medienwatch & metainfo (gfok)

Medienrecherche: Politik | Wissenschaft | Kunstprojekte

Archive for Februar 19th, 2009

Bundesausschuss Friedensratschlag: Afghanistan wird Obamas Vietnam

leave a comment »

Afghanistan wird Obamas Vietnam

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

  • Obama schickt 17.000 zusätzliche GIs nach Afghanistan
  • Statt Strategiewechsel droht Ausweitung des Krieges
  • Verteidigungsminister Jung wird wortbrüchig
  • Friedensbewegung in USA und Deutschland fordert Truppenabzug
  • Die NATO wird nicht „siegen“ und sollte sich besser auflösen

Kassel, 19. Februar 2009 – Zur Ankündigung des US-Präsidenten, die in Afghanistan stationierten US-Truppen um weitere 17.000 zu verstärken, und zum Treffen der Verteidigungsminister der NATO in Krakau erklärt der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Dr. Peter Strutynski in Kassel:

Vor knapp zwei Wochen versprachen US-Vizepräsident Joe Biden und der mächtige US-Sicherheitsberater James Jones auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine neue Strategie für Afghanistan. Die Rede war von einer Verstärkung der zivilen Hilfe, da es – so die Erkenntnis der US-Administration – einen rein militärischen Sieg nicht geben könne. Demokratische Kongressabgeordnete beklagen lautstark, dass die Fortsetzung des Krieges in Afghanistan ohne Strategiewechsel in einem Schlamassel (quagmire) enden müsse. Das Magazin „Newsweek“ warnt gar in einer Titelgeschichte vor „Obama’s Vietnam“.

Trotz dieser Bedenken kündigte Obama an, die Truppen um 17.000 Soldaten aufzustocken. US-Verteidigungsminister Robert Gates, den Obama aus der Bush-Administration übernommen hat, verlangt bei der NATO-Tagung in Krakau von den Alliierten, auch sie müssten ihre Truppen aufstocken, um damit z.B. die Präsidentschaftswahlen im August abzusichern. Und Deutschland erklärt sich nach Diplomatenangaben prompt bereit, diesem Drängen nachzugeben und 600 Bundeswehr-Soldaten zusätzlich zu schicken. In München redete der deutsche Verteidigungsminister noch ganz anders: „Der militärische Ansatz ist ausreichend. Wir brauchen den zivilen Wiederaufbau und die Ausbildung der afghanischen Streitkräfte.“ Von einer Erhöhung des Bundeswehrkontingents war keine Rede.

Es gehört wenig Phantasie zu der Vorhersage, dass der Afghanistankrieg noch härter und brutaler geführt wird als bisher. Anstatt den zivilen Aufbau voranzutreiben, flüchtet die NATO in immer mehr Krieg. Leidtragende sind die Bewohner des seit vielen Jahren von Besatzung, Krieg und Bürgerkrieg geplagten Landes. Einer UN-Studie zufolge fielen dem Krieg im vergangenen Jahr mehr Zivilpersonen zum Opfer als in allen Kriegsjahren zuvor. Neueste Umfragen in Afghanistan bestätigen die wachsende Unzufriedenheit mit den Besatzungstruppen, die man lieber heute als morgen aus dem Land abziehen sehen möchte.

In den USA wächst der Widerstand gegen die Afghanistanpolitik der Obama-Administration. Die dortige Friedensbewegung („Troops Out Now Coalition“) ruft für den 21. März zu einem landesweiten Marsch auf das Pentagon auf und fordert den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan.

Die Friedensbewegung in Deutschland verurteilt die vorgesehene Ausweitung des Krieges. Verteidigungsminister Jung hat kein Mandat für eine Erhöhung der Bundeswehrkräfte in Afghanistan. Eine entsprechende Zusage beim NATO-Treffen in Krakau wäre nicht nur ein Wortbruch, sondern widerspricht dem bis Dezember laufenden Bundestags-Mandat.

Afghanistan bleibt ein Top-Thema auf der Agenda des „Friedensratschlags“ in diesem Jahr und wird im Zentrum der Aktivitäten gegen den NATO-Gipfel Anfang April in Straßburg und Baden-Baden stehen. Wenn sich nach NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer die Zukunft der NATO tatsächlich in Afghanistan entscheidet, dann könnte man sich getrost zurücklehnen und der Niederlage am Hindukusch und dem kläglichen Ende der NATO entgegen sehen. Der Preis, den die Menschen in Afghanistan und die NATO-Soldaten dabei zahlen müssten, ist uns aber zu hoch. Besser wäre es daher für alle Beteiligten, wenn die Besatzungstruppen abgezogen würden und wenn sich die welthistorisch längst erledigte NATO selbst auflösen würde.

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag:
Peter Strutynski (Sprecher)

No New Troops To Afghanistan

End War and Occupation

Bring all the Troops Home NOW!

The Troops Out Now Coalition condemns the recent announcement that President Obama has ordered 17 thousand more troops to Afghanistan.

The people voted overwhelmingly for an end to war and occupation. The world demands that it end. Most importantly, the people of Afghanistan, Iraq, and Palestine demand that it end.

To send more U.S. soldiers to Afghanistan amidst new revelations of U.S. military war crimes, and at a time when working people here a facing an unprecedented economic crisis is an outrage. Every day, thousands are being laid off or thrown out of their homes – we need money for housing and jobs, not for war and endless occupation.

Escalating the war in Afghanistan is a betrayal of the faith that the people put in the new president to stop Bush’s war on the world.

We must continue to mobilize to demand:

  • No new troops!
  • Immediate withdrawal of all U.S. troops from Iraq and Afghanistan
  • Money for Human Needs Not War!

Join the Troops Out Now Coalition and many other groups at the March on the Pentagon, Saturday March 21 and the March on Wall St. April 3 &4

For more information or to get involved, go to http://www.TroopsOutNow.org

http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Afghanistan/strategie-baf.html

Werbeanzeigen

Written by medienwatch & metainfo

Februar 19, 2009 at 21:55

FAZ | Geld und Sinn: Die Krise hat erst begonnen

leave a comment »

cropped-quadrate-thumpnails-justice-gfok.

Geld und Sinn

Die Krise hat erst begonnen

Von Nils Minkmar

Island schickt seine Regierung nach Hause


faz.net | Am Donnerstagabend war Nicolas Sarkozy an der Reihe, live aus dem Elyséepalast. Er beruhigte. Er drohte. Er versprach, „alle zu beschützen“. Er ratterte Zahlen herunter wie ein Manager und beschrieb Einzelschicksale wie ein Geistlicher. Einmal, er hatte gleichzeitig die Abschaffung der Gewerbesteuer und die Erhöhung der Zuschüsse für Minijobs versprochen, knurrte er einen skeptisch murmelnden Journalisten an: „Wollen Sie mir mitteilen, mein Beruf sei nicht einfach? Danke, das wusste ich schon.“ Doch Sarkozy hatte am Donnerstag ebenso wenig einen Plan wie am Mittwoch oder heute. Die Krise frisst sich mit nicht nachlassender Geschwindigkeit in die Fundamente der Gesellschaft, die Arbeitslosigkeit steigt, weitere Demos sind angekündigt. Sein historischer Auftritt hat sich längst versendet (…)

Gefahr kommender sozialer Krisen

Unsere Milliarden, die diversen Pakete, Schirme und Spritzen hätten die Krise längst beeindrucken müssen. Aber Pustekuchen. „Fast täglich“, schreibt Nobelpreisträger Paul Krugman über die dilettierenden Politiker, „kramen sie eine neue Fahne hervor, die sie den Mast emporziehen, um zu testen, ob jemand salutiert.“ Nichts passiert (…)

Politiker haben diese Krise nicht angezettelt und keinen Plan, sie zu stoppen. Alle anderen schauen zu, geduldig und nett, wie wir postmodernen Menschen heute sind. Es ist viel zu ruhig (…)

http://www.faz.net

*

Hypo Real Estate

Kredite über eine Billion Euro müssen laufend refinanziert werden

Die Lage bei Hypo Real Estate ist nach Angaben von Finanzexperten des Bundestages noch weitaus dramatischer als bisher angenommen: Der Münchener Finanzkonzern hat knapp eine Billion Euro verliehen.

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Kredite-ueber-eine-Billion-Euro-

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Kredite-ueber-eine-Billion-Euro
http://www.sueddeutsche.de/,tt3m1/finanzen/421/459067/text/
http://www.telegraph.co.uk/finance/financetopics/financialcrisis/4590512/European-banks-
http://www.nachdenkseiten.de/?p=3730
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,596717,00.html
http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=3743
www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29006/1.html
http://www.nachdenkseiten.de/?p=3722
http://www.meta-info.de/?lid=32944

http://www.telegraph.co.uk/finance/newsbysector/banksandfinance

http://www.fxstreet.com/news/forex-news/article.aspx?StoryId=4ab9df5f
http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc

Written by medienwatch & metainfo

Februar 19, 2009 at 17:36

Die Wurzeln der Krise: Der Kapitalismus ruiniert sich selbst

with one comment

runinart-rose-stange160Die Ursache der Krise

Der Kapitalismus ruiniert sich selbst

Zwischenruf

Blasen im Kopf

Geld vernichten ohne Sinn und Verstand. – In Wirklichkeit war das Geld schon vorher nicht da, es wurde per Tastendruck als erfundener + behaupteter Wert, ohne reale perspektivische Deckung, als „Hedgefonds-Derivate-Pyramidenspiel“ (HDP) aufgemacht und ausgebaut. Bis das Ganze als gigantische Luftsummen-Blase platzte. Jetzt passiert das sozusagen Rückwärts, als „Billionen-Nullsummenspiel“ – als „rezeptorische Schuldverschreibung“ auf destruktive Endzeitstimmung angelegt. Die Steuerzahler haften quasi als Bürgen. Per Tastendruck türmen sich gigantische Schulden in den drangsalierten Staaten auf. Das „Schuld-Geld“ fehlt dann zur Verteilung als Haushaltsmittel im Sozialen etc. – in den Ländern und Kommunen.

Deses Geld wird nicht gedruckt, sondern via Taste in die Bankenpyramide eingezinst und abgesaugt. Als systemische Druckblase an die Kindes-Kinder-Kinder etc.pp((p)) = Als Verschuldungsanlage noch vor eigentlichen Geburten, in die Zwangsjacke der Abhängigkeit neoliberaler Parameter gebucht. Unter der vielbeschworenen Aufgabe und behaupteter staatlicher Souveränität, den Privat-Banken übereignet.  Dem sozialen Geist und Gedanken der Verfassungen, das SOZIALE° – der eigentliche Kitt einer sozialen Gesellschaft,  die demokratische Grundlage entzogen. Staatsbankrott(e) und Aufstände sind damit vorgrammiert? Erkennbare Auswüchse und ihre Folgen sind  unübersehbar vorhanden. Ist das die eigentliche „Triple O-Strategie“, – der eigentliche perfide Erfolg des sogenannten Raubtierkapitalismus?, – die Überführung in ein zunehmend repressives System? Der Weg in eine (faschistoid zentralistische) Weltordnung und Weltregierung?

Da hilft nur noch die Erkenntnis als aufrichtige Besinnung. Ihr Schirm und (medialen) Mützenmacher etc. es ist an der Zeit umzusteuern, um eine Wertegesellschaft – eine dem Gemeinwohl verpflichtete global andere Finanzwirtschaft zu installieren. Welche dem Gemeinwohl verpflichtet ist. Das ist doch wohl systemisch als relevant wahrzunehmen. Zur Rettung und zum Ausbau der „Reste-Demokratien“, in dringlich soziokultureller Notwendigkeit, allen Menschen ein zwingendes Anliegen.

Ein ethisches „Weltgerichtsverfahren“ wegen (Anlage-)Täuschung, Betrug, Untreue, Spekulation und Korruption. Wegen rücksichtsloser Aneignung und Gefährdung der Steueraufkommen und damit Haushaltsmittel der Länder. Der ins ökonomische Scheitern überführten und drangsalierten, in ihrer Existenz bedrohten Staaten und Menschen. Durch Entlassungen zur Schaffung eines sogenannten “schlanken (privatisierten) Staates“ (Bertelsmann und andere Think-Tanks), erfordert juristische Verfahren. Insbesonder die politische Erkenntnis dieses Desasters.  (Joseph Stiglitz, US-Ökonom Galbraith). Umgestaltung auf die wirklichen Werte von Gesellschaft – wie Gemeinwohl und kultureller Parameter, zur Möglichkeit gestaltbarer Sinnstiftung, der sozialen Verantwortung verpflichtet. Das ist der ethisch politische Auftrag der Verfassungen.

Eine Ethik des nachhaltigen wirtschaftens, ist das oberste Gebot der Stunde. Am Jahrzehnte hängenden Tropf der Großbanken bedeutet in der Konsequenz Staatsbankrott(e), massiv finanzmarktorientierte Gängelung, dass zerstören sozialer Strukturen durch Privatisierungen, vor dem Hintergrund vordergründigen Profitinteresses durch Gewinnmaximierung etc..

Unterworfen dem willkürlichen Diktat der Egomanie international operierender Großbanken, im Schulterschluss multinationaler Konzerne.

Die Staatsanwaltschaften sind untätig weil sie dem Finanzminister gegenüber weisungsgebunden sind und daher ein juristisches Eingreifen unterbunden wird. Das ist nach subjektiv /objektiven Rechtsempfinden widersinnig und grundgesetzwidrig. Weil durch Unterlassung und Unterbindung die Handlungsfähigkeit eines rechtlichen Organs, nämlich das der Gerichtsbarkeit, eine Säule des Grundgesetzes, und damit ein Instrument und Grundlage von Demokratie, ausgehebelt wird. Der „Geist von Demokratie“ destruktiven Schaden nimmt und sukzessive unterminiert – für alle bereits, durch zunehmende Existenzbedrohumg etc. spürbar ist..

,Das Gespenst von heute ist die Forderung nach Umgestaltung wider die Gestaltungsparameter der Ökonomisierung aller Lebensbereiche der Gesellschaft zugunsten einer dem Gemeinsinn überantworteten Gesellschaftsform. (…)

 

*

[taz] Von wegen Sozialismus! Nicht die Vermögen, die Schulden der Banken werden sozialisiert. Der Staat pumpt Steuergelder von morgen in ein kaputtes System. Das ist die eigentliche Krise. VON FRIEDRICH KROTZ |

http://www.taz.de/1/archiv/dossiers/dossier-finanzkrise/artikel/1/der-kapitalismus-ruiniert-sich-selbst/

http://www.meta-info.de/index.php?newsfull=1&lid=32740&rubrik=politik

Die Geier kreisen über sich selbst

Der Neoliberalismus im systemischen Auftrag des Kapitalismus frisst alles – durch Krieg(e) die Menschen – nun sich selbst?

Parameter zur Änderung: Die Produktion von ökologisch-ökonomischer Nachhaltigkeit schafft Inhalte, Strukturen und Produkte, die sich am Bedarf des Menschen und einer gerechten Verteilung orientieren. und verpflichten. Genossenschaftliche Modelle als Alternative, die am tatsächlichen Bedarf der Gesellschaften orientiert sind, können konzeptionell ein Rettungsanker sinnstiftender, aufrichtiger Änderung sein. Die Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen muss „systemisch-perspektivisch“ eine Struktur bekommen, die überzeugend ist. Ansätze sind  in den Vorlagen erkennbar: Hier müssen die (Konsum)Steuergelder fließen. Die Vision: »Hypo Real Estate« konvertiert und konvergiert in Folge zu einer nachhaltigen „sozial-förderativen Bank“ (SFB) mit Ohr, Aug(e), Herz und Hirn – mit einem Aufsichtrat und Gremien für Gestaltungsfragen etc.. Eigentlich eine »DADA Bank« zur Unterstützung nachhaltiger Projekte mit der Lufthoheit zur operativen Einbringung gesellschaftlicher Verantwortung -zugunsten eines „sur-realen Kapitalbegriff“ => der Gestaltungsbegriff als das eigentliche Kapital ,mitdenkender und mitgestaltener Menschen.

°DADA = D wie Difference A wie Alpha D wie Dora und A wie Alphabet (sie wissen schon) Jörg Stange, gfok

*

US-Ökonom Galbraith: Bankenrettung durch Insolvenz
Steinbrück: Politiker des Jahres
Aufgedeckt: Regierung und Medien verschleiern wahres Ausmaß der Finanzkrise
Kollaps des Dollar beginnt
Konjunkturprogramm: Abwehr gegen deutsche Schmarotzer
Neoliberalismus am Ende – Was nun?
Wie der Schein trügt: das geschönte Konmjunkturpaket der Bundesregierung
Chefvolkswirt der Deutschen Bank befürwortet Keynesianismus
SZ im Kampf gegen sozial orientierte Konjunkturprogramme
Der deutsche Marsch in die Krise und die Alternativen

Langsam wird klar, wie groß das Ausmaß der potenziellen Katastrophe ist. Der Neoliberalismus hat der Welt das größte globale Desaster seit Hitler und Stalin beschert. Tolle Bilanz.

http://www.taz.de/1/archiv/dossiers/dossier-finanzkrise/artikel/1/der-ueberfordert

.

Die Ökonomie der Aufmerksamkeit

http://www.taz.de/regional/nord/kultur/artikel/Hash=41f4c683cd

*Ruinart | Moët Hennessy – Louis Vuitton 1=[::] 2=[::] foto: ruinart, jst/gfok

.

.

medienwatch.wordpress.com | medienwatch.de | meta-info.de

Written by medienwatch & metainfo

Februar 19, 2009 at 07:15