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Archive for Februar 21st, 2009

NATO-Gipfel: Polizeieinsatz mit Falschmeldungen begründet & mehr

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NATO-Gipfel: Polizeieinsatz mit Falschmeldungen begründet

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[Gipfelsoli Infogruppe]

Pressemitteilung 19.2.2009

  • Extremistischer Landesinnenminister: “Alle wegsperren”
  • Einkaufen in Kehl mit Polizeibegleitung

Der Gesamteinsatz der Polizei für den NATO-Gipfel fußt auf Falschmeldungen aus Polizeikreisen. In einer Anhörung des Innenausschuss des Landtags Baden-Württemberg im Januar wurde erneut behauptet, beim G8-Gipfel hätten Gipfelgegner Waffen in Camps geschmuggelt, 500 Polizisten seien teils schwer verletzt worden. Um “gewalttätige Auseinandersetzungen” zu verhindern, dürften folglich keine unkontrollierten Camps entstehen, die Region solle großflächig kontrolliert werden.

“Nach dem G8 in Heiligendamm stellten sich die Aussagen der Polizei als bewußte Falschmeldungen heraus. Die Sonderbehörde der Polizei ‘Kavala’ hatte sogar das Bundesverfassunggericht belogen”, erklärt Hanne Jobst von der Gipfelsoli Infogruppe.

Source: Gipfelsoli Presseverteiler weiter…

2009-02-16

Kampagne gegen « Embedding Justice »

im Rahmen des NATO-Gipfels startete heute in Baden Baden

Pressemitteilung der proaktiven Antirepressionsgruppe der zwei Ufer vom 16.02.09

  • Proteste gegen Natogipfel

Im Rahmen eines Besuches im Amtsgericht Baden Baden verteilten Gegnerinnen und Gegner des Natogipfels heute Flugblätter an die dort arbeitenden Justizangestellten und hängten im Foyer ein Transparent mit der Aufschrift « Nein zur Nord Atlantik Justiz » auf.

Hintergrund der heutigen Aktion ist die beabsichtigte Einbettung der Justiz in die Polizeistrukturen während des NATO-Gipfels. Auf der im Gerichtsfoyer abgehaltenen Pressekonferenz, erläuterte Hans-Dieter Mehring von der « proaktive Antirepressionsgruppe der zwei Ufer »: « Die Einsetzung von Richterinnen und Richtern des Amtsgerichtes Baden Baden in direkter Nähe der Gefangenen-sammelstellen setzt die rechtsstaatliche Gewaltenteilung ausser Kraft. Somit wird die Judikative direkt der fuer die Polizeimassnahmen des Gipfels verantwortlichen BAO Atlantik unterstellt. »

Source: Gipfelsoli Presseverteiler | Proaktive Antirepressionsgruppe weiter…

G8-Gipfel in Heiligendamm: Journalisten machten „schwere handwerkliche Fehler“

Forscher vom Wissenschaftszentrum Berlin untersuchten 1.165 Artikeln und kritisierten dabei systematische Mängel in der Nachrichtenproduktion.

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Berlin – Über einen Zeitraum von sechs Wochen haben Forscher vom Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) elf Zeitungen und Magazine zum G8-Gipfel vor einem Jahr in Heiligendamm ausgewertet. Jetzt legen sie ihre Analyse aus 1.165 Artikeln vor: In 82 Prozent der Texte ging´s um die Proteste, nur ein Achtel widmete sich dem eigentlichen Gipfelgeschehen. Die Soziologen äußern herbe Kritik, viel Falsches sei veröffentlicht worden, weil oft der journalistische Anspruch aufgegeben worden sei, berichtet der Branchendienst ABZV aktuell.

Source: http://www.newsroom.de weiter…

09.06.2008

Polizeisprecher Axel Falkenberg: „Die Öffentlichkeit fühlte sich von mir oft falsch informiert – und zwar zu Recht“

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Für Axel Falkenberg war der Juni 2007 die aufregendste Zeit seiner Karriere. Damals leitete der Hauptkommissar nicht die Pressearbeit der Polizeidirektion der vorpommerschen Kleinstadt Anklam, sondern der Kavala – jener Armee von 16.000 Polizisten, die eigens für den G-8-Gipfel aufgestellt worden war. Geblieben sind ihm neben vielen – bezahlten – Überstunden negative Erinnerungen. „Die Öffentlichkeit fühlte sich von mir oft falsch informiert – und zwar zu Recht“, gesteht Falkenberg heute.

Source: http://www.taz.de weiter…

28.05.2008

Berichterstattung über G8-Gipfel: Hauptsache Gewalt

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Beim G8-Gipfel 2007 haben Journalisten in ihrer Berichterstattungswut viele handwerkliche Fehler gemacht – wie ein neues Buch nachweist. VON LANA STILLE

Bei den Protesten zum G-8-Gipfel vor einem Jahr ging es zwar hoch her, aber, so meldete die Nachrichtenagentur dpa am 5. Mai: “Einen Aufruf eines Redners zum ,Krieg’ bei den Demonstrationen von Rostock hat es nicht gegeben. dpa bedauert die fehlerhafte Berichterstattung.” Grobe journalistische Fehler hat sich aber nicht nur dpa geleistet – im Medienspektakel G 8 ist einiges schiefgelaufen in deutschen Redaktionen. Was genau, kann man jetzt in einem Buch nachlesen.

Source: http://www.taz.de weiter…

22.02.2008

Medien und Staatsgewalt: G8-Nachschlag im aktuellen Cilip-Heft

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Nicht erst seit den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm letzten Sommer ist das Verhältnis der Staatsgewalt, speziell der Polizei zu den Medien wieder verstärkt in das öffentliche Interesse gerückt. So ist »Heiligendamm« auch der Anlass für das aktuelle Heft von Bürgerrechte und Polizei/CILIP.

Zwei Redakteure beschreiben das Informationsverhalten der Polizei in Heiligendamm. Dieses war von einer Behinderung kritischer Journalisten einerseits und einer eigenen offensiven polizeilichen Öffentlichkeitsarbeit gekennzeichnet: Öffentlichkeit verspricht auch für die Polizei Legitimation und Akzeptanz. Die beiden weiteren Hauptbeiträge des Heftes untersuchen zum einen das Agieren und die Wirkung, die die unabhängigen und selbstorganisierten Medien der sozialen Bewegungen rund um Heiligendamm erzielen konnten.

Source: http://www.neues-deutschland.de weiter…

14.02.2008
»Die Polizei betrieb Desinformationspolitik«

interviewMit dem G8-Gipfel im Juni 2007 in Heiligendamm verknüpfen die Meisten den immensen Polizeieinsatz vor Ort, den 13 Kilometer langen Hochsicherheitszaun und die vielfältigen Proteste gegen das Treffen. Kaum wahrgenommen wurden die über hundert Rechtsanwälte aus ganz Europa, die die polizeilichen und rechtlichen Maßnahmen beobachteten und versuchten, die Rechte der Demonstranten vor Ort zu verteidigen. In dem kürzlich erschienen Buch »Feindbild Demonstrant. Polizeigewalt, Militäreinsatz, Medienmanipulation. Der G8-Gipfel aus Sicht des Anwaltlichen Notdienstes« (Assoziation A) wird eine erste Bilanz der Gipfeltage und ihrer rechtlichen Konsequenzen gezogen. Der Antiberliner sprach mit dem Berliner Anwalt Peer Stolle, der selbst vor Ort aktiv war und sich seit Jahren beim RAV engagiert.

Source: http://www.antiberliner.de weiter…

http://www.gipfelsoli.org/Home/Desinformation

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[Gipfelsoli]

Pressemitteilung 31.3.2009 (2)

  • NATO-Gipfel: Polizei setzt Protest-Infrastruktur fest
  • Küche für das Camp darf nicht einreisen
  • Küchenmesser beschlagnahmt

Heute mittag hat die französische Polizei die Einreise einer sogenannten „Volxküche Le Sabot“ nach Frankreich untersagt. Die Großküche, ausgelegt für die Versorgung von 3.500 Menschen war,auf dem Weg zum Widerstands-Camp in Strasbourg Ganzau und wollte die Grenze am Übergang Lauterbourg überqueren.

Als Begründung gab die Grenzpolizei an, es gebe einen Datenbank-Eintrag der die Fahrerin als „Mitglied des Black Block“ ausweisen würde. Die Betroffene ist allerdings weder jemals in Gewahrsam gewesen noch hat es Verurteilungen oder Ermittlungsverfahren gegeben. Tatsächlich ist die Küche aber regelmäßig bei internationalen Protestcamps präsent.

Als weitere Begründung für die Verweigerung der Einreise monierte die französische Polizei das Mitführen von Rechtshilfeinformationen zum Umgang mit französischen Behörden und der Polizei. Diese Broschüren werden von zahlreichen Solidaritätsorganisationen, dem Legal Team sowie von AnwältInnen herausgegeben und können im Internet heruntergeladen werden.

Die Polizei hat den Betroffenen eine Übersetzung ihrer rechtlichen Möglichkeiten, Einspruch zu erheben, verweigert. Auch gab es keine Aussage, wie lange die Betroffene nicht einreisen dürfe.

Die Datensätze stammen vermutlich vom Bundeskriminalamt. Ihre Weitergabe ist bei internationalen Protestereignissen inzwischen üblich geworden. In den meisten Fällen erfahren die Betroffenen nicht von der Speicherung, oft ist nicht nachvollziehbar wie ihre Daten in die Dateien gelangen.

Die „Volxküche“ wurde nach der Verweigerung der Einreise von der deutschen Grenzpolizei festgesetzt. Alle Gemüsemesser wurden beschlagnahmt. Die Polizei besitzt die Unverfrorenheit zu behaupten, die Messer würden zeigen dass militante Aktionen geplant gewesen wären.

Die deutsche Polizei hat angedroht, der Betroffenen nun auch die Ausreise zu verweigern.

Matthias Monroy

Kontakt zu „Le Sabot“ am Grenzübergagn Lauterbourg:

  • +49 (0) 162 356 2936

Pressekontakte:

  • Résistance des deux rives +49 (0) 152/ 014 305 44
  • Camp Strasbourg/ Ganzau +33 (0)6 69 70 22 99 (französisch) oder +49 (0) 160/ 951 80 651 (deutsch)
  • Anwaltsnotdienst +49 (0)1522 646 7860
  • Gipfelsoli +49 (0) 160 953 14 023

Hintergrund:

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Februar 21, 2009 at 17:45

Finanzkrise: China und USA sitzen im gleichen Boot

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US-Außenministerin in Peking

China und USA sitzen im gleichen Boot

von Andreas Landwehr

Hillary Clinton schlägt neue Töne an: Nie zuvor sind bei einem Besuch einer US-Außenministerin in China wohl so viele Freundlichkeiten ausgetauscht worden. Die beiden Ländern suchen in Zeiten der Krise demonstrativ den Schulterschluss (…)

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ftd.de/politik/international/:USAin-Peking-China-und-USA-sitzen-im-gleichen-Boot

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Februar 21, 2009 at 15:38

David Wagner „Spricht das Kind“ + René Hamann „Das Alphabet der Stadt“

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David Wagner liest aus seinem neuen Buch „Spricht das Kind“ und Christiane Rösinger (Britta) singt Lieder.
David Wagner geht in „Spricht das Kind“ (erschienen im Literaturverlag Droschl) den kleinen Ritualen und Abläufen auf den Grund, die das Kind tagtäglich vorführt. In ihnen spiegeln sich die Moden der unmittelbaren Gegenwart, aber auch die Kindheit des Vaters und sogar der Großeltern. Ein ruhiger, ganz unaufgeregter Blick ist in diesem Buch am Werk und dazu ein ebenso gutes Gehör für die Sprache der Kindheit. Berliner Kindheit um 2000. Walter Benjamins berühmtes autobiographisches Buch steht im Hintergrund dieses Skizzenbuchs, das allerdings nicht in die Vergangenheit hinabtaucht wie Benjamin in seiner Berliner Kindheit um 1900, sondern in das Kindsein an sich. „Es liegt ein Trost in der Wiederholung der immergleichen Geschichte. Zum Glück. Also nochmal.“ David Wagner, geboren 1971, lebt in Berlin. Bisher erschienen u.a. „Meine nachtblaue Hose“ (Roman, 2000), „Was alles fehlt. Zwölf Geschichten“ (2002) und zuletzt das Schöner-Lesen-Heft „Helden“ (2008)

27.02.2009
20.30 Uhr

René Hamann

„Das Alphabet der Stadt“

E wie Eichkamp, Z wie Zehlendorf, P wie Pankow, R wie Rudow, S wie Schöneberg, X wie Xberg. René Hamann hat Berlin durchsucht und ist auf Normales gestoßen wie auf Obskures, auf Lächerliches wie auf Trauriges. Hamann beweist sich als genauer Beobachter. „Es sind hundertfach mehr erleuchtete Lampen als Menschen zu sehen. Eine Frau raucht an einer Bus-halte, eine andere kommandiert ihren Pudel, eine dritte schiebt eine Fenstertür im ersten Stock auf. Es gibt kaum hohe Mauern vor den Häusern, die Schäferhunde sind nach Friedrichshain gezogen, die Überwachungskameras sind beim FAB. Es ist still. Durch die Stille kommt Kirchengeläut. Ein knarrender Rollstuhl mit einem Greis. Ein Bus fährt nachdenklich Richtung Schönow. Dann wieder Autos.“ Die Glossen erschienen zuerst in der taz und erfreuten sich großer Beliebtheit. Nun ist das ganze Alphabet in einem Buch versammelt, ergänzt durch weitere Erzählungen aus und über Berlin.
Siehe:

http://www.verbrecherverlag.de

Café Savarin
Kulmer Str. 17
10783 Berlin

http://www.verbrecherverlag.de/versammlung.php

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Februar 21, 2009 at 15:09

Bertelsmann: „Wir sind klinisch rein“

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Neue Westfälische Zeitung

Bertelsmann

GÜTERSLOH:

„Wir sind klinisch rein“

INTERVIEW: Gunter Thielen, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann-Stiftung

Die Bertelsmann-Stiftung steht unter Druck. Ihre Gemeinnützigkeit wird zunehmend in Frage gestellt. Zudem wird ihr eine zu große Nähe zur Politik und dem Bertelsmann-Konzern vorgeworfen. In einer Expertise, die diese Zeitung in Auszügen vorgestellt hat, kommen drei Juristen zu dem Fazit, dass der Bertelsmann-Stiftung die Gemeinnützigkeit abgesprochen werden müsste, weil sie zu sehr mit der Bertelsmann AG verknüpft sei und Politikberatung betreibe. Darüber sprachen Stefan Brams und Bernhard Hänel mit Gunter Thielen, dem Vorsitzenden der Bertelsmann-Stiftung (…)

http://www.nw-news.de/nw/news/owl_/_nrw/?cnt=2855787

gesammelte Beiträge:

https://medienwatch.wordpress.com/?s=Bertelsmann

meta-info.de=such=bertelsmann&suche

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medienwatch.wordpress.com | medienwatch.de | meta-info.de

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Februar 21, 2009 at 14:08

Mythos Auto »Der falsche Schlüssel«

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schalenkutscher2

Mythos Auto

Der falsche Schlüssel

Ein Kommentar von Wolfgang Roth

Das Auto ist des Deutschen liebstes Kind. Doch die Kfz-Industrie steht mit dem Rücken zur Wand. Die Liste der Versäumnisse ist lang – nicht zuletzt wegen der Sturheit der Manager und der sie unterstützenden Politik. Doch die eigentliche Schlüsselfrage ist eine gänzlich andere.

http://www.sueddeutsche.de/automobil/539/459184/text/

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Jutta Konjer/Manfred Kroboth: Schalenkutscher, 2005

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Im Einstellungsraum an der Wandsbeker Chaussee 11 befand sich eine akustische Rauminstallation.
Liedfragmente von Hans Albers bis Richard Wagner tangieren – verteilt im Raum – das diesjährige Thema dieser Themengalerie. Unterschiedliche Steuer und Lenken sind beweglich im Raum vor einer umlaufenden Landschaftszeichnung angebracht.

Jutta Konjer und Manfred Kroboth realisieren seit 1993 zusammen ihre Fotoexperimente. Sie nehmen meist den Geltungsanspruch öffentlicher Parkdenkmäler beim Wort. Die im Denkmal stillgelegte Zeit wird gleichsam angekratzt und weitergetrieben. Insofern naht weder ein angesteuertes Ziel, noch gibt es Bedarf an Geschicklichkeit des durch Pferdestärken beschleunigten Lenkers. „Die stets präsente Hündin Nike ist die perfekte Rollenbesetzung im lakonischen Spiel mit der Zeit.“ (F. Bahrt, D. Möllmann)

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SZ | Text/Bild = gfok/jst-Assoziation: “Sicht-Agitation!” Schlüsselbilder und Bilderschlüssel …  Sauerbier, KP Brehmer, Gunnar F. Gerlach: Dialektik der Entsteuerung, „Steuermann – fass das Steuer an“, Jutta Konjer und Manfred Kroboth 1995

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Februar 21, 2009 at 11:51