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Archive for April 3rd, 2009

Arrest Criminal Bankers, Not Workers!

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April 3 & 4: March on Wall Street
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Release Wall Street Protest Arestees Now!

Drop All Charges!

Arrest Criminal Bankers, Not Workers!

Sign the online petition

As we write (3:00 pm Friday), thousands of activists, students, youth, trade unionists, and community organizers are marching through the streets of the Wall Street financial district demanding „Bail Out the People – Not the Banks!“

Police have arrested 4 protesters so far, and they are being held at the 1st Precinct. All of them are members of the youth group FIST (Fight Imperialism Stand Together).

Please take action now to support the Wall Street protesters – demand that they be released and all charges dropped. The real criminals are in the executive offices and boardrooms of the banks and investment firms, not on the streets.

Here’s how you can help:

1. Call the First Precinct at (212) 334-0611

2. Sign the online petition:

To: Mayor Michael Bloomberg, NYC City Council, NYPD
CC: NY Congressional Delegation, Congressional Leaders, the NY Legislature, President Obama, Attorney General Holder, members of the media

I am writing to demand the release of all individuals who were arrested at the Friday April 3 protest on Wall Street.

It is not a crime to demand that our money be spent on meeting people’s needs, not for massive corporate bailouts. Marching for jobs and housing is not a crime!

The real criminals are in the boardrooms and executive offices on Wall Street, not the people marching for jobs, healthcare, and a moratorium on foreclosures.

Release ALL arrestees!
Drop the Charges!
Arrest Bankers Not Workers!

Sincerely,
Sign the petition online


3. Please consider making an emergency donation at http://bailoutpeople.org/donate.shtml


Then…

Back to the streets!

Saturday April 4– Rally at 12:00 pm at Williams & Nassau (near Wall St.) Then march

APRIL 4: 12 noon – Rally on Wall Street followed by march

Saturday, April 4

RALLY

Gather with chanting, drumming and music: 12 Noon to 1:00pm on Nassau between Wall Street and Pine – over looking NY Stock Exchange and in front of the Federal Reserve and Chase Bank (map) Enter area at Pine and Broadway go East one SHORT block to Nassau This is just a block from the Friday Rally site.

We will join United for Peace and Justice as they come by at Pine and Broadway, about 1:00pm. One block further at Wall and Broadway the whole march will turn Left down Wall Street, turn Right at Broad Street and the NY Stock Exchange, then turn Right on Exchange and go back to Broadway. From there the march will proceed South to Battery Park.

Bail Out People will have a table, displays and literature at Battery Park, along Eisenhower Way, going West toward Castle Clinton. Be sure to come by our table.

SATURDAY Bus Drop-off:
Broadway, between Wall and Pine on the West Side of street (map)

SATURDAY Bus Parking and Pick-up
Water Street between Broad Street and Old Slip
This is about 3 blocks EAST of the ending site at Battery Park

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April 3, 2009 at 22:32

Hamburgs Kasse wird geplündert – für die Finanzindustrie

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Hamburgs Kasse wird geplündert – für die Finanzindustrie

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Nun wird also auch die Kasse der Stadt Hamburg geplündert für eine sogenannte „Bankenrettung“, in diesem Fall der Landesbank HSH-Nordbank. Die Verausgabung von 6,5 Milliarden wurde hierfür beschlossen mit den Stimmen von CDU, GAL und SPD, bei einem gesamten Jahreshaushalt Hamburgs von 11 Milliarden.

Inwieweit es sich im Fall dieser „Rettung“ tatsächlich um eine Plünderung handelt, ist aktuell noch nicht im Detail zu erfahren und zu belegen. Für den Moment wurden hierfür die geeigneten gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen.
In der Vergangenheit war es nahezu unmöglich, zu ermitteln, was mit dem Geld der Bürger geschah, nachdem die Politik die Milliarden dem Abyss*, den schwarzen Löchen der notleidenden Finanzinstitute übergab..
Üblicherweise wurden die Rahmenbedingungen für die Geldflüsse so gestaltet, dass Verbleib und Verwendung der Milliarden geheim gehalten wurde.

Dies erfolgte so mit dem Bankenrettungspaket des Bundestags, das vor einem halben Jahr im Eilverfahren beschlossen wurde: damals nutzten Merkel, Steinbrück und Ackermann die Gelegenheit – als das amerikanische Gesetz zur Bankenrettung auf dem Tisch lag – und brachten praktisch eine Kopie dieses Gesetzes von ihrem Besuch in den USA nach Berlin mit.
Die amerikanische Vorlage hatte einen Umfang von 700 Milliarden Dollar. Der damalige Finanzminister Paulson hatte als spezielle Vorkehrung in diesem Gesetz eine Geheimhaltungsklausel verankert. Nach dieser Klausel sollte niemand – auch nicht der Kongress oder eine juristische Instanz – die Möglichkeit erhalten, über die Verwendung der Mittel Kenntnis erhalten oder sie gar prüfen können.
Im anschliessenden Gesetzgebungsverfahren wurde allerdings diese Klausel aus dem Gesetz herausgestrichen, da dies als Generalermächtigung für Minister Paulson Empörung hervorrief.

In der deutschen Kopie dieses Gesetzes wurde zum Einen der Umfang erweitert: der Rahmen des amerikanischen Gesetzes umfasste mit 700 Milliarden etwa 1500 Euro je Kopf der Bevölkerung. Für deutsche Verhältnisse hätten sich also 120 Milliarden ergeben. Anstatt sich an diese Größenordnung zu halten, wurde diese Summe kurzerhand vervierfacht auf 480 Milliarden.
Das deutsche Gesetz enthielt ebenfalls die Geheimhaltungsklausel des ursprünglichen amerikanischen Gesetzentwurfes, als die Generalermächtigung des Finanzministeriums, die im US-Parlament gekippt worden war.
Im deutschen Bundestag passierte hingegen sowohl die Vervierfachung des Umfangs wie auch die Entmündigung des Parlaments den Bundestag, das praktisch jede Befugnis verloren hat, Verbleib und Verwendung der 480 Milliarden Euro in dem sogenannten Finanzmarktstabilisierungsfonds Soffin zu erfahren und zu prüfen..

Von diesem Erfolg inspiriert, wurde auch das Gesetzespaket für die Rettung der HSH. Die hanseatischen Finanzpolitiker erklärten, eine Mini-Soffin zu etablieren.
Das Gesetzgebungsverfahren war eingehüllt in denselben Grad der Verdunkelung und Vernebelung: die beteiligten Parlamentarier erhielten praktisch keine Gelegenheit, sich über die Geschäfte der HSH zu informieren und die Risiken einzuschätzen. Stattdessen setzte man sie unter Druck: wenn das Paket nicht genehmigt würde, käme es zu einer Insolvenz der HSH und 65 Milliarden an Verbindlichkeiten der Bank müssten dann umgehend von Hamburg und SChleswig-Holstein übernommen werden.
Dies Erpressungsmanöver war offensichtlich erfolgreich. Entzogen hatte sich der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Marnette der CDU, der das gesamte Verfahren für untragbar erklärte und zurücktrat..

Bekanntgeworden war, dass die HSH Geschäfte mit Derivaten in 185 ausserbilanzziellen Zweckgesellschaften, die man in Steueroasen lokalisierte, betrieb. Wohin dort die Milliarden der HSH fließen, ist unbekannt und unterliegt keiner Überprüfung. Der Finanzexperte und einschlägig für Recherchen im Bereich der Wirstchaftskriminalität bekannte Fachautor Werner Rügemer erklärt, dass die Landesbanken – ebenso, wie die Hypo Real Estate, für die Spekulation mit Wertpapieren, die sich nun als finanzieller Giftmüll entpuppen, Kredite in Höhe von Hunderten Milliarden aufgenommen haben, vorwiegend bei der Deutschen Bank, und dass sie nun die Milliarden Steuermittel benötigen, um den Schuldendienst hierfür gegenüber der Deutschen Bank aufrechterhalten zu können. Das Frankfurter Finanzinstitut, das Wert legt auf Diskretion, um nicht als Empfänger von Staatsgeld geoutet zu werden, erhält diese Steuermilliarden also nur indirekt, also auf dem Weg über die Hypo Real Estate, die IKB und die verschiedenen Landesbanken. Öffentlich bekannt wurde dies Verfahren bisher nur bei dem US-Versicherungskonzern AIG: dort hatten US-Parlamentarier mit Nachdruck nachgefragt zum Verbleib der fast 200 Milliarden Dollar Staatshilfe, die an die AIG geflossen waren, und schliesslich eine Liste Bekommen, auf der die Gläubiger, die Empfänger der Staatsmilliarden aus der Hand des Versicherungskonzerns aufgeführt waren. Angeführt wurde die Liste von der Investmentbank GoldmanSachs. Es folgte die Deutsche Bank, die etwa 12 Milliarden Dollar an Steuermitteln der US-Bürger erhielt. gw

http://www.meta-info.de/?newsfull=1&lid=32988&rubrik=politik

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.* http://de.wikipedia.org/wiki/Abyss_%E2%80%93_Abgrund

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Foto: Jörg Stange | stilwerk, operatives design 2009

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April 3, 2009 at 19:44

Pontius Pilatus: Europa und die Flüchtlinge

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Europa und die Flüchtlinge

Pontius Pilatus

Von Heribert Prantl

Die Flüchtlinge flüchten, weil sie nicht krepieren wollen. Doch in Europa werden sie als Einbrecher betrachtet – weil sie einbrechen in das Paradies Europa. Noch nicht einmal für die Humanität gibt es ein Durchkommen.

230 Flüchtlinge sind in dieser Woche im Mittelmeer ertrunken – auf der Fahrt von Libyen nach Italien. Der Zyniker denkt: Es gibt ja eh zu viele Flüchtlinge. Es redet offiziell niemand so – aber die offizielle europäische Flüchtlingspolitik ist ein Ausdruck solch zynischen Denkens: Es gibt praktisch keine Möglichkeit, legal in die EU zu gelangen. Jeder Flüchtling ist per se illegal. Die Flüchtlinge gelten als Feinde, als Feinde des Wohlstands […]

http://www.sueddeutsche.de/politik/388/463992/text/

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Foto: Jörg Stange. gfok

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April 3, 2009 at 15:57

Tödlicher Störfall bei BAYER: Untersuchung im US-Kongress

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Presse Information vom 2. April 2009 Coordination gegen BAYER-Gefahren e.V.

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Tödlicher Störfall bei BAYER: Untersuchung im US-Kongress

Strafe wegen schwerer Verstöße gegen Sicherheitsbestimmungen / Bhopal-Chemikalien in großer Menge gelagert / frühzeitige Warnungen / BAYER will Untersuchungen verhindern

Das Energy and Commerce Committee des US-Kongresses wird am 21. April die Sicherheitslage im BAYER-Werk Institute untersuchen. Das Hearing wird sich besonders mit dem schweren Störfall im vergangenen August beschäftigen, bei dem zwei Mitarbeiter starben und Tausende Anwohner gefährdet wurden. Zwei Tage später ist zum selben Thema eine Anhörung der staatlichen Behörde Chemical Safety Board geplant. Die BAYER AG hatte zunächst versucht, eine öffentliche Aufklärung der Katastrophe mit Hinweis auf Anti-Terror-Gesetze zu verhindern.

Philipp Mimkes von der Coordination gegen BAYER-Gefahren: „Es ist höchst ungewöhnlich, dass sich der US-Kongress mit den Sicherheitsproblemen eines einzelnen Werks befasst. Dies ist aber angesichts der hohen Risiken, die von den Giftgas-Tanks in der Fabrik ausgehen, mehr als angemessen.“ Die Sicherheitslage in dem Werk im Bundesstaat West Virginia steht seit Jahrzehnten in der Kritik. „Nir­gendwo in den USA werden größere Mengen der tödlichen Chemikalie Methyl Isocyanat (MIC) produziert und gelagert als in Institute. Wir verurteilen den Versuch von BAYER, die Untersuchungen mit juristischen Tricks zu verhindern“, so Mimkes weiter.

Die Erschütterungen bei der Explosion waren in einem Umkreis von 15 Kilometern zu spüren, Tausende Anwohner durften über Stunden ihre Häuser nicht ver­lassen. Die amerikanische Arbeitsschutzbehörde OSHA stellte in einer Untersuchung des Störfalls “mangelhafte Sicherheits-Systeme, signifikante Mängel der Notfall-Abläufe und eine fehlerhafte Schulung der Mitarbeiter“ fest. Insgesamt fand die OSHA 13 schwere Ver­stöße gegen Sicherheitsbestimmungen und verhängte eine Strafe von $143.000.

Die Anhörung des Chemical Safety Board war ursprünglich für Mitte März angesetzt, wurde aber nach juristischen Drohungen des Konzerns zunächst abgeblasen. Anwälte von BAYER beriefen sich dabei auf den Maritime Transportation Security Act zum Schutz von Häfen und Wasserwegen – obwohl sich die Fabrik rund 500km vom Meer entfernt befindet. Maya Nye, Vorsitzende der Bürgerinitiative People Concerned about MIC: “Es ist nicht nachvollziehbar, warum diese Informationen Top Secret sein sollen. Das Verhalten von BAYER passt aber zur bisherigen Linie des Unternehmens, die Anwohner über die Gefahren im Unklaren zu lassen“. Die People Concerned about MIC fordern seit den 80er Jahren, die gefährlichen Phosgen- und MIC-Tanks im Werk abzubauen. Die Fabrik gilt als „Schwester-Werk“ der Anlage in Bhopal, aus der 1984 rund 30 Tonnen MIC austraten, wodurch rund 20.000 Menschen den Tod fanden. Beide Fabriken gehörten damals zur US-Firma Union Carbide; das Werk im Bundesstaat West Virginia gelangte 2001 in den Besitz von BAYER.

Sprecher der Coordination gegen BAYER-Gefahren hatten in der letztjährigen Hauptversammlung des Konzerns, vier Monate vor der jüngsten Explosion, auf die schlechte Sicherheitslage hingewiesen. BAYER-Chef Werner Wenning hatte jedoch jeglichen Handlungsbedarf zurückgewiesen – die Anlagen entsprächen den „neuesten Sicherheitsstan­dards“ und hätten eine „ausgezeichnete Störfallbilanz“. Auch nach der Explosion wiegelten BAYER-Sprecher ab und behaupteten, dass die großen MIC-Tanks in einem anderen Teil der Fabrik untergebracht seien. Erst Wochen später stellte sich heraus, dass sich weniger als 20 Meter vom Explosionsort entfernt ein überirdischer MIC-Behälter befindet, der bis zu 20 Tonnen des tödlichen Gases enthält. Im Fall seiner Beschädigung wäre das Leben von Arbeitern und Anwohnern in höchster Gefahr gewesen.

Um die Aufklärung des Unglücks zu verhindern, hat BAYER eine PR-Beratung und ein Heer von Anwälten engagiert. Axel Köhler-Schnura von der Coordination gegen BAYER-Gefahren: „Seit der Gründung des Konzerns ist zu beobachten, dass BAYER mit Druck und Drohungen versucht, Informationen und – noch mehr – Kritik zu unterbinden. Das Unternehmen setzt seine wirtschaftliche Macht rücksichtslos ein, um seine Profite zu schützen – die Wahrheit und die Interessen von Mensch und Umwelt bleiben dabei auf der Strecke.“

Die Coordination gegen BAYER-Gefahren hat wegen der mangelhaften Sicherheit in Institute einen Gegenantrag zur BAYER-Hauptversammlung am 12. Mai eingereicht. Darin wird eine Nicht-Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat gefordert.

Der Gegenantrag findet sich auf der BAYER-homepage unter http://www.hv2009.bayer.de/de/gegenantraege.aspx.

weitere Informationen senden wir gerne zu: 0211 – 333 911, CBGnetwork@aol.com


Hintergrund:

Coordination gegen BAYER-Gefahren
www.CBGnetwork.org

Tel 0211-333 911, Fax 0211-333 940

Beirat
Prof. Dr. Jürgen Rochlitz, Chemiker, ehem. MdB, Burgwald
Dr. Sigrid Müller, Pharmakologin, Bremen
Prof. Dr. Anton Schneider, Baubiologe, Neubeuern
Prof. Jürgen Junginger, Designer, Krefeld
Dr. Erika Abczynski, Kinderärztin, Dormagen
Eva Bulling-Schröter, MdB, Berlin
Dr. Janis Schmelzer, Historiker, Berlin
Wolfram Esche, Rechtsanwalt, Köln

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April 3, 2009 at 13:35

G20 Globalisierungskritiker: Illusionen einer Protestbewegung

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Globalisierungskritiker

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Illusionen einer Protestbewegung

G 20-Gipfel

Von Wolfgang Kraushaar (Institut für Sozialforschung)
Angesichts eines weltweiten Finanzcrashs, einer tiefgreifenden Wirtschaftsrezession und einer drastischen Verunsicherung der politisch Verantwortlichen in den jeweiligen Industrieländern steht seit letztem Herbst die Frage im Raum, wie und wo sich der lange Zeit aufgestaute Unmut über die desaströsen sozialen Folgen dieser globalen Krise endlich Luft verschaffen wird. Nun haben die Demonstrationen gegen das G20-Gipfeltreffen in London aber eher das Gegenteil vor Augen geführt und gezeigt, wie groß die Ohnmacht von Protestierenden mitunter ausfallen kann. Und nur Optimisten können hoffen, dass sich daran beim Jubiläumstreffen der Nato in Straßburg etwas Grundsätzliches ändern wird. […]

Vor der Durchsetzung eines derartig radikalen und umfassenden liberalökonomischen Prozesses hatte der Wirtschaftshistoriker Karl Polanyi bereits in seinem während des Zweiten Weltkriegs verfassten Grundlagenwerk „The Great Transformation“ gewarnt. Er vertrat darin die These, dass die Idee eines selbstregulierenden Marktes „eine krasse Utopie“ bedeute: „Eine solche Institution konnte über längere Zeiträume nicht bestehen, ohne die menschliche und natürliche Substanz der Gesellschaft zu vernichten; sie hätte den Menschen physisch zerstört und seine Umwelt in eine Wildnis verwandelt.“

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/kultur_und_medien/themen/?em_cnt=1709721&
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Fotos + Bildarbeit: Aufprallphase° Jörg Stange, gfok < Kunstarchiv Gunnar F. Gerlach
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April 3, 2009 at 09:38