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Medienrecherche: Politik | Wissenschaft | Kunstprojekte

Archive for Januar 23rd, 2009

EMBEDDED ART Akademie der Künste Berlin

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Die Kunst dient in der Ausstellung „Embedded Art“ vor allem der Aufklärung, der Künstler findet sich hier in seiner Rolle als Mahner und Seismograf gesellschaftlicher Umbrüche und Ungerechtigkeiten wieder.

Mehr:  http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/ausstellung-embedded-art-auf-tuchfuehlung-mit-dem-taser-a-602914.html

 

 

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Januar 23, 2009 at 20:14

Veröffentlicht in operative kunst

Volksbegehren: Warum das Wahlrecht wieder geändert werden muss

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Volksbegehren: Warum das Wahlrecht wieder geändert werden muss

Wer die meisten Stimmen bekommt gewinnt. Oder? Nicht in Hamburg. Das gegenwärtige Wahlgesetz ist so undemokratisch, dass bei der Bürgerschaftswahl 2008 beispielsweise die Kandidatin Vera Jürs (CDU) im Wahlkreis 7 (Lokstedt-Niendorf-Schnelsen) mit 9,5% der Personenstimmen (7.707) nicht in die Bürgerschaft einziehen konnte, Roland Heintze (CDU) mit 7,3% der Personenstimmen (5.942) aber schon. Wie kann das sein?

Das Wahlrecht war nach dem Volksentscheid von 2004 anders und soll auch wieder anders werden. Damals sprach sich eine Zweidrittelmehrheit der Abstimmenden für ein Wahlrecht aus, das den Hamburgerinnen und Hamburgern mehr Einfluss auf die Zusammensetzung ihrer Parlamente geben sollte.

Nach dem Erfolg des Volksentscheids trat das neue Wahlrecht zwar als Gesetz in Kraft, kam aber nie zur Anwendung. Noch vor der nächsten Bürgerschaftswahl veränderte es die CDU mit ihrer alleinigen Mehrheit so, dass praktisch nur der äußere Schein übrig blieb. Sie führte in den Wahlkreisen eine Barriere ein, die in den meisten Fällen verhindert, dass ein Kandidat von einem hinteren Listenplatz nach vorne rückt. Wer für sie ins Parlament kommt, legen wieder in erster Linie die Parteigremien fest. Ihre Wackelkandidaten sichern sie z.B. auf einer Landesliste ab, auf der man nur eine Partei, aber keine Personen ankreuzen darf.

Darum geht es beim Volksbegehren:

Im Kern sollen die Änderungen rückgängig gemacht werden, die die CDU-Mehrheit in der Bürgerschaft am Volksentscheid von 2004 vorgenommen hat.

* Je nach Größe eines Wahlkreises werden weiterhin 3 bis 5 Abgeordnete direkt gewählt – aber ohne die derzeit geltenden Barrieren, die es fast unmöglich machen, von einem hinteren Listenplatz nach vorn gewählt zu werden. Gewinner soll sein, wer die meisten Stimmen hat!

* Die starren Landeslisten, auf denen nur eine Partei angekreuzt werden kann, werden wieder geöffnet. Auch auf den Landeslisten sollen die Wählerinnen und Wähler wieder fünf Stimmen haben, die sie auf die Politiker ihrer Wahl verteilen können. Wir sind gegen die politische Unkündbarkeit von Abgeordneten, die sich schon vor der Wahl auf Landeslisten so absichern, dass sie auf jeden Fall wieder im Parlament sind!

* Es gibt keine „Parteienstimme“ mehr. Man muss also auf den Kandidatenlisten der Parteien immer Personen ankreuzen. So zeigt sich sehr genau, wem die Wähler wie viel Vertrauen schenken.

* Die Bezirksversammlungen werden gleichzeitig mit dem Europaparlament gewählt. Das stärkt ihre politische Eigenständigkeit gegenüber der Bürgerschaft.

* Die 5%-Klausel für die Bezirksversammlungen wird wieder abgeschafft. Auf kommunalpolitischer Ebene ist das Standard in Deutschland!

Manfred Brandt, eine der drei Vertrauenspersonen der Initiative: „Die Verfälschung des Volksentscheids durch die Hamburger CDU ist ein einzigartiger Skandal: Eine Partei setzt sich im Alleingang über einen Volksentscheid hinweg und ändert das Wahlrecht schon für die nächste Legislaturperiode. Das war bisher in Deutschland tabu. Wir wollen aber nach wie vor, dass die Bürger das letzte Wort haben, wer sie vertreten soll. Denn das ist der Wesenskern der repräsentativen Demokratie!“

Damit das Volksbegehren erfolgreich ist, müssen bis zum 12. Februar 61.843 Unterschriften beim Landeswahlamt vorliegen. Dann gibt es am Tag der Bundestagswahl 2009 den Volksentscheid.

http://www.mehr-demokratie.de/

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medienwatch.wordpress.com

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Januar 23, 2009 at 11:02

Bankenrettung: Medien im Gleichschaltungsmodus

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Reparatur des Spielcasinos mit dem Segen der Presse

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medienwatch | Während in der zurückliegenden Woche harte Debatten darüber entbrannten, wie das neoliberale System auf einen neuen Kurs zu bringen sei, und zum Teil marxistische Ansätze Platz fanden in den Leitartikeln und Kommentaren, sind dieselben Medien nun erfüllt vom Hosianna, das angestimmt wird für die Verabschiedung der diversen „Rettungspakete“, die das globale, neoliberale Spielcasino, das aus dem Ruder gelaufen war, wieder in die Balance bringen sollen.
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Mit dem nun gleichgeschalteten Kurs der Mainstreammedien mit Hinblick auf ihre Berichterstattung zur Bankenrettung, in der jedes kritische Wort nun verstummt ist, soll offenbar ein Druck auf die Abgeordneten der Parlamente erzielt werden, der diesen keine andere Wahl lässt, als dieser jede bekannte Dimension sprengenden Selbstentmachtung zugunsten der Großbanken bzw. des bekanntlichermaßen ihnen sehr gewogenen Bundesfinanzministers zuzustimmen.
Vielfach wird derzeit in den großen Medien zwar schwadroniert über die Notwendigkeit, die Verursacher der Krise zur Verantwortung zu ziehen, die Banken an die kurze Leine zu nehmen und ähnliche moralisch motivierte Vorkehrungen zu treffen.
In keinem Fall wird aber das vorliegende Gesetzespaket oder andere konkrete Vorhaben der Bundesregierung in diesem Kontext unter die Lupe genommen, um abzugleichen, inwieweit derlei wohlmeinenden Kurskorrekturen vorgesehen sind: die Suche wäre nämlich aussichtslos und der jeweilige Journalist müsste hier ein Vakuum konstatieren.

Die Initiatoren der Rettungspakete nutzen selbst zur Förderung ihres Vorhabens geschickt die Mechanismen der Erpressung aus, die ihnen die Dynamik der Finanzkrise bietet: Bundesfinanzminster Steinbrück drohte der Öffentlichkeit unheilvoll damit, es sei „Gefahr im Verzuge“. Jeder, der sich also nun widersetzt, wird somit als Feind der Interessen des Gemeinwohls (das offenbar gleichzusetzen ist mit dem Wohlergehen der großen Banken) gebrandmarkt.

Ein großer Schritt zum Abbau der demokratischen Ordnung wird damit im Eilverfahren über die Bühne gebracht.
Inwieweit die PR-Strategen der involvierten und nun mit ungeheuren Summen gesponsorten Großbanken mit geeigneten Vorgehensweisen das Werbebudget ihrer Institute einsetzen, um damit eine vorteilhafte, von Kritik befreite, Berichterstattung der Medien zu erkaufen, ist unserer Redaktion nicht bekannt. Wohl aber, dass andernfalls festzustellen bliebe, dass derartige Massnahmen der geschäftsfördernden Einflussnahme den Regelungen geltender Gesetze nicht widersprechen.
Vor diesem Hintergrund wird sich also niemand Sorgen machen müssen, dass irgendetwas „anbrennen“ könnte. gw

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/59/313960/text/

http://www.sueddeutsche.de/finanzen/5/313907/text/

http://www.ftd.de/boersen_maerkte/aktien/anleihen_devisen/:Der-Tag-danach-Hilfspakete-lassen-Investoren-durchatmen/425941.html

http://www.ftd.de/boersen_maerkte/aktien/marktberichte/:Die-Ereignisse-vom-13-Oktober-Steinbr%FCck-erfreut-%FCber-Marktreaktionen/425335.html

weitere Beiträge zum Thema  auf http://www.meta-info.de

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Bankenrettungspaket zur Reparatur des globalen Casinos

Ein Ermächtigungsgesetz für Finanzminister Steinbrück

http://www.meta-info.de/?newsfull=1&lid=32771&rubrik=politik

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medienwatch.de | medienwatch.wordpress.com | „Der Schlaf der Vernunft gebiert Ungeheuer“ = Francisco de Goya 1746-1828 | Foto | Bildarbeit: «Embedded» Jörg Stange, Gunnar F. Gerlach GfoK Aktive Archiv(e)

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Januar 23, 2009 at 09:45

Obama: Neue Nahost-Politik | „Mit aggressiven Schritten zum Frieden“

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„Mit aggressiven Schritten zum Frieden“

[sueddeutsche] Der neue US-Präsident Barack Obama hat an seinem zweiten vollen Arbeitstag zentrale Eckpunkte seiner Außen- und Anti-Terror-Politik definiert. Er bekräftigte das Ziel einer umfassenden Friedenslösung im Nahen Osten, das er mit „aktiven und aggressiven“ Schritten verfolgen wolle. Kurz zuvor hatte er die Schließung des heftig kritisierten Gefangenenlagers Guantánamo Bay auf Kuba binnen eines Jahres angeordnet.

Die USA stünden hinter den Sicherheitsbedürfnissen Israels, betonte Obama in seiner ersten ausführlichen Erklärung zur jüngsten Krise in Nahost. Zugleich sei „eine Zukunft ohne Hoffnung“ für die Palästinenser inakzeptabel. Ziel sei eine Zwei-Staaten-Lösung. Obama berief den krisenerfahrenen früheren Nordirland-Vermittler George Mitchell zum Nahost-Sonderbeauftragten. (…)

Hier gehts weiter:

http://www.sueddeutsche.de/politik/86/455760/text

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Januar 23, 2009 at 09:40

Pestizideinsatz: mutierte Fische mit zwei Köpfen

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Gemeinsame Pressemitteilung

Rettet den Regenwald e.V.

Coordination gegen BAYER-Gefahren e.V.

Pestizideinsatz: mutierte Fische mit zwei Köpfen

Bayer-Pestizide für Vergiftungen verantwortlich / Kritiker fordern Verkaufs-Stopp von Endosulfan

Berlin und Düsseldorf, 22. Januar 2009 – Im australischen Fluss Noosa werden Millionen deformierter Fische mit zwei Köpfen beobachtet. Nach dem Schlüpfen sterben die Fischlarven innerhalb von 48 Stunden, berichtet der auf Fische spezialisierte Veterinärmediziner Dr. Matt Landos. Eine Zuchtfarm allein verlor mehrere Millionen Larven.

Als Auslöser der Mutationen stehen Pestizide in Verdacht, die auf einer angrenzenden Macadamianuss-Plantage versprüht werden. Namentlich nennt Landos das Insektizid Endosulfan und das Fungizid Carbendazim, beide im Sortiment des Leverkusener Bayer-Konzerns. Bereits geringste Konzentrationen der Pestizide rufen Schäden des Hormonsystems sowie Entwicklungsstörungen bei Embryonen hervor, wie in Studien nachgewiesen wurde.

Endosulfan gehört zu den giftigsten Insektiziden, die sich weltweit auf dem Markt befinden. Immer wieder kommt es zu Vergiftungen, in mehr als fünfzig Ländern ist der Wirkstoff daher verboten. In Deutschland besitzt Endosulfan seit 1991 keine Zulassung mehr. Der Bayer-Konzern produziert Endosulfan jedoch weiterhin und exportiert es weltweit. Häufig wird das Pestizid (Bayer-Handelsnamen: MALIX, PHASER, THIODAN) gegen Insekten im Baumwollanbau eingesetzt. Allein im kleinen westafrikanischen Land Benin führte der Endosulfan-Einsatz innerhalb von zwei Jahren zu 348 Vergiftungen und 50 Todesfällen. In Indien starben im vergangenen November fünf Schüler, nachdem sie Endosulfan-vergiftete Milch getrunken hatten.

Nach Angaben lokaler Fischer sollen die Bestände im australischen Noosa-Fluss dramatisch zurückgegangen sein, seitdem sich in den neunziger Jahren Macadamia-Plantagen in der Gegend angesiedelt haben. Das staatliche Industrie- und Fischereiamt (DPI & F) untersucht den Fall.

„Bei Fischen und Amphibien ist seit Jahren ein weltweiter dramatischen Rückgang der Bestände bis hin zum Artensterben zu beobachten, die nach verschiedenen wissenschaftlichen Studien auf Pestizide zurückgeführt werden,“ erklärt Klaus Schenck vom Verein Rettet den Regenwald. Den VerbrauchernInnen in Deutschland wird empfohlen, mit Endosulfan behandelte Produkte wie die australischen Macadamia-Nüsse NICHT zu kaufen.

Rettet den Regenwald und die Coordination gegen BAYER-Gefahren fordern Bayer auf, Produktion und Verkauf von Endosulfan endlich einzustellen. „Eine gefahrlose Anwendung von hochgefährlichen Pestiziden ist prinzipiell nicht möglich, besonders unter Armutsbedingungen“, so Philipp Mimkes von der Coordination gegen BAYER-Gefahren. Rund 10 Tonnen Endosulfan waren auch an Bord der am 22. Juni 2008 gesunkenen Fähre Princess of the Stars, die vor der philippinischen Insel Sibuyan in einen Taifun geriet und sank.

Studien zeigen, dass Endosulfan extrem toxisch ist und direkt auf das zentrale Nervensystem wirkt. In Tierexperimenten wurden Störungen der Bewegungskoordination und epilepsieartige Krämpfe hervorgerufen. Auch Leber- und Nierenschäden sowie Erblindungen sowie Schädigungen der Haut und Schleimhäute wurden festgestellt. Die chronischen Auswirkungen auf Menschen, die lange Zeit geringen Endosulfandosen ausgesetzt waren, umfassen einen Einfluss auf die Fortpflanzungsorgane, Fehlfunktionen der männlichen Geschlechtsorgane, sowie ein stärkeres Wachstum von Brust- und Prostatakrebszellen.

Weitere Informationen:

· Artikel Sky News (Australien): Two-Headed Fish Found In Australia Sparks Fears Of Chemical Contamination

· Kampagne Stop Endosulfan: www.cbgnetwork.org/2574.html

· PAN-Informationen zu Endosulfan: www.pan-germany.org/download/fs_bw_endosulfan.pdf

Kontakt:

Klaus Schenck, Rettet den Regenwald e.V., Büro Berlin; Tel.: 030-51 73 68 79; berlin@regenwald.org

Philipp Mimkes, Coordination gegen BAYER-Gefahren; 0211 – 333 911, CBGnetwork@aol.com

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Januar 23, 2009 at 09:30