Archiv für die Kategorie ‘Das Parlament als Farce | Das Parlament als Dormitorium’
Das Parlament als Farce | Das Parlament als Dormitorium
.
.
.
Das Parlament als Dormitorium
Neue Bundestags-Geschäftsordnung
.
02.07.2009
.
1. Das Parlament als Farce
2. Das Parlament als Dormitorium
Von Heribert Prantl
Reden werden ungehalten zu Protokoll gegeben, Diskussion und Öffentlichkeit entfallen: So erledigt der Bundestag Gesetze – und sich selbst:
“Das Parlament muss sich einen neuen Namen suchen. Bisher heißt es so, weil es der Ort ist, an dem öffentlich Reden gehalten werden: Parlament kommt von parlare, das heißt reden. In der vergangenen Nacht aber, kurz nach Mitternacht, ist das öffentliche Reden im Bundestag abgeschafft worden, teilweise jedenfalls”
http://www.sueddeutsche.de/politik/655/479149/text/
.
.
Parlament Beispiel EU-Verfassung: Befragung der Parlamentarier kurz vor der Abstimmung im Bundestag durch Panorama
.
.
.
Abstimmung der Ahnungslosen – Die EU-Verfassung im Bundestag
Die Franzosen dürfen, die Polen auch, die Luxemburger sowieso und die Spanier haben schon: abgestimmt über die EU-Verfassung. Die Deutschen dürfen nicht. Jedenfalls nicht in einem Referendum. Wir müssen die Entscheidung zwangsweise unseren Volksvertretern im Bundestag überlassen. Eine schwerwiegende Entscheidung, schließlich hat die EU-Verfassung im Zweifel Vorrang vor dem Grundgesetz. Und: 80% aller deutschen Gesetze haben ihren Ursprung in Brüssel. Aber wissen die Bundestagsabgeordneten überhaupt, über was genau sie da abstimmen? Panorama hat nachgefragt.
http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2005/erste8742.html.
.
.
.
.
.
.
.
medienwatch.wordpress.com | medienwatch.de | meta-info.de | Photo: »Pain-(P)orn avec goose bumps, goose flesh, heebie-jeebies, shiver on ice = goose pimples in the middle of summer« Jörg Stange, Gunnar F. Gerlach GfoK Aktive(s) Archiv(e)
