborpartei löst jedermanns Problem. Wenn sich Sozialdemokraten der Regierung anschließen, dann muss all dieses Gerede von Faschismus Unsinn sein. Offensichtlich ist Liberman missverstanden und falsch dargestellt worden. Er ist gar kein Faschist – Gott bewahre. Er ist auch kein Rassist. Er ist nur ein traditioneller rechter Demagoge, der die primitiven Emotionen der Massen ausnützt, um Stimmen zu sammeln. Welcher gewählte Politiker wird dem widerstehen können?

Tatsächlich ist der ganzen Regierung von Ehud Barak ein Kosher-Zertifikat ausgestellt worden. Er setzt die glorreiche Tradition der Arbeiterpartei von politischer Prostitution fort. 1977 schloss sich Moshe Dayan der neuen Regierung von Menachem Begin an und gab ihr so ein Kosher-Zertifikat, als die ganze Welt Begin für einen gefährlichen nationalistischen Abenteurer hielt. 2001 schloss sich Shimon Peres der neuen Regierung von Ariel Sharon an und gab ihm ein Kosher-Zertifikat, als die ganze Welt Sharon als den Mann ansah, der für die Massaker von Sabra und Shatila verantwortlich war.

WARUM HAT Barak dies getan? Und warum hat ihn die Mehrheit der Arbeiterpartei unterstützt?

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Hier bitte weiterlesen:

http://www.uri-avnery.de/magazin/artikel.php?artikel=488&type=&menuid=4&topmenu=4

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Rückblick

Rechtsaußen: Milliardär Gaydamak will Partei gründen

(…) Eine privat durchgeführte Umfrage habe ihm gezeigt, so Gaydamak, dass er große Unterstützung vor allem im Lager der russischen Einwanderer genieße.
Diese stehen politisch seit jeher weit rechts vom ehemaligen israelischen Mainstream, so entstand auch die nationalistische „Bejtenu“ des Populisten Liebermann fast ausschließlich durch die Sympathie russischer Einwanderer.

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Neben dem Fußballclub „Beitar Jerusalem“ und der Basketballmannschaft „Hapoel Jerusalem“ wird wohl bald auch eine Partei die Aufmerksamkeit des beliebten und erfolgreichen Einwanderers fordern. (dg)

http://www.hagalil.com/01/de/Israel.php?itemid=515

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Gegenwart

Der Fussballclub Betar Jerusalem: Hasslied gegen Araber

Rassismus und Brutalität sind weltweit unangenehm häufige Begleiterscheinungen bei Fussballspielen. Es ist aber nicht überraschend, dass in Israel, wo Exzesse zum Alltag gehören, letzte Woche in diesem Bereich eine Weltpremiere„gefeiert“ wurde. Anlässlich ihrer Cup-Siegesfeier am 26. Mai schlossen sich Spieler von Betar Jerusalem – darunter auch Nationalmannschaftsmitglieder – ihren Fans an und sangen vor laufender Kamera des TV Kanals 2 voller Inbrunst ein antiarabisches Lied:

http://shraga-elam.blogspot.com/2009/05/der-fussballclub-betar-jerusalem-und.html

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Hoffnung und Herausforderung:

Zionismus – 100 Jahre nach dem Tod Theodor Herzls

Von Gretel Rieber

Deutschlandradio Berlin – 3.7.2004

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„Theodor Herzl ist 44 Jahre alt geworden. Er ist relativ jung gestorben, und er hatte das Glück, wie das bei manchen Visionären ist, dass er das Ergebnis seiner Visionen nicht miterlebt hat. Das, was an Konflikten damit verbunden war, konnte Herzl nicht voraussehen, und es gibt einen Satz, eine Formulierung, die zu mancherlei Spekulationen Anlass gegeben hat, den Herzl drei Wochen vor seinem Tod in einem Brief geschrieben hat, der gerichtet war an seinen Freund David Wolffsohn und seinen Nachfolger in der zionistischen Bewegung, diese Formulierung heißt: ‚

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Bitte hier weiterlesen:

http://www.zionismus.info/herzl/zionismus.htm

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Israel-Konflikt | 2. Februar 2010

Barak und Fajad wollen Zwei-Staaten-Lösung

Der palästinensische Ministerpräsident Fajad und Israels Verteidigungsminister Barak sind für eine Fortsetzung des Friedensprozesses.

http://www.abendblatt.de/politik/article1366950/Barak-und-Fajad-wollen-Zwei-Staaten-Loesung.html

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Memo: Presseerklärung (Israel: Kriegsdienstverweigerung 2009)

https://medienwatch.wordpress.com/2009/01/17/israel-zwei-kriegsdienstverweigerinnen-inhaftiert/

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http://december18th.org/

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medienwatch.wordpress.com | medienwatch.de | meta-info.de | Fotos: Jörg Stange gfok

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Mai 31, 2009 at 22:47

»Sicht-Agitation° = Geschichte + Gegenwart«

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Foto: Jörg Stange

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Logo MDR

##So. 31.05.2009

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Erlebnisbericht

Die unverständliche Sichtagitation

von Hartmut Feist

Als „Sichtagitation“ bezeichnete man die vielen Plakate und Transparente, die im Stil der heutigen Werbung Litfasssäulen und Plakatwände zierten und die Bürger der DDR zu guten Sozialisten machen sollten. Hartmut Feist machte mit der Sichtagitation der DDR seine ganz eigenen Erfahrungen …

Zu meinen Mitarbeitern im Betrieb gehörte unter anderem eine so genannte Schriftenmalerin. Ihre Hauptaufgabe bestand darin, die technische Beschriftung des gesamten Betriebs, z.B. an Kränen, Hebezeugen, Elektroverteilungen oder auch Rohleitungen vorzunehmen. Zu ihrer Aufgabe gehörte aber auch die Beschriftung von Plakaten und Transparenten, eben die so genannte Sichtagitation. Die im Auftrag von Betriebs-, Partei- oder Gewerkschaftsleitung entstandenen Werke, hingen bei den entsprechenden Veranstaltungen an der Wand hinter dem Präsidium oder wurden als Transparente bei Demonstrationen mitgeführt. Mögliche Texte waren zum Beispiel: „Mein Arbeitsplatz, mein Kampfplatz für den Frieden“ oder „Unser Kollektiv kämpft mit Höchstleistungen in der Produktion für die Stärkung der DDR“(…)

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http://www.mdr.de/damals-in-der-ddr/ihre-geschichte/1610253.html

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Agitation durch Musik ist legitim. DIE ZEIT, Ausgabe 02, 1976

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Aus einem Interview

Die politische Brisanz einer Sachlage wird durch Musik grundsätzlich gemildert. Das liegt in der Natur der Musik, daß sie nicht fähig ist, die Ernsthaftigkeit der Wirklichkeit wie unter einer Lupe zu vergrößern — sondern eher nur zu vergröbern, geschweige so zu zeigen, wie sie ist. Das Entsetzen auf dieser Welt kann man durch Musik sicherlich nicht ausdrücken, leider nur verbergen, ästhetisieren.

„Allein der Verdacht, auch nur einen halben Schritt hinter der „Avantgarde“, was immer das sein mag, zurückgeblieben zu sein, war strafbar.

Dies zugegeben, sind korrigierende Eingriffe nicht mehr so schwierig. Wir können die Kunst nicht selber machen, und das Publikum kann es auch nicht. Man kann nur zeigen, was ist. Dies aber mit Sorgfalt und Mut zur unabhängigen Meinung. Das gilt auch für den Umgang mit neuen, noch ungewohnten Medien. Werner Hofmann hat mit seinem Vorschlags den Begriff der „Künste“ an Stelle von „Kurist“ (die schon Alexander Dorner mit Gänsefüßchen versah) zu verwenden, die gedankliche Konsequenz aus der bereits vertrauten Erkenntnis gezogen, daß Hierarchien zerbrochen und Grenzen fließend geworden sind“.

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Karl Ruhrberg war von 1965 bis 1972 Direktor der Kunsthalle Düsseldorf und leitet seitdem das Berliner Büro des Deutschen Akademischen Austauschdienstes

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Bitte Link benutzen:

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http://www.zeit.de/1976/02/Agitation-durch-Musik-ist-legitim

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Zur besseren Lesbarkeit: „Flash-Lupen-Funktion“ – einfach aufs Bild klicken.

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»Übersetzungsmaschine macht Schwitters in „technoider Echtzeit“ (un-)möglich« =

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Ka derwelscfa Ironische, »ilctete BezeicHnung für,

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Martin Ahrends: Kleine DDR-Sprachschule (XVIII) Twie Transparent

Transparent ist ein Reizwort; damit verbindet sich in der DDR alles, was sich an Spruchbändern und -tafeln über und neben den Straßen, an Schulen, Behörden, Betrieben, sogar in den Auslagen der Lebensmittelgeschäfte fand: die sogenannte Sicht-Agitation. Das Wort steht für eine Überflutung mit allbekannten und kaum mehr wahrgenommenen Losungen, Aufrufen, Selbstverpflichtungen von Betriebsbelegschaften, Selbstverherrlichungen der Staatsmacht. Transparente mit davon abweichendem Inhalt wurden in Demonstrationszügen rasch ausfindig gemacht, ihre Träger festgenommen. Rote Transparente gingen auf die Initiative der SED, blaue auf die der FDJ zurück (…)

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kauderwelschen-1990

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http://www.zeit.de/1990/26/Ka-derwelscfa-Ironische-ilctete-BezeicHnung-fuer

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“Sicht-Agitation!” Schlüsselbilder und Bilderschlüssel

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https://medienwatch.wordpress.com/942/

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Die (un-)verständliche Sichtagitation II

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»Europaschule« Sponsored by Bertelsmann. Die Bertelsmannstiftung liefert in „Eigenproduktion“, gepaart mit lukrativem Eigeninteresse (=> Bertelsmann-Dienstleister-Tochter-Arvato), über die Bertelsmannstiftung bezahlte Wissenschaft: „Vorlagen-Segmente“ zur EU-Verfassung, direkt an die EU und die Bundesregierung = Inhalte: effiziente „Aufrüstung mit innovativen Waffensystemen“, Sicherung von Ressourcen: Weltweite militärische Intervention in „kompatiblen Krisengebieten“ – zur Sicherung deutscher Interessen (!). Bildungsbereich: Die Bertelsmannstiftung/CHE (Centrum für Hochschulentwicklung), entwickelte die Konzeption zur Einführung von Studiengebühren, „Schuluniformen im Angebot“, Bücher + Lehrmittel etc.pp (Link)

Grösster Medienkonzern in Europa. Weltweit im Ranking auf 5. Platz Kooperations-Vertrag mit dem grössten Verlag „Christlicher Fundamentalisten“ in den USA.

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2009/05/24/bertelsmannstiftung-liefert-die-vorlagen-fur-weltweite-militareinsatze-der-eu/

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http://www.meta-info.de/?such=bertelsmann&suche=man&rubrik=

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Umfangreiche Materialsammlung über Bertelsmann:

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http://www.anti-bertelsmann.de/

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»Neodadaistische Indikation zur Operation = „Deutsche Kultur, Leitbild Beethoven + Schiller“«

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beethoven op 27

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http://books.google.de/books

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insbesondere Eroica:

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Beethoven war als junger Mann begeisterter Anhänger der Französischen Revolution (1789–1799) und später ein Bewunderer Napoleons, der die Freiheitsideen durch Gesetzgebung und Kriege in ganz Europa verbreitete. Napoleon wurde damals häufig mit dem griechischen Halbgott Prometheus verglichen, der den Göttern das Feuer (also den Verstand) stahl, um die unvollkommenen Menschen damit zu vollenden und zu befreien – er konnte also als ein Held der Aufklärung gelten.

Frankreich versank bald nach der Revolution in Gewalt und Terror, und viele Intellektuelle suchten eine Erklärung für das Scheitern der anfangs so vielversprechenden Revolution. Laut Schiller waren die Menschen nicht reif für den Gebrauch ihrer Freiheit, weil die Erziehung der Aufklärungszeit einseitig den Verstand geschult hatte, der aber ohne den Gebrauch des Gefühls nicht richtig eingesetzt wurde. In seinem Programm zur „Ästhetischen Erziehung des Menschen“ (1795) forderte Schiller eine Schulbildung in Wissenschaft und Künsten für die gesamte Bevölkerung als Voraussetzung für die Schaffung einer besseren Gesellschaft nach einer erfolgreichen Revolution” ¢ode = A – B – A – C – A

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http://de.wikipedia.org/wiki/3._Sinfonie_(Beethoven)

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medienwatch.wordpress.com | medienwatch.de | meta.info.de | Foto: Jörg Stange, Gunnar F. Gerlach gfok-Kunstarchiv | 2009

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Mai 31, 2009 at 10:15

Rückkehr des Feudalismus – Richter als Marketinginstrumente?

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Rückkehr des Feudalismus – Richter als Marketinginstrumente?

Justiz nach Gutsherrenart
Von Klaus Lindner und Michael Krämer

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Wird die bundesdeutsche Justiz zu Marketingzwecken instrumentalisiert? Als “spiritus rector“ dieser Strategie hinter dem Justizministerium NRW haben unsere beiden Autoren die Ostwestfalen Lippe Marketing GmbH, Bielefeld, ausgemacht, zu deren Förderkreis Wirtschaftsunternehmen wie die Bertelsmann AG, die Dr. August Oetker KG, die E.ON Westfalen Weser AG, die KPMG AG u.a. gehören. Deren Ziel sei „die eigentlich überflüssige Aus- und Fortbildung von Richtermediatoren“. Wie man das durchsetzen will, erfahren Sie in dem folgenden Artikel. – Die Redaktion [nrhz.de]

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Das Problem

Neben merkwürdigen, fast neofeudalistisch anmutenden Marketingaktivitäten wie „Tradition und Kooperation im Stiftungsland Niedersachsen“ (HAZ-Beilage v. 05.05.2009) wird seit Jahren ohne gesetzliche Grundlage die „Gerichtliche Mediation nach dem Braunschweiger/Göttinger Modell“ propagiert – und in Göttingen auch praktiziert: Jede zivilrechtliche Klage geht – ohne dass die Parteien vorher gefragt werden – an einen „Richtermediator“, der den Parteien nahelegt, sie sollten ihren Konflikt doch selbst gütlich lösen, das sei doch sinnvoller und billiger. Im Klartext: „Vertragt Euch gefälligst, der Rechtsstaat ist uns zu teuer“ (1a).

Die Rechtslage

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(…) Dem „Deal“ im stillen Kämmerlein unter Ausschluß der Öffentlichkeit steht nicht nur im Strafprozeß, sondern auch in allen anderen prozessualen Verfahrensarten (ZPO, VwGO, SGG, FGO, ArbGG usw.) das aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz (Art 3 I GG) folgende Prinzip der Sicherstellung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung entgegen, welches von den oberen Gerichtshöfen garantiert werden soll. Die Umgehung dieser in Deutschland verfassungs- und richterrechtlich eindeutigen Regelungen ausgerechnet durch eine kleine Gruppe von Gerichtspraktikern, die sich verbotenerweise „Richtermediatoren“ nennen, mittels Mediationsaktivitäten aus dem wenig vorbildlichen Rechtssystem der USA ist verfassungsrechtlich verboten und dürfte mindestens dienstrechtlich, möglicherweise aber auch strafrechtlich zu ahnden sein“ (…)

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Bitte Link benutzen, – dringend empfohlen:
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http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=13791

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Assoziation: »Der Tradition verpflichtet« =

.lat.: Hansa Teutonica – ist die Bezeichnung für die zwischen Mitte des 12. Jahrhunderts bis Mitte des 17. Jahrhunderts bestehenden Vereinigungen niederdeutscher Kaufleute, deren Ziel die Sicherheit der Überfahrt und die Vertretung gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen besonders im Ausland war.
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http://de.wikipedia.org/wiki/Hanse

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Bertelsmannstiftung-liefert-die-vorlagen-fur-weltweite-militareinsaetze-der-eu/

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»Neodadaistische Indikation zur Operation = „Deutsche Kultur, Leitbild Beethoven + Schiller“«

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beethoven op 27

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http://books.google.de/books

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insbesondere Eroica:

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Beethoven war als junger Mann begeisterter Anhänger der Französischen Revolution (1789–1799) und später ein Bewunderer Napoleons, der die Freiheitsideen durch Gesetzgebung und Kriege in ganz Europa verbreitete. Napoleon wurde damals häufig mit dem griechischen Halbgott Prometheus verglichen, der den Göttern das Feuer (also den Verstand) stahl, um die unvollkommenen Menschen damit zu vollenden und zu befreien – er konnte also als ein Held der Aufklärung gelten.

Frankreich versank bald nach der Revolution in Gewalt und Terror, und viele Intellektuelle suchten eine Erklärung für das Scheitern der anfangs so vielversprechenden Revolution. Laut Schiller waren die Menschen nicht reif für den Gebrauch ihrer Freiheit, weil die Erziehung der Aufklärungszeit einseitig den Verstand geschult hatte, der aber ohne den Gebrauch des Gefühls nicht richtig eingesetzt wurde. In seinem Programm zur „Ästhetischen Erziehung des Menschen“ (1795) forderte Schiller eine Schulbildung in Wissenschaft und Künsten für die gesamte Bevölkerung als Voraussetzung für die Schaffung einer besseren Gesellschaft nach einer erfolgreichen Revolution“ => ¢ode [ A – B – A – C – A ]

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http://de.wikipedia.org/wiki/3._Sinfonie_(Beethoven)

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medienwatch.wordpress.com | medienwatch.de | meta-info.de | Foto: Jörg Stange, Gunnar F. Gerlach, gfok-Kunstarchiv | „Hanse-Spirit“ (althochdeutsch Hansa „Gruppe, Gefolge, Schar“)

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Mai 31, 2009 at 07:50