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Obama: Zweifel an der Bankenrettung

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Obama sieht Verstaatlichung der Banken als vorteilhafte Option

[meta-info.de] In einem (nicht bestätigten) Memo, das der Finanzexperte Robert Kuttner, selbst Mitglied der US-Demokraten, veröffentlichte, Bringt Obama Zweifel an der Politik seiner Finanzpolitiker Geithner und Summers zum Ausdruck: es werde sehr viel Geld verausgabt, ohne dass der Nutzen erkennbar sei. Diese Zweifel hatten sich bereits in seiner Partei verbreitet, in der viele die enge Zusammenarbeit Geithners und Summers mit der Wallstreet skeptisch sehen. Entgegen seinen Finanzpolitikern hält Obama selbst eine Verstaatlichung der Banken und Bereinigung ihrer Bilanzen für vorteilhafter.

Der Inhalt des Memo’s bzw. seine Veröffentlichung bedeutet politischen Sprengstoff für die Regierung Obama’s:
die Zweifel an seinen Finanzpolitikern Geithner und Summers, dass diese sich eher solidarisch zeigen würden mit dem angestammten Umfeld der Wallstreet und erst in zweiter Linie mit der durch die Krise notleidenden US-Volkswirtschaft, bestanden schon zum Zeitpunkt ihrer Ernennung.
Nun ist durch sie bereits die Verausgabung dreistelliger Milliardenbeträge zur Stützung der Citibank und des insolventen Versicherungskonzerns AIG veranlasst worden, deren Charakter als „Fässer ohne Boden“ offenkundig ist.
Erfolge einer – wie auch immer gearteten – Konsolidierung oder Beruhigung des US-Finanzsystems sind bisher nicht sichtbar.

Demgegenüber sieht er – im Gegensatz zu seinen Finanzpolitikern – eine Verstaatlichung der Banken als tragfähige Option, die zur Sanierung des Bankensystems gründlicher wirken und die Kosten für den Steuerzahler sehr viel geringer ausfallen lässt.

Ohne Frage bedroht ein Scheitern seiner Finanzpolitik die Regierung Obama’s in Anbetracht der schweren Krise.

Deutliche Kritik am Umgang mit der Krise und insbesondere an der Stützung der großen Finanzkonzerne wurde auch angemeldet durch die Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz und Paul Krugman, die sie nicht für zielführend halten.

In seinem Memo äußert Obama den Wunsch, den Blick zu erweitern über den engen Kreis seiner Finanzpolitiker, von denen er sich abgeschirmt sieht gegenüber alternativen Sichtweisen und Vorschlägen, und einen erweiterten Kreis von Experten hinzuzuziehen.
Ein Vorschlag seiner Teilnehmerliste für eine Beratung in größerem Kreis führt neben den Finanzpolitikern und führenden Regierungsmitgliedern sowie den Vertretern der Federal Reserve Kritiker der Regierungspolitik auf, wie Nouriel Roubini und den banken- und globalisierungskritischen Nobelpreisträger Joseph Stiglitz, während er die Kritik von Paul Krugman und Robert Kuttner, der das Memo veröffentlichte, für zu weit gehend hält.

Joseph Stiglitz, früherer Weltbank-Direktor und Wirtschaftsnobelpreisträger, erklärte in einem aktuellen Beitrag als gangbaren Weg eine Sanierung der Banken den Gang in die Insolvenz und damit verbunden Gläubigerschutz, die Verstaatlichung, Austausch des Managements.
So könne eine Bank saniert und gleichzeitig geschäftsfähig gehalten werden.bei nur geringen Kosten für Staat und Steuerzahler. Dass Obama in seinem Memo diese Option als plausibel erwähnt, scheint zu belegen, dass ihm das von Stiglitz wie auch von dem Ökonomen James Galbraith vorgetragene Konzept bekannt ist.
Nach Stiglitz’s Erklärung bestehen gegenüber diesem Konzept der Sanierung durch Insolvenz vor allem massive Widerständer seitens der Banker und der Aktionäre der Finanzinstitute. Obama lässt den Verdacht durchblicken, dass seine Finanzpolitiker Geithner und Summers als deren Lobby agieren. gw

http://www.huffingtonpost.com/robert-kuttner/white-house-confidential_b_172918.html
http://www.thenation.com/doc/20090323/stiglitz?rel=hp_picks
http://www.nytimes.com/2009/03/09/opinion/09krugman.html?_r=2&partner=rss&emc=rss

Originalartikel bzw. ergänzende Info hier

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Fotorgrafie | Bildarbeit: Jörg Stange, gfok


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Written by medienwatch & metainfo

März 9, 2009 um 17:49

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